BVV Spandau

Spandau. Das Bezirksamt sammelt Namensvorschläge zur Umbenennung des Elkartwegs in Hakenfelde. Die begründeten Vorschläge können bis zum 13. März 2015 schriftlich bei der Liegenschaftsverwaltung des Bezirksamtes Spandau eingereicht oder an umbenennung@ba-spandau.berlin.de geschickt werden. Im weiteren Verfahren will das Bezirksamt den Anliegern der landeseigenen Privatstraße sowie der Heimatkundlichen Vereinigung Spandau die Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Nach der Meinungsbildung im...

Spandau. Immer mehr Menschen flüchten aus Kriegsgebieten, vor Verfolgung oder wirtschaftlicher Not. Wie kann sich der Bezirk langfristig darauf vorbereiten und eine Willkommenskultur etablieren? Darüber will die GAL-Fraktion mit Spandauern, Vertretern von Flüchtlingsorganisationen und Politikern aus Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus diskutieren. Bei der ersten Veranstaltung am 27. Februar stehen die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Spandau und Fragen ihrer Unterbringung im...

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

Siemensstadt. Dem Bezirksamt liegt ein Angebot zum Kauf der Siemens-Sporthalle und des zugehörigen Grundstücks am Lenther Steig vor. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung möchte über ihre Idee, dieses Areal zum energieeffizienten und modernen Schul- und Sportstandort "Energie Plus Campus" zu entwickeln, mit den Bürgern diskutieren. Sie lädt dazu am 16. Februar um 18.30 Uhr in die Mensa der Schule an der Jungfernheide am Lenther Steig 1/3 ein. Auf dem Podium nehmen die CDU-Politiker...

Haselhorst. Weil auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber von Autos überrollt werden, fordert die GAL-Fraktion dort nächtliche Schranken. Die Grüne Alternative Liste (GAL) will auf der Rhenaniastraße in Höhe des Rohrbruchteichs Schranken aufstellen. Nur so könnten die dort lebenden Biber besser geschützt werden.Auf der Rhenaniastraße gilt seit Jahren ein nächtliches Fahrverbot, dass jedoch missachtet werde und somit wirkungslos sei, so die GAL. Die Fraktion stützt sich dabei auf ein Gutachten,...

Spandau. Der Vorsitzende des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung, Jürgen Kessling (SPD), fordert die Aussetzung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber während der Wintermonate. Hier habe auch Innensenator Frank Henkel (CDU) eine humanitäre Verantwortung. Das gelte auch für die sogenannten Härtefälle: "Bei Minusgraden Familien mit kleinen Kindern zurück in die Balkanländer zu schicken, ist menschenunwürdig", so Kessling. Die deutsche Gesellschaft müsse sich der...

Spandau. Die Stresower bekommen nun doch ein Familienzentrum. Das Geld dafür kommt aus dem Etat des Jugendamtes.Schon im Februar soll das Familienzentrum unweit der Petruskirche an der Grundwaldstraße 7 eröffnen. Das teilte Jugendstadtrat Gerhard Hanke (CDU) jetzt mit. Die nötigen 40 000 Euro kommen aus dem Etat des Jugendamtes. Freier Träger ist die Skt. Nikolai-Kirchengemeinde Spandau. Im Oktober vorigen Jahres hatte der Jugendhilfeausschuss noch mehrheitlich gegen die Schaffung eines...

Kladow. Das Angebot der Jugendfreizeiteinrichtung im Parnemannweg 22 soll auf Jugendliche und Familien erweitert werden. Das hat der Jugendhilfeausschuss jetzt einstimmig auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Die Angebote in Kladows einziger Jugendfreizeitstätte sind bislang nur auf Kinder zugeschnitten. Jetzt sollen dort auch Jugendliche und Familien ihre Freizeit verbringen können. "Die Erweiterung des Angebotes ist ein notwendiger Schritt. Die Kinder werden älter und gerade dann ist es...

Spandau. Der Senat hat den Bürgerämtern 2,5 neue Stellen bewilligt. Für die CDU-Fraktion ein Tropfen auf den heißen Stein, denn der Bedarf ist deutlich höher.Die Berliner Bürgerämter erhalten ab sofort mehr Personal. Insgesamt 31 neue Vollzeitstellen hat der Senat den Bezirken bewilligt. Spandau bekommt davon zweieinhalb. "Personell verstärkt das zwar die Bürgerämter, ist letztlich aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein", meint Josef Juchem (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für...

Spandau. Das Kopfsteinpflaster in der Altstadt mag zwar schön sein, für Rollstuhlfahrer aber ist es mühsam. Die CDU-Fraktion schlägt deshalb Asphaltstreifen als Fahrspuren vor. So kommen Rollstühle und auch Kinderwagen besser voran. Die Bezirksverordneten sahen das auf ihrer Sitzung am 21. Januar genauso und befürworteten den Antrag. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, die Machbarkeit der Rollistreifen in der Altstadt sowie auf der Zitadelle zu prüfen. Ulrike Kiefert / uk

Falkenhagener Feld. Rücksichtslose Autofahrer beschädigen wiederholt die Grünfläche zwischen Groenerstraße und Falkenseer Damm. Das Bezirksamt soll deshalb nach geeigneten Maßnahmen suchen, um das zu verhindern. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der GAL verständigt. Die Groenerstraße ist an der Ecke Falkenseer Damm für die Durchfahrt gesperrt. Daran scheinen sich einige Autofahrer aber nicht zu halten, wie Reifenspuren auf dem Grünstreifen zwischen Falkenseer Damm und...

Spandau. Christian Piko vom "Grünen Frühling Spandau" darf Sieglinde Müller von der Alternativen Liste Spandau (GAL) bis zur schriftlichen Urteilsverkündung weiterhin den Spitznamen "Cindy" oder "Cindy aus Spandau" geben.Der von Piko für die Verordnete verwendete Spitzname geht auf die am 25. November ausgestrahlte Folge der "Heute Show" zurück. Im Verlauf des Beitrags ist Frau Müller zwei Mal zu sehen und Moderator Oliver Welke bezeichnet sie als "Cindy aus Marzahn". In abgewandelter Form...

Spandau. Noch bis zum 27. Februar können Senioren und Jugendliche Anträge und Anfragen für die "neunte Generationen-Bezirksverordnetenversammlung" (Gen-BVV) schriftlich im BVV-Büro einreichen.Die Gen-BVV beginnt am 22. April um 17 Uhr im Bürgersaal in der zweiten Etage des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße 2-6. Insgesamt sollen je acht Anträge und je vier Anfragen von den Senioren und Jugendlichen behandelt werden. Diese werden von der Seniorenvertretung und den jugendpolitischen Sprechern...