CDU

Treptow-Köpenick. Katrin Vogel, CDU-Abgeordnetenhausmitglied für Treptow-Köpenick, lädt auch während der Sommerferien zu Bürgersprechstunden ein. Am 4. August ist sie von 16 bis 18 Uhr im CDU-Bürgerbüro in der Dörpfeldstraße 51 zu sprechen. Am 18. August gibt es von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde im Wahlkreisbüro der Abgeordneten in der Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg. Auskünfte unter  64 31 81 41. RD

Neukölln. „Schwitzen statt sitzen“: Menschen, die eine Geldstrafe nicht zahlen, wandern in den Knast. Aber sie können auch gemeinnützige Arbeit leisten. Nun renovieren Beinahe-Knackis zum ersten Mal eine Neuköllner Schule: das Albrecht-Dürer-Gymnasium in der Emser Straße 133–137. Viele von ihnen sind immer wieder schwarzgefahren, andere haben im Kaufhaus geklaut: Solche Delikte werden mit einer Geldstrafe geahndet. Wenn der Betreffende nicht zahlt, droht Knast. Diese "Ersatzfreiheitsstrafe"...

Schöneberg. Die Paternoster im Rathaus Schöneberg dürfen wieder fahren. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Juli eine von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verhängte und anschließend in der Öffentlichkeit heftig kritisierte Betriebssicherheitsverordnung zu den Umlaufaufzügen entschärft. Seit Inkrafttreten der Verordnung am 1. Juni, die eine Benutzung nur noch durch eingewiesene Beschäftigte zugelassen hätte, standen die beiden historischen Aufzüge im Rathaus still. Nun hat sie...

Treptow-Köpenick. Michael Vogel (CDU), Stadtrat für Schule, Weiterbildung und Sport, lädt am 16. Juli von 15.30 bis 17.30 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, Raum 64, ein. Es wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten. Am gleichen Ort bietet Bürgermeister Oliver Igel (SPD) am 20. Juli von 10 bis 11.30 Uhr eine Sprechstunde in Raum 173 an, eine Anmeldung ist hier nicht erforderlich. RD

Moabit. Das Bezirksamt und die Groth Gruppe laden ein zu einer Informationsveranstaltung am 14. Juli, 18 Uhr, in der Berliner Stadtmission, Zentrum am Hauptbahnhof, Lehrter Straße 69. Thema ist das Bebauungsplanverfahren 1-67VE „Lehrter Straße Mittelbereich“. Fragen der Bürger beantworten Baustadtrat Carsten Spallek (CDU), Thomas Groth, Geschäftsführer der Groth Gruppe sowie ein Vertreter des Sieger-Architekturbüros Sauerbruch Hutton. KEN

Schöneberg. Die Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung der Tempelhof-Schöneberger CDU (MIT) lädt jeden ersten Dienstag im Monat ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch im „Meininger’s, Martin-Luther-Straße 95, ein. Die MIT vertritt ehrenamtlich kleine und mittlere Betriebe, in freien Berufen Tätige, Selbstständige und Führungskräfte. Nähere Informationen gibt es unter  0178/342 69 51 oder mit@weingartner.berlin, www.mit-tempelhof-schoeneberg.de. KEN

Neukölln. Der CDU-Ortsverband Alt-Rixdorf lädt interessierte Bürger am 14. Juli ab 20.30 Uhr zu einem After-Work-Stammtisch ein. Er dient als offene Diskussionsrunde zu kommunalpolitischen Themen und findet regelmäßig jeden zweiten Dienstag im Monat nach der Ortsvorstandssitzung in der Villa Rixdorf am Richardplatz 6 statt. Weitere Infos gibt es im Büro des Ortsverbandes in der Donaustraße 100 sowie unter  687 22 99 oder unter www.cdu-alt-rixdorf.de. SB

Spandau. Bei einer gemeinsamen Klausurtagung in Templin nominierten am 26. Juni CDU-Kreisvorstand und CDU-Fraktion Spandau Gerhard Hanke (59) einstimmig als Kandidaten der Christdemokraten für das Amt des Spandauer Bürgermeisters bei den Wahlen im Herbst 2016. Der gelernte Industriekaufmann, der 1974 in die CDU eintrat, gehört der Bezirksverordnetenversammlung seit 1985 an. Bereits seit 23 Jahren im Amt ist Hanke Berlins Dienstältester Stadtrat. Ud

Köpenick. Die Wanderausstellung zur Arbeit des Deutschen Bundestags macht vom 6. bis 11. Juli im Forum Köpenick, Bahnhofstraße 33-38, Station. An zwei Computern können Besucher den Internetauftritt des Parlaments nutzen sowie Filme und Multimediapräsentationen ansehen. Zur Eröffnung am 6. Juli um 17 Uhr sind die Abgeordneten Wolfgang Bosbach (CDU) und Matthias Schmidt (SPD) anwesend. Am 7. Juli 18 Uhr diskutiert der Politikwissenschaftler Nils Diederich über Politikverdrossenheit und am 8. Juli...

Staaken. Heiko Melzer, CDU-Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld, lädt am 5. Juli um 11 Uhr zum Sonntagsgespräch über das politische Geschehen in der Gartenstadt Staaken ein. Treffpunkt ist das Vereinshaus des Unterstützungsvereins Gartenstadt Staaken, Am Heideberg 12. Weitere Themen sind die aktuelle Bezirks- und Landespolitik. Ud

Moabit. Der Bezirk plant in der Seydlitzstraße 11 eine Kindertagesstätte. Das Grundstück ist dem Liegenschaftsfonds des Landes Berlin übertragen worden. Es ist nicht erschlossen. Das Haus darauf sei so marode, dass es abgerissen gehöre, meint Baustadtrat Carsten Spallek (CDU). Keiner wusste bisher so recht, was mit dem Grundstück geschehen soll. In der benachbarten Lehrter Straße 23-26 plant der Berliner Wohnungsbau-Investor Klaus Groth den Bau von 700 neuen Wohnungen. Im Rahmen dieses...

Steglitz. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchem Zeitraum und zu welchen Kosten die Parkscheinautomaten in den Nebenstraßen der Schloßstraße auf die sogenannte Brötchentaste umgestellt werden können. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. Eine „Brötchentaste“ kann sich in Gebieten mit Kurzzeit-Parkbedarf als sinnvoll erweisen, heißt es in der Begründung des Antrags. In der Umgebung der Schloßstraße gebe es Geschäfte wie Bäcker, Zeitungsladen, Apotheke...

Tempelhof-Schöneberg. Eine junge Muslimin mit Kopftuch wollte im Rathaus Neukölln als Referendarin arbeiten. Das Bezirksamt zögerte wegen des Neutralitätsgesetzes, stimmte dann aber zu. Der Fall hat viele Diskussionen ausgelöst. Wie geht Tempelhof-Schöneberg damit um? Es habe in den vergangenen Jahren im Bezirksamt mehrere Bewerbungen von Frauen gegeben, die Kopftuch tragen, so Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) auf eine mündliche Anfrage des CDU-Verordneten Djengizkhan Hasso. Eine...

Konradshöhe. Der Gymnastik-, Spiel- und Turnverein Beweggrund feiert sein 20-jähriges Bestehen am 4. Juli ab 16 Uhr auf dem Gelände des Hauses Conradshöhe, Eichelhäherstraße 19 (Ecke Falkenhorststraße). Unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Frank Balzer (CDU) gibt es Sportvorführungen, Aktivitäten für die Besucher und ein Musikprogramm. Der Eintritt ist frei. CS

Kladow. Im brandenburgischen Brieselang ist das Evangelische Johannesstift mit der Eröffnung des ersten Gemeindepflegehauses der Altenhilfe am 24. Juni bereits am Ziel. In Kladow ist mit dem Baubeginn einer ähnlichen Einrichtung erst im Frühjahr 2016 zu rechnen. In Brieselang wurde das Gemeindepflegehaus am Forstweg 31 in einem Festakt von Stiftsvorsteher Pfarrer Martin von Essen gemeinsam mit Dr. Burkhard Schröder (SPD), Landrat des Kreises Havelland, und Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn...

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) löste am 15. Juni ein Versprechen ein, dass er Schülern der Charlie-Rivel-Grundschule bei einem Schulbesuch vor vier Monaten gegeben hatte. Das Schülerparlament konnte auf Einladung des Vorstehers Joachim Koza (CDU) im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 tagen. Kleebank hatte bei seinem Besuch in der Grundschule an der Flankenschanze 20 an einer Klassenratssitzung teilgenommen. Dabei schlug er einen...

Friedrichsfelde. Mit einer finalen Renovierungsaktion am 20. Juni in der Friedrichsfelder Grundschule in der Lincolnstraße 67 beschloss die Schüler Union Lichtenberg ihre Kampagne "Wir renovieren Euer Klassenzimmer". Die Schülerorganisation der CDU wollte so auf den schlechten Zustand einiger Schulen in Berlin aufmerksam machen. Bei der Friedrichsfelder Grundschule handelt es sich mittlerweile um die dritte Schule, in der die Freiwilligen ein Klassenzimmer mit Pinsel und Farbe auf Vordermann...