SPD-Fraktion

Pankow. Tino Schopf (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, lädt zu Kiezspaziergängen ein. Am 24. August, 14 Uhr geht es zum Zentralvieh- und Schlachthof; am 25. August, 14 Uhr steht eine Führung über den Jüdischen Friedhof in Weißensee auf dem programm (hierfür ist eine Anmeldung erforderlich). Und auch für den Besuch des Klärwerks in Ruhleben am 31. August, 10.30 Uhr muss man sich anmelden. Anmeldungen erfolgen über das Bürgerbüro (030/92 15 25 26) oder...

Lichtenberg. Andreas Geisel (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt alle Lichtenberger zu einem Besuch des Abgeordnetenhauses ein. Der Besuch ist für Freitag, 13. September, von 12 bis 16 Uhr geplant. Er startet mit einer Führung durch das Parlament, im Anschluss haben die Teilnehmer bei einem Imbiss im Casino des Abgeordnetenhauses die Möglichkeit, sich mit Andreas Geisel auszutauschen und Fragen zu aktuellen politischen Themen zu stellen. Der Besuch endet mit einer Führung durch das...

Tegel. Der SPD-Abgeordnete Sven Meyer lädt am Freitag, 16. August, zu einer Aufräumaktion an der Schneckenbrücke ein. Los geht es um 15 Uhr, Treffpunkt ist auf der Tegeler Seite an der Ernststraße hinter Rewe. Der Kiezputz wird von der BSR unterstützt. tf

Hermsdorf. Seit November 2023 baut die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am Hermsdorfer Damm in Höhe der Bushaltestelle Am Tegeler Fließ eine Mittelinsel zur Querungshilfe. Dort sei aber kein Arbeitsfortschritt festzustellen, beklagte der SPD-Bezirksverordnete Ulf Wilhelm und wollte in einer Anfrage an das Bezirksamt die Gründe für diese "Schlafbaustelle" erfahren. Die Antwort: Nachdem die Seitenbereiche im Februar fertiggestellt waren, hätten die Arbeiten...

Prenzlauer Berg. Tino Schopf (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, Sprecher für Mobilität und Verkehr, bietet wieder eine „mobile Sprechstunde“ an. Diese findet am Sonnabend, 10. August, von 10 bis 11.15 Uhr am Mühlenberg-Center und direkt im Anschluss von 11.30 bis 12.30 Uhr vor Edeka am Antonplatz statt. Am Sonnabend, 17. August, ist Schop von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt am Arnswalder Platz anzutreffen. my

Spandau. Am Mittwoch, 14. August, gibt es eine weitere telefonische Sprechstunde mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank. Sie findet zwischen 15 und 16 Uhr statt. Anmeldung unter der Telefonnummer 030/22 77 81 12 oder per E-Mail an helmut.kleebank@bundestag.de. tf

Weißensee. Die BVV hat auf Initiative der SPD-Fraktion mehrere Maßnahmen beschlossen, um die Herbert-Baum-Straße in neuem Glanz erstrahlen zu lassen. Insbesondere sollen neue Fahrradstellplätze geschaffen und dafür die Baumschutzbügel baulich so angepasst werden, dass hier das Abstellen von Fahrrädern verhindert wird. Durch das häufige Betreten der Baumscheiben wurde die Bepflanzung stark beschädigt. Durch Nachpflanzungen und Gehwegbegrenzungen wird nun die Straße wieder grün. Der...

Das Bezirksamt soll für das Grundstück Gotlindestraße/Ecke Siegfriedstraße auf dem ursprünglich eine Kita geplant war, schnellstmöglich eine neue Nutzung zu finden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Weil das Bezirksamt auf Anfrage hin erklärte, dass die Planungen, eine Kita zu errichten, aufgegeben wurden, sollte nun schnellstmöglich eine neue Nutzung gefunden werden, heißt es von der SPD-Fraktion. Das Grundstück ist seit 2019 Eigentum des Bezirks und liegt seit März 2021 brach. Es sei...

Die SPD-Fraktion in der BVV möchte Bürger bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit einbeziehen. Sie beantragt deshalb, dass das Bezirksamt Bürger zufällig aus dem Melderegister auswählen und diesen alle im Bezirksamt Lichtenberg angebotenen digitalen Antragsprozesse zur Prüfung übergeben soll. Das Feedback soll dann zur Prozessoptimierung aus Bürgersicht genutzt werden. Dies soll die Qualität und Nutzerfreundlichkeit der digitalen Angebote sicherstellen. Nur durch das Einbeziehen der...

Das Bezirksamt soll vor der Einrichtung der geplanten Fahrradstraße in der Rummelsburger Bucht die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden mit berücksichtigen. Bei der Betrachtung dieser Belange ist die Wirtschaftsförderung mit einzubeziehen. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Erfahrung habe zu Recht gezeigt, dass jegliche verkehrstechnische Entscheidung sich nur dann als nachhaltig und beständig herausstellen, wenn im Vorfeld alle davon Betroffenen mit in die...

Im Bezirk wird es für soziale Einrichtungen, beispielsweise in der Jugend-, Stadtteil- oder Seniorenarbeit, immer schwieriger, angemessene und erschwingliche Räumlichkeiten für soziale Arbeit zu finden oder gar zu halten. Diese Entwicklung führt zu einem schleichenden Rückgang von Angeboten öffentlicher und gemeinnütziger Dienste, was wiederum die soziale Infrastruktur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt beeinträchtigt. Die SPD-Fraktion in der BVV beantragt deshalb, dass das Bezirksamt im...

Neukölln. Der SPD-Bezirksverordnete Max von Chelstowski lädt Donnerstag, 25. Juli, ab 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Ort: SPD-Büro im Rathaus, Karl-Marx-Straße 83, Raum A460. Von Chelstowski ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung sowie Mitglied des Sportausschusses und des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Infos gibt es unter der Telefonnummer...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am Sonnabend, 20. Juli, eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Linken und SPD das Bezirksamt auf, die Sicherheit auf dem Weg zur Grundschule Auf dem Lichten Berg zu verbessern. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Querung der Atzpodienstraße nördlich der Schule durch Absenken des Bordsteins und vorgestreckte Gehwege beziehungsweise eine Vorstreckung mit Pollern sicherer gestaltet werden kann. Weiterhin ist zu prüfen, ob in den Kurven der Atzpodienstraße nördlich der Schule...

Lichtenberg. Wie die Fußball-Europameisterschaft eindrücklich zeigt: Sport verbindet Menschen. Doch inwiefern ist Sport auch mit der Politik verbunden? Und wie wurde er in der NS-Zeit für politischen Widerstand genutzt? Auf diese Fragen geht der Diskussionsabend “Sportler*innen im Widerstand” ein. Dazu lädt Tamara Lüdke (SPD), MdA, am Dienstag, 16. Juli, um 19 Uhr in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Inhaltlichen Input gibt es von Uwe Heinecke, Beisitzer bei der SPD Lichtenberg und Experte zum...

Karlshorst. Das Bezirksamt Lichtenberg soll gemeinsam mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, der Deutschen Bahn und der BVG die Zuwegung zum U-Bahnhof Biesdorf Süd von der Zwieseler Straße aus so ausbauen lassen, dass dieser Weg ohne Ängste benutzt werden kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg. Die finanziellen Mittel dafür sollen in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In absehbarer Zeit entstehen an der Zwieseler Straße 321 neue Wohnungen. Eine gute...

Prenzlauer Berg. Zu zwei Führungen zu Spuren jüdischen Lebens in seinem Wahlkreis lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) ein. Am 13. Juli geht es um „Spuren jüdischen Lebens und des Widerstandskampfes im Bötzowviertel“. Treffpunkt für die etwa zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Am 14. Juli bietet Schopf eine Führung über den Jüdischen Friedhof Weißensee an. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Friedhofseingang auf dem Markus-Reich-Platz. Männliche...

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 13. Juli in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. Alle auf der Internetseite des Bezirksamtes verfügbaren Antragsformulare sollten prinzipiell auch elektronisch übermittelt werden können. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob alle Antragsformulare auf dieser Internetpräsenz überhaupt elektronisch auszufüllen sind. Damit soll der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erleichtert und den Bürgern die Nutzung digitaler Kanäle für die Antragstellung ermöglicht werden, heißt es...

Neukölln. Die SPD-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung hat turnusgemäß ihren neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde die bisherige Vorsitzende Cordula Klein einstimmig im Amt bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Marko Preuß, Nilgün Hascelik, Max von Chelstowski, Gabriela Gebhardt und Peter Scharmberg. Nicht erneut für den Fraktionsvorstand kandidiert haben Marina Reichenbach und Thomas Blesing. sus