Tempelhof-Schöneberg - Politik

Tempelhof-Schöneberg. Durch den Neubau von Wohnungen werden Künstler aus ihren Ateliers verdrängt. Diesem Trend will der Atelierbeauftragte für Berlin, Florian Schmidt, entgegenwirken. Er hat einen Masterplan „Art Studios 2020“ entwickelt, mit dem sich der neue Senat und der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigen müssen. Kernpunkt des Plans ist die Feststellung, dass Kunst und Kultur künftig auch Bestandteil der Stadtentwicklung sein müssen. Es sei wichtig, dass sich der neue Senat...

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung der letzten Jahre macht doch mehr als deutlich, dass die Hemmschwelle...

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

Tempelhof. Das Bezirksamt teilt mit, dass das Bürgeramt im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, am 23. November aufgrund einer internen Fortbildungsmaßnahme für den Publikumsverkehr ganztägig geschlossen bleibt. Dokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. HDK

Tempelhof-Schöneberg. Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat sich konstituiert. Am 27. Oktober wählten die 55 Verordneten ihr Präsidium. Eröffnet hatte die Sitzung als Alterspräsident Lothar Mundt (75). Der AfD-Verordnete, ein Literaturwissenschaftler, tat dies mit dem Satz „Willfährigkeit macht Freunde, Wahrheit schafft Hass“ des römischen Komödiendichters Terenz. Hundts von Buhrufen begleitete Ansprache gab einen Vorgeschmack auf die zu erwartenden politischen Schaukämpfe. Nach einer halben Stunde...

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Tempelhof-Schöneberg. Der bisherige Fraktionschef ist auch der neue. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober Jan Rauchfuß im Amt bestätigt. Die Wahl war einstimmig. Ebenfalls einstimmig entschieden sich die sozialdemokratischen Bezirksverordneten für seinen Stellvertreter: Christoph Götz, der dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne hatte. Neu sind Oliver Fey, Marijke Höppner und Ingrid Kühnemann. Die bisherigen Stellvertreter...

Tempelhof-Schöneberg. Vorsitzender der neuen, 13 Mitglieder starken Fraktion der Bündnisgrünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist ihr früherer wirtschaftspolitischer Sprecher, der selbständige Tischlermeister Rainer Penk. Der 51-Jährige löst Jörn Oltmann ab, der offensichtlich einen Stadtratsposten anstrebt. Penk: „Das Wahlergebnis gibt uns die Möglichkeit, mit demnächst zwei Stadtratsämtern den Bezirk noch stärker als bisher mit grüner Handschrift zu gestalten.“ Zu seinen Stellvertretern...

Tempelhof. Das Zentrale Berliner Fundbüro im Flughafengebäude am Platz der Luftbrücke bleibt bis zum Jahresende freitags geschlossen. Als Grund wird die zeitnahe Registrierung unerwartet großer Mengen von Fundeingängen genannt. Es wird versucht, die telefonische Erreichbarkeit weiterhin in gewohntem Umfang unter  902 77 31 01 zu gewährleisten. Die Online-Suche ist unter www.berlin.de/zentrales-fundbuero möglich. HDK

Lichtenrade. Das Bezirksamt teilt mit, dass das Bürgeramt Lichtenrade, Briesingstraße 6, am 20. Oktober aufgrund einer internen Fortbildungsmaßnahme für den Publikumsverkehr ganztägig geschlossen bleibt. Dokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Servicenummer:  115. HDK

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Tempelhof. Unter der Überschrift „Rathaus Tempelhof und näheres Umfeld“ hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt kürzlich die Einleitung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet rund ums Rathaus beschlossen und im Amtsblatt veröffentlicht. In der Begründung heißt es unter anderem, dass sich das Gebiet, quasi Tempelhof City, durch die vorhandenen Einzelhandelsstrukturen und seine „besondere stadträumliche Lage mit öffentlichen Einrichtungen“...

Schöneberg. Das Bürgeramt im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, bleibt am 13. Oktober geschlossen. Grund ist eine Fortbildungsmaßnahme der Mitarbeiter. Auch Dokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wahl war zugleich die letzte in alter Besetzung. Die neue BVV konstituiert sich am 27. Oktober. Dann wählen die insgesamt 55 Bezirksverordneten den oder die neue Vorsteher(in) und das Präsidium des Bezirksparlaments. Bis dahin wird eine Reihe neuer Gesichter samt einer neuen Partei erwartet. In der nächsten BVV-Legislaturperiode werden in den kommenden fünf Jahren sechs Fraktionen unterschiedlicher Stärke...

Tempelhof-Schöneberg. Am 4. August 2016 ist das „Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin“ in Kraft getreten. Durch die Neufassung ergeben sich einige wesentliche Änderungen. Alle wahlberechtigten Senioren werden über die Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen per Post benachrichtigt. Briefwahl ist möglich. Die Bezirke sind verpflichtet, mindestens fünf Wahllokale einzurichten. Wahlen zur Seniorenvertretung und...