CDU-Fraktion

Neu-Hohenschönhausen. „Ruhestörungen kann man mit geringem Aufwand abhelfen“, sagt Frank Teichert, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der BVV. Damit bezieht er sich auf wiederholte Beschwerden über Lärm, der von Nutzern einer Bank direkt vor der Haustür an der Zingster Straße 45 ausgeht. Mit einer von der BVV beschlossenen Umsetzung der Bank bleibt der Treffpunkt erhalten, aber die Anwohner werden nicht mehr gestört. Bei weiteren Bänken in den Parkanlagen und auf öffentlichem...

Prenzlauer Berg. Jörn Pasternack (CDU), Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, führt am Donnerstag, 18. Januar, von 15 bis 17 Uhr seine nächste Sprechstunde durch. Sie findet an seinem Dienstsitz in der Fröbelstraße 17 (Haus 9, Raum 111) statt. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist möglichst bis zum 12. Januar eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich per E-Mail an: kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. my

Prenzlauer Berg. Zur Bürgersprechstunde lädt der Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, Jörn Pasternack (CDU), am 18. Januar von 15 bis 17 Uhr. Die Sprechstunde findet in seinem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 9, Raum 111 statt. Damit er sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bitte der Stadtrat bis zum 8. Januar um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. BW

Buch. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen prüfen, um die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße zu erhöhen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Insbesondere sollen an Kreuzungspunkten auf der Fahrbahn die Markierung „Tempo 30“ beziehungsweise „Gefahrenstelle“ aufgebracht werden. Darüber hinaus soll Durchgangsverkehr durch entsprechende Maßnahmen wie Modalfilter oder Durchfahrtssperren für...

Prenzlauer Berg. Die Verkehrssicherheit auf dem Gelände des früheren Schlachthofs an der Eldenaer Straße, jetzt ein Wohn- und Gewerbegebiet, soll verbessert werden. Die BVV beschloss auf Antrag der CDU-Fraktion, dass an den zwei Ein- und Ausfahrten zum gemeinschaftlich genutzten Parkplatz von Penny, Jysk, Fressnapf, Zeeman, toom und Sconto jeweils links- und rechtsseitig Sperrflächen auf die Fahrbahn am Straßenrand aufgetragen werden sollen. Die Bereiche an den Ein- und Ausfahrten sind...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit die Aufenthaltsqualität auf dem Spielplatz an der Edgarstraße erhöht werden kann. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Dazu bieten sich die Erhöhung der Reinigungsfrequenz und die Verbesserung von Sicht- und Lichtbeziehung an. Außerdem sollte ein Hinweis auf die geltende Nachtruhe angebracht werden. Gerade in den Abendstunden wird der Spielplatz zum Treffpunkt von älteren Kindern und Jugendlichen. Dabei kommt es häufig zu...

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 9. Januar, findet ab 19 Uhr eine Bürgersprechstunde mit den Pankower Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. Um Anmeldung unter post@johannes-kraft.de wird gebeten. my

Heinersdorf. Um die Sicherheit für Fußgänger auf der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig zu erhöhen, soll das Bezirksamt geeignete Maßnahmen ergreifen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Als kurzfristige Maßnahme soll geprüft werden, ob die Fahrbahn temporär bis zu einer dauerhaften Lösung in diesem Abschnitt verengt und auf dem dadurch frei werdenden Platz ein Fußweg eingerichtet werden kann. In diesem Bereich der...

Prenzlauer Berg. Um die Verkehrssicherheit an den Zugängen zum Blankensteinpark an der Richard-Ermisch-Straße zu erhöhen, soll das Bezirksamt in Höhe der Straßen Zur Börse sowie Zur Marktflagge markierte Gehwegvorstreckungen aufbringen und mit Fahrradbügeln absichern. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU. Außerdem soll die in Höhe der Straße Viehtrift bereits vorhandene markierte Gehwegvorstreckung zusätzlich mit Fahrradbügeln abgesichert werden. Die genannten...

Buch. An der Kita „Bucher Wichtel“ in der Friedrich-Richter-Straße 36-38 soll die Sicherheit erhöht werden. In einem Beschluss fordert die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, die Feuerwehrzufahrt auf dem Parkplatz vor der Kita als solche klar kennzeichnen zu lassen. Beim Bau der Kita in der Friedrich-Richter-Straße wurde ursprünglich auch eine Feuerwehrzufahrt mitgeplant. Aufgrund mangelnder Beschilderung wird diese inzwischen jedoch regelmäßig von Pkw als Parkplatz genutzt....

Karlshorst. Inwieweit kann die Grünfläche auf der Straßeninsel Königswinter-/ Ecke Ehrenfelsstraße als Wildblumenwiese umgestaltet werden? Das soll das Bezirksamt prüfen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Es handelt sich um eine bislang kahle und ungenutzte Fläche. In Zusammenarbeit mit der Naturschutzinitiative Karlshorst sollen deshalb Maßnahmen ergriffen werden, um sie als Wildblumenwiese aufzuwerten und dabei besonders auf wildbienenfreundliche Pflanzen zu achten....

Falkenberg. Welche Maßnahmen sind notwendig, um für eine Verkehrsberuhigung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße zu sorgen? Das soll das Bezirksamt prüfen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr. Dabei sollen sowohl Hinkelsteine, Schranken, bauliche Veränderungen oder Modalfilter, als auch die Möglichkeit, eine Spielstraße oder eine Kiezblock einzurichten,...

Friedrichsfelde. Seit anderthalb Jahren hat das Berliner Zentrum für tuberkuloseerkrankte und -gefährdete Menschen (TBZ) seinen Sitz in einem Gebäude an der Zachrtstraße 75 in unmittelbarer Nähe des U-Bahnhofs Friedrichsfelde. Das Umfeld sieht derzeit aber alles andere als attraktiv aus. Deshalb fasste die BVV Lichtenberg einen entsprechenden Beschluss. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass rund um das TBZ Sauberkeit und Ordnung durch die Verbesserung der Reinigungsintervalle erhöht...

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 19. Dezember von 17 bis 19 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Die findet an ihrem Dienstsitz an der Darßer Straße 203, Raum 2.03, statt. Es wird bis 12. Dezember um Anmeldung mit Nennung des konkreten Anliegens gebeten. Dafür stehen die Nummer 030/902 95 85 20 sowie die E-Mail-Adresse Elke.Ulbricht@ba-pankow.berlin.de zur Verfügung. BW

Gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) läuft ein Abwahlverfahren. Diskutiert wurde der Antrag von SPD, Linke und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die drei Fraktionen werfen Wagner untragbares Verhalten und mutwillige Täuschung der Bezirksverordneten vor. Am 14. Dezember wird der Antrag abgestimmt. Nach dem gescheiterten Missbilligungsantrag sieht sich Jugend- und Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner jetzt mit einem Abwahlantrag konfrontiert. Unterschrieben haben ihn SPD, Linke und...

Das Bezirksamt hat kein Geld für seine Weihnachtsbäume und sammelt Spenden. Nicht beim Bürger, sondern von den Bezirksverordneten. Die protestierende Linksfraktion will lieber Obdachlosen helfen – und steht mit dem Vorschlag allein da. Die Schmuckweihnachtsbäume vor den Rathäusern in Charlottenburg und Schmargendorf und vor der Außenstelle Hohenzollerndamm haben Tradition. Doch dieses Jahr sind die Kassen des Bezirks leer, die Christbäume fallen dem Sparkurs zum Opfer. Um das zu verhindern, hat...

Westend. Verwahrloste Gehwege? Ausbleibende Postzustellung? Beim Amt niemand zu erreichen? Solche oder andere Anliegen können Bürger in einer persönlichen Sprechstunde des CDU-Abgeordneten Ariturel Hack vorbringen. Am Montag, 27. November, 18 bis 19 Uhr, findet die Sprechstunde im Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, statt. Neben ihren Anliegen können Bürger auch Vorschläge für einen lebenswerteren Bezirk machen. Eine Anmeldung ist zwecks Terminvergabe unter der Telefonnummer 030/644 407 00 oder...

Karow. Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) will für mehr Sauberkeit im Ortsteil sorgen. Dazu wird das Bezirksamt in einem von ihm erarbeiteten und von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Antrag aufgefordert, sich gegenüber den Berliner Straßenreinigungsbetrieben (BSR) für mehr Abfallbehälter im Karower Straßenland einzusetzen. In zahlreichen Straßen befinden sich bislang keine Müllsammelbehälter. „Eine saubere Stadt ist ein großes Anliegen vieler Bürger. Immer wieder...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll die dauerhafte Installation von zwei Fußgängerüberwegen in der Simon-Bolivar-Straße, und zwar in Höhe der Hausnummern 15 und 46 veranlassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Bei der Simon-Bolivar-Straße handelt es sich um eine Straße, auf der fast durchgängig die Höchstgeschwindigkeit 50 km/h gilt. In den vergangenen Jahren entstanden allerdings weitere Häuser und in der Nähe befinden sich inzwischen mehrere Kitas und Schulen. Deshalb...