CDU

Beiträge zum Thema CDU

Blaulicht

Vorwürfe gegen die Polizei

Marzahn-Hellersdorf. Der Rektor der Alice Salomon Hochschule, Uwe Bettig, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. In einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) wirft er den Polizisten vor, bei den Montagsdemonstrationen zum geplanten Containerdorf für Flüchtlinge in der Schönagelstraße auf einem Auge blind zu sein. Sie schützten die Demonstranten, die sich für die Flüchtlinge einsetzen, zu wenig vor den Drohungen bekennender Nazis und Hooligans. Stattdessen gebe es...

  • Marzahn
  • 15.01.15
  • 252× gelesen
Wirtschaft

Runder Tisch zum Tourismus

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...

  • Mitte
  • 15.01.15
  • 215× gelesen
Politik
Dauerbaustelle an der Wallstraße. Die BVG saniert den Tunnel des U-Bahnhofs Spittelmarkt. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

CDU sorgt sich um Fußgänger am U-Bahnhof Spittelmarkt

Mitte. Die Wallstraße bleibt noch knapp drei Jahre Baustelle. Die BVG hat im November begonnen, den Tunnel des 108 Jahre alten U-Bahnhofs Spittelmarkt abzudichten.Bis Oktober 2015 sollen die Arbeiten nördlich des U-Bahnhofs fertig sein, danach wird bis Oktober 2016 die südliche Seite gemacht, wie BVG-Sprecher Markus Falkner sagt. Dazu kommt, dass verschiedene Leitungsbetriebe neue Wasserrohre, Gas-, Strom- und Telekommunikationsleitungen verlegen. "Wir gehen davon aus, dass bis Ende 2017 die...

  • Mitte
  • 15.01.15
  • 1.190× gelesen
Politik

Grüne Zählgemeinschaft wird in Lichtenberg fortgesetzt

Lichtenberg. Die Grünen haben sich entschieden: Auch sie wollen die Zählgemeinschaft mit der SPD und CDU fortsetzen. Damit scheint der Wahl von Birgit Monteiro (SPD) zur neuen Bürgermeisterin nichts mehr im Wege zu stehen.Am 22. Januar werden die Lichtenberger Verordneten aller Voraussicht nach einen neuen Bezirkschef bestimmen. Der Posten ist vakant, weil Andreas Geisel (SPD), der bisherige Amtsinhaber, vor wenigen Wochen Stadtentwicklungssenator geworden ist. Sein Stellvertreter Andreas...

  • Lichtenberg
  • 15.01.15
  • 193× gelesen
Politik
Die Maaßenstraße wird Berlins erste Begegnungszone. Die Bauarbeiten haben aber noch nicht begonnen. | Foto: KEN

CDU hat Bedenken zur Begegnungszone Maaßenstraße

Schöneberg. In einer großen Anfrage hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor "Risiken und Nebenwirkungen" der Begegnungszone Maaßenstraße gewarnt.Die Straße zwischen Nollendorf- und Winterfeldtplatz ist das Modellprojekt einer sogenannten Begegnungszone. Das Konzept des Senats: Autoverkehr, Radfahrer und Fußgänger sind gleichberechtigt. Die CDU-Fraktion in der BVV ist, anders als Baustadtrat Daniel Krüger, keine Freundin solch gestalteter Straßenräume. Die...

  • Schöneberg
  • 14.01.15
  • 311× gelesen
Soziales
Brigitte Fuchs, Leiterin des Sport Jugend Clubs "Wildwuchs", erhielt von Kai Wegner (links) und Gerhard Hanke einen Scheck über 800 Euro. | Foto: privat

Spende unterstützt Ski-Reise für Kinder

Wilhelmstadt. Zum Jahresende hatte sich die Spandauer CDU getroffen und bei ihrer Versammlung für den SportJugendClub "Wildwuchs" an der Götelstraße 64 gesammelt. Dabei kamen 800 Euro zusammen, die Kai Wegner, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Spandau, und Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) Ende 2014 an Brigitte Fuchs, Leiterin des SportJugendClubs, übergaben."Wir hatten erfahren, dass Wildwuchs auch in diesem Jahr dringend wieder Spenden für Skiferien für finanziell benachteiligte Kinder...

  • Wilhelmstadt
  • 02.01.15
  • 328× gelesen
Politik
Die Seitenwechsler: Die Polizisten und ehemaligen CDU-Mitglieder Jochen Anders und Andreas Hehn sind jetzt Sozialdemokraten. | Foto: Ulrike Kiefert

CDU-Austritte: SPD wird stärkste Kraft im Rathaus

Spandau. Der Parteiwechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten ist formal vollzogen. Jochen Anders und Andreas Hehn sind jetzt SPD-Mitglieder. Das hat Folgen für die Spandauer Kommunalpolitik.Wie berichtet hatten die zwei CDU-Bezirksverordneten am 15. Dezember die CDU verlassen und waren in die SPD eingetreten. Die CDU Spandau entband die beiden noch am selben Abend von ihren Mitgliedsrechten. Der am Tag darauf erklärte Austritt aus der CDU-Fraktion wurde 72 Stunden später wirksam. Damit sind...

  • Spandau
  • 18.12.14
  • 508× gelesen
Politik

CDU-Verordnete wechseln zur SPD

Spandau. Zwei langjährige Bezirksverordnete der CDU-Fraktion sind am Montag überraschend zur SPD gewechselt. Die Union verliert damit ihre Mehrheit im Bezirksparlament. Der Vizefraktionschef der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Jochen Anders, und der Bezirksverordnete Andreas Hehn begründeten ihren Schritt mit dem schlechten Klima in der Partei und ihrer Unzufriedenheit über die Integrationspolitik der Christdemokraten. Anders und Hehn waren langjährige Parteimitglieder. Eine...

  • Spandau
  • 16.12.14
  • 139× gelesen
Politik

Am Hausvaterweg sollen nur noch 280 Flüchtlinge untergebracht werden

Lichtenberg. Die Proteste haben gefruchtet: Das Containerdorf für Flüchtlinge am Hausvaterweg wird kleiner als geplant. Statt 480 sollen jetzt nur noch 280 Menschen einziehen. Das teite die Senatsverwaltung für Soziales mit."Nach langen Verhandlungen sind wir bei 280 Plätzen angelangt", sagt Danny Freymark (CDU). Für den Abgeordneten aus Hohenschönhausen ist dieser Kompromiss "durchaus ein Erfolg". Nicht nur Freymark hatte sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, weniger Flüchtlinge im...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 1.166× gelesen
Politik

Bürgerverein fordert vom Senator dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge

Buch. Als Alternative zu den geplanten Wohncontainern an der Karower Chaussee schlägt der Bürgerverein Buch eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge vor.Die Container sollen auf der ehemaligen Brunnengalerie aufgebaut werden. Dieses Gebiet ist aber als Fläche für die Erweiterung des Ortsteilzentrums sowie des Campus Buch vorgesehen. Entsprechende Planungen sind bereits auf den Weg gebracht. Als Sozialsenator Mario Czaja (CDU) Ende Oktober mitteilte, dass unter anderem an der Karower...

  • Buch
  • 11.12.14
  • 189× gelesen
Politik

Baustadtrat fordert deutlich mehr Geld

Reinickendorf. Der Bezirk hat in diesem Jahr 6,5 Millionen in seine Verkehrsinfrastruktur gesteckt. Nur knapp die Hälfte davon stammt aus dem Bezirkshaushalt."2014 war ein gutes Jahr für Reinickendorf", kommentierte Baustadtrat Martin Lambert (CDU) seine Antwort auf eine mündliche Frage des CDU-Bezirksverordneten Lorenz Weser in der Bezirksverordneten-Versammlung vom 10. Dezember. Weser hatte nach der aktuellen Situation der Straßenbaumaßnahmen im Bezirk gefragt. Zugleich machte Lambert...

  • Reinickendorf
  • 11.12.14
  • 163× gelesen
Bauen
Bisher stehen in Berlin 22 Trinkbrunnen, wie hier auf dem Kurfürstendamm. | Foto: BWB

Wasserbetriebe spendieren Berlin neue Trinkbrunnen

Mitte. In diesem Jahr werden in der Stadt fünf weitere Trinkbrunnen installiert. Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben 20 potenzielle Standorte ins Internet gestellt.Wunschbrunnen heißt der Wettbewerb, bei dem jeder im Internet für seinen Brunnen abstimmen kann. Die fünf Brunnen mit den meisten Stimmen werden im Sommer gebaut. Die Abstimmung läuft nur noch bis zum 31. Dezember. In Mitte könnte am Spittelmarkt südlich der Leipziger Straße direkt am U-Bahn-Eingang eine Sprudelsäule stehen. Doch...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 979× gelesen
Politik

"Kondor Wessels" baut am Jugendweg 116 Wohnungen

Siemensstadt. Nicht ohne Kritik bleibt die von Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) im Ausschuss für Natur, Umweltschutz und Grünplanung am 26. November angekündigte Fällung von 60 Bäumen auf dem Grundstück am Jugendweg 10. So sieht etwa Anwohnerin Sabine Rink darin einen "völligen Kahlschlag des alten Baumbestands zugunsten von Eigentumswohnungen, die für den Durchschnittsverdiener unbezahlbar sind". Auf dem Grundstück plant die Berliner "Kondor Wessels Holding GmbH" den Bau von vier fünf-...

  • Siemensstadt
  • 10.12.14
  • 1.505× gelesen
Politik
Altbürgermeister Konrad Birkholz (66, CDU) erhielt am 8. Dezember die Stadtältesten-Würde. | Foto: Uhde

Altbürgermeister wurde für seine Verdienste gewürdigt

Spandau. Spandaus langjähriger Bürgermeister Konrad Birkholz (CDU) ist seit dem 8. Dezember neuer Stadtältester von Berlin. Die Stadtältesten-Würde verlieh ihm der scheidende Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Roten Rathaus in Mitte.Mehr als 30 Jahre hat Birkholz die Entwicklung Spandaus entscheidend mitgeprägt und sich dabei viele Verdienste um seinen Bezirk erworben. Birkholz, am 3. Februar 1948 im Norden Berlins geboren, trat 1965 in die CDU ein. Damals wohnte er schon sieben...

  • Spandau
  • 08.12.14
  • 196× gelesen
Politik
Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke fordert ein einheitliches und konsequenteres Vorgehen, um Kindesmisshandlungen zu vermeiden. | Foto: Sylvia Baumeister

Jugendstadtrat stellt Forderungskatalog zum Kinderschutz auf

Neukölln. Nach dem jüngsten aus Pankow bekannt gewordenen Fall von schwerer Kindesmisshandlung fordert Stadtrat Falko Liecke (CDU) einen Ausbau des Netzwerks Kinderschutz auf Landesebene. In Neukölln wird einiges davon bereits umgesetzt.Als das Mädchen fünf Wochen alt ist, kämpft es im Krankenhaus zum ersten Mal um sein Leben. Der 25-jährige Vater steht im Verdacht, seine Tochter misshandelt zu haben, ein Richter entlässt ihn dennoch aus der Haft. Nur vier Monate später schüttelt der Mann seine...

  • Neukölln
  • 08.12.14
  • 151× gelesen
Politik

Bausdorf- und Wodanstraße werden nicht zur Fahrradstraße

Kaulsdorf. Die Bündnisgrünen sind mit dem Antrag gescheitert, Bausdorf- und Wodanstraße zu Fahrradstraßen umzuwandeln. Die Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung lehnten den Antrag ab.Die Umwandlung der beiden Straßen in eine Fahrradstraße steht seit Längerem auf der Wunschliste der ADFC-Stadtteilgruppe. Bausdorf- und Wodanstraße haben gemeinsam eine Länge von 1,5 Kilometern und verlaufen nördlich und parallel zur Schienentrasse zwischen den S-Bahnhöfen Kaulsdorf und...

  • Marzahn
  • 04.12.14
  • 170× gelesen
Bildung
Gottfried Ludewig las Schülern Sagen vor. | Foto: Sebastian Grunze

Abgeordneter Gottfried Ludewig gab Deutschunterricht

Niederschönhausen. Den Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig konnten kürzlich Schüler der Klasse 6a der Grundschule im Hasengrund im Deutschunterricht begrüßen.Er kam im Rahmen der Vorlesetage in die Schule in der Charlottenstraße 19. Diese Vorlesetage werden seit einigen Jahren in ganz Deutschland durchgeführt. Sie sollen Kinder neugierig auf Literatur machen und sie anregen, mehr zu lesen. Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Pankow hatte den Schülern im Hasengrund zugesagt, einen Beitrag zum...

  • Niederschönhausen
  • 04.12.14
  • 227× gelesen
Politik
Mit Traktoren und Transparenten protestierten Anwohner gegen die Bebauungspläne. | Foto: BW

Bürgerinitiative kämpft gegen Bebauungspläne

Französisch Buchholz. Eine der ungewöhnlichsten Protestaktionen erlebten die Pankower Bezirksverordneten kürzlich vor ihrem Sitzungssaal. Landwirte aus Französisch Buchholz und Blankenfelde fuhren mit Traktoren zum Bezirksamtssitz an der Fröbelstraße. Ihre Fahrzeuge schmückten sie mit Transparenten "Acker bebaut, Bauern vergrault" oder "Elisabeth-Aue ist Ackerland und gehört in Bauernhand".Organisiert wurde der Protest von der neuen Bürgerinitiative Elisabeth-Aue. Diese hatte sich gegründet,...

  • Französisch Buchholz
  • 04.12.14
  • 785× gelesen
Politik
Wilfried Nünthel (CDU) bilanziert das Jahr 2014. | Foto: Wrobel

Für Stadtrat Nünthel geht ein Rekordjahr zu Ende

Lichtenberg. Im Bezirk boomt der Wohnungsbau. Doch in anderen Bereichen ist nicht alles im grünen Bereich. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel fragte den Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt, Wilfried Nünthel (CDU), welche Bilanz er am Jahresende zieht. Der Bezirk boomt - warum ist gerade Lichtenberg so interessant für die Wohnungsbauwirtschaft? Wilfried Nünthel: In den letzten drei Jahren hat sich Lichtenberg zu einem stark nachgefragten Bezirk bei Wohnungssuchenden und...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 322× gelesen
Politik
Der Kreisvorstand: Florian Kawun, Marc Ruttkus, Tim Sommer, Gena Ottemöller und Fabian Zille (v.l). | Foto: Schüler Union

Tim Sommer wird Vorsitzender der Schüler Union

Lichtenberg. Die Lichtenberger Schüler Union hat einen neuen Kreisvorsitzenden. Der 17-jährige Tim Sommer wurde am 28. November gewählt. Und er schmiedet bereits Pläne."Wir renovieren ihr Klassenzimmer", so heißt das Projekt, das im Frühjahr 2015 an den Start gehen soll. "Wir wollen auf den schlechten Zustand unserer Schulen aufmerksam machen", sagt Tim Sommer. "Wir Schüler sind diejenigen, die als Erste schwerwiegende Änderungen im Bildungssystem zu spüren bekommen." Er möchte gemeinsam mit...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 842× gelesen
Bauen
Für die Sanierung des Eingangs musste auch der Rathaus-Schriftzug entfernt werden. | Foto: Bezirksamt

Eingang zur Haupthalle wurde saniert

Wittenau. Die Bauarbeiten zur Erneuerung der Tür- und Fensteranlagen im Eingangsbereich des Rathauses Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, sind am 3. Dezember abgeschlossen worden.Sie waren am 6. September begonnen worden, unter anderem, weil die Automatiktüren immer mal wieder defekt waren. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) beschreibt den Umfang der Arbeiten: "Die Modernisierungen mit einem kalkulierten Gesamtvolumen von rund 100 000 Euro umfassten die Erneuerung der gesamten Türanlage mit...

  • Wittenau
  • 04.12.14
  • 131× gelesen
Soziales

Kontakte geknüpft

Reinickendorf. Die erste interreligiöse Adventsfeier in Reinickendorf könnte der Beginn eines ständigen Kontakts religiöser Gemeinschaften sein.Der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger hatte am 3. Dezember Vertreter der in Reinickendorf ansässigen Religionsgemeinschaften in das Café am See am Schäfersee eingeladen, um gemeinsam den Advent zu feiern. Christen unterschiedlicher Konfessionen, Muslime und Hindus folgten der Einladung. Sie alle waren sich einig in Dreggers Vorschlag, sich in Zukunft...

  • Reinickendorf
  • 04.12.14
  • 131× gelesen
Bauen

Bezirk sucht weiter nach einem Standort

Wittenau. Im Bezirk wird weiter nach einer Fläche für ein Fahrradparkhaus gesucht. Der Buddeplatz ist zu klein.Auf der Suche nach einem Standort ist das Bezirksamt bislang nicht fündig geworden. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat Martin Lambert (CDU) in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 1. Dezember mit. Dort stand ein entsprechender Antrag der Grünen auf der Tagesordnung. Ursprünglich war der Buddeplatz in Tegel im Gespräch. Doch dort reicht die Fläche nicht aus. Mindestens 100...

  • Wittenau
  • 04.12.14
  • 83× gelesen
Politik
Ein Teil des neuen Kulturbeirats. | Foto: KEN

Kulturbeirat ist wieder komplett

Tempelhof-Schöneberg. Der Tempelhof-Schöneberger Kulturbeirat ist einzigartig in Berlin. Das Gremium berät und entscheidet über förderungswürdige Kunst- und Kulturprojekte im Bezirk. Kulturstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) hält sich so gut wie immer an seine Empfehlungen. Jetzt wurde er neu besetzt.In einer Versammlung von Künstlern aus dem Bezirk, dem "Kulturforum", im Rathaus Schöneberg wurden im Amt bestätigt: die "Dienstälteste" des Beirats, die Schauspielerin und Theaterproduzentin Erika...

  • Schöneberg
  • 04.12.14
  • 620× gelesen
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