SPD

Reinickendorf. Jörg Stroedter bleibt Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kreisdelegiertenversammlung. Stroedter ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Delegierten wählten am 13. März zudem den neuen Kreisvorstand: Stellvertreter sind nun Jutta Küster und Gerald Walk, als Kassiererin wurde Carmen Regin im Amt bestätigt. Zum neuen Schriftführer im SPD-Kreisvorstand wurde Marco Käber gewählt. SPD-Kandidat...

Pankow. Auf ihrer ersten Kreisdelegiertenversammlung der Wahlperiode 2016 bis 2018 bestimmte die SPD Pankow turnusmäßig ihren neuen Kreisvorstand. Die Delegierten wählten Knut Lambertin erneut zum Kreisvorsitzenden. Auch die stellvertretenden Vorsitzenden Dennis Buchner und Rolf Henning sowie Clara West wurden bestätigt. In der Position der Kassiererin gibt es mit Katharina Berten und der Schriftführerin mit Birte Darkow zwei neue Gesichter im Vorstand. Vervollständigt wird der Kreisvorstand...

Spandau. Zum Girls Day am 28. April können junge Frauen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz wieder über die Schulter schauen, Fragen stellen und über Politik diskutieren. Der Spandauer lädt bereits zum 15. Mal mögliche Nachwuchspolitikerinnen im Alter von 14 bis 18 Jahren ein, hinter die Kulissen der Politik zu schauen und sich ein Bild von der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion zu machen. Anmelden können sich interessierte junge Frauen bis zum 22. März unter...

Spandau. Die Bezirksverordneten haben jetzt mehrheitlich beschlossen, das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ fortzuführen. Wie das finanziert werden soll, ist aber noch unklar. Aus dem positiven Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ ist ein höchst umstrittenes Projekt geworden. Das wurde einmal mehr auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die CDU will das einmalige Projekt unbedingt retten. Es bereitet Oberschüler auf das Berufsleben vor und zwar seit zehn Jahren recht...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Land Berlin hat im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von 386 Millionen Euro erzielt. Die Hälfte davon wurde zur Schuldentilgung verwendet, von der anderen Hälfte flossen rund 170 Millionen in den Neu-, Ausbau oder die Modernisierung von Schulen. Außerdem verteilten die Regierungsparteien SPD und CDU 22 Millionen Euro an diverse Projekte in den Bezirken, zum Beispiel für Spielplätze. Aus keinem der beiden Töpfe wurde Friedrichshain-Kreuzberg bedacht, wie...

Kreuzberg. Die 1943 ermordete Widerstandskämpferin Ursula Goetze wäre am 29. März 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass soll es um das Datum herum eine Gedenkveranstaltung geben, die voraussichtlich im Rathaus Kreuzberg stattfinden wird. Die Erinnerungsfeier wird bereits vorbereitet und wurde auch in einem Antrag der SPD in der BVV gefordert. Zuvor hatte bereits die Linkspartei verlangt, Ursula Goetze durch eine Benennung im öffentlichen Straßenland zu ehren. Dafür vorgeschlagen wurde ein...

Friedrichshain. Wird die Niemannstraße demnächst aufgegeben? Das könnte passieren, wenn ein einstimmig gefasster Beschluss des BVV-Ausschusses für Umwelt und Verkehr Erfolg hat. Dieser hatte bei seiner Sitzung am 10. Februar zunächst über einen Antrag der SPD zu beraten, der dort das Einrichten einer Spielstraße forderte. Sie sollte vor allem der angrenzenden Modersohn-Grundschule zugute kommen. Bei der Beratung über das Anliegen gingen die Grünen noch einen Schritt weiter. Sie verlangten, die...

Schöneberg. Das Scharmützel zwischen Sozialdemokraten und Grünen um eine Baugenehmigung auf dem Euref-Campus dauert an. Diesmal kritisieren die Grünen ihren Zählgemeinschaftspartner SPD, bei dem Bauvorhaben alles zu bejubeln, „was dem Vorhabenträger nützt“. Das scheine Aufgabe ganz bestimmter Bezirksverordneter der SPD zu sein und sei von „erschreckendem Niveau“, stichelt Grünen-Fraktionschef Jörn Oltmann. Konkret geht es um die geplanten, sogenannten Häuser 21 und 22, für die das grün geführte...

Pankow. Der SPD-Ortsverband Alt-Pankow, in dem auch Bürgermeister Matthias Köhne Mitglied ist, hat turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender ist für die nächsten zwei Jahre erneut Philipp Kramp. Seine Stellvertreter sind Elisabeth Petersen-Grundmann sowie Anne Straube-Rülke. Als stellvertretender Abteilungsvorsitzender wiedergewählt wurde der Abgeordnete Torsten Schneider. Die Mitgliederzahl der Alt-Pankower SPD sei in den vergangenen zwei Jahren um ein Viertel auf knapp 130...

Moabit. Die SPD Moabit-Nord hat einen neuen Vorsitzenden. Auf ihrer Jahreshauptversammlung in der letzten Januarwoche wählten die Genossen den 32-jährigen Doktoranden der Politikwissenschaften Samuel Beuttler an die Spitze der 6. Abteilung der SPD Mitte. Beuttler folgt auf Thorsten Lüthke, der nicht mehr zur Wahl antrat. „Ich wurde ersetzt“, sagt Lühtke. Thorsten Lüthke ist seit 2011 Bezirksverordneter und Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes. Er kandidiert auch im September wieder, allerdings...

Steglitz-Zehlendorf. In der Aula der Zinnowwaldschule fand am 7. April 1946 der erste Landesparteitag der West-Berliner SPD statt. Sie hatte sich zuvor in einer Urabstimmung gegen die Vereinigung mit der KPD gewehrt. Zum 70. Jahrestag plante die SPD-Steglitz-Zehlendorf eine Gedenkveranstaltung am historischen Ort. Das Bezirksamt untersagte das Vorhaben.In der Begründung des Bezirksamtes heißt es, dass „in Steglitz-Zehlendorf in den Schulen grundsätzlich keine Räumlichkeiten für politische...

Gropiusstadt. Eine unabhängige Anlauf- und Beschwerdestelle (ADAS) soll Diskriminierung im schulischen Alltag entgegenwirken. In Neuköllner Schulen werden alle Akteure dazu gemeinsam ein schulinternes Beschwerdemanagement innerhalb eines Aktionsbündnisses entwickeln und erproben. Diskriminierung und Mobbing gehören zum schulischen Alltag, auch in Neukölln, wo in manchen Schulen über 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben. Schlechte Schulnoten, das Tragen eines Kopftuches oder...

Britz. Lange Zeit war ungewiss, ob die zwei Flüchtlingsunterkünfte in der Haarlemer Straße nach Ablauf des Pachtvertrages abgerissen werden müssen (wir berichteten). Zu guter Letzt haben sich nun aber doch noch alle Beteiligten auf eine weitere Nutzung geeinigt – für zehn Jahre. Monatelang stand es auf der Kippe ob die beiden Gebäude, erst 2014 für 8,2 Millionen Euro erbaut, möglicherweise zum Jahresende 2015 abgerissen werden müssen. Nach einem Eigentümerwechsel des Grundstücks bemühte sich...

Pankow. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat seine Kandidaten für die Wahl am 18. September 2016 nominiert. An diesem Tag werden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Abgeordnetenhaus gewählt. Die lange Liste der Kandidaten für die BVV führt Rona Tietje an. Sie ist bisher die Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV. Wenn die SPD wieder die meisten Stimmen im Bezirk erhält, ist sie auch Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin. Der bisherige Amtsinhaber Matthias Köhne erklärte...

Buckow. Um die bestehenden vier Bürgerämter zu entlasten, plant das Bezirksamt ab kommendem Jahr, den Service „Mobile Bürgerdienste“ auszuweiten. Es wäre das zweite dieser Art im Bezirk. Seit April gibt es bereits ein Mobiles Bürgeramt in der Alten Dorfschule Rudow, Alt-Rudow 60, die jeden zweiten und dritten Freitag von 8 bis 13 Uhr geöffnet hat. Wie Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) auf der letzten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres erläuterte, wird das zweite Mobile Bürgeramt in...

Neukölln. Bürgermeisterin Franzsika Giffey (SPD) begrüßte am 10. Dezember 17 künftige Stadtteilmütter im Rathaus. Die Frauen, arabischer und türkischer Herkunft, lassen sich zur Stadtteilmutter ausbilden, um die Integration in Neukölln voranzubringen. In den kommenden Monaten werden sie zu Themen der Bildung, Gesundheit und Sprache geschult. Trägerin des Projektes ist das Diakoniewerk Simeon gGmbH. Mit dem Start des sozialen Projektes im Jahr 2006 wurden dafür etwa insgesamt neun Millionen Euro...