Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Amt erst ab Februar erreichbar

Treptow-Köpenick. Die Mitarbeiter des bezirklichen Stadtentwicklungsamts werden nicht, wie noch vor wenigen Wochen angekündigt, ab 20. Januar wieder erreichbar sein. Stattdessen steht der neue Standort in der Rudower Chaussee 4 in Adlershof erst ab Februar zur Verfügung. Das Stadtentwicklungsamt muss – wie andere Ämter auch – wegen der bevorstehenden Sanierung des Köpenicker Rathauses umziehen. Offenbar kommt es dabei jedoch zu Verzögerungen. Sprechzeiten werden somit erst ab Februar wieder...

  • Treptow-Köpenick
  • 03.12.21
  • 65× gelesen

Sanierung im Rathaus Köpenick
Bürgeramt sowie Schul- und Sportamt ziehen nach Adlershof um

Wegen der Sanierung des Rathauses Köpenick in den kommenden Jahren müssen nun auch das Bürgeramt sowie das Schul- und Sportamt umziehen. Wie der Bezirk mitteilte, schließt das Bürgeramt 1 bereits ab dem 13. Dezember. Es wird am 3. Januar am neuen Standort in der Rudower Chaussee 6 in Adlershof seine Türen wieder öffnen. Fertiggestellte Dokumente, die im Bürgeramt 1 beantragt worden sind, können nach Terminvereinbarung im Zeitraum vom 14. Dezember bis 3. Januar im Bürgeramt 2 in...

  • Köpenick
  • 02.12.21
  • 476× gelesen
Dr. Claudia Leistner ist die erste grüne Stadträtin in der Geschichte Treptow-Köpenicks. Die kommenden fünf Jahre will sie unter anderem dazu nutzen, die Verkehrsinfrastruktur des Bezirks zu verbessern.  | Foto:  Philipp Hartmann

Viel Verantwortung im neuen Amt
Grünen-Stadträtin Claudia Leistner will die Mobilitätswende beschleunigen

„Das verspricht viel Aufbruch und Dynamik“, sagt Dr. Claudia Leistner über das neue Bezirksamt. Die 34 Jahre alte Grünen-Politikerin ist eine von gleich vier neuen Stadträtinnen und Stadträten, die zudem mit gerade einmal Mitte 30 alle noch recht jung sind. Zuständig ist Claudia Leistner in dieser Wahlperiode für Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie Umwelt- und Naturschutz. Damit verantwortet sie gleich drei Ämter. Es ist eine Aufgabe, die sie mit viel Zuversicht angeht. „Ich freue...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.11.21
  • 809× gelesen

Bürgeramt bleibt einen Tag zu

Niederschöneweide. Wie das Amt für Bürgerdienste mitteilt, bleibt das Bürgeramt 2 am Standort Schöneweide, Michael-Brückner-Straße 1, wie bereits am 17. November auch am Mittwoch, 8. Dezember, geschlossen. Die Abholung fertiggestellter Personaldokumente ist an diesem Tag nicht möglich. Für telefonische Anfragen ist das Info-Telefon uneingeschränkt zu den üblichen Geschäftszeiten über die Rufnummer 115 erreichbar (mittwochs von 7.30 bis 14 Uhr). Ein Grund für die Schließung wurde in der...

  • Niederschöneweide
  • 26.11.21
  • 44× gelesen

Besinnlich geht anders
Erneute Corona-Welle macht festliche Adventstimmung zunichte

Überall Lichterglanz, Glühweinstände und Mandelduft. Weihnachtsstimmung auf den Märkten. Ende November beginnt die besinnliche Adventszeit. Eigentlich. Denn seit Corona ist die Welt eine andere. Das Einzige, was wieder laut schrillt, sind die Alarmglocken. Alles wird noch viel schlimmer als im vorigen Jahr, warnen Politiker. Und RKI-Chef Lothar Wieler zeigt unermüdlich seine Horrorgrafiken in die Kameras. Die noch amtierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürchtet wegen der steigenden...

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 407× gelesen

Lollitests für Kindergärten

Berlin. Der Senat will den Kindertagestätten Lolli-Schnelltests zur Verfügung stellen. Das hat Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus gesagt. Beim sogenannten Lollitest brauchen die Kleinen nur 30 Sekunden an dem Wattestäbchen nuckeln. Danach wird der Lolli aus dem Mund genommen. Nach wenigen Minuten ist das Ergebnis ablesbar. Der unangenehme Nasen- oder Rachenabstrich entfällt. Wie Scheeres sagt, wollten viele Eltern den Lollitest. DJ

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 118× gelesen

So soll die Zukunft aussehen
Was SPD, Grüne und Linke in Treptow-Köpenick für die nächsten fünf Jahre planen

Seit der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November sind knapp drei Wochen vergangen. Was die rot-rot-grüne Kooperation im Bezirk in der neuen Wahlperiode geplant hat, fasste sie bereits im Vorfeld der Sitzung in einer gemeinsam unterschriebenen "Vereinbarung über die politische Zusammenarbeit" zusammen. Wir geben Ihnen einen Überblick. SPD, Linke und Grüne wollen ein umfassendes Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept für den Bezirk entwickeln. Dieses soll, wie es...

  • Treptow-Köpenick
  • 22.11.21
  • 278× gelesen

Podiumsdiskussion "Facetten der Gewalt" am 25.11 um 19 Uhr
Facetten der Gewalt: Podiumsdiskussion am 40. Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

Anlässlich des 40. Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen soll bei der Podiumsdiskussion „Facetten der Gewalt – mehrdimensionale Perspektiven auf Gewalt, Gender und Menschenrechte“ eine Auseinandersetzung mit geschlechtsspezifischer Gewalt stattfinden. Mit verschiedenen Akteur:innen aus der Praxis und der Zivilgesellschaft soll insbesondere die Problematik der Mehrfachdiskriminierung betrachtet werden. Auf dem Podium werden die Soziologin Thais Vera Utrilla...

  • Treptow-Köpenick
  • 18.11.21
  • 176× gelesen

Sprechstunden der Stadträte

Treptow-Köpenick. Das neue Bezirksamt bietet seine ersten Bürgersprechstunden an, fast alle telefonisch. Die Anfang November neu gewählte Stadträtin für Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen und Umwelt, Claudia Leistner (Grüne), steht am Mittwoch, 8. Dezember, 15 bis 17 Uhr zu Verfügung. Eine Anmeldung ist erforderlich unter Telefon 902 97 22 02. Carolin Weingart (Die Linke), Stadträtin für Soziales, Arbeit und Teilhabe sowie stellvertretende Bürgermeisterin, ist am Mittwoch, 15. Dezember, 10...

  • Treptow-Köpenick
  • 18.11.21
  • 92× gelesen

Gute-Tat-Markt war großer Erfolg

Berlin. Viele Unternehmen machen sich für soziale Projekte stark. Um dieses Engagement weiter zu fördern, fand am 10. November der 15. Gute-Tat-Marktplatz im Ludwig-Erhard-Haus statt. IHK, Handwerkskammer und die Stiftung Gute-Tat brachten dabei Unternehmen mit sozialen Organisationen zusammen, damit sie neue Kooperationen ins Leben rufen können. Unter dem Motto „Soziales Engagement leichtgemacht!“ trafen sich rund 90 Vertreter der Berliner Wirtschaft mit 50 Vertretern von gemeinnützigen...

  • Weißensee
  • 17.11.21
  • 77× gelesen

Der Mut vieler Einzelner
Tom Sello fordert Erinnerungs- und Lernort zur DDR-Bürgerbewegung

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

  • Mitte
  • 09.11.21
  • 363× gelesen
Fünf der sechs Stadträte für das neue Bezirksamt auf einem Foto: Marco Brauchmann (CDU), Carolin Weingart (Die Linke), Claudia Leistner (Grüne), Oliver Igel (SPD) und Alexander Freier-Winterwerb (SPD, v.l.n.r.) wurden am 4. November gewählt. Bernd Geschanowski (AfD) fiel bei zwei Wahlgängen durch. | Foto:  BA Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird deutlich jünger
Vier neue Stadträte gewählt / Oliver Igel (SPD) bleibt Bürgermeister

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November ist Oliver Igel (SPD) wie erwartet erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Er geht damit bereits in seine dritte Amtszeit. Igel bekam 43 Ja- und sieben Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Somit ist der 43-Jährige auch weiterhin für den Geschäftsbereich Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich. Sein Parteikollege Alexander Freier-Winterwerb (35), seit 15 Jahren Bezirksverordneter,...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.11.21
  • 2.227× gelesen

Bürgermeister geht ans Telefon

Treptow-Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) bietet diesen Monat zwei telefonische Bürgersprechstunden an. Die Termine sind an den Montagen 8. November 15 bis 16.30 Uhr und 22. November 14 bis 15.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Rufnummer lautet Telefon 902 97 23 00. Oliver Igel leitet im Bezirksamt die Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft. PH

  • Treptow-Köpenick
  • 03.11.21
  • 99× gelesen
So wurde beim Warntag im vergangenen Jahr auf einer großen digitalen Werbefläche der Firma Wall gewarnt. | Foto:  Wall GmbH

Weckruf im Ernstfall
Bund fördert in Berlin die Installation von Sirenen mit 4,5 Millionen Euro

Die Bundesregierung will in Deutschland wieder mehr Sirenen als Warnmittel im Katastrophenfall und fördert deshalb den Ausbau des Sirenennetzes mit 88 Millionen Euro. Berlin bekommt 4,5 Millionen Euro. In Berlin und anderen Großstädten wie München, aber auch in großen Teilen von Hamburg gibt es keine Sirenen. Sie wurden aus Kostengründen abgebaut, als der Kalte Krieg vorbei war. Dass dies äußerst problematisch ist, zeigte der zentrale Probealarm am bundesweiten Warntag im vergangenen Jahr. Die...

  • Mitte
  • 03.11.21
  • 440× gelesen

Infotafeln zu Naturdenkmälern kommen erst später

Treptow-Köpenick. Nach der im Mai dieses Jahres neu gefassten Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen in Berlin gibt es im Bezirk 53 Bäume und zwei Findlinge, die als Naturdenkmale ausgewiesen sind. Diese sollen in Zukunft, wie die BVV im Februar auf Antrag von SPD und Linken beschlossen hatte, erklärende Informationstafeln bekommen. „Die Überarbeitung der Internetseite des Umwelt- und Naturschutzamts sowie das Anbringen eines Schildes mit QR-Code, um die entsprechenden Informationen...

  • Treptow-Köpenick
  • 30.10.21
  • 59× gelesen

AfD nominiert Geschanowski

Treptow-Köpenick. Die AfD-Fraktion in der BVV hat Bernd Geschanowski einstimmig als Kandidaten für das künftige Bezirksamt nominiert. In der vergangenen Legislaturperiode war er bereits als Stadtrat für Gesundheit und Umwelt Bezirksamtsmitglied. "Die vergangenen fünf Jahre haben deutlich gemacht, dass man über alle Parteigrenzen hinweg konstruktiv und sachorientiert für die Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick arbeiten kann, so wie sie es von uns erwarten“, so Bernd Geschanowski. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.10.21
  • 140× gelesen
Carolin Weingart könnte Stadträtin werden. | Foto: Andreas Krone
2 Bilder

Kandidaten für Ämter vorgestellt
Linksfraktion schlägt Carolin Weingart als Stadträtin vor

Im künftigen Bezirksamt soll Carolin Weingart einen der sechs Stadtratsposten übernehmen. Zugleich soll sie stellvertretende Bürgermeisterin werden. Das teilte die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit. Weingart ist Jahrgang 1985. Sie wurde in Berlin geboren, wuchs in Friedrichshagen und Rahnsdorf, aber auch in Belgrad auf. Nach ihrem Abitur am Gerhart-Hauptmann-Gymnasium ging sie 2005 zum Studium nach Thüringen. Kommunalpolitisch engagiert hat sie sich bereits in Jena, wo sie...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.10.21
  • 685× gelesen

Mit Corona in den Herbst
Zurück in einen normalen Zustand – und achtsam sein

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

  • Mitte
  • 26.10.21
  • 1.982× gelesen

Deutlicher Stimmenverlust
AfD-Fraktion in der BVV hat sich konstituiert

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Alexander Bertram. Bestätigt in seinem Amt wurde ebenfalls Stellvertreter Denis Henkel. Als Stellvertreter wird dem Vorstand künftig auch Andreas Max Klupsch angehören, der neu in die BVV eingezogen ist. „Die AfD-Fraktion wird auch weiter ihren Kurs beibehalten und für ein lebenswertes Treptow-Köpenick streiten. Unsere Erfolge in der letzten Wahlperiode haben...

  • Treptow-Köpenick
  • 24.10.21
  • 337× gelesen
Die neue Fraktion der Grünen für die kommenden fünf Jahre: Dr. Claudia Schlaak, Jacob Zellmer, Dr. Claudia Leistner, Christian Huber, Sven Dohnalek, Charlotte Steinmetz, Eva-Johanna Knorr und Johannes Sievers (v.l.n.r.). | Foto: BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick
2 Bilder

Bündnisgrüne wählen neuen Fraktionsvorstand
Claudia Leistner soll Stadträtin im künftigen Bezirksamt werden

In ihrer konstituierenden Sitzung am 6. Oktober hat die neue BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Vorstand gewählt. Die bisherigen Vorsitzenden Dr. Claudia Schlaak und Jacob Zellmer wurden als Doppelspitze in ihren Ämtern bestätigt. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen die neuen Bezirksverordneten Eva Johanna Knorr und Christian Huber. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatten die Grünen mit 13,7 Prozent (ein Plus von 4,3 Prozent) ihr historisch bestes Ergebnis bei...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.10.21
  • 727× gelesen

Im Interesse älterer Bürger

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

  • Mitte
  • 18.10.21
  • 81× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel bedankt sich bei den zahlreichen Wahlhelfern für ihren Einsatz. | Foto: Bezirksamt

Fazit zur Wahl fällt positiv aus
83 000 Bürger stimmten per Brief ab – das ist neuer Rekord

Kreiswahlleiterin Ute Heinrich hat eine Bilanz nach der Bundestagswahl gezogen. Ihr Fazit bezüglich Organisation und Ablauf im Bezirk fällt positiv aus, auch wenn es ein paar kleine Fehler gegeben hat. „Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen“, erklärte sie. So sei beispielsweise die Zahl der Briefwahllokale von 46 bei der Bundestagswahl 2017 auf 118 bei dieser Wahl erhöht...

  • Treptow-Köpenick
  • 15.10.21
  • 196× gelesen
  • 1

Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 84× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen. | Foto:  pololia , AdobeStock

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 311× gelesen
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