SPD-Fraktion

Lichtenberg. Der Stadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke (SPD), bietet seine nächste monatliche Bürgersprechstunde an. Sie findet am Dienstag, 24. April, von 16 bis 17.30 Uhr statt. Die Sprechstunde kann online, per Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat des Stadtrats unter 030/90296-8001 oder per E-Mail an: amela.cerimagic@lichtenberg.berlin.de. my

Karlshorst. Das Bezirksamt soll die Aikido- und Judo-Gruppe, die an der Gundelfinger Straße 11 trainiert, dabei unterstützen, dass sie die Räumlichkeiten zu den gewohnten Zeiten weiter nutzen kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Am 22. Februar erfuhren die Sportler, dass die Räumlichkeiten in der Gundelfinger Straße 11 für andere Zwecke freizuhalten sind. Für die Sportgruppe bedeutet dies, dass ihnen ihr Bewegungsraum mittwochs und donnerstags nicht mehr zur Verfügung steht. Zwar...

Lichtenberg. Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am 25. April um 19 Uhr zum Themenabend “Die Widerstandsgruppe rund um Anton Saefkow, Bernhard Bästlein, Franz Jacob und Otto Marquardt” in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Es handelt sich um die zweite Veranstaltung aus der Reihe “Widerstand im Kiez”. Inhaltlichen Input wird es von Uwe Heinecke, Co-Vorsitzender der Jusos Lichtenberg und Experte zum Thema Rechtsextremismus, geben. Nach den Beschmierungen des Mahnmals für die “Rote Kapelle” in...

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Mittwoch, 24. April, von 15 bis 18 Uhr ihre monatliche Sprechstunde an. Bürger haben die Möglichkeit, Tamara Lüdke direkt ihre Anliegen im Wahlkreis oder zu den Themen Tierschutz, Clubkultur, Drogenpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungszusammenarbeit darzulegen. Die Sprechstunde findet in ihrem Kiezbüro in der Siegfriedstraße 16n statt. Anmeldung unter bueroleitung@tamara-luedke.de oder telefonisch unter...

Das Bezirksamt soll deutlich intensiver als bisher gegen den Wohnungsleerstand vorgehen. Hauptproblemimmobilien befinden sich an der Graefestraße und Hasenheide. Leerstand durch verschleppte Sanierungen sind ein Dauerproblem. In der Graefestraße 13 warten die Mieter seit mehr als vier Jahren darauf, nach einem Brand wieder in ihre Wohnungen ziehen zu können. Auch in der Hasenheide 47 stehen seit geraumer Zeit 25 Wohnungen leer. Das Bezirksamt hatte daher im vergangenen Oktober wie berichtet...

Spandau. Im Rahmen seiner Anti-Müll-Woche, die vom 2. bis 6. April stattfindet, ruft der SPD-Bundestagabgeordnete Helmut Kleebank zu einem Fotowettbewerb auf. Gesucht wird das "kreativste Anti-Müll-Foto". Die Wettbewerbsbeiträge können bis 8. April eingereicht werden per E-Mail an helmut.kleebank.wk@bundestag.de. Die Gewinner erhalten mit ihrer Familie eine persönliche Führung von Helmut Kleebank durch den Bundestag. tf

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus. Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die...

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Bei den meisten Kita-Bauprojekten im Bezirk kommt es zu Verzögerungen. Das musste das Bezirksamt in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Henning Wolff (SPD) eingestehen. Anlass für Wollfs Anfrage waren offensichtliche Verzögerungen beim Bau einer Kita in der Gotlindestraße. Das dafür benötigte Grundstück hatte das Bezirksamt bereits Ende 2019 erworben und Anfang 2021 beräumen lassen. Seitdem liegt es brach, ohne das ein Baubeginn zu beobachten ist. Anfang 2022 hatte das Bezirksamt...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 16. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Friedrichshain-Kreuzberg. Kinder und Jugendliche sollen bis 2025 eine Interessenvertretung bekommen. Das fordern SPD und Grüne. Konkret könnten das ein Kinder- und Jugendparlament sein oder ein Kinder- und Jugendforum. "Kinder und Jugendliche sind unterrepräsentiert, sie bekommen viel zu wenig Aufmerksamkeit, dabei sind sie unsere Zukunft", so Peggy Hochstädter (SPD). "Es ist unsere politische Aufgabe, verstärkt Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche zu schaffen." Über den...

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion setzt sich in der BVV dafür ein, die Schulwegsicherheit in Neu-Hohenschönhausen zu verbessern. Die Einschulungsbereiche mehrerer Grundschulen im Ortsteil, unter anderem der Martin-Niemöller-Grundschule, der Randow-Schule und der Feldmark-Schule, verlaufen beidseits der Falkenberger Chaussee. Sie zwingen Kinder, diese viel befahrene mehrspurige Straße zu überqueren. Es soll untersucht werden, ob hier Einschulungsbereiche so verändert werden können, dass...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion spricht sich für die Einrichtung einer jüdischen Begegnungsstätte im Bezirk aus. Einen entsprechenden Antrag stellte sie in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie bittet das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde im Bezirk eine solche Begegnungsstätte in Lichtenberg einzurichten. Die gerade gegenwärtig so unabdingbare Haltung, dass Antisemitismus in der Gesellschaft keinen Platz hat und jüdisches Leben zu Lichtenberg gehört, werde dadurch in die...

Die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark Schönhausen führt, soll saniert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Damit solle „die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende und Radfahrende“ wieder hergestellt werden. Da auf diesem Abschnitt der Schlossallee auch der Fernradweg Berlin – Usedom verläuft, soll sich das Bezirksamt um eine Förderung des Bundes für die Sanierung bemühen. Die Schlossallee im Park führt vom Parkeingang (Höhe Lindenberger Straße) bis zum...

Das Bezirksamt soll den beliebten Skatepark wieder instand setzen zu lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Grünanlagen und Spielplätze. Dabei sollen unter anderem die Hinweisschilder gereinigt und die Sitzgelegenheiten repariert oder ausgetauscht werden. Außerdem sollen das überdachte Aufenthaltshäuschen gesäubert werden sowie zusätzlich Möglichkeiten für legale Graffitiwände geprüft werden. Der Skatepark in Französisch Buchholz hat für...