CDU

Buch. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Wiltbergstraße in Höhe der Hausnummer 99 sicherer überquert werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. In diesem Bereich befinden sich die Zugänge zu zwei Schulen und zu Kindertagesstätten auf dem Gelände des Ludwig-Hoffmann-Quartiers. Gerade in Spitzenverkehrszeiten kommt es an dieser Stelle immer wieder zu gefährlichen Begegnungen zwischen Fußgängern und Autos. Als kurzfristige Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit...

Prenzlauer Berg. Die Informationssteine im Volkspark Prenzlauer Berg sollen gereinigt, von Graffiti befreit und wo nötig erneuert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Steine sind zum Teil beschädigt oder mit Graffiti verschmiert und Informationen teilweise gar nicht mehr oder schlecht lesbar. Das trifft auch auf die Bronzetafel „Aus der Entstehungsgeschichte des Parks“ von Birgit Horota zu. Auch diese solle endlich gereinigt werden, so die Verordneten. BW

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist in diesem Sommer wieder mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt zu einem abendlichen Bürgergespräch in der Nachbarschaft ein. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine im Juli sind: am 2. Juli, 18-20 Uhr Reichsstraße/Kirschenallee; am 12. Juli, 18-20 Uhr auf dem Mittelstreifen der Preußenallee (vor Bayernallee); am 13. Juli, 18-20 Uhr auf dem Fasanenplatz; am 30. Juli,...

Wilmersdorf. In den letzten Jahren ist das Thema innere Sicherheit und der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Am 3. Juli möchte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) um 19 Uhr darüber in der Veranstaltungsreihe „Politik am Abend“ im Café „Wahlkreis“ in der Zähringerstraße 33 diskutieren. Als Fachpolitiker im Innenausschuss bringt er viel Erfahrung aus seinem früheren Berufsleben bei der Bundespolizei mit....

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“, begründet...

Charlottenburg. In seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a stellt Andreas Statzkowski (CDU), MdA, am 5. Juli um 19 Uhr in einem Reisevortrag den Südwesten Irlands vor: "Killarney, zwischen Nationalpark und Golfstrom". Bereits am 27. Juni, 19 Uhr gibt es einen Vortrag und Meinungsaustausch mit Dr. Andreas Nix, Politikwissenschaftler und Dozent am Lehrstuhl für Politische Theorie an der Universität Potsdam, zum Thema „Was ist heutzutage noch konservativ?“. Interessenten melden sich per...

Lichtenberg. Lichtenbergs Einsatzkräfte verdienen eine besondere Würdigung, findet die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Danach soll das Bezirksamt beim Jahresempfang die Kräfte der Feuerwehr, Polizei, des Technischen Hilfswerks (THW), der Notfallambulanzdienste und der sozialen Krisendienste für besondere Einsatzerfahrungen im Vorjahr ehren. Einsatzkräfte in Berlin hätten es nicht leicht, heißt es in der Begründung...

Wilmersdorf. Im Rahmen von "Politik am Abend" ist am Montag, 18. Juni, um 19 Uhr der Geschäftsführer der S-Bahn Berlin GmbH, Peter Buchner, im Bürgerbüro von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), MdB, im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, zu Gast. Er wird über die Situation der Berliner S-Bahn informieren und auch einen Blick in deren Zukunft werfen. Weitere Infos unter der 227 77 806. my

Lichtenberg. Die schöne Jahreszeit lockt auch die Lichtenberger häufiger in die Park- und Grünanlagen, womit die Zahl der Beschwerden über Dreck und Unrat auf den öffentlichen Freiflächen steigt. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will eine Initiative für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum, insbesondere in den Parkanlagen, starten. Deshalb hat sie einen Antrag zum Thema ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll der Bezirk Strategien für eine...

Lichtenberg. Wenn im Bezirk künftig Straßen zu benennen sind, sollen Maueropfer und/oder ehemalige Insassen der MfS-Haftanstalt in Alt-Hohenschönhausen berücksichtigt werden, die einen Bezug zum Bezirk Lichtenberg hatten. Auf dieses Ersuchen der CDU einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung ohne Aussprache. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten worden und fand dort durchgehend Zustimmung. bm

Westend. Zum letzten Mal vor der Sommerpause stellt sich Andreas Statzkowski (CDU), MdA, Fragen und Anliegen von Bürgern. Seine Sprechstunde findet statt am Dienstag, 12. Juni, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a. Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00. my

Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist auch in diesem Sommer wieder mit seinem Grillwagen im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf unterwegs und lädt ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Der nächste Termine ist am Donnerstag, 31. Mai, von 19 bis 21 Uhr an der Eberbacher Straße/Ecke Johannisberger Straße. my

Westend. Seit Jahren gammelt das ICC vor sich hin. Anlass für den Wahlkreisabgeordneten Andreas Statzkowski (CDU), zusammen mit dem Staatssekretär der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Henner Bunde (CDU), über die Sanierung des Gebäudes zu sprechen. Das ICC war lange Aushängeschild Berlins. 2019 möchte der Senat nun mit der Sanierung des abestbelasteten Gebäudes starten. Bunde wird in dieser Diskussionsrunde erörtern, wer die Schadstoffbeseitigung übernimmt, was diese...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn einsetzen, dass der S-Bahnsteig in Karlshorst im Zuge der aktuellen Bauarbeiten ein durchgehendes Dach bekommt. Den Auftrag erhielt es von den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Konsens, die Initiative ging von der CDU aus. Die Überdachung des Bahnsteigs sollte mit der geplanten Einhausung des Aufgangs in der Stolzenfelsstraße zusammengeführt werden, heißt es im Antrag.

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

Marienfelde. Werden an der Stelle, an der Autos über die B 101 in Marienfelde einfahren, bald Blitzer stationiert? Wenn es nach einem Antrag der CDU-Fraktion geht, sollte sich das Bezirksamt gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. An den aus dem Umland nach Berlin führenden Hauptverkehrsstraßen im Bezirk sollten demnach an den Ortseingängen jeweils Dialogdisplays oder stationäre Blitzer angebracht werden. Die Partei hat beobachtet, dass sich einige Verkehrsteilnehmer nicht an die...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

Lichtenberg. Seit 1995 ist der 23. April per UNESCO-Beschluss der „Welttag des Buches“. Diese Würdigung für Bücher, das Lesen und die Rechte von Autoren möchte die Lichtenberger CDU-Fraktion auch im Bezirk etablieren und jährlich eine Veranstaltungsreihe in Lichtenberger Institutionen ins Leben rufen. „Gerade in Zeiten zunehmender Digitalisierung muss daran erinnert werden, dass es Bücher und ihre Autoren sind, die zu allen Zeiten einen entscheidenden Beitrag zu Bildung und Tradition leisten“,...

Lichtenberg. Dem Parken in der zweiten Reihe und auf Radwegen hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Kampf angesagt. Sie fordert vom Bezirksamt mehr Schwerpunktkontrollen, damit solch ein ordnungswidriges Verhalten besser geahndet werden könne. „Manchen Verkehrsteilnehmern ist es offenbar egal, dass sie andere gefährden, wenn sie regelwidrig in zweiter Reihe parken. Das kann im Interesse aller anderen nicht hingenommen werden“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin...

Wilmersdorf. Der Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU) hält am Montag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Hohenzollerndamm 10 ab. my