SPD

Marzahn-Hellersdorf. Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen aus dem Bezirk können Wünsche nach Fahrradabstellanlagen bei der SPD abgeben. Hintergrund ist, dass der Senat auch im Jahr 2019 die Mittel für solche Anlagen aufgestockt hat. Im vergangenen Jahr konnte im Bezirk ein Zuwachs von 113 Fahrradabstellanlagen verbucht werden. Wünsche können unter anderem per Post an das Bürgerbüro Iris Spranger, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin, oder per E-Mail an Buergerbuero.spranger@web.de gesandt...

Siemensstadt. Die Mieten kennen in Berlin derzeit nur eine Richtung – nach oben. Viele fühlen sich von Mietsteigerungen und Verdrängung bedroht. Mit Milieuschutzgebieten lässt sich gegensteuern, sagt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Er lädt am 1. März wieder zur kostenfreien Mieter-Sprechstunde in sein Bürgerbüro. Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein beantwortet Fragen zu steigenden Mieten, Bestandsmieten, Mitsprachrechten in Mieterbeiräten und hilft beim Ärger mit dem...

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der nächsten öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit am Donnerstag, 28. Februar, steht der Antrag der SPD auf der Agenda, eine Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zügig in Auftrag zu geben. Außerdem wird über den Antrag der Grünen diskutiert und abgestimmt, eine Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte (Wohnheime für Wohnungslose, in denen die Aufnahme gewöhnlich auf der Grundlage des Allgemeinen...

Wilmersdorf. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), wird am Dienstag, 19. Februar, im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Franziska Becker (SPD), Fechnerstraße 6a, zu Gast sein. Bei dieser öffentlichen Diskussionsveranstaltung wird es um die Arbeit des in Berlin seit rund zwei Jahren regierenden rot-rot-grünen Senats sowie um politische Schwerpunkte der Landesregierung für den Rest der Legislaturperiode gehen. Beginn ist 19 Uhr. maz

Oberschöneweide. Seit Jahren wird die Zukunft des Arbeitslosengeldes II, auch Hartz IV genannt, debattiert. Über mögliche Veränderungen sprechen der SPD-Wahlkreisabgeordnete Lars Düsterhöft und die Geschäftsführerin des Jobcenters Treptow-Köpenick, Monika Bunge, am 10. Februar im Rahmen des traditionellen SPD-Frühschoppen miteinander. Ort: Industriesalon Schöneweide, Reinbeckstraße 9, Beginn ist um 10 Uhr, der Eintritt ist frei. RD

Wilmersdorf. Der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Dienstag, 29. Januar, um 19 Uhr zu einer Diskussion über die Rentenpolitik ins Theater Jaro, Schlangenbader Straße 30, ein. Podiumsgäste sind der Rentenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Ralf Kapschak, und die Geschäftsführerin der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg, Sylvia Dünn. "An diesem Abend möchten wir die Bürger über unsere Rentenpläne informieren und mit ihnen darüber diskutieren, was noch getan...

Die Lichtenberger SPD will verhindern, dass Liegenschaften der Deutschen Bahn nach dem Prinzip des Höchstgebots verkauft werden. Sie sollten stattdessen möglichst im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben, fordern die Sozialdemokraten. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Deutsche Bahn AG derzeit viele Liegenschaften veräußert. Mit ihrer Forderung hat sich die SPD Lichtenberg jetzt an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Finanzsenator Matthias Kollatz (beide SPD) gewandt. Die...

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt am Montag, 21. Januar, von 16 bis 19 Uhr zu seiner Sprechstunde im Bürgerbüro am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70, ein. Um eine Anmeldung wird gebeten unter 56 82 11 11. Weitere Infos gibt es unter www.fritz-felgentreu.de. KT

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts im neuen Jahr statt. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Sport, Kultur und Schule, ist am 14. Januar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 209, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 42 71. Der für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) hält seine Sprechstunde am 16. Januar von 15 bis 17 Uhr im...

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

Prenzlauer Berg. Steigende Besucherzahlen im Planetarium sowie auch im Ernst-Thälmann-Park haben im vergangenen Jahr leider auch zu mehr Müll geführt. Die vorhandenen Müllbehälter sind offenbar nicht ausreichend. Inzwischen sprechen auch Besucher die Leitung des Planetariums an, warum das Gelände so verdreckt sei, berichtet der Verordnete Matthias Böttcher (SPD). Deshalb beantragt er namens seiner Fraktion, dass das Bezirksamt prüfen soll, wie man dem steigenden Müllaufkommen und der...

Prenzlauer Berg. Damit sich die Schulwegsicherheit für die Schüler der Bötzow-Grundschule verbessert, sollte dort bereits zum Ende des 3. Quartals 2018 ein Fußgängerüberweg gebaut werden. Dafür machte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, stark. Er sollt in Höhe der Hausnummer 38 entstehen. Zusätzlich war geplant, hier zwei Gehwegvorstreckungen zu bauen. Doch bisher ist noch nicht mit Bauarbeiten begonnen worden. Wie Schopf auf Nachfrage erfuhr,...

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt für Dienstag, 18. Dezember, zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 12 bis 16 Uhr hat er in seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ein offenes Ohr für alle, die Fragen oder Vorschläge haben. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihren Wahlkreisen unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr ist Clara West zusätzlich an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe den Schönhauser Allee Arcaden anzutreffen. BW

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu veranstaltet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden. In seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ist er zu folgenden Zeiten anzutreffen: Mittwoch, 9. Januar, 11 bis 15 Uhr, und Montag, 21. Januar, 16 bis 19 Uhr. Um Anmeldungen unter 56 82 11 11 wird gebeten. sus

Wilhelmstadt. Im Südpark sind die Schotterwege mit so großen Steinen ausgelegt, dass Besucher mit Rollatoren echte Schwierigkeiten haben voranzukommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt darum einstimmig aufgefordert, die Wege in der Freizeitsportanlage zu ebnen und in Ordnung zu bringen, um Stolperfallen zu vermeiden. Beantragt hatte das die SPD-Fraktion in der BVV. uk

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit schon...