CDU

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...

Steglitz-Zehlendorf. Der Kreisvorsitzende der Steglitz-Zehlendorfer CDU und Justizsenator Thomas Heilmann lehnt eine erneute Kandidatur von Norbert Kopp als Bürgermeister ab. Er wünscht sich Parteikollegin und Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski auf dem Bürgermeisterstuhl.Thomas Heilmann will die Gerüchte nicht kommentieren. "Vor allem möchte ich nicht Stellung nehmen zu Gerüchten, die Dinge betreffen, die derzeit überhaupt nicht aktuell sind - wie etwa Wahlen, die erst im nächsten Jahr...

Reinickendorf. Die Idee eines Fahrradparkhauses wird im Bezirk nicht aufgegeben. Um eine geeignete Fläche zu finden, nimmt die CDU jetzt BVG und S-Bahn in die Pflicht.Seit einem Jahr wird im Bezirk nach einer Fläche für ein Fahrradparkhaus gesucht. Bislang ohne Ergebnis. Zwar gibt es diverse Standortvorschläge, etwa an den S-Bahnhöfen Tegel und Frohnau, auf privaten Parkflächen am Tegel-Center oder auf dem Göschenplatz am S-Bahnausgang Wittenau. Doch die Gespräche des Bezirksamtes mit den...

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

Hermsdorf. Die CDU Hermsdorf lädt zur kommunalen Bürgersprechstunde am 12. Februar von 19.30 bis 20.30 Uhr in Arnos Biergarten, Heinsestraße 56. Der kultur- und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Ulrich Droske, steht für Gespräche und Anliegen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Christian Schindler / CS

Britz. Bei der Jahreshauptversammlung der CDU Britz wurde am 13. Januar der Bezirksverordnete Christopher Förster zum neuen Ortsvorsitzenden gewählt. Die bisherige Amtsinhaberin Sabine Töpfer-Kataw kandidierte nach 18 Jahren nicht mehr. Mit Christopher Förster schlug sie ihren bisherigen Stellvertreter als Nachfolger vor. Seit 2004 gehört Förster der CDU an, seit 2011 ist er stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union Berlin. Der 28-jährige Büroleiter der Bundestagsabgeordneten Christina...

Marzahn-Hellersdorf. Der Rektor der Alice Salomon Hochschule, Uwe Bettig, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. In einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) wirft er den Polizisten vor, bei den Montagsdemonstrationen zum geplanten Containerdorf für Flüchtlinge in der Schönagelstraße auf einem Auge blind zu sein. Sie schützten die Demonstranten, die sich für die Flüchtlinge einsetzen, zu wenig vor den Drohungen bekennender Nazis und Hooligans. Stattdessen gebe es...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...

Lichtenberg. Die Grünen haben sich entschieden: Auch sie wollen die Zählgemeinschaft mit der SPD und CDU fortsetzen. Damit scheint der Wahl von Birgit Monteiro (SPD) zur neuen Bürgermeisterin nichts mehr im Wege zu stehen.Am 22. Januar werden die Lichtenberger Verordneten aller Voraussicht nach einen neuen Bezirkschef bestimmen. Der Posten ist vakant, weil Andreas Geisel (SPD), der bisherige Amtsinhaber, vor wenigen Wochen Stadtentwicklungssenator geworden ist. Sein Stellvertreter Andreas...

Spandau. Zwei langjährige Bezirksverordnete der CDU-Fraktion sind am Montag überraschend zur SPD gewechselt. Die Union verliert damit ihre Mehrheit im Bezirksparlament. Der Vizefraktionschef der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Jochen Anders, und der Bezirksverordnete Andreas Hehn begründeten ihren Schritt mit dem schlechten Klima in der Partei und ihrer Unzufriedenheit über die Integrationspolitik der Christdemokraten. Anders und Hehn waren langjährige Parteimitglieder. Eine...

Lichtenberg. Die Proteste haben gefruchtet: Das Containerdorf für Flüchtlinge am Hausvaterweg wird kleiner als geplant. Statt 480 sollen jetzt nur noch 280 Menschen einziehen. Das teite die Senatsverwaltung für Soziales mit."Nach langen Verhandlungen sind wir bei 280 Plätzen angelangt", sagt Danny Freymark (CDU). Für den Abgeordneten aus Hohenschönhausen ist dieser Kompromiss "durchaus ein Erfolg". Nicht nur Freymark hatte sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, weniger Flüchtlinge im...

Buch. Als Alternative zu den geplanten Wohncontainern an der Karower Chaussee schlägt der Bürgerverein Buch eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge vor.Die Container sollen auf der ehemaligen Brunnengalerie aufgebaut werden. Dieses Gebiet ist aber als Fläche für die Erweiterung des Ortsteilzentrums sowie des Campus Buch vorgesehen. Entsprechende Planungen sind bereits auf den Weg gebracht. Als Sozialsenator Mario Czaja (CDU) Ende Oktober mitteilte, dass unter anderem an der Karower...

Reinickendorf. Der Bezirk hat in diesem Jahr 6,5 Millionen in seine Verkehrsinfrastruktur gesteckt. Nur knapp die Hälfte davon stammt aus dem Bezirkshaushalt."2014 war ein gutes Jahr für Reinickendorf", kommentierte Baustadtrat Martin Lambert (CDU) seine Antwort auf eine mündliche Frage des CDU-Bezirksverordneten Lorenz Weser in der Bezirksverordneten-Versammlung vom 10. Dezember. Weser hatte nach der aktuellen Situation der Straßenbaumaßnahmen im Bezirk gefragt. Zugleich machte Lambert...

Siemensstadt. Nicht ohne Kritik bleibt die von Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) im Ausschuss für Natur, Umweltschutz und Grünplanung am 26. November angekündigte Fällung von 60 Bäumen auf dem Grundstück am Jugendweg 10. So sieht etwa Anwohnerin Sabine Rink darin einen "völligen Kahlschlag des alten Baumbestands zugunsten von Eigentumswohnungen, die für den Durchschnittsverdiener unbezahlbar sind". Auf dem Grundstück plant die Berliner "Kondor Wessels Holding GmbH" den Bau von vier fünf-...