SPD

Bereits zum fünften Mal packen die Siemensstädter an für einen sauberen Kiez. Denn Umweltsünder laden immer wieder illegal ihren Müll ab.   Die nächste Putzaktion steht an. Am 8. September werden wieder Besen, Greifer und Handschuhe ausgepackt, um achtlos weggeworfenen Müll, Flaschen, Verpackungen, Autoreifen oder ganze Teppiche von den Straßen und aus den Grünanlagen zu räumen. "Leider entsorgen Unbelehrbare ihren Müll und Unrat immer wieder entlang der ehemaligen Bahntrasse. Das ist für die...

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt es...

Tempelhof. Der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz stört sich an den „Vermüllungen“ auf dem Tempelhofer Feld. Diese seien insbesondere im bewaldeten Bereich „alter Flughafen“ mit seinen vielen Picknick-Ecken vorzufinden. Götz sieht den Abfall auf den Wiesen und in den Büschen als Ergebnis eines „rücksichtslosen Verhaltens von Besuchern“. Zerbrochenes Glas, Verpackungen und Lebensmittelreste würden einfach liegengelassen und die Aufenthaltsqualität deutlich mindern. In einem Antrag in der BVV...

Karlshorst. Ums Thema „Kitamangel in Lichtenberg“ geht es in der nächsten öffentlichen Sitzung der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am Montag, 3. September, um 18.30 Uhr in der AWO-Kita „Grashüpfer“, Honnefer Straße 25. Hintergrund: In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell etwa 2000 Kitaplätze. Die SPD-Fraktion möchte mit Lichtenberger Eltern, aber auch mit Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern...

Karlshorst. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der SPD-Abgeordnete und Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch, 22. August, von 17.30 bis 19.30 Uhr in sein Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a ein. Interessierte Lichtenberger können sich mit ihren Anliegen und Fragen direkt an den Politiker wenden. Aufgrund der stets hohen Nachfrage ist eine Anmeldung unter 33 84 72 57 oder per E-Mail an buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig. Das Büro ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut zu...

Friedenau. Eine breite Mehrheit der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten wollen den Verkehrsknoten Südwestkorso, Bundesallee und Varziner Straße für Radfahrer und Fußgänger verkehrsfreundlich gestalten. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine entsprechende Umgestaltung der Kreuzung einsetzen. Die Bezirksverordneten stimmten bis auf die FDP für den entsprechenden Antrag von Grünen und SPD – die AfD enthielt sich der Stimme. Im Rahmen seiner „Berliner Fuß-...

Wilmersdorf. Die SPD Wilmersdorf-Süd lädt am Sonnabend, 16. Juni, von 14.30 bis 18.30 Uhr zu einem großen Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz ein. Wie bei den 13 Malen zuvor, ist auch die 14. Auflage der Festes als kinder- und familienfreundliches Treffen mit Unterhaltungsprogramm aufgezogen und auch wieder ein Stelldichein der SPD-Politprominenz. Während die Kinder sich schminken lassen oder auf der Hüpfburg austoben können, besteht für die Eltern die Möglichkeit, sich mit SPD-Politikern der...

Am Sonnabend (26. Mai) findet die Eröffnung des „Hauses der Nachbarschafft“ im Volkspark Wilmersdorf unter Beteiligung des Bürgermeisters statt. Der Trägerverein lädt dazu in der Rundmail vom 15. Mai ein. Darin heißt es: „Das Haus der Nachbarschafft ist ein Projekt von Nachbarschafft e. V.“ Und was ist mit dem 1. FC Wilmersdorf? – er kommt in dem ganzen Einladungsschreiben kein einziges Mal vor. Das ist merkwürdig, denn am 24. Oktober 2017 hatte das Bezirksamtskollegium in seinem grundlegenden...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

Neukölln. Die SPD Neukölln hat für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Franziska Giffey tritt ihr Stellvertreter Severin Fischer an. Er wolle die Tradition guter Bildungspolitik im Bezirk fortführen und setze sich für einen starken Staat ein, der die geltenden Regeln für alle durchsetze, sagt er. In ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde die Buckower Bezirksverordnete Almuth Draeger. Weitere stellvertretende...

Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde mit Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, findet am Mittwoch, 25. April, von 14 bis 16 Uhr statt. Anliegen, Sorgen und Nöte können in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, vorgetragen werden. Anmeldung unter 902 91 140 01 ist erforderlich. maz

Charlottenburg-Nord. Die BVG haben Anfang April auf 13 Buslinien die Taktzeiten erhöht. Damit möchten sie der Instabilität und dem erhöhten Fahrgastaufkommen auf diesen Strecken entgegenwirken. Davon profitieren vor allem die Bürger in Charlottenburg-Nord, denn auch die Buslinie 123 wird nun häufiger bedient. Der Wahlkreisabgeordnete des Bundestags für den Bezirk Charlottenburg-Nord Fréderic Verrycken (SPD) kommentierte die Maßnahme der BVG so: "Ich freue mich dass die BVG auf die Wünsche und...

An den Stadtältesten Richard Draemert wird künftig eine Gedenkstele auf dem Marktplatz vor dem U-Bahnhofs Onkel Toms Hütte erinnern. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Draemert (1880-1957) war Stadt- und Bezirksverordneter der SPD in Zehlendorf. Er setzte sich in den 1920er-Jahren für die Weiterführung der U-Bahn vom Thielplatz nach Krumme Lanke sowie für den Bau der Onkel-Tom-Siedlung ein. Er überlebte das KZ...

Wilmersdorf. Franziska Becker (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, hält ihre nächste Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a am Mittwoch, 11. April, von 16 bis 17 Uhr ab. maz

Die SPD will wieder zur entscheidenden Kraft werden, was Fortschritt und Soziales angeht. Vor allem und zuerst in Charlottenburg-Wilmersdorf – das formuliert der Kreisverband in einer Pressemitteilung zu den Parteiwahlen 2018. "Erfahrung und neue Impulse sollen fließend in Einklang gebracht werden" – die Genossen des Bezirks wollen sich also einer Frischzellenkur unterziehen. Der Kreisvorsitzende Christian Gaebler, bisherige Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstands und neue Kandidaten...