CDU-Fraktion

Immer wieder wird die U-Bahnlinie U10 ins Spiel gebracht, wenn es um die Erschließung des Pankower Nordens geht. Die Hoffnung dabei: Mit einer unterirdischen Verbindung vom Alexanderplatz über Weißensee nach Buch könnten die schon heute verstopften Straßen entlastet werden. Jetzt unternahm die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen erneuten Vorstoß. Das Bezirksamt solle für diese Idee beim Senat werben, um zumindest eine Machbarkeitsstudie zu erreichen. Unter Federführung...

Prenzlauer Berg. Am Sonnabend, 10. Juli, von 10 bis 11.30 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit David Paul, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 9, sowie Denise Bittner, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin der CDU für die BVV-Wahlen, statt. Treffpunkt ist vor dem Mühlenberg-Center, Greifswalder Straße 90. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. my

Pankow. Eine Online-Bürgerinnensprechstunde mit Katrin Vogel (CDU) veranstaltet das Frauenzentrum Paula Panke am 13. Juli von 18 bis 19.30 Uhr. Katrin Vogel ist gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Frauen- und Gleichstellungspolitik sind zentrale Themen ihrer Arbeit. In der Bürgerinnensprechstunde beantwortet sie aktuellen Fragen von Pankowerinnen zu diesem Thema. Die Fragen können zuvor an programm@paula-panke.de gemailt werden. Katrin Vogel beantwortet...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für den Anbau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr Karlshorst an der Dönhoffstraße 30/31 einsetzen. Außerdem sollen weitere neue Räumlichkeiten, wie Umkleide- und Sanitärräume geschaffen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Feuerwehr in Karlshorst brauche dringende Unterstützung, um ihre Arbeit weiterhin erfolgreich leisten und schneller reagieren zu können, heißt es...

Wilmersdorf. Am Montag, 28. Juni, lädt die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf zu Gesprächen mit CDU-Kandidaten für die BVV, das Abgeordnetenhaus sowie dem Direktkandidaten für den Bundestag Klaus-Dieter Gröhler ein. Am Montag, 28. Juni, 15 bis 16.30 Uhr, sind Klaus-Dieter Gröhler, Bürgermeisterkandidatin Judith Stückler und Wahlkreiskandidat in Alt-Wilmersdorf, Peer Mock-Stümer, in der Uhlandstraße 41 vor Ort und stehen für Gespräche zur Verfügung. Am selben Tag sind Gröhler und Mock-Stümer in der...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gemeinsam mit den Nachbarbezirken und den zuständigen Senatsstellen für die Planung und den Bau eines Radschnellwegs durch Lichtenberg – südlich entlang des Tierparks, durch Friedrichsfelde und Rummelsburg – einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Abgrenzung des Radverkehrs vom motorisierten Individualverkehr erhöhe die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Dabei sei es wichtig, Alternativen...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll sich zusammen mit der Gemeinde Ahrensfelde gegenüber den zuständigen Stellen, wie zum Beispiel dem VBB und der BVG dafür einzusetzen, dass der Nahverkehr zwischen Wartenberg und der Gemeinde Ahrensfelde optimiert wird. Das betrifft insbesondere die Buslinien 256 und 893. Dazu sind unter anderem mögliche neue Wendepunkte zu prüfen und eine Weiterführung der Buslinie 254 bis zur Wendeschleife hinter der Siedlung Wartenberg zu initiieren. Das beschloss die BVV auf...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, mit welchen Mitteln im Fennpfuhlweg kurzfristig wieder eine Verkehrsberuhigung ermöglicht und anschließend dauerhaft gesichert werden kann. Diesen Antrag stellt die CDU-Fraktion in der BVV. Der Fennpfuhlweg ist ein ausgewiesener verkehrsberuhigter Bereich. Dort trugen bis vor Kurzem Fahrbahnschwellen wirksam dazu bei, dass die geltenden Vorschriften, insbesondere hinsichtlich der Geschwindigkeit eingehalten wurden. Da die Schwellen stark verwittert waren,...

Die CDU-Fraktion in der BVV ruft dazu auf, jetzt schon mit dem Gießen von Straßenbäumen zu beginnen. „Auch wenn man es unseren Straßenbäumen nicht sofort ansieht, so sollte man doch nicht warten, bis sich die Trockenheit bemerkbar macht“, sagt Benjamin Hudler, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Hudler verweist in diesem Zusammenhang auf die Website www.giessdenkiez.de, auf der die Berliner Straßenbäume erfasst sind. Hier kann man sich über einzelne Bäume informieren und sie „adoptieren“....

Blankenburg. Die Doppelkreuzung Krugstege, Bahnhofstraße und Heinersdorfer Straße, Blankenburger Pflasterweg ist bereits seit vielen Jahren chronisch überlastet. Auch ohne die nach wie vor andauernden Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe in diesem Bereich kommt es nicht nur während des Berufsverkehrs zu erheblichen Rückstaus in die angrenzenden Straßenzüge. Deshalb soll sich das Bezirksamt an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wenden und eine last- und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion in der BVV das Bezirksamt auf, die Rasenflächen der bezirklichen Sportanlagen schon jetzt für eine Nutzung der Sportvereine vorzubereiten. Geprüft werden solle, ob das Vertikutieren und Aufbereiten der Rasenplätze vorgezogen werden könne. Die Plätze würden schließlich zur Zeit wegen der Pandemie nicht genutzt. Dann müssten die Flächen nicht dann gesperrt werden, wenn die Vereine wieder mit dem Sport beginnen. KaR

Alt-Hohenschönhausen. Um die Sicherheit von Kindern auf dem Weg zu Schulen und zur Kita zu erhöhen, beschloss die BVV, dass eine weitere sichere Überquerungsmöglichkeit über die Konrad-Wolf-Straße vom Bezirksamt geprüft werden soll. Sie gehört zu den am stärksten befahrenen Hauptstraßen im Bezirk. An den Kreuzungen mit dem Weißenseer Weg sowie mit der Sandinostraße regeln Ampeln den Verkehr. Anders sieht es allerdings zwischen diesen beiden Kreuzungen in Höhe der Konrad-Wolf-Straße 45 aus. Hier...

Wartenberg. Der Weg zwischen der Egon-Erwin-Kisch-Straße 20-31 und der Warnemünder Straße 21 bis zur Einmündung Rostocker Straße soll mit einer ausreichenden Beleuchtung ausgestattet werden. Damit würde das Sicherheitsgefühl von Anwohnern verbessert werden, die in der Dunkelheit vom und zum S-Bahnhof Wartenberg laufen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss. Die Zahl der dort stehenden Laternen reicht offenbar nicht. Deshalb sind eventuell...

Lichtenberg. Damit Schulen rascher gebaut werden können, soll sich das Bezirksamt im Rahmen der Bearbeitung von Bebauungsplänen dafür einsetzen, dass Standorte unkompliziert genehmigt werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Es müssen jetzt alle Wege und Möglichkeiten geprüft werden, wie der Schulneubau in Lichtenberg schneller voranschreiten kann“, fordert der Verordnete Michael Moll. Der anhaltende Zuzug junger Familien hat zu einer Verknappung der Schulplätze im Bezirk geführt....

Die CDU-Fraktion will die Oderbruchstraße verkehrssicherer machen. Für Fußgänger und Radfahrer. An der Kreuzung Oderbruchstraße und Maiglöckchenstraße ist es für Fußgänger und Radfahrer viel zu gefährlich. Findet die CDU-Fraktion und hat deshalb einen Antrag für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) formuliert. Der soll das Bezirksamt anhalten, sich um Lösungen für das Problem zu kümmern.  Besagte Kreuzung queren neben Autos auch die zwei Straßenbahnlinien M5 und M6. Für...

Französisch Buchholz. Zwischen Zeuschelstraße und Schützenstraße soll auf der westlichen Seite der Triftstraße eine Fahrstreifenbegrenzung (Verkehrszeichen 295) aufgebracht werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Damit soll die für Fußgänger zur Verfügung stehende Breite auf der Straße vergrößert werden. Weiterhin soll dem Beschluss zufolge eine durchgängige Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 in der Triftstraße und im Rosenthaler Weg angeordnet werden. Die Verordneten...

Wilmersdorf. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung fordert, die Zufahrtsmöglichkeiten in den Preußenpark zu beschränken. In einem Antrag beauftragt die Fraktion das Bezirksamt, die Zufahrt nur noch für Fahrzeuge zuzulassen, die im Auftrag des Bezirksamtes tätig sind. Für andere Fahrzeuge soll die Zufahrt durch geeignete Maßnahmen unterbunden werden. KaR

In Buch sollte endlich eine Polizeiwache eingerichtet werden. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten einstimmig. Die Bevölkerung in den Ortsteilen Buch, Karow, Blankenburg und Französisch Buchholz nahm in den vergangenen Jahren stetig zu. Schaut man sich die Bauplanungen für die kommenden Jahre an, werden weitere zig tausend Menschen in diese Ortsteile ziehen. Eine Polizeiwache gibt es dort bislang allerdings nicht. Die zuständige Polizeidienststelle ist der Abschnitt 14. Er befindet...

Lichtenberg. „Zusammen sind wir Park“ heißt eine Initiative, mit der die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein respektvolles und wertschätzendes Verhalten gegenüber anderen Menschen in Parks und Grünanlagen fördern möchte. Dass diese Initiative in Lichtenberg zum Tragen kommt, dafür soll sich Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Insbesondere sollen diejenigen Parks in Lichtenberg berücksichtigt werden,...

Französisch Buchholz. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einsetzen, dass auf der Blankenfelder Straße in Höhe der Einmündung des Kalvinistenweges ein Fußgängerüberweg eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf der Blankenfelder Straße gibt es vor allem in der Rushhour viel Verkehr. Aber zwischen der Kreuzung mit dem Rosenthaler Weg und der Einmündung in die Berliner Straße befindet sich auf einer Länge von...