SPD

Staaken. Im Rahmen ihrer „Staakener Stadtteiltage“ lädt die SPD-Abgeordnete Burgunde Grosse zu drei Veranstaltungen ein. Gemeinsam mit Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein steht Grosse am 1. Juli von 14 bis 15 Uhr an einem Mieteninfostand vor der Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 273 für Gespräche zur Verfügung. Am 2. Juli von 16 bis 17 Uhr gibt es gemeinsam mit der SPD-Abteilung Staaken einen Infostand vor dem Staaken Center an der Obstallee 28–30. Von 19 bis 21 Uhr lädt Grosse gemeinsam...

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Juni sorgte die von der Künstlergruppe „Zentrum für Politische Schönheit“ organisierte Bestattung einer im Mittelmeer ertrunkenen Syrerin am 16. Juni auf dem muslimischem Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow für nachträgliche Diskussionen. Genauere Auskünfte über die Bestattung begehrte die SPD-Fraktion mit ihrer „Darf Kunst alles?“ überschriebenen Anfrage. Zur Fragestellung wollte Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) zwar nicht Stellung...

Lichtenberg. Als erster Berliner Bezirk darf sich Lichtenberg "Familiengerechte Kommune" nennen – ganz offiziell. Am 12. Juni nahm Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) das Zertifikat in der Thüringischen Staatskanzlei entgegen.Verliehen wurde es vom Verein "Familiengerechte Kommune", der die Arbeitsweise des Bezirks ein Jahr lang genau unter die Lupe genommen hatte. Es wurde geprüft, ob sich Verwaltung und Politik auch wirklich an den Bedürfnissen von Familien orientieren. Das Zertifikat...

Frohnau. Im Rahmen ihres Stadtteiltages Frohnau/Hermsdorf ist die SPD-Abgeordnete Brigitte Lange am 26. Juni um 16 Uhr am Infostand der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am Zebrastreifen am Zeltinger Platz vor Ort. Ebenfalls öffentlich ist um 18 Uhr die Finissage der Ausstellung „VERLASSEN“ der Reinickendorfer Künstlerin Petra Lehnardt-Olm und das Gespräch mit Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) sowie dem Reinickendorfer SPD-Vorsitzenden Jörg Stroedter im...

Alt-Treptow. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) und die Mitarbeiter der Sozialraumorientierten Planungskoordination laden am 30. Juni zu einer Ortsteilkonferenz für Alt-Treptow ein. Es geht um die aktuelle Situation und die Zukunft des Ortsteils. Angesprochen sind alle, die Interesse am Geschehen und der Entwicklung von Alt-Treptow haben. Die Ortsteilkonferenz ist Auftaktveranstaltung für einen Beteiligungsprozess auf allen Ebenen. Mit möglichst vielen Akteuren sollen Potenziale des Ortsteils...

Falkenhagener Feld. Zu einer Kleintierausstellung lädt der Kleintierzuchtverein „Berlin-Staaken D 14“ am 27. und 28. Juni jeweils von 10 bis 18 Uhr ins Vereinsheim am Wolfshorst 50 ein. Bei freiem Eintritt präsentieren Züchter aus Berlin und Brandenburg etwa 250 Kaninchen und stellen diese den Preisrichtern zur Bewertung vor. Die Preise der Leistungsschau wird Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) übergeben. Er übernimmt auch die Schirmherrschaft der Veranstaltung des mehr als 90 Jahre alten...

Pankow. Der Bezirk wird sich im Juli um den Titel „Fairtrade Town“ bewerben. Vergeben werden Titel und Siegel von TansFair – Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt. Der Weg sei nicht einfach gewesen, so Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Zwar hatten die Bezirksverordneten vor zwei Jahren den Beschluss gefasst, dass sich Pankow um diesen Titel bewerben solle. Aber: Die Kommunen müssen zuvor mehrere Kriterien erfüllen. Das erste Kriterium war noch recht einfach...

Wittenau. Im Rahmen ihrer Reinickendorfer Politikgespräche fragt die SPD am 26. Juni ab 19.30 Uhr in ihrem Fraktionssaal im Zimmer 230 im Rathaus-Altbau, Eichborndamm 215-239: „Fliegt uns Europa um die Ohren?“. Als Gesprächspartnerin steht Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, zur Verfügung. Sie ist seit 2014 Europa-Parlamentarierin. Unter anderem geht es um die Zukunft des Euro. CS

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. Juni statt. Er ist dann von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

Spandau. Im Rahmen seines Stadtteiltages Spandauer Neustadt steht der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Vorsitzende der Spandauer SPD, Raed Saleh, am 19. Juni, von 13 Uhr an an der Flankenschanze 17 (vor dem Supermarkt) für Gespräche mit den Spandauern bereit. Er wird dort eine gute Stunde vor Ort sein. CS

Konradshöhe. Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Jörg Stroedter und die auch von ihm geleitete SPD-Abteilung Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort laden am 27. Juni von 18-23 Uhr zum traditionellen Sommerfest in die Havellodge (ehemals Restaurant Igel), Friederikestraße 33. Als prominenter Gast wird der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, erwartet. Viele weitere Akteure der Reinickendorfer SPD stehen zum Gespräch für interessierte Bürger bereit. Es gibt Fleisch und Wurst...

Friedenau. Eigentlich antworten Mitglieder des Berliner Senats nicht auf offene Briefe von Bürgerinitiativen. Weil es zu viele sind. Im Falle der Akteure vom Friedrich-Wilhelm-Platz hat Bausenator Andreas Geisel (SPD) eine Ausnahme gemacht. Denn auch Andreas Geisel hat die Presseberichte gelesen, wonach der U-Bahnhof am Friedrich-Wilhelm-Platz ohne den Einbau eines Aufzugs saniert werden soll. Laut Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat die Verkehrslenkung Berlin (VLB) Bedenken geäußert zum...

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) lädt interessierte Neuköllner am 23. Juni in seine Sprechstunde im Wahlkreisbüro ein. Sie findet an diesem Tag von 15 bis 17.30 Uhr in der Sonnenallee 124 statt. Es wird um Anmeldung gebeten unter Tel. 56 82 11 11. Weitere Infos über den Bundestagsabgeordneten sind auf seiner Homepage zu finden unter www.fritz-felgentreu.de. SB

Kladow. Das traditionelle Imchenfest im September fällt in diesem Jahr offenbar aus. Jörg Kaczmarek, der sonst den Bierwagen auf dem Fest betrieb, wurde jedenfalls auf seine diesjährige Bewerbung von Organisatorin Judith Kerschbaumer mitgeteilt, dass es „in diesem Jahr das Imchenfest aus organisatorischen Gründen nicht geben“ werde. „Weil diese Absage auch Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) bei einem SPD-Treffen im Restaurant `Kladower Hof´ bestätige, habe ich mich entschlossen, zusammen mit...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...

Steglitz-Zehlendorf. Verkehrs- und Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) steht am Dienstag, 16. Juni, von 16 bis 18 Uhr für Gespräche mit Bürgern bereit. Seine Sprechstunde findet in seinem Büro, Hohenzollernstraße 11, statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte unter 902 99 39 01 ein Termin vereinbart werden. Christa Markl-Vieto (Grüne), Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, lädt am Donnerstag, 18. Juni, von 11 bis 12.30 Uhr, zur Sprechstunde in ihr Büro im Rathaus...

Friedenau. Selbst ohne Haushaltssperre hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kein Budget für Gedenktafeln, die an den 1943 in Auschwitz-Birkenau ermordeten jüdischen Schriftsteller Georg Hermann ("Jettchen Geberts Geschichte") erinnern. Die Kosten für eine Anbringung von Tafeln an der Bundesallee 79-81 (Pestalozzi-Fröbel-Haus) und an der Stubenrauchstraße 5 und 6 müssten in den Haushaltsberatungen für 2016 berücksichtigt werden, ließ Schöttler die Bezirksverordneten wissen. Dem...

Schöneberg. Kulturstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) hat Details zu den Stelen am Innsbrucker Platz bekanntgegeben. Demnach hat Paul Dierkes die Plastiken 1965 ursprünglich aus Holz für sein Ferienhaus in Tirol geschaffen. "Für die Arbeiten auf dem Innsbrucker Platz haben die Erben den Eisenguss gewählt, da der vielfarbige Rostungsprozess dem Verwitterungsprozess von Bäumen und Felsen sehr ähnlich ist", zitiert Jutta Kaddatz aus einer Information des Kunstamts von 1994. Da hatten der damalige...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Heidemarie Sandner ist aus der SPD ausgetreten. Damit verlässt sie auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bleibt aber Mitglied der BVV. Zuvor war Sandner stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Die SPD-Fraktion hat jetzt noch 14 Mitglieder. Bei den Wahlen 2011 hatte sie 16 Mandate bekommen. Bereits 2013 war die Bezirksverordnete Rafaela Kiene von der SPD zu Bündnis 90/Die Grünen gewechselt und hatte ihr Mandat...

Spandau. Wenn am Havelufer das Stadtfest gefeiert wird, werden Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und Peter Buchner, Geschäftsführer der S-Bahn Berlin, einen Zug der Stadtbahn am Nachmittag des 13. Juni auf den Namen "Spandau" taufen.Und wie könnte dies zünftiger geschehen, als mit Taufwasser aus der Havel. Kleebank und Buchner werden um 15 Uhr von der parallel zur Bahntrasse verlaufenden Fußgängerbrücke zwischen Stabholzgarten und Stresow aus Spandauer Havelwasser aus dem Fluss schöpfen....