SPD

Neukölln. Jeder dritte Haushalt in den Quartieren Flughafenstraße/Donaustraße, Rixdorf und Rollberg/Körnerpark erhielt in den vergangenen Tagen einen Fragebogen, mit dem die Untersuchung zum Milieuschutz untermauert werden soll. Derzeit prüft das Bezirksamt, ob die Voraussetzungen für eine Soziale Erhaltungsverordnung („Milieuschutzverordnung“) in den genannten Quartieren vorliegen. Mit der Untersuchung wurde die Landesweite Planungsgesellschaft (LPG) beauftragt. Im Rahmen dieser Untersuchung...

Neukölln. Christian Gaebler, Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, pflanzte am 19. April mit Baustadtrat Thomas Blesing (beide SPD) und Kindern der Evangelischen Schule Neukölln eine von Schülern, Eltern und Lehrern gespendete Esskastanie am Sasarsteig. Die Pflanzung erfolgte im Rahmen der Stadtbaumkampagne des Senats, mit der in den nächsten Jahren bis zu 10 000 Straßenbäume gepflanzt werden sollen. Bislang wurden über 5500 Bäume gespendet. Etwa 1200 Euro kostet die Neuanpflanzung. Wer...

Buckow. Der geplante Wohnungsbau-Standort Buckower Felder gehört zu den zwölf großen Wohnungsbaustandorten in Berlin, die Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) und Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup am 15. April offiziell vorstellten. Aufgrund des akuten Wohnraummangels in Berlin stellte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im vorigen Jahr die „außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung“ des etwa zehn Hektar großen Grundstücks am Buckower Damm fest. Damit ging die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Charlottenburg-Wilmersdorfer Sozialdemokraten haben ihren Kreisvorstand für die Jahre 2016 bis 2018 gewählt. Mit großer Mehrheit wurde der bisherige Vorsitzende Christian Gaebler im Amt bestätigt. Gaebler ist Staatssekretär für Verkehr und Umwelt in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Stellvertretende Vorsitzende bleiben Carolina Böhm, Robert Drewnicki und Constanze Röder. Auch Schriftführerin Felicitas Tesch wurde wiedergewählt. Neu dabei ist...

Charlottenburg. Die SPD lädt ein: Anwohner des Lietzensees und andere Interessierte können am Sonnabend, 16. April, eine Tour mit Bürgermeister Reinhard Naumann unternehmen. Danach kommt der Regierende Bürgermeister Michael Müller zu Wort. Treff ist um 13.30 Uhr vor dem Büro der SPD-Abgeordneten Ülker Radziwill an der Friedbergstraße 36. Um 14 Uhr startet ein Spaziergang rund um den Lietzensee. Reinhard Naumann übernimmt die Leitung und wird über denk(mal)würdige Orte und Begebenheiten...

Neukölln. Der Bezirk erstellt derzeit seine neue Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021. Neuköllner sind aufgefordert, sich daran zu beteiligen – unabhängig von Alter und Nationalität. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Investitionsplanung umfassen die unterschiedlichsten Bereiche im Bezirk. Die Vorschläge können beispielsweise Neu- und Erweiterungsbauten für Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen betreffen, aber auch Maßnahmen im Grünbereich, wie der Bau oder die...

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Neukölln. Das Bezirksamt vergibt in diesem Jahr erneut Sachmittel an ehrenamtlich arbeitende Menschen, die zur Verschönerung der öffentlichen Infrastruktur im Bezirk beitragen. Anträge können bis zum 29. April gestellt werden. Das Förderprogramm knüpft daran an, Menschen zu Aktivitäten zu ermutigen, die der Gemeinschaft und damit Neukölln insgesamt zu Gute kommen. Einige Beispiele aus dem letzten Jahr belegen, dass die Aktion durchaus Früchte trägt: So wurde mithilfe engagierter Menschen und...

Rudow. Die Finanzierung eines Neubaus der Seniorenfreizeitstätte in Alt-Rudow ist gesichert. Das Lenkungsgremium für die Vergabe der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt entschied soeben, dass nicht benötigte Mittel aus dem Jahr 2015 für den Neubau umgewidmet werden dürfen. Damit kann nach Angaben von Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im nächsten Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden. Die neue Seniorenstätte soll einstöckig und barrierefrei sein, 700 000 Euro...

Neukölln. Nach Verzögerungen im vorigen Jahr wird im Herbst dieses Jahres voraussichtlich auch in Neukölln endlich eine Jugendberufsagentur eröffnet. Sie soll Schulabgängern dabei helfen, ihren Weg in die Berufswelt zu finden. In Berlin waren im Februar 10,1 Prozent der Jugendlichen unter 25 Jahren arbeitslos gemeldet. Mit 15 Prozent ist diese Quote in Neukölln sogar noch deutlich höher. Und bei den jungen Neuköllnern unter 20 Jahren ist sogar mehr als jeder Fünfte (21,1 Prozent) arbeitslos....

Treptow-Köpenick. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat einen neuen Vorstand gewählt. Kreisvorsitzender ist weiterhin Oliver Igel. Zu Stellvertretern wurden Ellen Haußdörfer, Alexander Freier und Dunja Wolff gewählt, Kreiskassierer ist Ralf Thies. Im Vorstand sind insgesamt 32 Mitglieder aus allen Ortsteilen des Bezirks vertreten. RD

Reinickendorf. Jörg Stroedter bleibt Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kreisdelegiertenversammlung. Stroedter ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Delegierten wählten am 13. März zudem den neuen Kreisvorstand: Stellvertreter sind nun Jutta Küster und Gerald Walk, als Kassiererin wurde Carmen Regin im Amt bestätigt. Zum neuen Schriftführer im SPD-Kreisvorstand wurde Marco Käber gewählt. SPD-Kandidat...

Pankow. Auf ihrer ersten Kreisdelegiertenversammlung der Wahlperiode 2016 bis 2018 bestimmte die SPD Pankow turnusmäßig ihren neuen Kreisvorstand. Die Delegierten wählten Knut Lambertin erneut zum Kreisvorsitzenden. Auch die stellvertretenden Vorsitzenden Dennis Buchner und Rolf Henning sowie Clara West wurden bestätigt. In der Position der Kassiererin gibt es mit Katharina Berten und der Schriftführerin mit Birte Darkow zwei neue Gesichter im Vorstand. Vervollständigt wird der Kreisvorstand...

Spandau. Zum Girls Day am 28. April können junge Frauen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz wieder über die Schulter schauen, Fragen stellen und über Politik diskutieren. Der Spandauer lädt bereits zum 15. Mal mögliche Nachwuchspolitikerinnen im Alter von 14 bis 18 Jahren ein, hinter die Kulissen der Politik zu schauen und sich ein Bild von der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion zu machen. Anmelden können sich interessierte junge Frauen bis zum 22. März unter...

Spandau. Die Bezirksverordneten haben jetzt mehrheitlich beschlossen, das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ fortzuführen. Wie das finanziert werden soll, ist aber noch unklar. Aus dem positiven Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ ist ein höchst umstrittenes Projekt geworden. Das wurde einmal mehr auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die CDU will das einmalige Projekt unbedingt retten. Es bereitet Oberschüler auf das Berufsleben vor und zwar seit zehn Jahren recht...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Land Berlin hat im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von 386 Millionen Euro erzielt. Die Hälfte davon wurde zur Schuldentilgung verwendet, von der anderen Hälfte flossen rund 170 Millionen in den Neu-, Ausbau oder die Modernisierung von Schulen. Außerdem verteilten die Regierungsparteien SPD und CDU 22 Millionen Euro an diverse Projekte in den Bezirken, zum Beispiel für Spielplätze. Aus keinem der beiden Töpfe wurde Friedrichshain-Kreuzberg bedacht, wie...

Kreuzberg. Die 1943 ermordete Widerstandskämpferin Ursula Goetze wäre am 29. März 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass soll es um das Datum herum eine Gedenkveranstaltung geben, die voraussichtlich im Rathaus Kreuzberg stattfinden wird. Die Erinnerungsfeier wird bereits vorbereitet und wurde auch in einem Antrag der SPD in der BVV gefordert. Zuvor hatte bereits die Linkspartei verlangt, Ursula Goetze durch eine Benennung im öffentlichen Straßenland zu ehren. Dafür vorgeschlagen wurde ein...