SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Cordula Klein wiedergewählt

Neukölln. Die SPD-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung hat turnusgemäß ihren neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde die bisherige Vorsitzende Cordula Klein einstimmig im Amt bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Marko Preuß, Nilgün Hascelik, Max von Chelstowski, Gabriela Gebhardt und Peter Scharmberg. Nicht erneut für den Fraktionsvorstand kandidiert haben Marina Reichenbach und Thomas Blesing. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 05.07.24
  • 46× gelesen
Politik
Sandy Mattes soll neue Stadträtin für Schule und Sport werden. | Foto:  SPD Lichtenberg/Lisa-Marie Sager
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Auf Hönicke soll Mattes folgen
SPD-Kreisversammlung für Abwahl des Stadtrats

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Abwahl ihres bisherigen Schul- und Sportstadtrats Kevin Hönicke (SPD) beantragt. Nachfolgerin als Stadträtin für dieses Ressort soll die Verordnete Sandy Mattes (SPD) werden. Die Abwahl und die Neubesetzung beschloss die Kreisdelegiertenversammlung der Lichtenberger SPD auf einer eigens anberaumten Sitzung. Nachdem der Abwahlantrag in der BVV gestellt worden ist, soll darüber auf der nächsten BVV-Sitzung am 11. Juli entschieden...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.06.24
  • 299× gelesen
Bauen

Wohnungen statt weiterer Büros
B-Plan für Buchberger Straße ändern

Das Bezirksamt soll das Bebauungsplanverfahren 11-163, das ein Gebiet an der Buchberger Straße umfasst, in seiner Zielsetzung ändern. Statt das Gebiet als reines Gewerbegebiet auszuweisen, soll es als urbanes Gebiet festgeschrieben werden, in dem ein Mix aus Wohnen, sozialer Infrastruktur und Gewerbeangeboten möglich ist. Das beschloss die BVV auf Antrag ihres Ausschusses für ökologische Stadtentwicklung. Die Anpassung der Zielsetzung soll im engen Austausch mit dem Grundstückseigentümer der...

  • Lichtenberg
  • 28.06.24
  • 299× gelesen
Politik

Spaziergang durch den Wahlkreis

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) veranstaltet einen Kiezspaziergang durch seinen Wahlkreis. Am 6. Juli geht es durch den Mühlenkiez und danach durchs Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte Neuigkeiten aus beiden Kiezen, Näheres über den Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg sowie zum Förderverein Weingarten Berlin. Treffpunkt für die zweieinhalbstündige Führung ist um 14 Uhr vor dem Edeka-Markt an der Greifswalder Straße/Ecke Storkower...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.06.24
  • 117× gelesen
Bildung

Zu Besuch im Zeiss-Großplanetarium

Prenzlauer Berg. Unter dem Motto „Weißt du, wie viel Sternlein stehen?“ lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 8. Juli zu einer Führung durch das Zeiss-Großplanetarium an der Prenzlauer Allee 80 ein. Unter anderem erfahren die Teilnehmer, was ein Universarium Modell IX und was ein Cosmorama ist. Treffpunkt für die anderthalbstündige Führung ist um 16.30 Uhr vor dem Planetarium. Wer teilnehmen möchte, meldet sich unter 030/92 15 25 26 oder tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. Die...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.06.24
  • 83× gelesen
Politik

Frühstück und Frauenpolitik

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordetenhauses, lädt am Sonnabend, 22. Juni, von 11 bis 13 Uhr zu "Frühstück und Frauenpolitik" in ihr Kiezbüro an der Sigfriedstraße 16 ein. Bei Essen und in gemütlicher Atmosphäre gibt es die Gelegenheit, sich zu vernetzen und ins Gespräch zu kommen. my

  • Lichtenberg
  • 17.06.24
  • 71× gelesen
Umwelt

Wasserwände bei Bärenhitze?
Verordnete schlagen Modellprojekt zur Abkühlung an heißen Tagen vor

Das Bezirksamt soll prüfen, an welchen Plätzen und Hitzehotspots in Pankow das Aufstellen von Wasserwänden sinnvoll und möglich ist. Das beantragen die Verordneten von SPD-Fraktion und FDP-Gruppe in der BVV. Außerdem soll sich das Bezirksamt mit der Stadt Hof in Verbindung zu setzen, die vor einem Jahr mit dem Aufstellen von Wasserwänden begonnen hat. Die Ergebnisse und Erfahrungen könnten in die Pankower Planung einfließen. Hitzewellen sind schon lange keine Seltenheit mehr. Nach und nach...

  • Bezirk Pankow
  • 12.06.24
  • 175× gelesen
Politik

Tamara Lüdke lädt zum Sommerfest

Lichtenberg. Auch dieses Jahr veranstaltet Tamara Lüdke (SPD) wieder ihr Sommerfest. Am Freitag, 14. Juni, kann man ab 17 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Siegfriedstraße 16 einkehren und bei Essen, Getränken und in angenehmer Atmosphäre den Abend ausklingen lassen. Neben lokalen Vertretern aus Zivilgesellschaft, Politik und Nachbarschaft wird Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, zu Gast sein. Darüber hinaus wird es musikalische Begleitung geben, in diesem Jahr von der Musikerin und...

  • Lichtenberg
  • 11.06.24
  • 109× gelesen
Politik

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 15. Juni eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er auf dem Wochenmarkt am Arnswalder Platz in der Pasteurstraße anzutreffen.Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 06.06.24
  • 49× gelesen
Bauen

Anwalt berät zum Mietrecht

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 13. Juni eine Sprechstunde an. Sie findet in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a statt. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Die Mieterberatung wird von 16 bis 17 Uhr angeboten. Wer dieses kostenfreie Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 03.06.24
  • 84× gelesen
Umwelt
Die Fläche an der Großen Seestraße ist zwar als geschützte Grünfläche ausgewiesen, aber total zugewachsen. Sie bietet kaum Aufenthaltsqualität. Das soll sich ändern, fordert die SPD. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Verwilderte Grünfläche reaktivieren
Spielplatz oder Pocket-Park an der Großen Seestraße?

Das Bezirksamt soll prüfen, ob sich die verwilderte Grünfläche auf dem Grundstück Große Seestraße 95 für einen öffentlichen Spielplatz oder für die Errichtung eines Pocket-Parks eignet. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Ziel ist es, diese ungenutzte Fläche wieder nutzbar zu machen. Sofern sich die Grünfläche als öffentlicher Spielplatz eignet, soll das Bezirksamt dort unter Berücksichtigung der Pankower Spielplatzentwicklungsplanung einen bauen lassen. Sofern etwas dagegen...

  • Weißensee
  • 29.05.24
  • 303× gelesen
Wirtschaft

Unterstützung für die Spätis
BVV Pankow spricht sich für Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes aus

Für die Genehmigung von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes durch sogenannte Spätis soll das Bezirksamt sein entsprechendes Konzept überarbeiten. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung. Ziel der Überarbeitung soll es sein, dass Spätverkaufsstellen auch weiterhin die Möglichkeit haben, Anträge auf Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes zu stellen. „Den...

  • Bezirk Pankow
  • 28.05.24
  • 155× gelesen
Kultur

Programm zum 50. Todestag

Lichtenberg. Anlässlich des 50. Todestages von Dmitri Schostakowitsch (1906-1975) soll das Bezirksamt mit der Schostakowitsch-Musikschule 2025 zum musikalischen Schostakowitsch-Jahr erklären. Das beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dazu soll ein Konzept erarbeitet werden, um mit Konzerten, Workshops und weiteren Veranstaltungen auf die Musik und das Leben von Dmitri Schostakowitsch hinzuweisen. In die Umsetzung sind sowohl die Musikschule als auch Grund- und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.05.24
  • 67× gelesen
Politik

Jüdische Kultur und Begegnung

Lichtenberg. Für die Eirichtung einer jüdischen Kultur- und Begegnungsstätte im Bezirk soll sich das Bezirksamt gemeinsam mit der jüdischen Gemeinschaft einsetzen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Verordneten auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Die gerade gegenwärtig so unabdingbare Haltung, dass Antisemitismus in der Gesellschaft keinen Platz hat und jüdisches Leben zu Lichtenberg gehört, werde dadurch in die Tat umgesetzt, heißt es von den...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.05.24
  • 81× gelesen
Umwelt

Grünere Höfe in Wohnvierteln

Tempelhof-Schöneberg. Mehr Bäume auf Hinterhöfen: Für diesen Vorschlag der SPD-Fraktion hat die Mehrheit der Bezirksverordneten gestimmt. Damit ist das Bezirksamt aufgefordert, auch bei privaten Hauseigentümern für diese Idee zu werben. Dabei soll darauf hingewiesen werden, dass für Begrünungen Fördergelder beantragt werden können, zum Beispiel aus der bezirklichen Regionalkasse. „Auch die Einsparungen bei der Regenwasserentsorgung, die durch gezielte Entsiegelung erreicht werden können, sollen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 18.05.24
  • 118× gelesen
Politik

Lokalpolitiker vor Ort treffen

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 24. Mai an der Ecke Zur Marktflagge/Richard-Ermisch-Straße auf dem Alten Schlachthof anzutreffen. Von 18 bis 20 Uhr steht er dort mit Jugendstadträtin Rona Tietje, dem Verordneten Mike Szidat sowie weiteren SPD-Bezirkspolitikern für Gespräche und Austausch zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 17.05.24
  • 103× gelesen
Kultur

BVV für Straßenmusik
Klares Statement zum Mauerpark

Nach Abschluss der Bauarbeiten an der großen Liegewiese im Mauerpark soll die Grünanlage wieder ein Ort von Erholung sein, ebenso wie ein Ort der Kultur. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV einstimmig auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken. Unter anderem soll durch entsprechende Maßnahmen verhindert werden, dass es an Sonntagen ein Verbot von Straßenmusik im Mauerpark gibt. Das Bezirksamt soll Lösungen finden, mit denen Anwohner vor Lärm aus dem Mauerpark geschützt werden. Im...

  • Prenzlauer Berg
  • 08.05.24
  • 279× gelesen
Politik

Tino Schopf im Wahlkreis unterwegs

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 11. Mai in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 07.05.24
  • 55× gelesen
Politik
Der neue Vorstand der SPD Lichtenberg. Zu Vorsitzenden wurden Erik Gührs (2. von links) und Tamara Lüdke (3. von links) gewählt. | Foto: SPD Lichtenberg

Vorsitzende bestätigt
Einsatz für einen lebenswerten Bezirk

Die SPD Lichtenberg hat turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Die beiden bisherigen Kreisvorsitzenden Tamara Lüdke und Erik Gührs wurden für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Patricia Holland-Moritz und Marlon Bünck sowie Christian Paulus als Kassierer und Anton Heinecke als Schriftführer. „Wir freuen uns, weiter die SPD Lichtenberg führen zu dürfen und danken für das Vertrauen“, erklären die beiden wiedergewählten...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.05.24
  • 242× gelesen
Politik

Tagesfahrt durchs politische Berlin

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 29. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durch das politische Berlin an. Die Fahrt startet um 9 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet einen Besuch im Bundestag, im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie in der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Eine...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.05.24
  • 221× gelesen
Bauen

Fachanwalt berät zu Mieten

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 16. Mai eine Sprechstunde an. Sie findet in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a statt. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Die Mieterberatung wird von 16 bis 17 Uhr angeboten. Wer dieses kostenfreie Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 03.05.24
  • 123× gelesen
Verkehr

Ringschluss endlich planen
Erschließung mit M1 und 50 vor dem Baubeginn sicherstellen

Seit Jahren fordern Bezirkspolitiker eine bessere Anbindung des Ortsteils Französisch Buchholz an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Seit vom Senat über Bauvorhaben auf der Elisabethaue und auf dem Gelände der Alten Schäferei nachgedacht wird, rückt diese Forderung immer mehr in den Fokus. Dabei geht es vor allem um den Ringschluss der Straßenbahnlinien M1 und 50. Auf Antrag der SPD-Fraktion und mit Unterstützung der anderen Fraktionen fasste die BVV nun einen entsprechenden Beschluss....

  • Französisch Buchholz
  • 29.04.24
  • 506× gelesen
Soziales

Aus für Mädchenzentren
Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg kündigt Verein wegen Antisemitismusvorwürfen

Der Bezirk hat zwei queere Mädchentreffs geschlossen. Das Jugendamt wirft der Leitung des Trägervereins antisemitische Äußerungen vor. Die ist schockiert. Die Grünen fordern Aufklärung. Die Pressemitteilung ist kurz. Es sind nur drei Sätze, in denen das Bezirksamt das Aus der zwei Mädchenprojekte verkündet. „Die beiden Jugendfreizeiteinrichtungen 'Phantalisa-Raum für Mädchen und junge Frauen' in Friedrichshain und 'ALIA-Zentrum für Mädchen und junge Frauen' in Kreuzberg werden durch das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.04.24
  • 313× gelesen
Kultur

Maifest der SPD im Bürgerpark

Pankow. Am 1. Mai von 13 bis 18 Uhr findet im Bürgerpark an der Leonard-Frank-Straße das traditionelle Kinder- und Familienfest der SPD Pankow statt. Geplant ist für diesen Nachmittag ein umfangreiches Kinderprogramm. Unter anderem wird es eine Aufführung des Theaters Varia Vineta geben. Auf die Kinder warten außerdem eine Hüpfburg, ein Schminktisch und sie können T-Shirts bemalen. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit der Politik ins...

  • Pankow
  • 26.04.24
  • 234× gelesen
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