CDU

Reinickendorf. Der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck bietet am Donnerstag, 6. September, von 17 bis 19 Uhr eine digitale Sprechstunde an. Von 17 bis 18 Uhr ist er unter ¿93 90 95 19 erreichbar. Direkt danach steht er bis 19 Uhr bei WhatsApp (0157/303 750 97), Facebook und Instagram für die Reinickendorfern online zur Verfügung. Schönebeck ist Mitglied in den Ausschüssen für Bauen und Grünflächen, Ordnungsangelegenheiten und Verwaltung sowie Gesundheit und Soziales. CS

Tempelhof. Der Londoner Bezirk Barnet, seit 1955 Partnerstadt von Tempelhof beziehungsweise Tempelhof-Schöneberg, überließ sie dem Bezirk einst als Geschenk. Nun soll die rote Telefonzelle, die früher am Tempelhofer Damm stand, nach Wunsch der CDU restauriert und wieder öffentlich zugänglich gemacht werden. Noch lagert sie in der alten Garage auf dem Posthof des Rathauses, wo sie unter Mithilfe des Straßen- und Grünflächenamts erst nach einer vierteljährigen Suche gefunden wurde. Die Farbe ist...

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow. Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Mittwoch, 5. September, von 16 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter der Rufnummer 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Neukölln. Der nächste Bürgerstammtisch der Neuköllner CDU findet Dienstag, 4. September, statt. Ab 19 Uhr sind alle interessierten Britzer, Buckower, Rudower und Gropiusstädter ins Restaurant Dalmacija, Rudower Straße 29, eingeladen. Zu Gast ist der stellvertretende Bürgermeister Falko Liecke. Er berichtet, was der Bezirk gegen kriminelle arabische Clans und gegen den Ärztemangel plant. Aber auch für alle anderen Themen sind Bezirksverordnete und Kommunalpolitiker vor Ort. Eine Anmeldung ist...

Seit der Androhung von Strafzahlungen durch die EU-Kommission und Fahrverboten, ist in Berlin ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr im Gespräch. Im Forum Umwelt und Verkehr der Berliner CDU in der Kleiststraße äußersten sich Experten zum Thema. „Neue Denkprozesse“ müssten einsetzen, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Friederici. Die meisten Berliner nutzten den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Bevölkerung der Stadt...

Die Neuköllner CDU hat am 28. Juli einen Kreisverband der „Lesben und Schwulen in der Union“ (LSU) gegründet. Damit wolle sie ein deutliches Zeichen gegen die zunehmende Homophobie im Bezirk setzen, heißt es in einer Pressemitteilung. Der CDU-Kreisvorsitzende Falko Liecke begrüßt die Gründung. Die LSU Neukölln werde sich gegen jede Art der Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung starkmachen. „Wir werden dabei auch die zunehmend offene Homophobie unter Zuwanderern ansprechen und für die...

Neukölln. Britzer, Gropiusstädter, Buckower und Rudower sind Dienstag, 7. August, um 19 Uhr zum Bürgerstammtisch der CDU eingeladen. Ort des Geschehens ist das Restaurant Dalmacija, Rudower Straße 29. Bei den Lokalpolitikern kann jeder seine Wünsche, Ideen oder Ärger loszuwerden. Außerdem soll es um aktuelle Themen gehen wie Clankriminalität, die Verkehrssituation in Britz und den Wohnungsneubau. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. sus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist weiter mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt die Bürger ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine der Sommertour: am Montag, 30. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Mecklenburgischen Straße/Binger Straße und am Dienstag, 31. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Berkaer Straße/Breite Straße. my

Das ehemalige Haus der Gesundheit an der Etkar-André-Straße steht leer. Die CDU-Fraktion will verhindern, dass das Gebäude zur Ruine verkommt oder vom Land verkauft wird. Die Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich gegenüber dem Senat und dem Abgeordnetenhaus für die Sanierung des Gebäudes stark zu machen und finanzielle Mittel dafür einzufordern. „Die Sanierung selbst zu stemmen, schafft der Bezirk nicht“, sagt Alexander J. Herrmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Deshalb...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung will junge Familien besser unterstützen – und zwar mit dem Einsatz von sogenannten Familienhebammen. So fordert die Union in einem Antrag für das Jahr 2019 eine zusätzliche Stelle. „Der Bezirk kann deutlich mehr machen um junge Familien zu stärken, die sich in schwierigen Lebensumständen befinden“, sagt Martin Schaefer, jugend- und sozialpolitischer Sprecher der CDU. „Eine Familienhebamme in Anspruch zu nehmen, ist...

Staaken. Spandauer können wieder den Deckel abgeben. Die CDU-Abgeordneten Heiko Melzer und Peter Trapp rufen erneut zur Sammelaktion gegen Kinderlähmung auf. Spandauer, die sich engagieren wollen, können Flaschen-, Karton- oder Zahnpastatuben-Deckel aus Kunststoff abgeben. Die Deckel werden dann im Rahmen der bundesweiten Kampagne „End Polio Now“ des Vereins „Deckel drauf“ gesammelt und an Rohstoffverwerter verkauft. Der Erlös finanziert weltweit Impfaktionen gegen Kinderlähmung...

Buch. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Wiltbergstraße in Höhe der Hausnummer 99 sicherer überquert werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. In diesem Bereich befinden sich die Zugänge zu zwei Schulen und zu Kindertagesstätten auf dem Gelände des Ludwig-Hoffmann-Quartiers. Gerade in Spitzenverkehrszeiten kommt es an dieser Stelle immer wieder zu gefährlichen Begegnungen zwischen Fußgängern und Autos. Als kurzfristige Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit...

Prenzlauer Berg. Die Informationssteine im Volkspark Prenzlauer Berg sollen gereinigt, von Graffiti befreit und wo nötig erneuert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Steine sind zum Teil beschädigt oder mit Graffiti verschmiert und Informationen teilweise gar nicht mehr oder schlecht lesbar. Das trifft auch auf die Bronzetafel „Aus der Entstehungsgeschichte des Parks“ von Birgit Horota zu. Auch diese solle endlich gereinigt werden, so die Verordneten. BW

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist in diesem Sommer wieder mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt zu einem abendlichen Bürgergespräch in der Nachbarschaft ein. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine im Juli sind: am 2. Juli, 18-20 Uhr Reichsstraße/Kirschenallee; am 12. Juli, 18-20 Uhr auf dem Mittelstreifen der Preußenallee (vor Bayernallee); am 13. Juli, 18-20 Uhr auf dem Fasanenplatz; am 30. Juli,...

Wilmersdorf. In den letzten Jahren ist das Thema innere Sicherheit und der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Am 3. Juli möchte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) um 19 Uhr darüber in der Veranstaltungsreihe „Politik am Abend“ im Café „Wahlkreis“ in der Zähringerstraße 33 diskutieren. Als Fachpolitiker im Innenausschuss bringt er viel Erfahrung aus seinem früheren Berufsleben bei der Bundespolizei mit....

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“, begründet...

Charlottenburg. In seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a stellt Andreas Statzkowski (CDU), MdA, am 5. Juli um 19 Uhr in einem Reisevortrag den Südwesten Irlands vor: "Killarney, zwischen Nationalpark und Golfstrom". Bereits am 27. Juni, 19 Uhr gibt es einen Vortrag und Meinungsaustausch mit Dr. Andreas Nix, Politikwissenschaftler und Dozent am Lehrstuhl für Politische Theorie an der Universität Potsdam, zum Thema „Was ist heutzutage noch konservativ?“. Interessenten melden sich per...

Lichtenberg. Lichtenbergs Einsatzkräfte verdienen eine besondere Würdigung, findet die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Danach soll das Bezirksamt beim Jahresempfang die Kräfte der Feuerwehr, Polizei, des Technischen Hilfswerks (THW), der Notfallambulanzdienste und der sozialen Krisendienste für besondere Einsatzerfahrungen im Vorjahr ehren. Einsatzkräfte in Berlin hätten es nicht leicht, heißt es in der Begründung...

Wilmersdorf. Im Rahmen von "Politik am Abend" ist am Montag, 18. Juni, um 19 Uhr der Geschäftsführer der S-Bahn Berlin GmbH, Peter Buchner, im Bürgerbüro von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), MdB, im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, zu Gast. Er wird über die Situation der Berliner S-Bahn informieren und auch einen Blick in deren Zukunft werfen. Weitere Infos unter der 227 77 806. my

Lichtenberg. Die schöne Jahreszeit lockt auch die Lichtenberger häufiger in die Park- und Grünanlagen, womit die Zahl der Beschwerden über Dreck und Unrat auf den öffentlichen Freiflächen steigt. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will eine Initiative für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum, insbesondere in den Parkanlagen, starten. Deshalb hat sie einen Antrag zum Thema ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll der Bezirk Strategien für eine...

Lichtenberg. Wenn im Bezirk künftig Straßen zu benennen sind, sollen Maueropfer und/oder ehemalige Insassen der MfS-Haftanstalt in Alt-Hohenschönhausen berücksichtigt werden, die einen Bezug zum Bezirk Lichtenberg hatten. Auf dieses Ersuchen der CDU einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung ohne Aussprache. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten worden und fand dort durchgehend Zustimmung. bm

Westend. Zum letzten Mal vor der Sommerpause stellt sich Andreas Statzkowski (CDU), MdA, Fragen und Anliegen von Bürgern. Seine Sprechstunde findet statt am Dienstag, 12. Juni, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a. Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00. my