SPD

Friedrichshain. Wird die Niemannstraße demnächst aufgegeben? Das könnte passieren, wenn ein einstimmig gefasster Beschluss des BVV-Ausschusses für Umwelt und Verkehr Erfolg hat. Dieser hatte bei seiner Sitzung am 10. Februar zunächst über einen Antrag der SPD zu beraten, der dort das Einrichten einer Spielstraße forderte. Sie sollte vor allem der angrenzenden Modersohn-Grundschule zugute kommen. Bei der Beratung über das Anliegen gingen die Grünen noch einen Schritt weiter. Sie verlangten, die...

Schöneberg. Das Scharmützel zwischen Sozialdemokraten und Grünen um eine Baugenehmigung auf dem Euref-Campus dauert an. Diesmal kritisieren die Grünen ihren Zählgemeinschaftspartner SPD, bei dem Bauvorhaben alles zu bejubeln, „was dem Vorhabenträger nützt“. Das scheine Aufgabe ganz bestimmter Bezirksverordneter der SPD zu sein und sei von „erschreckendem Niveau“, stichelt Grünen-Fraktionschef Jörn Oltmann. Konkret geht es um die geplanten, sogenannten Häuser 21 und 22, für die das grün geführte...

Pankow. Der SPD-Ortsverband Alt-Pankow, in dem auch Bürgermeister Matthias Köhne Mitglied ist, hat turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender ist für die nächsten zwei Jahre erneut Philipp Kramp. Seine Stellvertreter sind Elisabeth Petersen-Grundmann sowie Anne Straube-Rülke. Als stellvertretender Abteilungsvorsitzender wiedergewählt wurde der Abgeordnete Torsten Schneider. Die Mitgliederzahl der Alt-Pankower SPD sei in den vergangenen zwei Jahren um ein Viertel auf knapp 130...

Moabit. Die SPD Moabit-Nord hat einen neuen Vorsitzenden. Auf ihrer Jahreshauptversammlung in der letzten Januarwoche wählten die Genossen den 32-jährigen Doktoranden der Politikwissenschaften Samuel Beuttler an die Spitze der 6. Abteilung der SPD Mitte. Beuttler folgt auf Thorsten Lüthke, der nicht mehr zur Wahl antrat. „Ich wurde ersetzt“, sagt Lühtke. Thorsten Lüthke ist seit 2011 Bezirksverordneter und Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes. Er kandidiert auch im September wieder, allerdings...

Steglitz-Zehlendorf. In der Aula der Zinnowwaldschule fand am 7. April 1946 der erste Landesparteitag der West-Berliner SPD statt. Sie hatte sich zuvor in einer Urabstimmung gegen die Vereinigung mit der KPD gewehrt. Zum 70. Jahrestag plante die SPD-Steglitz-Zehlendorf eine Gedenkveranstaltung am historischen Ort. Das Bezirksamt untersagte das Vorhaben.In der Begründung des Bezirksamtes heißt es, dass „in Steglitz-Zehlendorf in den Schulen grundsätzlich keine Räumlichkeiten für politische...

Gropiusstadt. Eine unabhängige Anlauf- und Beschwerdestelle (ADAS) soll Diskriminierung im schulischen Alltag entgegenwirken. In Neuköllner Schulen werden alle Akteure dazu gemeinsam ein schulinternes Beschwerdemanagement innerhalb eines Aktionsbündnisses entwickeln und erproben. Diskriminierung und Mobbing gehören zum schulischen Alltag, auch in Neukölln, wo in manchen Schulen über 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben. Schlechte Schulnoten, das Tragen eines Kopftuches oder...

Britz. Lange Zeit war ungewiss, ob die zwei Flüchtlingsunterkünfte in der Haarlemer Straße nach Ablauf des Pachtvertrages abgerissen werden müssen (wir berichteten). Zu guter Letzt haben sich nun aber doch noch alle Beteiligten auf eine weitere Nutzung geeinigt – für zehn Jahre. Monatelang stand es auf der Kippe ob die beiden Gebäude, erst 2014 für 8,2 Millionen Euro erbaut, möglicherweise zum Jahresende 2015 abgerissen werden müssen. Nach einem Eigentümerwechsel des Grundstücks bemühte sich...

Pankow. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat seine Kandidaten für die Wahl am 18. September 2016 nominiert. An diesem Tag werden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Abgeordnetenhaus gewählt. Die lange Liste der Kandidaten für die BVV führt Rona Tietje an. Sie ist bisher die Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV. Wenn die SPD wieder die meisten Stimmen im Bezirk erhält, ist sie auch Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin. Der bisherige Amtsinhaber Matthias Köhne erklärte...

Buckow. Um die bestehenden vier Bürgerämter zu entlasten, plant das Bezirksamt ab kommendem Jahr, den Service „Mobile Bürgerdienste“ auszuweiten. Es wäre das zweite dieser Art im Bezirk. Seit April gibt es bereits ein Mobiles Bürgeramt in der Alten Dorfschule Rudow, Alt-Rudow 60, die jeden zweiten und dritten Freitag von 8 bis 13 Uhr geöffnet hat. Wie Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) auf der letzten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres erläuterte, wird das zweite Mobile Bürgeramt in...

Neukölln. Bürgermeisterin Franzsika Giffey (SPD) begrüßte am 10. Dezember 17 künftige Stadtteilmütter im Rathaus. Die Frauen, arabischer und türkischer Herkunft, lassen sich zur Stadtteilmutter ausbilden, um die Integration in Neukölln voranzubringen. In den kommenden Monaten werden sie zu Themen der Bildung, Gesundheit und Sprache geschult. Trägerin des Projektes ist das Diakoniewerk Simeon gGmbH. Mit dem Start des sozialen Projektes im Jahr 2006 wurden dafür etwa insgesamt neun Millionen Euro...

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) will die Fraktion der Piraten in der BVV-Sitzung am 16. Dezember einen Missbilligungsantrag einbringen. Gerügt werden soll insgesamt seine Amtsführung, konkret machen die Piraten ihren Vorstoß aber an den Auseinandersetzungen um das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz fest. Panhoff habe dem Stadtplanungsausschuss erst am 16. September mitgeteilt, dass für das Gelände bereits seit 18. März eine Bauvoranfrage...

Pankow. Einen „Familienkompass 2015/2016“ hat die SPD Pankow-Süd zusammengestellt und jetzt veröffentlicht. Auf 35 Seiten finden sich in ihm nützliche Adressen und Hinweise für Familien in Pankow-Süd. Von Kindergärten, Schulen, Kinder-, Jugend- und Familieneinrichtungen über Sportvereine, Beratungsangebote bis hin zu Spielplätzen ist alles dabei. Die genauen Adressen und nützliche Fakten sollen Eltern helfen, die richtigen Angebote für ihre Kinder zu finden. „Nach Pankow ziehen besonders viele...

Neukölln. Zum ersten Mal hat das Netzwerk Ehrenamt Neukölln am 3. Dezember gemeinsam mit dem Bezirksamt im Rathaus ehrenamtlich tätige Menschen geehrt, die sich in Neukölln bei verschiedenen Organisationen freiwillig engagieren. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) übergab persönlich die Ehrenurkunden an insgesamt über 60 Helfer. Dem Netzwerk Neukölln gehören derzeit 36 gemeinnützige Organisationen an, die im Bezirk tätig sind. SB

Neukölln. Unter dem Motto „Nachbarschaft Hilft!“ hat die SPD-Rixdorf gemeinsam mit dem AWO-Berlin Kreisverband Südost am 5. Dezember Sachspenden für geflüchtete Menschen gesammelt. Die Neuköllner SPD-Abgeordnetenhauskandidatin Nicola Böcker-Giannini und ihr Team nahmen die Sachspenden im Kiosk am Reuterplatz entgegen. Dabei kamen am Ende der Aktion, die von 10 bis 16 Uhr lief, drei Pkw voll mit Spenden zusammen. Die Spenden – viel Winterbekleidung, wie Jacken, Pullover und Schuhe sowie Decken,...

Friedrichshain. Die Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain soll den Status eines Baudenkmals bekommen. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, SPD und Linke in der BVV. Die Glocke befindet sich seit dem 1. September 1989, dem 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, an einem Tempel nahe des Schwanenteichs. In ihr sind Münzen aus mehr als 100 Ländern eingeschmolzen. Weltweit gibt es 25 Friedensglocken. Die Idee geht auf den Japaner Chiyoji Nakagawa zurück,...