SPD

Prenzlauer Berg. Damit sich die Schulwegsicherheit für die Schüler der Bötzow-Grundschule verbessert, sollte dort bereits zum Ende des 3. Quartals 2018 ein Fußgängerüberweg gebaut werden. Dafür machte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, stark. Er sollt in Höhe der Hausnummer 38 entstehen. Zusätzlich war geplant, hier zwei Gehwegvorstreckungen zu bauen. Doch bisher ist noch nicht mit Bauarbeiten begonnen worden. Wie Schopf auf Nachfrage erfuhr,...

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt für Dienstag, 18. Dezember, zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 12 bis 16 Uhr hat er in seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ein offenes Ohr für alle, die Fragen oder Vorschläge haben. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihren Wahlkreisen unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr ist Clara West zusätzlich an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe den Schönhauser Allee Arcaden anzutreffen. BW

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu veranstaltet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden. In seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ist er zu folgenden Zeiten anzutreffen: Mittwoch, 9. Januar, 11 bis 15 Uhr, und Montag, 21. Januar, 16 bis 19 Uhr. Um Anmeldungen unter 56 82 11 11 wird gebeten. sus

Wilhelmstadt. Im Südpark sind die Schotterwege mit so großen Steinen ausgelegt, dass Besucher mit Rollatoren echte Schwierigkeiten haben voranzukommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt darum einstimmig aufgefordert, die Wege in der Freizeitsportanlage zu ebnen und in Ordnung zu bringen, um Stolperfallen zu vermeiden. Beantragt hatte das die SPD-Fraktion in der BVV. uk

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit schon...

Charlottenburg. Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Frank Jahnke hat am Dienstag, 18. Dezember, von 17 bis 18 Uhr eine Rechtsberatung in seinem Wahlkreisbüro "Goethe15", Goethestraße 15, organisiert. Rechtsanwalt Alexander Rudolph wird Fragen beantworten. Um eine Anmeldung unter Telefon 313 88 82 oder wahlkreisbuero@frank-jahnke.de wird gebeten. Vom 24. Dezember bis 6. Januar hat Jahnkes Büro geschlossen. Am 10. Januar geht es mit einer Bürgersprechstunde von 18 bis 19 Uhr weiter. maz

Auch in diesem Jahr sammeln SPD-Abgeordnete für die Kältehilfe an der Teupitzer Straße. Bis Dienstag, 18. Dezember, können Spenden abgegeben werden. In der Notunterkunft für Obdachlose können 25 Männer übernachten, zu Abend essen, ihre Wäsche waschen, heiß duschen und frühstücken – bis sie um 7 Uhr morgens wieder auf die Straße müssen. Betreiber der Kältehilfestation ist die gemeinnützige Gesellschaft Kubus, die auf Spenden angewiesen ist. In Sachen Lebensmittel stehen auf dem Wunschzettel:...

Charlottenburg-Nord. Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) fördert der Bund die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee. Das habe der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung beschlossen, wie Schulz mitteilt. "Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss meinem Vorschlag gefolgt ist und die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee unterstützt. Die notwendige Sanierung der Fassaden sowie des Dachs wird rund 450 000 Euro kosten, 225 000 Euro trägt nun der Bund...

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommt Donnerstag, 15. November, um 19 Uhr nach Britz. In der Aula der Otto-Hahn-Schule, Buschkrugallee 63, diskutiert sie über den Entwurf für ihr Gute-Kita-Gesetz. Damit folgt die frühere Neuköllner Bürgermeisterin der Einladung der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Klaus Mindrup. Der Gesetzesentwurf wurde am 18. Oktober im Bundestag in erster Lesung beraten. 5,5 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren...

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

Charlottenburg-Nord. 1980 wurde die S-Bahn-Trasse zwischen Charlottenburg und Spandau stillgelegt. Jetzt sieht es so aus, als könnte sie wieder in Betrieb genommen werden. Das teilt Fréderic Verrycken, SPD-Mitglied im Abgeordnetenhaus und Wahlkreisabgeordneter von Charlottenburg-Nord, mit. Die einst als Verbindung zwischen den Bahnhöfen Jungfernheide und Gartenfeld errichtete Strecke könnte in Zukunft als Anbindung an die Neubausiedlung in der Gartenstadt Spandau dienen. Vor allem die...

Die SPD Neukölln hatte am 9. Oktober eingeladen, und es kamen viele: Die Mensa auf dem Campus Efeuweg war gut gefüllt. Es ging um Clankriminalität. Nach der Beschlagnahmung von millionenschweren Immobilien einer arabischen Großfamilie im Juli und der Erschießung von Nidal R. am Tempelhofer Feld im September wird das Thema viel diskutiert. Bürgermeister Martin Hikel sagte, im Bezirk habe man es mit acht problematischen Großfamilien mit rund 1000 Mitgliedern zu tun. Neben Aussteigerprogrammen...

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, setzt seine Herbsttouren durch den Bezirk fort: Initiativen, Vereine, Interessengruppen oder Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern oder einfach mit dem Verordneten ins Gespräch zu kommen. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich: Montag, 22. Oktober, von 8 bis 19 Uhr, Mittwoch, 24. Oktober, von 8 bis 18 Uhr und Donnerstag, 25....

Köpenick. Das Bürgerbüro von SPD-Abgeordnetenhausmitglied Tom Schreiber ist beschädigt worden. Eine Streife des Zentralen Objektschutzes der Polizei hatte am 1. Oktober gegen 9 Uhr Schäden entdeckt. Teile einer an der Hauswand angebrachten Leuchttafel waren herausgebrochen worden. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz. RD

Charlottenburg-Nord. Fréderic Verrycken, SPD-Wahlkreisabgeordneter für Charlottenburg-Nord, lädt am Dienstag, 25. September, zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Neubau auf dem Schulareal Halemweg“ ein. Zusammen mit Bildungsstaatsekretär Mark Rackles (SPD) und Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) soll über die anstehenden Bauarbeiten im Rahmen der Schulbauoffensive, sowie über die Perspektiven für das Areal am Halemweg diskutiert werden. Bis zum Ende des Jahres 2026 sollen...