SPD

Charlottenburg. Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Frank Jahnke hat am Dienstag, 18. Dezember, von 17 bis 18 Uhr eine Rechtsberatung in seinem Wahlkreisbüro "Goethe15", Goethestraße 15, organisiert. Rechtsanwalt Alexander Rudolph wird Fragen beantworten. Um eine Anmeldung unter Telefon 313 88 82 oder wahlkreisbuero@frank-jahnke.de wird gebeten. Vom 24. Dezember bis 6. Januar hat Jahnkes Büro geschlossen. Am 10. Januar geht es mit einer Bürgersprechstunde von 18 bis 19 Uhr weiter. maz

Auch in diesem Jahr sammeln SPD-Abgeordnete für die Kältehilfe an der Teupitzer Straße. Bis Dienstag, 18. Dezember, können Spenden abgegeben werden. In der Notunterkunft für Obdachlose können 25 Männer übernachten, zu Abend essen, ihre Wäsche waschen, heiß duschen und frühstücken – bis sie um 7 Uhr morgens wieder auf die Straße müssen. Betreiber der Kältehilfestation ist die gemeinnützige Gesellschaft Kubus, die auf Spenden angewiesen ist. In Sachen Lebensmittel stehen auf dem Wunschzettel:...

Charlottenburg-Nord. Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) fördert der Bund die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee. Das habe der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung beschlossen, wie Schulz mitteilt. "Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss meinem Vorschlag gefolgt ist und die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee unterstützt. Die notwendige Sanierung der Fassaden sowie des Dachs wird rund 450 000 Euro kosten, 225 000 Euro trägt nun der Bund...

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommt Donnerstag, 15. November, um 19 Uhr nach Britz. In der Aula der Otto-Hahn-Schule, Buschkrugallee 63, diskutiert sie über den Entwurf für ihr Gute-Kita-Gesetz. Damit folgt die frühere Neuköllner Bürgermeisterin der Einladung der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Klaus Mindrup. Der Gesetzesentwurf wurde am 18. Oktober im Bundestag in erster Lesung beraten. 5,5 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren...

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

Charlottenburg-Nord. 1980 wurde die S-Bahn-Trasse zwischen Charlottenburg und Spandau stillgelegt. Jetzt sieht es so aus, als könnte sie wieder in Betrieb genommen werden. Das teilt Fréderic Verrycken, SPD-Mitglied im Abgeordnetenhaus und Wahlkreisabgeordneter von Charlottenburg-Nord, mit. Die einst als Verbindung zwischen den Bahnhöfen Jungfernheide und Gartenfeld errichtete Strecke könnte in Zukunft als Anbindung an die Neubausiedlung in der Gartenstadt Spandau dienen. Vor allem die...

Die SPD Neukölln hatte am 9. Oktober eingeladen, und es kamen viele: Die Mensa auf dem Campus Efeuweg war gut gefüllt. Es ging um Clankriminalität. Nach der Beschlagnahmung von millionenschweren Immobilien einer arabischen Großfamilie im Juli und der Erschießung von Nidal R. am Tempelhofer Feld im September wird das Thema viel diskutiert. Bürgermeister Martin Hikel sagte, im Bezirk habe man es mit acht problematischen Großfamilien mit rund 1000 Mitgliedern zu tun. Neben Aussteigerprogrammen...

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, setzt seine Herbsttouren durch den Bezirk fort: Initiativen, Vereine, Interessengruppen oder Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern oder einfach mit dem Verordneten ins Gespräch zu kommen. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich: Montag, 22. Oktober, von 8 bis 19 Uhr, Mittwoch, 24. Oktober, von 8 bis 18 Uhr und Donnerstag, 25....

Köpenick. Das Bürgerbüro von SPD-Abgeordnetenhausmitglied Tom Schreiber ist beschädigt worden. Eine Streife des Zentralen Objektschutzes der Polizei hatte am 1. Oktober gegen 9 Uhr Schäden entdeckt. Teile einer an der Hauswand angebrachten Leuchttafel waren herausgebrochen worden. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz. RD

Charlottenburg-Nord. Fréderic Verrycken, SPD-Wahlkreisabgeordneter für Charlottenburg-Nord, lädt am Dienstag, 25. September, zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Neubau auf dem Schulareal Halemweg“ ein. Zusammen mit Bildungsstaatsekretär Mark Rackles (SPD) und Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) soll über die anstehenden Bauarbeiten im Rahmen der Schulbauoffensive, sowie über die Perspektiven für das Areal am Halemweg diskutiert werden. Bis zum Ende des Jahres 2026 sollen...

Bereits zum fünften Mal packen die Siemensstädter an für einen sauberen Kiez. Denn Umweltsünder laden immer wieder illegal ihren Müll ab.   Die nächste Putzaktion steht an. Am 8. September werden wieder Besen, Greifer und Handschuhe ausgepackt, um achtlos weggeworfenen Müll, Flaschen, Verpackungen, Autoreifen oder ganze Teppiche von den Straßen und aus den Grünanlagen zu räumen. "Leider entsorgen Unbelehrbare ihren Müll und Unrat immer wieder entlang der ehemaligen Bahntrasse. Das ist für die...

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt es...

Tempelhof. Der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz stört sich an den „Vermüllungen“ auf dem Tempelhofer Feld. Diese seien insbesondere im bewaldeten Bereich „alter Flughafen“ mit seinen vielen Picknick-Ecken vorzufinden. Götz sieht den Abfall auf den Wiesen und in den Büschen als Ergebnis eines „rücksichtslosen Verhaltens von Besuchern“. Zerbrochenes Glas, Verpackungen und Lebensmittelreste würden einfach liegengelassen und die Aufenthaltsqualität deutlich mindern. In einem Antrag in der BVV...

Karlshorst. Ums Thema „Kitamangel in Lichtenberg“ geht es in der nächsten öffentlichen Sitzung der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am Montag, 3. September, um 18.30 Uhr in der AWO-Kita „Grashüpfer“, Honnefer Straße 25. Hintergrund: In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell etwa 2000 Kitaplätze. Die SPD-Fraktion möchte mit Lichtenberger Eltern, aber auch mit Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern...

Karlshorst. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der SPD-Abgeordnete und Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch, 22. August, von 17.30 bis 19.30 Uhr in sein Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a ein. Interessierte Lichtenberger können sich mit ihren Anliegen und Fragen direkt an den Politiker wenden. Aufgrund der stets hohen Nachfrage ist eine Anmeldung unter 33 84 72 57 oder per E-Mail an buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig. Das Büro ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut zu...

Friedenau. Eine breite Mehrheit der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten wollen den Verkehrsknoten Südwestkorso, Bundesallee und Varziner Straße für Radfahrer und Fußgänger verkehrsfreundlich gestalten. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine entsprechende Umgestaltung der Kreuzung einsetzen. Die Bezirksverordneten stimmten bis auf die FDP für den entsprechenden Antrag von Grünen und SPD – die AfD enthielt sich der Stimme. Im Rahmen seiner „Berliner Fuß-...