CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Verkehr
Immer wieder stehen oder liegen E-Scooter im Bezirk auf Bürgersteigen und Radwegen. Sie wurden von den Nutzern dort achtlos abgestellt und bilden eine Gefahrenquelle. | Foto: Bernd Wähner
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Wohin mit den Rollern?
Bezirksamt soll Flächen für E-Scooter finden

Kreuz und quer herumliegende E-Scooter sind für viele ein Ärgernis. Vor allem aber sind sie eine Gefahrenquelle für Fußgänger oder Radfahrer, wenn die Roller auf Bürgersteigen und Radwegen rumstehen. Besonders ärgerlich ist, dass sich weder die Nutzer der Scooter noch die Firmen, die sie vermieten, zuständig fühlen, wenn im öffentlichen Straßenland ihre E-Roller kreuz und quer herumliegen. Das ist unter anderem im Ortsteil Fennpuhl der Fall. Deshalb hat die SPD-Fraktion in der BVV das...

  • Fennpfuhl
  • 06.03.24
  • 194× gelesen
Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 19. März um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

  • Wilhelmsruh
  • 04.03.24
  • 65× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf dem Gehweg

Karlshorst. Das Bezirksamt soll die Gehwegesituation an der Kreuzung Waldowallee/Rheinsteinstraße dahingehend zu verbessern, dass eine Nutzung auch für Menschen mit Beeinträchtigungen wieder ohne Einschränkungen möglich ist. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Erhebliche Höhenunterschiede auf den Gehwegen sind so anzupassen, dass die Sicherheit für alle Fußgänger gleichermaßen gegeben ist. Des Weiteren wird das Bezirksamt angeregt, an der Kreuzung Poller aufzustellen, wie dies...

  • Karlshorst
  • 29.02.24
  • 120× gelesen
Politik
Sibylla Knebel schlägt ein Pilotprojekt mit dem Verein „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ vor. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

Häusliche Gewalt verhindern
CDU will Pilotprojekt gegen Partnergewalt

Auf den Anstieg häuslicher Gewalt will die CDU-Fraktion in der BVV mit einer besonderen Maßnahme aufmerksam machen. Auf Initiative ihrer Verordneten Sibylla Knebel stellt sie den Antrag, dass sich das Bezirksamt beim Senat für die Einrichtung eines Pilotprojekts „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ im Bezirk Pankow einsetzen soll. Die CDU-Fraktion möchte das Thema häusliche Gewalt damit stärker ins Bewusstsein der Gesellschaft rücken. Deshalb soll ein gemeinsames Projekt des Bezirks mit dem...

  • Bezirk Pankow
  • 28.02.24
  • 284× gelesen
Verkehr

Mittelinsel statt Trampelpfad

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt Pankow soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße gegenüber des nördlichen Ausgangs des Anton-Saefkow-Parks eingerichtet wird. Ein bisher als Trampelpfad genutzter Übergang könnte für diesen Zweck barrierefrei umgebaut werden. Diesen Beschluss fasste die BVV mit knapper Mehrheit auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Der...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.02.24
  • 168× gelesen
Verkehr

Straßenbelag in Ordnung bringen

Friedrichsfelde. Den Abschnitt der Einbecker Straße in Höhe der Hausnummern 117-113 soll das Bezirksamt baulich wieder instand setzen lassen, damit alle Verkehrsteilnehmer die Straße gut nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Haushalts- und um Verkehrsausschuss. Auf dem Abschnitt zwischen Alfred-Kowalke-Straße und dem U-Bahnhof-Eingang Richtung Robert-Uhrig-Straße ist der Belag massiv in Mitleidenschaft gezogen worden. Derzeit nutzen diesen...

  • Friedrichsfelde
  • 23.02.24
  • 113× gelesen
Umwelt
Der Traberweg wird von Fußgängern und Radfahrern gern genutzt. Die Bänke sind allerdings in die Jahre gekommen. | Foto:  Bernd Wähner
3 Bilder

Bänke reparieren und WC aufbauen
Traberweg soll aufgewertet werden

Im Traberweg sollen die Bänke repariert und auch eine City-Toilette installiert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. „Der Traberweg ist beliebtes Naherholungsziel für Jung und Alt, aber auch ein wichtiger Weg in Karlshorst“, erklärt Frank Teichert, ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion. „Doch die Bänke dort müssen dringend überholt werden.“ Die Sitzbänke sind deutlich in die Jahre gekommen, weshalb die CDU-Fraktion deren Sanierung fordert. Beschädigte Sitzflächen,...

  • Karlshorst
  • 22.02.24
  • 364× gelesen
Verkehr

In einer Grünphase über die Ampel

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für eine Veränderung der Schaltung der Fußgängerampel Alt-Friedrichsfelde (B1) am Zugang zur Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) zugunsten der Fußgänger einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Diese Ampel wird insbesondere von Studenten der HWR und Mitarbeitern der dortigen Dienstgebäude des Bezirksamts Lichtenberg genutzt. Es ist vielfach nicht möglich,...

  • Friedrichsfelde
  • 16.02.24
  • 158× gelesen
Soziales

Hausbesuche auch in Pankow

Pankow. Das Projekt „Berliner Hausbesuche“, das seit 2021 in sieben Regionen der Stadt läuft, ist ein Erfolg. Nun soll dieses Projekt auch in Pankow starten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Ziel der „Berliner Hausbesuche“ ist es, Senioren aus der Isolation herauszuholen und sie bei der Erhaltung ihrer Gesundheit zu unterstützen. Menschen ab dem 70. Lebensjahr können sich kostenlos über Beratungen und Unterstützungsangebote in ihrem Kiez informieren lassen. Für ihre Fragen kommen...

  • Bezirk Pankow
  • 15.02.24
  • 149× gelesen
Verkehr
Denise Bittner regt Maßnahmen gegen das Parken und Halten an Gehwegvorstreckungen an. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Damit Straßen einsehbar bleiben
Gegen zugeparkte Gehwegvorstreckungen

Für mehr Schulwegsicherheit möchte die CDU-Fraktion in der BVV sorgen. Mit einem Antrag ihrer Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie, das Parken und Halten von Kraftfahrzeugen im Bereich von Gehwegvorstreckungen zu verhindern. Diese Maßnahme soll besonders im Umfeld von Kitas, Schulen und Spielplätzen priorisiert umgesetzt werden. Gehwegvorstreckungen sind Einrichtungen, um Straßen für Fußgänger einsehbarer zu machen. Vor allem Kindern soll so das Überqueren erleichtert werden. Für...

  • Bezirk Pankow
  • 11.02.24
  • 277× gelesen
Bauen

Gehweg für die Sandbergstraße

Karow. Das Bezirksamt soll zumindest auf einer Seite der Sandbergstraße zwischen der Einmündung Streckfußstraße und der Straße 94 einen provisorischen Gehweg herstellen, damit Fußgänger die Sandbergstraße gefahrlos nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss. Die Sandbergstraße ist für das Wohngebiet die Erschließungsstraße zum S-Bahnhof Karow und sie ist auch Schulweg für die Kinder der Grundschule Alt-Karow. In der Sandbergstraße gibt es...

  • Karow
  • 11.02.24
  • 209× gelesen
Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 20. Februar um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32 statt. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

  • Wilhelmsruh
  • 10.02.24
  • 70× gelesen
Politik

Sprechstunden im Bezirksamt

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, Jörn Pasternack (CDU), am 29. Februar von 15 bis 17 Uhr in seinem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 9, Raum 111. Damit er sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bitte der Stadtrat bis zum 21. Februar um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. Zu einer weiteren Sprechstunde lädt die Stadträtin für Gesundheit und...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.02.24
  • 150× gelesen
Umwelt
David Paul möchte, dass die neue öffentliche und entgeltfreie Toilette an der Schneeglöckchenstraße mehr genutzt wird. | Foto: CDU Pankow

Wider dem Wildpinkeln
Schilder sollen auf neues Klo hinweisen

Illegales Wildpinkeln möchte die CDU-Fraktion in der BVV stärker eindämmen. Mit einem Antrag ihres Verordneten David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, mit Hinweisschildern auf die neue öffentliche Toilette an der Schneeglöckchenstraße aufmerksam zu machen. Die kürzlich eröffnete, barrierefreie Trockentoilette an der Schneeglöckchenstraße ist bislang in der Nachbarschaft kaum bekannt. Auch durch diesen Umstand bedingt, verrichten viele Personen weiterhin ihre Notdurft in der...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.02.24
  • 272× gelesen
Politik
Sibylla Knebel von der CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass sich Besucher auf dem Bezirksamtsgelände Fröbelstraße 17 besser orientieren können. | Foto: CDU-Fraktion

Mehr Bürgerservice
Lagepläne zur Orientierung gefordert

In den Schaukästen an den Eingängen zum Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 sowie an der Prenzlauer Allee und an der Diesterwegstraße soll ein deutlich erkennbarer Lageplan der verschiedenen Bezirksamtsgebäude auf dem Areal ausgehängt werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV auf Initiative ihrer Verordnete Sibylla Knebel (CDU). Mittels dieser Pläne soll Besuchern des weitläufigen Bezirksamtsgeländes die Orientierung erleichtert werden. Das Gelände...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 225× gelesen
Verkehr

Das Halteverbot bitte ausweiten

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass das Halteverbot an der Gensinger Straße im nördlichen Bereich auch auf Pkw ausgeweitet wird. Dazu soll die Ausnahmeregelung „Pkw frei“ zurückgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Im südlichen Bereich vor dem Fußgängerüberweg soll ebenfalls ein Halteverbot erlassen werden beziehungsweise der Bereich vor der Einmündung mit einer Sperrfläche auf der Fahrbahn markiert werden. Durch die in der Gensinger Straße...

  • Friedrichsfelde
  • 01.02.24
  • 172× gelesen
Bauen

Über Bauarbeiten informieren

Lichtenberg. Derzeit finden Bau- oder Umgestaltungsmaßnahmen auf Spielplätzen im Bezirk statt, wie auf dem Elefantenspielplatz, dem Spielplatz an der Lisztstraße, Spielplatz im Seepark und Spielplatz in der Hauffstraße. Leider fehlt es an diesen Baustellen bisher an Informationstafeln. Deshalb fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion den Beschluss, dass das Bezirksamt „konsequent und zeitnah an neuen oder bestehenden Bauvorhaben an Spielplätzen Infotafeln anzubringen hat, um die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.02.24
  • 191× gelesen
Verkehr

Ampelphasen verlängern

Weißensee. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einsetzen, dass die Ampelanlagen an den Straßenbahnhaltestellen am Antonplatz und an der Albertinenstraße quer über die Berliner Allee so angepasst werden, dass ein schnelleres Passieren der einzelnen Ampeln für Fußgänger möglich ist. Beispielsweise könnte die mittlere Fußgängerampel dauerhaft grün geschaltet werden und nur im Falle einer anrollenden Straßenbahn auf Rot...

  • Weißensee
  • 31.01.24
  • 142× gelesen
Politik

Mit Kraft und Bocian sprechen

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 13. Februar ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Französisch Buchholz und Karow, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung an post@johannes-kraft.de wird gebeten....

  • Bezirk Pankow
  • 30.01.24
  • 128× gelesen
Umwelt

Keramikbrunnen besser schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll den Keramikbrunnen an der Ecke Frankfurter Allee 144/Schulze-Boysen-Straße durch geeignete Maßnahmen vor Missbrauch, insbesondere durch das Skateboardfahren auf der Keramikeinfassung schützen. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Geschaffen wurde der Brunnen 1976 von Rudolf Kaiser. Er ist allerdings aufgrund mehrfacher Beschädigungen eingezäunt und nicht nutzbar. Beim Abtragen defekter Fliesen wurde festgestellt, dass auch das Betonfundament stark...

  • Lichtenberg
  • 26.01.24
  • 118× gelesen
Politik

Sprechstunde der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und Öffentlichen Raum, bietet am Mittwoch, 31. Januar, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an in ihrem Dienstsitz in der Darßer Straße 203. Um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens wird gebeten per E-Mail an elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. my

  • Bezirk Pankow
  • 23.01.24
  • 76× gelesen
Verkehr
Der Verordnete David Paul setzt sich für mehr Verkehrsberuhigung im Blumenviertel ein. | Foto: CDU Pankow/Pavol Putnoki

Deutlichere Hinweise
Mehr Verkehrsberuhigung im Blumenviertel

Mehr Verkehrsberuhigung im Blumenviertel will die CDU-Fraktion in der BVV erreichen. In zwei Anträgen fordert sie das Bezirksamt auf, weitere Maßnahmen zur Regulierung des Verkehrs zu ergreifen beziehungsweise sich für diese bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung einzusetzen. Das Bezirksamt hat bereits begonnen, verkehrsberuhigende Maßnahmen im Blumenviertel durchzuführen. Nach jahrelangem Stillstand ordnete das Straßen- und Grünflächenamt unter Stadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU)...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.01.24
  • 373× gelesen
Verkehr

Neuzeller Weg weitersanieren

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll Mittel zur Teilsanierung des Neuzeller Wegs in die kommende Investitionsplanung einstellen und die nötigen Vorplanungen zur Umsetzung in die Wege zu leiten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Der nördliche Teil des Neuzeller Wegs wurde im Zuge einer Sanierungsmaßnahme im Jahr 2021 bereits ertüchtigt. Der südliche Teil ist sogar nach nur leichten Regenfällen durch die massive Ansammlung von Wasser für Anwohner nicht oder nur schwer passierbar....

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.01.24
  • 127× gelesen
  • 1
Bildung
Lars Bocian setzt sich für die Förderung von Schülerforschungszentren ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Geld fürs SFZ
Senat fördert Schülerforschungszentren

Am Robert-Havemann-Gymnasium (RHG) an der Achillesstraße 79 ging mit Beginn des Schuljahres 2023/24 das Schülerforschungszentrum für Energie und Umwelt Pankow (SFZ) an den Start. Dafür soll es nun erstmals eine Förderung vom Senat geben. Träger des Zentrums am RHG ist der Verein SFZ Pankow, der für dieses Zentrum die finanziellen Mittel über Spenden einwirbt und Schirmherr ist Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Doch nun soll es eine reguläre Förderung für das SFZ geben. Auf...

  • Karow
  • 18.01.24
  • 289× gelesen
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