SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Weitere Milieuschutzgebiete werden geprüft

Neukölln. Nach den erfolgten Festsetzungen für die Gebiete Reuterplatz und Schillerpromenade laufen derzeit noch die Voruntersuchungen, um die Voraussetzungen für die Festsetzung weiterer Milieuschutzgebiete zu prüfen. Mit der Verhängung eines Milieuschutzes kann der Bezirk Baugenehmigungen für Luxussanierungen, wie der Anbau eines Fahrstuhls, untersagen. Erhoffter Effekt ist ein Abbremsen der Mietsteigerungen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im September 2015 den Beschluss...

  • Neukölln
  • 09.06.16
  • 119× gelesen
Blaulicht
Alle Fensterscheiben und die Eingangstür des Bürgerbüros von Fritz Felgentreu wurden bei einem Angriff mit Steinen von Unbekannten stark beschädigt. | Foto: Fritz Felgentreu

Erneuter Angriff auf Bürgerbüro eines Politikers

Gropiusstadt. In der Nacht vom 5. auf den 6. Juni sind die Fensterscheiben des Bürgerbüros des Neuköllner Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu (SPD) am Lipschitzplatz beschädigt worden. Die unbekannten Täter hinterließen dabei Botschaften gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Eine Frau alarmierte in den Morgenstunden des 6. Juni die Polizei in die Lipschitzallee. Die Fensterfront sowie die Glasscheibe der Eingangstür des Bürgerbüros von Fritz Felgentreu waren von einem oder mehreren...

  • Gropiusstadt
  • 09.06.16
  • 166× gelesen
Sport

Sportplatz eröffnet

Neukölln. Im Rahmen eines Schulfestes eröffneten Bürgermeisterin Franziska Giffey und Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer (beide SPD) am 1. Juni den Sportplatz der Schule in der Köllnischen Heide in der Hänselstraße 6. Das 8000 Quadratmeter komplett sanierte Feld hat einen neuen Kunststoffrasen mit elastischer Tragschicht, die die Gelenke schont, sowie eine neue Entwässerungsrinne erhalten. Neue Ausstattungsgegenstände wie Fußballtore, Eck- und Mittelfahnen wurden ebenfalls aufgestellt. Die...

  • Neukölln
  • 08.06.16
  • 170× gelesen
Wirtschaft

Abgeordneter sucht Fotos

Neukölln. Der Friedrichshainer SPD-Abgeordnete Sven Heinemann bittet die Neuköllner um Mithilfe bei seiner Recherche zu den 1890 in seinem Wahlkreis gegründeten Deutschen Kabelwerken. Er sucht Fotos von zwei kleinen Werken in Neukölln, die nach dem Zweiten Weltkrieg den Namen „Deutsche Kabelwerke“ führten. Eines davon war bis 1969 in der Buschkrugallee 103. Das Zweite, von 1969 bis 1972 in der Sonnenallee 228–244, wechselte danach mehrfach den Namen und wurde erst 1999 als Alcatel-Kabelwerk...

  • Neukölln
  • 08.06.16
  • 70× gelesen
Politik

Wer möchte beim Planspiel „Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion mitmachen?

Pankow. Für das Planspiel „Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion sucht der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup an Politik interessierte Jugendliche aus Pankow. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen“, sagt Klaus Mindrup. Es ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD- Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen...

  • Pankow
  • 07.06.16
  • 76× gelesen
Politik
Alle Fragen sind erlaubt: Bei der Talkreihe "Füreinander" verzichtet Michael Müller auf Moderatoren und Manuskripte. | Foto: Thomas Schubert

Kampferklärung an Fortschrittsbremser: Müller glaubt noch an die BER-Eröffnung 2017

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
  • 332× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Das Team von Agora Collective bei einer seiner ersten Bauaktionen auf dem Kindl-Gelände. | Foto: Agora Collective

Möbel aus Müll machen: Veranstaltung zur Kreislaufwirtschaft

Neukölln. In der Eventhalle des Kindl-Areals will der Projektraum Agora Collective in den kommenden Jahren einen kreativen Standort zum Wohnen, Arbeiten und Experimentieren rund um das Thema Kreislaufwirtschaft entwickeln. Auf der Baustelle wird daran schon jetzt gearbeitet, und zwar bei den OSCE-Days am 9. bis 13. Juni. In dem neuen 2000 Quadratmeter großen „Circular Economy Lab“ (Kreislaufwirtschafts-Labor) am Sudhaus 2 werden künftig Unternehmer, Kreative, Studenten, Designer, Politiker,...

  • Neukölln
  • 31.05.16
  • 257× gelesen
Kultur
Eine bronzene Gedenktafel an der Umzäunung der JVA Moabit erinnert an den tschechischen sozialdemokratischen Politiker und Widerstandskämpfer Antonín Hampl. | Foto: KEN
2 Bilder

Gedenktafel am Zaun der JVA für Antonín Hampl

Moabit. Berlin hat unzählige Gedenkorte, die an die dunkelste Seite deutscher Geschichte erinnern. Nun gibt es einen weiteren, am Zaun der Moabiter Haftanstalt. In Bronze gefasst, hängt dort in Erinnerung an den einstigen tschechischen Sozialdemokraten Antonín Hampl eine Gedenktafel. „Der Vielvölkerstaat muß liquidiert werden.“ So lautete am 22. September 1938 eine Schlagzeile in der NS-Presse, die bereits seit geraumer Zeit gegen die Tschechoslowakei hetzte. Nach dem „Münchner Abkommen“ am 30....

  • Moabit
  • 30.05.16
  • 866× gelesen
Politik
Ole Kreins sitzt der SPD Lichtenberg vor. | Foto: Wrobel/ Archiv

Baulöwe bringt mit pikanten Spenden Partei in Erklärungsnot

Lichtenberg. Mehrere Spenden des Baulöwen Klaus Groth bringen die Berliner SPD als auch den Kreisverband in Lichtenberg in Erklärungsnot. Klaus Groth ist einer der erfolgreichsten Investoren in Berlin. Jetzt hat er die Berliner Sozialdemokraten mit mehreren Spenden in Erklärungsnot gebracht. Die SPD in Lichtenberg habe 9950 Euro erhalten – ein Betrag knapp unterhalb der Veröffentlichungsgrenze von 10 000 Euro. "Es gab nur diese Einzelspende. Es gab keine gestückelten Beträge", versichert der...

  • Lichtenberg
  • 26.05.16
  • 312× gelesen
Kultur

Transparenz beim „Gemischtes“: SPD und GAL wollen Konzepte sehen

Spandau. SPD und GAL wollen zum Kulturzentrum „Gemischtes“ ein transparentes Verfahren. Darum soll das Bezirksamt jetzt über die möglichen neuen Betreiber informieren. Die Fraktionen von SPD und GAL haben für den 31. Mai eine nicht-öffentliche Sondersitzung des Kulturausschusses beantragt. Ziel ist es, vom Bezirksamt die Konzepte der potenziellen neuen Betreiber für das Kulturzentrum „Gemischtes“ zu bekommen. Denn: „Wir wollen uns vor einer Entscheidung des Bezirksamtes selbst ein Bild über die...

  • Staaken
  • 23.05.16
  • 86× gelesen
Politik

Flüchtlinge als „Buftis“?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dass man seinen Bundesfreiwilligendienst für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen aufwenden kann, ist eine Tatsache, die man noch mehr bekannt machen sollte. Dies meint jedenfalls die SPD-Fraktion und legt einen entsprechenden Antrag vor. Und sie geht dabei noch einen Schritt weiter: Auch Flüchtlingen selbst sollen als „Buftis“ arbeiten können. Ob dieser Vorschlag eine Mehrheit findet, zeigt sich nach den Beratungen in Fachausschüssen der BVV. tsc

  • Charlottenburg
  • 21.05.16
  • 51× gelesen
Politik
Michael Müller bei seinem Auftritt in der Heilig-Kreuz-Kirche im Rahmen seiner Bezirke-Tour. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Alles Müller, oder was? Der Regierende Bürgermeister in der Heilig-Kreuz-Kirche

Friedrichshain-Kreuzberg. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) tourt derzeit durch die Bezirke. Die Auftritte sind natürlich dem kommenden Wahlkampf geschuldet. Auch das Friedrichshain-Kreuzberger Gastspiel, das am 19. Mai in der Heilig-Kreuz-Kirche stattfand. "Füreinander" heißt das Wahlkampfmotto der Sozialdemokraten. Auch ihr Spitzenmann gibt sich volksnah. Er wandert über die Bühne. Es gibt keinen Moderator, das erledigt Müller selbst. Nach einem kurzen Eingangsstatement...

  • Friedrichshain
  • 20.05.16
  • 393× gelesen
  • 2
Blaulicht
Der LKW der Polizei wurde mitten in der Nacht auf dem Schulhof der Röntgen-Schule angezündet und brannte völlig aus. | Foto: Detlef Pawollek
2 Bilder

Brandanschlag auf Karnevals-LKW der Röntgen-Schule

Neukölln. Fast wäre die Teilnahme von Schülern der Röntgen-Schule am Karnevalsumzug der Kulturen geplatzt. Schuld daran war ein Brandanschlag, der in der Nacht zum 12. Mai auf den dafür vorbereiteten LKW verübt wurde. Es war ein trauriges Bild, das sich den Schülern der Röntgen-Schule an der Wildenbruchstraße 53 am Morgen des 12. Mai bot. Von dem LKW, den sie über lange Zeit liebevoll für den Karnevalsumzug mit aus Holzplatten ausgeschnittenen Tiermotiven geschmückt hatten, war kaum noch etwas...

  • Alt-Treptow
  • 19.05.16
  • 576× gelesen
Politik

Sven Kohlmeier: Abgeordnetenhaus beschließt E-Government-Gesetz

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 12. Mai das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze Deutschlands sein. Das E-Government-Gesetz wurde federführend vom netzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier und dem Sprecher für Netzpolitik der CDU-Fraktion erarbeitet.Kernpunkt ist eine klare...

  • Kaulsdorf
  • 19.05.16
  • 135× gelesen
Politik

Flüchtlinge als „Buftis?“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dass man seinen Bundesfreiwilligendienst für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen aufwenden kann, ist eine Tatsache, die man noch mehr bekannt machen sollte. Dies meint jedenfalls die SPD-Fraktion und legt einen entsprechenden Antrag vor. Und sie geht dabei noch einen Schritt weiter: Auch Flüchtlingen selbst sollen als „Buftis“ Verwendung finden können. Ob dieser Vorschlag eine Mehrheit findet, zeigt sich nach den Beratungen in Fachausschüssen der BVV....

  • Charlottenburg
  • 18.05.16
  • 36× gelesen
Politik

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

  • Neukölln
  • 15.05.16
  • 763× gelesen
Politik
Fritz Erler bei einer Rede in den 60er-Jahren. | Foto: SPD
2 Bilder

Eine Gedenktafel erinnert jetzt an den SPD-Politiker Fritz Erler

Prenzlauer Berg. Mit einer Gedenktafel wird der Bezirk am Haus Chodowieckistraße 17 an ein Urgestein der Bonner Republik erinnern: an Fritz Erler. Was nur wenige wissen: Der Mann, der in den 60er-Jahren an der Spitze der SPD-Fraktion im Bonner Bundestag stand, war ein Arbeiterjunge aus Prenzlauer Berg. Ihn in seinem Geburtsort zu würdigen, hat sich Dr. Heiko Holste vorgenommen. „Als ich nach Prenzlauer Berg zog, freute ich mich, dass hier so viele Straßennamen an Widerstandskämpfer erinnern“,...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.16
  • 766× gelesen
Kultur

Spaziergang über den Friedhof

Westend. Am Sonnabend, 14. Mai, 14 Uhr findet wieder ein Westender Stadtspaziergang über den Friedhof Heerstraße statt. Treffpunkt ist der Eingang Olympische Straße. Mit dabei sein wird auch Robert Drewnicki, Abgeordnetenhauskandidat der SPD für den Wahlkreis 2 (Westend). Die Teilnahme ist kostenlos. my

  • Westend
  • 09.05.16
  • 36× gelesen
Politik

Hunderte Stolpersteine aufpoliert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Frisch gesäubert blinken die Stolpersteine in etlichen Straßen des Bezirks, nachdem die SPD am 7. und 8. Mai zur Putzaktion rief. Anlässlich des Jahrestags der Befreiung Deutschlands aus der Naziherrschaft griffen neben Abgeordneten und Bezirkspolitikern der SPD auch Helfer von Gewerkschaften, des Jugendclubs "Schloss 19" und des Kiezbündnisses Klausenerpatz zu den Bürsten. Das Motto der gemeinsamen Aktion im Gedenken an die Holocaustopfer: „Nie wieder!“ tsc

  • Charlottenburg
  • 09.05.16
  • 32× gelesen
Bildung
Der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu unterstützt die Suche nach Gastfamilien in Neukölln für 15- bis 18-jährige Austauschschüler. | Foto: Sylvia Baumeister

Gastfamilien gesucht, wer macht mit?

Neukölln. Mit einem Schüleraustausch nach Deutschland kommen – diesen Traum erfüllen sich im September erneut rund 410 Jugendliche aus über 50 Ländern. Für ihren Aufenthalt benötigen sie einen Platz bei aufgeschlossenen Gastgebern. Für die 15- bis 18-jährigen Schüler, die im September kommen werden, sucht der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) noch gemeinsam mit der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen Familien in Neukölln, die ihren Alltag...

  • Neukölln
  • 29.04.16
  • 182× gelesen
Bauen
Mariam, Anjadi, Celine und Sinem basteln und malen im Bildungsprojekt „Clever macht Spaß“ unter Anleitung der Honorarkraft Anna Pernpeintner. | Foto: Sylvia Baumeister
4 Bilder

Kinderclubhaus Dammweg wird saniert und ausgebaut

Neukölln. Das Kinderclubhaus Dammweg ist die einzige Freizeiteinrichtung für Kinder im Quartier Weiße Siedlung Dammweg. Das stark sanierungsbedürftige, in den 70er Jahren erbaute Gebäude wird nun endlich ab 2017 saniert. Dafür wurden jetzt die Gelder freigegeben. Nach Schulschluss um 13.30 gibt es für viele Kinder aus der Weißen Siedlung Dammweg nur ein Ziel: das Kinderclubhaus am Dammweg 241. Hier finden sie nicht nur zahlreiche Freizeitmöglichkeiten, von Computer über kreative Workshops und...

  • Neukölln
  • 29.04.16
  • 971× gelesen
Verkehr
Die beiden Neuköllner Grünen-Abgeordneten Anja Kofbinger und Susanna Kahlefeld rollten am 19. April den roten Teppich für Radfahrer an der Weserstraße aus. | Foto: Sylvia Baumeister

Grüne starten Flashmob für den Ausbau von Radwegen

Neukölln. Die Direktkandidaten Anja Kofbinger, Susanna Kahlefeld und Georg Kössler rollten am 19. April an drei Standorten in Nord-Neukölln einen Roten Teppich aus. Mit der Flashmob-Aktion untermauerten sie ihre Forderung nach mehr Fahrradwegen, vor allem in Nord-Neukölln. Mit einem Megaphon steht Anja Kofbinger am Dienstag um 10 Uhr auf der Weser- Ecke Pannierstraße. Neben dem Fahrradweg hat sie einen etwa zehn Meter langen, roten Teppich mit Fahrrad-Piktogramm ausgerollt. „Der Bezirk muss...

  • Neukölln
  • 26.04.16
  • 483× gelesen
  • 1
Politik
Nach einem Jahr im Amt und fast 400 Außenterminen vor Ort zog Bürgermeisterin Franziska Giffey am 15. April im Rathaus Neukölln eine erste Bilanz. | Foto: Sylvia Baumeister

Bürgermeisterin Franziska Giffey zieht nach ihrem ersten Amtsjahr Bilanz

Neukölln. Seit dem 15. April 2015 ist Franziska Giffey Bürgermeisterin von Neukölln. In dieser Zeit hat sie neue Schwerpunkte gesetzt, steht aber weiterhin vor großen Problemen, vor allem in den Bereichen Bildung und Integration. Schon vor ihrem Amtsantritt stand eines fest: Franziska Giffey würde es nicht leicht haben als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky (beide SPD). Das war ihr selbst durchaus klar, wie sie ein Jahr nach ihrer Wahl auf einer Pressekonferenz einräumte. Von ihrem äußerst...

  • Neukölln
  • 23.04.16
  • 549× gelesen
Politik

Raed Saleh (SPD) zu Besuch beim AMV - „Berliner Mischung“ muss erhalten bleiben!

Nachlese zum 13. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. am 20.04.2016 Am 20.04.2016 fand im Restaurant 1860 TSV Spandau – Tanzsportzentrum – der 13. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV statt. Thema des Abends war “Wohnen in Berlin – Das wohnungs- und mietenpolitische Programm der SPD zur 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18.09.2016”. Der Referent Raed Saleh, MdA, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus...

  • Falkenhagener Feld
  • 22.04.16
  • 154× gelesen
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