SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Auf Augenhöhe mit dem Wähler: An der Wilmersdorfer Straße wirkt die Wahlwerbung besonders volksnah – im wörtlichen Sinne. | Foto: Thomas Schubert

Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 267× gelesen
Politik
Kaum Platz für andere Parteien: massive NPD-Werbung an der Karower Chaussee.

„Sie haben uns auf dem Kieker“: SPD-Wahlplakate werden in Karow und Buch systematisch zerstört

Pankow. Am Morgen waren nur noch Fetzen übrig. Kaum hingen in Karow und Buch die ersten SPD-Wahlplakate, wurden sie zerstört. An ihrer Stelle prangte Werbung für die NPD. Die Sozialdemokraten haben nun Anzeige erstattet. Rund die Hälfte seiner Plakate seien von den Laternenmasten abgerissen worden, sagt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann. Sein Mitarbeiter und SPD-Mitglied Christian Lüdde präzisiert: „Sonnabendnacht haben wir zu plakatieren begonnen, Sonntagmorgen waren etwa 50...

  • Karow
  • 06.08.16
  • 545× gelesen
  • 1
Politik

NPD bleibt bei Wahl außen vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

  • Charlottenburg
  • 29.07.16
  • 107× gelesen
Bauen
Bürgermeisterin Franziska Giffey (von rechts nach links), Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer und Architekt Wieland Vajen griffen gemeinsam zum Riesenspaten für den ersten symbolischen Spatenstich der neuen Bibliothek, daneben stehen die Bibliotheksleiterin Susann Schaller und Karen Scholz, Bauleiterin an der Knobelsdorff-Schule. | Foto: Sylvia Baumeister
2 Bilder

Bau der neuen Stadtteilbibliothek in Alt-Rudow

Rudow. Nach dem Abriss der maroden Seniorenfreizeitstätte, die hinter der alten Dorfschule Rudow im kommenden Jahr neu aufgebaut wird, wird derzeit eine neue Bibliothek erbaut. Bis Mitte 2018 soll sie fertig sein. Lange Jahre mussten sich die Nutzer mit einem Provisorium in der Clay-Schule am Bildhauerweg begnügen. Dass die neue Bibliothek nicht im Neubau der Schule, sondern separat im wesentlich zentraler gelegenen Alt-Rudow errichtet wird, war zunächst nicht so geplant. Aufgrund gestiegener...

  • Rudow
  • 29.07.16
  • 893× gelesen
Soziales

SPD fordert Armutsbericht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Jedes Jahr sorgt die Schlagzeile für Aufsehen, dass noch immer jedes dritte Kind in Berlin auf Hartz IV-Leistungen angewiesen ist. Charlottenburg-Wilmersdorf gehört zwar nicht zu den stark betroffenen Bezirken, aber auch hier möchte die SPD-Fraktion in der BVV dem Phänomen der Verarmung auf den Grund gehen. Sie fordert das Bezirksamt nun auf, einen so genannten Armutsbericht zu erstellen und alle drei Jahre in einer aktualisierten Fassung vorzulegen. tsc

  • Charlottenburg
  • 28.07.16
  • 20× gelesen
Soziales

Einsatz für Nachbarn: Geld für freiwilliges Engagement

Neukölln. Für viele Neuköllner Ehrenamts-Initiativen gibt es gute Neuigkeiten: Der Bezirk bezuschusst in diesem Jahr 48 Projekte mit insgesamt 78 000 Euro, die die Nachbarschaft verschönern. Möglich macht es das Förderprogramm „Freiwilliges Engagement für Nachbarschaften“ (FEIN), an dem die Neuköllner Verwaltung seit vielen Jahren teilnimmt. Die diesjährige Fördersumme war so hoch wie nie: Im Vorjahr standen 52 000 Euro für Projekte aus dem Programm zur Verfügung, 2014 waren es 46 000 Euro....

  • Neukölln
  • 27.07.16
  • 100× gelesen
Soziales
Bürgermeisterin Franziska Giffey (9. hintere Reihe) mit den elf neuen Stadtteilmüttern sowie Vertretern des Senats und des Diakonierwerks Simeon bei der Zertifikatsübergabe im Rathaus. | Foto: Bezirksamt Neukölln

Türöffner für zugewanderte Menschen

Neukölln. Die erfolgreich bestandene Ausbildung war am 15. Juli Anlass dafür, den neuen Stadtteilmüttern ihre Zertifikate offiziell und feierlich im Rathaus durch Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zu überreichen. Daneben erhielten die Frauen den roten Schal - das Markenzeichen der Stadtteilmütter und die Stadtteilmütter-Tasche. In Besuchen klären sie Familien ihrer Community zu Fragen der Erziehung, Gesundheit und Bildung auf, informieren über Förderung von Kindern und über bezirkliche...

  • Neukölln
  • 26.07.16
  • 191× gelesen
Bauen
Auf den ersten Blick wirkt der Schulhof an der Backbergstraße 37 beschaulich, die großen Steine und der Schotter, die sich durch den Untergrund drücken, sind aber eine Unfallgefahr für die Grundschüler. | Foto: Sylvia Baumeister
2 Bilder

Schulhof als Stolperfalle: Elterninitiative fordert Bodenerneuerung an der Fritz-Karsen-Grundschule

Britz. Eine Elterninitiative verwirklichte an der Fritz-Karsen-Grundschule bereits mehrere Aktionen zur Verschönerung des Schulhofes. Weil der Boden gespickt ist mit großen Steinen und Schotter und Verletzungsgefahren birgt, fordern die Eltern nun den Bezirk zum Handeln auf. Auf den ersten Blick sieht der Schulhof hinter dem denkmalgeschützten Schulgebäude an der Backbergstraße eigentlich sehr beschaulich aus. Auf dem umzäunten Grundstück stehen mehrere Schatten spendete Bäume. Für...

  • Britz
  • 23.07.16
  • 624× gelesen
Bauen

Keine Massenunterkunft für Flüchtlinge: Bei zwei Bauten geht es jedoch voran

Neukölln. Auf dem ehemaligen Bewag-Sportplatz in der Karl-Marx-Straße sollen nun nach langem hin und her Wohncontainer errichtet werden. Auch für die geplante Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft an der Haarlemer Straße 89 haben die Bauarbeiten begonnen. Wenn es um Unterkünfte für Geflüchtete geht, sind sich Bezirk und Senat keineswegs immer einig. Das zeigen auch die jüngsten Beispiele, die Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) aufgrund einer Großen Anfrage der Fraktion der Grünen in der...

  • Neukölln
  • 19.07.16
  • 326× gelesen
Verkehr

Verkehr wird umgeleitet: Buckower Damm ist voll gesperrt

Buckow. Am Buckower Damm haben am 5. Juli umfangreiche Straßensanierungsarbeiten begonnen. Sie werden voraussichtlich bis Ende 2017 andauern. Auf dem Teilstück zwischen Alt-Buckow und Mollnerweg muss viel getan werden: Neben dem Straßenneubau werden die Straßenentwässerungsanlagen und die öffentliche Beleuchtung erneuert. Die Berliner Wasserbetriebe ersetzen außerdem die Abwasserdruckleitungen. Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) hofft auf Verständnis bei allen Betroffenen: „Natürlich bedeutet das...

  • Gropiusstadt
  • 19.07.16
  • 2.884× gelesen
Wirtschaft
Toralf Ließneck (Mitte) moderierte die Veranstaltung zum Thema Wirtschaft. Oliver Falkenthal und Rona Tietje (links und rechts neben ihm) diskutierten mit ihm über die Attraktivität Pankows für Unternehmen. | Foto: Bernd Wähner

Das Gewerbe nicht vergessen: Pankow soll auch für Unternehmen ein attraktiver Bezirk sein

Französisch Buchholz. Alle reden über den Zuwachs an Wohnungen im Bezirk. Auch über die nötige Infrastruktur. Doch wie sieht es mit der Wirtschaft aus? Darüber tauschten sich Interessierte kürzlich im Hotel Pankow aus. Unter dem Motto „Zwischen Tradition und Innovation – bezirkspolitische Möglichkeiten zur Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes“ veranstalteten die SPD Französisch Buchholz und der Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann (SPD) einen Diskussionsabend. Willkommen waren...

  • Französisch Buchholz
  • 07.07.16
  • 632× gelesen
Politik

Bundespolitik am Stammtisch

Neukölln. Der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt interessierte Neuköllner am 12. Juli gleich zu zwei Veranstaltungen ein: Seine Sprechstunde im Wahlkreisbüro in der Lipschitzallee 70 findet an diesem Tag von 16 bis 19 Uhr statt. Ein lockeres Gespräch bei Bier und Brezeln bietet der Bundestagsabgeordnete ab 20 Uhr bei seinem Stammtisch „Fritz and Friends“ im Café Selig am Herrfurthplatz 14 an. Als Gast ist dieses Mal der Journalist Werner Sonne mit dabei, um über...

  • Neukölln
  • 05.07.16
  • 62× gelesen
Politik

Terrassenfest der SPD Westend

Westend. Am Dienstag, 12. Juli, findet ab 18.30 Uhr das 10. Westender Terrassenfest in den Stadionterrassen am Olympiastadion, Jesse-Owens-Allee 2/Coubertinplatz, statt, bei dem neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller und viel SPD-Prominenz von der Landes- und Bezirksebene auch der SPD-Abgeordnetenhauskandidat für den Westender Wahlkreis 2, Robert Drewnicki, dabei sein wird. In gemütlicher Biergarten-Atmosphäre kann man mit den Politikern ins Gespräch kommen. Für die musikalische...

  • Charlottenburg
  • 04.07.16
  • 83× gelesen
Bauen
Sie freuen sich über die Fördergelder, die sie für die Sanierung des Kirchturms der Martin-Luther-Kirche erhalten haben: Gemeindemanager Felix von Ploetz, Monika Krauth, Fritz Felgentreu und Alexander Pabst. | Foto: Sylvia Baumeister

Martin-Luther-Kirche erhält Fördermittel für Sanierung

Neukölln. Die Martin-Luther-Kirche freut sich über eine gute Nachricht: Mit Unterstützung des Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu gelang es der Gemeinde, 300 000 Euro für die Sanierung ihrer denkmalgeschützten Fassade vom Bund einzuwerben. Schon seit eineinhalb Jahren bröckelt es an allen möglichen Ecken und Enden am denkmalgeschützten Kirchengebäude in der Fuldastraße 50 (wir berichteten). Die Fassade des Kirchturms ist derart stark beschädigt, dass er eingerüstet werden...

  • Neukölln
  • 30.06.16
  • 776× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Franziska Giffey (mitte) und Stadtrat Thomas Blesing (links daneben) sowie die Leiterin des Bürgeramtes, Andrea Lange (3. von links) und ihre beiden Mitarbeiter Amani El Najmi und Benjamin Bartsch (2. und 3. von rechts) begrüßten 16 der 20 neuen Kollegen im Rathaus. | Foto: Sylvia Baumeister

Bezirksamt stellt 20 neue Mitarbeiter ein

Neukölln. Schon vor den Öffnungszeiten bilden sich vor den vier Neuköllner Bürgerämtern täglich lange Warteschlangen. Das soll sich mit der Aufstockung des Personals bald ändern. Die Überlastung aller Berliner Bürgerämter führte dazu, dass inzwischen nur noch Neukölln als einziger Bezirk „Spontankunden“ bedient, die zuvor keinen Termin online oder über das Bürgertelefon 115 vereinbart haben. Das wiederum sorgte für Unzufriedenheit, nicht nur bei den Kunden. Denn nach Angaben von Bürgermeisterin...

  • Neukölln
  • 30.06.16
  • 1.994× gelesen
Blaulicht
Ein Totalschaden ist der völlig ausgebrannte VW Caddy des Bezirksverordneten Peter Scharmberg nach dem Brandanschlag vor seinem Wohnhaus. | Foto: Sylvia Baumeister
2 Bilder

Attacke aus der rechten Ecke?

Rudow. In der Nacht vom 26. auf den 27. Juni setzten unbekannte Täter das Fahrzeug des Bezirksverordneten und stellvertreten SPD-Fraktionsvorsitzenden in der BVV, Peter Scharmberg, in Brand. Das Fahrzeug wurde komplett zerstört. Zur gleichen Zeit wie auch einer seiner Nachbarn in der Köpenicker Straße, so Peter Scharmberg, hatte er nachts gegen 2.40 Uhr ein lautes Puffen auf der Straße gehört, das ihn aufhorchen ließ. „Gleich danach entdeckte ich schon die zündelnden Flammen am hinteren Teil...

  • Rudow
  • 30.06.16
  • 457× gelesen
Politik

SPD Märkisches Viertel lädt ein

Märkisches Viertel. Diverse Diskussionsrunden und Info-Veranstaltungen stehen auf dem Programm der „Tage der SPD Märkisches Viertel“, zu denen der Vorsitzende und Berliner Abgeordnete Thorsten Karge vom 4. bis zum 14. Juli alle interessierten Märker einlädt. Im Rahmen der Reihe ist am Dienstag, 5. Juli, um 19 Uhr Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) im Restaurant Maestral am Eichborndamm 236 zu Gast; am Dienstag, 12. Juli, um 18.30 Uhr geht es an gleicher Stelle um die Rolle des Islam...

  • Märkisches Viertel
  • 30.06.16
  • 101× gelesen
Soziales

Behinderte melden Barrieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität Hindernisse einfacher mitteilen können, beantragt die SPD-Fraktion in der BVV jetzt die Einführung eines Barriere-Melders. Dabei handelt es sich um eine Internetseite, auf der Bürger Einschränkungen protokollieren und an Behörden übermitteln können. So will die SPD mehr Teilhabe garantieren und dem Ideal des barrierefreien Bezirks näher kommen. Ihr Antrag wird in den Fachausschüssen beraten....

  • Charlottenburg
  • 29.06.16
  • 22× gelesen
Politik
Rona Tietje ist Vorsitzende der SPD-Fraktion. | Foto: Bernd Wähner

Sozialdemokraten in der BVV ziehen eine Bilanz für die zu Ende gehenden Wahlperiode

Pankow. Die Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neigt sich dem Ende zu. Aber was wurde von 2011 bis 2016 erreicht? Welche Weichen wurden gestellt? Die SPD-Fraktion stellte eine Übersicht in einer Broschüre „In fünf Jahren viel erreicht. Bilanz der VII. Wahlperiode“ zusammen. In dieser findet sich eine Übersicht über das, was sich auf den Gebieten Finanzen, Arbeit und Soziales, Verkehr, Senioren, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Stadtentwicklung, öffentliche Ordnung, Schulen,...

  • Pankow
  • 28.06.16
  • 359× gelesen
Wirtschaft
Alles picobello: Auf den Wegen, Rasenflächen und zwischen Bäumen und Sträuchern sieht es derzeit im Park am Buschkrug sauber und gepflegt aus, leere Müllkörbe laden zur Benutzung ein. | Foto: Sylvia Baumeister

Neue Pflege der BSR zeigt Wirkung

Britz/Gropiusstadt. Seit Juni reinigen Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung (BSR) zwölf Grünanlagen in Berlin, darunter auch einen Grünzug nahe der Gropius Passagen und den Park am Buschkrug. Das Pilotprojekt hat zwei Vorteile für den Bezirk: Sein Budget wird entlastet und die Grünanlagen sind picobello sauber. An den Sommerwochenenden sind die Parks gut besucht, auch in Neukölln. Entsprechend zeigt sich danach der Zustand der Grünanlagen: Viel Müll auf den Wegen und Rasenflächen, ganze...

  • Britz
  • 22.06.16
  • 302× gelesen
Bauen

SPD will leise Kehrmaschinen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Lautstärke von Kehrmaschinen lässt sich arbeiten, meint die SPD-Fraktion der BVV. Und sie bringt deshalb einen Antrag ein, wonach das Bezirksamt bei der Berliner Stadtreinigung BSR darauf hinwirken soll, dass leisere Fahrzeuge zur Anwendung kommen. Man empfiehlt dem Landesbetrieb Fahrzeuge mit Elektroantrieb, um die Lärmbelastung auf den Straßen deutlich zu verringern. Ob dieser Wunsch realistisch ist, entscheiden die Fraktionen gemeinsam in den...

  • Charlottenburg
  • 22.06.16
  • 51× gelesen
Politik

Milieuschutz wird erweitert

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Juli-Sitzung voraussichtlich den Milieuschutz für Rixdorf, Körnerpark und Flughafenstraße/Donaustraße beschließen. Mit den Mitteln des Milieuschutzes will der Bezirk gegen Verdrängungstendenzen vorgehen. Das Bezirksamt kann eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen untersagen, ebenso teure Sanierungen, die die Mieten in die Höhe treiben. Der Milieuschutz ist bereits seit Februar dieses Jahres...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 266× gelesen
  • 1
Politik
Mit Plakaten demonstrierten Schulleitung, Lehrer und Schüler der Sonnengrundschule gegen die Abschiebung der Erstklässlerin Ayla im März. | Foto: Jochen Biedermann

Ein Integrationsfeindliches Signal

Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 15. Juni den Appell „Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden“ als Dringlichkeits-Entschließung mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschlossen. Ist eine Entscheidung, die in einem rechtsstaatlichen Verfahren zustande gekommen ist, in jedem Fall zu respektieren oder sind auch Proteste dagegen angebracht? Über diese Frage stritten in der BVV am 15. Juni die Fraktionen der SPD, Grünen,...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 164× gelesen
Politik

SPD will leise Kehrmaschinen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Lautstärke von Kehrmaschinen lässt sich arbeiten, meint die SPD-Fraktion der BVV. Und sie bringt deshalb einen Antrag ein, wonach das Bezirksamt bei der Berliner Stadtreinigung BSR darauf hinwirken soll, dass leisere Fahrzeuge zur Anwendung kommen. Man empfiehlt dem Landesbetrieb Vehikel mit Elektroantrieb, um die Lärmbelastung auf den Straßen deutlich zu verringern. Ob dieser Wunsch realistisch ist, entscheiden die Fraktionen gemeinsam in den Fachausschüssen....

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 19× gelesen
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