BVV Spandau

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird im ersten Monat des neuen Jahres außer am 12. auch am 26. Januar tagen. Beim ersten Termin handelt es sich um eine Sondersitzung, bei der die Ausschüsse eingesetzt und die Bürgerdeputierten gewählt werden. Beginn ist jeweils um 17 Uhr. Am 26. Januar gibt es dann die nächste reguläre Sitzung. tf

Spandau. Am 12. Januar tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum ersten Mal im neuen Jahr. Laut Sitzungskalender gibt es danach für 2022 folgende weitere Termine: Am 23. Februar, 30. März, 5. Mai und 29. Juni. Nach den Sommerferien dann am 7. September, 6. Oktober, 23. November und 7. Dezember. Beginn ist in der Regel um 17 Uhr. Wo, beziehungsweise in welcher Form, die BVV stattfindet, hängt von der weiteren Pandemielage ab. Möglicherweise wird es auch wieder Online-Sitzungen geben....

Spandau. Noch vor der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es personelle Veränderungen in der BVV gegeben. Die Verordnete Elmas Wieczorek-Hahn trat aus der Grünen-Fraktion aus und ist jetzt fraktionsloses BVV-Mitglied. Die Grünen-Fraktion ist damit auf sechs Verordnete geschrumpft. Des Weiteren verließ Jochen Anders die SPD-Fraktion und trat aus der Partei aus. Die Fraktion hat jetzt noch 16 Mitglieder. Anders schloss sich der Tierschutzpartei an, die jetzt drei...

Spandau. Die nächste Sitzung der BVV am Mittwoch, 25. August, findet wieder als Vor-Ort-Termin statt. Und zwar ab 17 Uhr in der Alten Kaserne der Zitadelle. Dort sei gewährleistet, dass der notwendige Mindestabstand eingehalten werden kann, hieß es zur Begründung. Neben den Bezirksverordneten, dem Bezirksamt sowie Pressevertretern können auch zehn Gäste teilnehmen. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung unter E-Mail: bvv@ba-spandau.berlin.de. Wer nicht geimpft oder von Corona genesen ist,...

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz. Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht",...

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

Reinickendorf. Die Bibliotheken im Bezirk haben zusätzlich 7000 Euro für den Kauf von Medien erhalten. Das Geld kam aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Angaben von Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) werden mit dem Zuschuss nicht nur neue Literatur, sondern zum Beispiel auch Brettspiele angeschafft. Ausgeliehen werden können sie aber derzeit frühestens ab 11. Januar. So lange sind die Bibliotheken nach aktuellem Stand geschlossen. Geöffnet waren zuletzt die...

Spandau. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will besonders engagierte Schulfördervereine mit einem Preis auszeichnen. Ohne deren Einsatz stünde es noch schlechter um viele Schulen, findet der bildungspolitische Sprecher Patrick Wolf. Unterrichtsräume würden durch solche Initiativen renoviert, Schulgelände auf Vordermann gebrachtund auch Klassenfahrten oder die Anschaffung von Schulbüchern finanziell unterstützt. Das und noch mehr sollte deshalb honoriert und der Preis...

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

Das Konzert hätte schon im Sommer stattfinden sollen. Bereits damals wurde im Vorfeld heftig debattiert. Jetzt gibt es einen neuen Termin für den Auftritt des Sängers Xavier Naidoo auf der Zitadelle: 1. August 2021. Geplant war das Gastspiel schon in diesem Jahr im Rahmen des Citadel Music Festivals, fiel aber wegen der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Einschränkungen aus. Die erneute Ankündigung des Konzerts rief nun die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf...

Spandau. In Berlin sind bisher sechs Corona-Impfzentren vorgesehen, aber keines davon befindet sich in Spandau. Das soll sich ändern, findet die CDU-Fraktion. Das Bezirksamt solle sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass in Spandau ebenfalls ein solcher Standort geplant und eingerichtet wird, heißt es in einem Antrag, der in die BVV am 2. Dezember eingebracht wird. Begründung: Auch für die Spandauer muss ein Impfzentrum gut erreichbar sein. Nach den bisherigen Plänen wären die...

Kladow. Eine zweite zumindest temporäre Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee soll es nicht geben. Zum einen habe sich die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dagegen ausgesprochen, heißt es in der Antwort des Bezirksamtes auf einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. Auch die BVG sehe keine Notwendigkeit dafür. Nach ihren Angaben sei es lediglich bei gutem Wetter an den Wochenenden im Sommerhalbjahr zu Wartezeiten gekommen – vor allem im Juni und Juli, als...