Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nur die Ehrlichen blechen
Senat erhöht mit Zentralem Hunderegister Druck auf Steuersünder

Etwa 115.000 Hunde sind beim Finanzamt steuerlich angemeldet. Die Halter müssen jährlich 120 Euro Hundesteuer zahlen. Für jeden weiteren Hund werden zusätzlich 180 Euro fällig. Da werden etliche Millionen in Berlins Landeskasse gespült. Wie viele Hunde es in Berlin wirklich gibt, weiß der Senat nicht. Denn viele melden ihr Tier nicht an. Die Berliner Forsten, die zwölf Hundeauslaufgebiete anbieten, schätzen die in Berlin gehaltenen Hunde auf 150.000 bis 200.000 Tiere. Der Senat sagt auf...

  • Mitte
  • 01.02.22
  • 985× gelesen

Gebühren höher als in Niedersachsen
Senat begründet teurere Registrierung mit Zahl der Hunde

Die Gebühren für das umstrittene Zentrale Hunderegister, bei dem Hundehalter seit dem 1. Januar nach dem verschärften Hundegesetz ihre Vierbeiner anmelden müssen, sind in Berlin höher als in Niedersachsen. Während die Registrierung in Berlin pro Hund 17,50 Euro (online) oder 26,50 Euro (telefonisch bzw. per Formular) kostet, müssen Hundehalter in Niedersachsen nur 14,50 Euro bezahlen. Der Senat begründet das mit „der unterschiedlichen Anzahl der in beiden Ländern gehaltenen Hunde“, wie aus der...

  • Mitte
  • 01.02.22
  • 276× gelesen

Eine Frage des Gewissens
Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht beginnt im Bundestag

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

  • Weißensee
  • 25.01.22
  • 535× gelesen

Karower Dachse auf Siegerpodest

Berlin. Der Sporttreff Karower Dachse hat es beim Bundeswettbewerb „Sterne des Sports“ auf das Siegerpodest geschafft. Nach dem Erstplatzierten, dem Hallenser Sportverein „congrav new sports“, und vor dem Dritten, der Initiative „Young Minds“ des AS-KA-DO-Vereins aus dem nordrhein-westfälischen Hückelhoven, landeten die Karower auf dem zweiten Platz. Bei einer digitalen Preisverleihung Anfang der Woche verkündete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Beisein des Präsidenten des Deutschen...

  • Weißensee
  • 25.01.22
  • 104× gelesen
Das Pilotprojekt "Free WiFi Berlin" ist erst einmal beendet. Frühestens in der zweiten Jahreshälfte wird es in der Hauptstadt wieder an ausgewählten Orten ein kostenloses Stadt-WLAN geben. | Foto:  Christian Hahn
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Digitalhauptstadt geht offline
Kostenloses Stadt-WLAN „Free WiFi Berlin“ wurde zum Jahresende abgeschaltet

Das 2015 gestartete fünfjährige Pilotprojekt „Free WiFi Berlin“ lief Ende 2021 aus. Der Senat will das stadtweite Umsonst-Internet künftig selbst betreiben. Kostenlos surfen im Café, recherchieren in der Bibliothek, Nachrichten lesen auf öffentlichen Plätzen wie am Brandenburger Tor, Alexanderplatz, vor dem Roten Rathaus oder in der Staatsoper: Obwohl Berlin immer gern die Digitalhauptstadt sein möchte, ist das derzeit nicht mehr möglich. Zumindest nicht im kostenlosen „Free WiFi Berlin“. Weil...

  • Mitte
  • 24.01.22
  • 784× gelesen

Jetzt Vorschläge einreichen
Bezirksamt lobt den Frauenpreis 2022 aus

Zum Internationalen Frauentag am 8. März lobt das Bezirksamt wieder den Lichtenberger Frauenpreis aus. Gewürdigt werden Frauen, die sich in besonderer Weise für die Rechte von Mädchen und Frauen, für Chancengleichheit und Gleichstellung einsetzen. Der Preis ist mit 1000 Euro dotiert. Außerdem wird der Gewinnerin eine Skulptur überreicht. Über die Vergabe entscheidet eine Jury unter Vorsitz der Stadträtinnen Camila Schuler (Die Linke) und Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen). Vorschläge...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.01.22
  • 82× gelesen

Erinnerung wachhalten

Berlin. Im Rahmen des Jugendforums „denk!mal’22“, das das Abgeordnetenhaus in diesem Jahr zum 20. Mal veranstaltet, erinnern Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus. Ihre Projekte präsentieren sie auch in einer digitalen Ausstellung – unter dem Motto „Zukunft ist, was du aus der Geschichte machst“. „Das Jugendforum denk!mal ist eines unserer wichtigsten Erinnerungsformate“, betont Parlamentspräsident Dennis Buchner (SPD). „Hier kommen die Kinder und Jugendlichen der Stadt zu...

  • Weißensee
  • 19.01.22
  • 89× gelesen

Sprechstunde mit dem Stadtrat

Lichtenberg. Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) veranstaltet am 24. Januar seine erste Bürgersprechstunde in diesem Jahr. Er ist für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit zuständig. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr statt. Sie kann online oder telefonisch wahrgenommen werden. Für die Vergabe eines Zeitfensters melden sich Interessierte unter Telefon 902 96 80 01 oder kerstin.firyn@lichtenberg.berlin.de an. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.01.22
  • 43× gelesen
Franziska J. hält das Hunderegister für „reine Abzocke“. Ihr Boxer Shaq ist beim Finanzamt angemeldet, versichert und gechippt. Über 10 000 Hundehalter haben bereits eine Onlinepetition unterschrieben. | Foto:  Dirk Jericho
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Frauchen und Herrchen fletschen die Zähne
Zahlreiche Hundehalter protestieren unter anderem mit Onlinepetition gegen die Registrierungspflicht

Gegen die Anmeldepflicht im Zentralen Hunderegister nach dem verschärften Hundegesetz regt sich immer mehr Widerstand. Die FDP will das in ihren Augen sinnlose Gesetz kippen. Seit dem 1. Januar müssen Hundehalter ihre Vierbeiner in einem Zentralen Hunderegister anmelden. Die zuständige Senatsverwaltung von Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) begründet die Verschärfung des Hundegesetzes damit, dass man Hunde und ihre Halter so leichter identifizieren könne, etwa wenn scheinbar halterlose...

  • Mitte
  • 16.01.22
  • 1.482× gelesen
  • 1
Bürgermeister Michael Grunst. | Foto:  Bezirksamt

Wohnungen, Infrastruktur, sozialer Zusammenhalt
Was Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) im Bezirk an Schwerpunkten für das Jahr 2022 sieht

Über einen Rückblick auf das herausfordernde Jahr 2021 und einen Ausblick auf 2022 unterhielt sich Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner für die erste Ausgabe des neuen Jahres jetzt mit Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). Mit Blick auf 2021: Was war aus Ihrer Sicht die größte Herausforderung? Michael Grunst: Das war und ist die Pandemie. Wir hatten noch im Frühjahr die Hoffnung, dass wir sie zum Herbst überwunden haben. Und dann kam die nächste Welle. Mein Appell an alle ist deshalb:...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 14.01.22
  • 429× gelesen

Nur ein Tropfen auf den heißen Stein
Verbraucherzentrale und Mieterverein kritisieren unwirksamen Heizkostenzuschuss

Wegen stark gestiegener Öl- und Gaspreise hat die Ampelkoalition einen Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher beschlossen. Nach Berechnungen des neuen Wohnungsministeriums von Klara Geywitz (SPD) sind rund 710.000 Haushalte berechtigt, den einmaligen Zuschuss zum Wohngeld zu bekommen. Wer in der Heizphase zwischen Oktober 2021 und März 2022 mindestens einen Monat lang Wohngeld bezogen hat, bekommt die Pauschale. Einzelpersonen erhalten einmalig 135 Euro, ein Zwei-Personen-Haushalt bekommt 175...

  • Mitte
  • 14.01.22
  • 145× gelesen

Stütze trotz Job
Vor allem Alleinerziehende brauchen zusätzlich staatliche Hilfen

Vor allem Alleinerziehende sind trotz Job auf Grundsicherung angewiesen. Das geht aus den aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervor. Demnach bekommen etwa 74.000 Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn staatliche Hilfen. Besonders Alleinerziehende schaffen es nicht, mit dem eigenen Verdienst ihren Lebensunterhalt sowie den ihrer Kinder abzusichern und müssen aufstocken. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit haben in Berlin rund 30 Prozent der erwerbstätigen Alleinerziehenden mit zusätzlicher...

  • Mitte
  • 11.01.22
  • 200× gelesen

Sprechstunde diesmal online

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) lädt am 19. Januar zu einer Sprechstunde ein. Von 15 bis 17 Uhr können Lichtenbergerinnen und Lichtenberger mit ihm über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen zu Themen im Bezirk ins Gespräch kommen. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Sprechstunde allerdings nur telefonisch möglich. Interessenten melden sich für die Terminabsprache unter Telefon 902 96 30 01 an. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 10.01.22
  • 37× gelesen

Senatoren im Bundesrat
Berliner Mitglieder für Länderkammer ernannt

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

  • Mitte
  • 10.01.22
  • 140× gelesen

Gefälschte Impfpässe

Berlin. Die Polizei ermittelt immer häufiger wegen gefälschter Impfnachweise. Mit Stand 17. Dezember werden beim Landeskriminalamt 1100 Anzeigen bearbeitet. Das teilt die Innenverwaltung auf eine Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (beide Die Linke) mit. Wie und wo die Fälschungen auffliegen, kann die Polizei nicht sagen. Die Nachweise werden überwiegend im Internet verkauft. Das Fälschen gilt seit November als Straftat und kann mit bis zu zwei, in besonders schweren Fällen...

  • Mitte
  • 08.01.22
  • 95× gelesen

Zwölf Ausschüsse gebildet
Gremien tagen öffentlich und orientieren sich an der Ressortverteilung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in zwölf Ausschüssen arbeiten. Sie orientieren sich an der Ressortverteilung im Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung, ein Ausschuss für Rechnungsprüfung sowie ein Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen, ein...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 07.01.22
  • 240× gelesen

Fraktion mit neuer Vorsitzender

Lichtenberg. Nach der Wahl der bisherigen Vorsitzenden der Linksfraktion Kerstin Zimmer zur Vorsteherin der Bezirksverordneten war die Wahl einer neuen Vorsitzenden nötig. Die Fraktion wählte inzwischen Tatjana Behrend zur Co-Fraktionsvorsitzenden, die nun gemeinsam mit Norman Wolf an der Spitze der Linksfraktion steht. Mehr über die erfahrene und engagierte Kommunalpolitikerin ist auf www.die-linke-lichtenberg.de/partei/bezirksvorstand/mitglieder/tatjana-behrend/ zu erfahren. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 07.01.22
  • 91× gelesen

Historische Galerie der BV-Vorsteher angeregt

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der BVV regt an, an die bisherigen Vorsteherinnen und Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlungen von Lichtenberg und Hohenschönhausen mit einer historischen Galerie im Rathaus zu erinnern. Zudem sollten alle Verordneten vergangener Wahlperioden zumindest namentlich präsentiert werden. „Seit 1990 gibt es eine demokratisch gewählte BVV. Nun wird es höchste Zeit, an die Vertreterinnen und Vertreter in diesem Gremium zu erinnern“, begründet Gregor Hoffmann, der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 07.01.22
  • 61× gelesen
Hund müssen in Berlin seit dem 1. Januar registriert werden. | Foto:  Stein

Meldepflicht für Hunde
Halter müssen ihre Vierbeiner zentral registrieren lassen

Seit Beginn des Jahres müssen Hundehalter nach dem verschärften Hundegesetz ihre Tiere im Zentralen Hunderegister anmelden. Die für das Register zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) will dadurch Hunde und ihre Halter leichter identifizieren können, wie die Behörde von Bettina Jarasch (Grüne) mitteilt. „Auf diese Weise lassen sich etwa die Besitzer von aufgefundenen und nur scheinbar halterlosen Hunden schnell feststellen“, heißt es. Die...

  • Mitte
  • 05.01.22
  • 800× gelesen
  • 1

Blechen fürs Blech
Anwohnerparkvignetten sollen ab 2023 das Zwölffache kosten

Autos sollen so weit wie möglich raus aus der Stadt. Das ist seit Jahren erklärtes Ziel vor allem der Grünen. Erreicht werden soll das auch über das Portemonnaie der Autofahrer. Wer ein Auto hat, muss immer mehr blechen. Um den öffentlichen Nahverkehr auszubauen, braucht der Senat viel Geld. Alle fünf Minuten in der Innenstadt und alle zehn Minuten am Stadtrand soll was fahren und Haltestellen sollen nicht weiter als 400 Meter vom Wohnort entfernt sein. So steht’s im Koalitionsvertrag. Das...

  • Mitte
  • 27.12.21
  • 3.384× gelesen
  • 7

Feiertagstelefon gegen Einsamkeit

Berlin. Am 24. Dezember startet Silbernetz zum fünften Mal das Feiertagstelefon. Von Heiligabend um 8 Uhr bis Neujahr um 22 Uhr ist das Silbertelefon rund um die Uhr erreichbar: ¿0800 470 80 90. Vertraulich, anonym und kostenfrei finden Menschen ab 60 Jahren, die sich einsam fühlen oder einfach mal reden möchten, ein offenes Ohr. Einsamkeit ist zu Weihnachten und rund um den Jahreswechsel für viele ältere Menschen besonders belastend, verschärft noch durch die Pandemie. Im vergangenen Jahr...

  • Weißensee
  • 23.12.21
  • 80× gelesen
Viele Katzen, die derzeit die vier Katzenhäuser und das Freigehege im Tierheim Berlin bevölkern, suchen ein neues Zuhause. | Foto:  Tierheim Berlin
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Gemeinnützigkeit anerkannt
Schenkungen und Erbschaften kommen jetzt ohne Abzug dem Tierschutz zugute

Die 2020 gegründete Tierschutzstiftung Berlin hat jetzt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt erhalten. Erträge aus dem Stiftungsvermögen sollen dem Tierheim Berlin zugute kommen. Es ist das größte Tierheim Europas. Das Gelände am nordöstlichen Stadtrand ist so groß wie 22 Fußballfelder. In den Ställen und Tierhäusern werden jeden Tag rund 1400 Tiere versorgt. Es gibt vier Katzenhäuser, sechs Hundehäuser, ein Kleintierhaus, ein Vogelhaus sowie ein Gehege für freilebende...

  • Falkenberg
  • 21.12.21
  • 337× gelesen

Senat verzichtet auf Gebühren

Berlin. Wirte dürfen auch im kommenden Jahr ihre Kneipentische kostenfrei auf den Gehweg stellen. Der Senat hat beschlossen, dass den Gastronomen bis zum 30. Juni die Sondernutzungsgebühren erlassen werden. Damit möchte die Stadt den gebeutelten Restaurantbesitzern und Imbissbetreibern helfen, die unter den Corona-Folgen leiden. Die Gebühren für die Straßennutzung werden bereits seit Längerem erlassen, weil die Leute draußen essen sollen. An der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko geringer....

  • Mitte
  • 21.12.21
  • 224× gelesen
Vor dem Rathaus Lichtenberg wurde die Fahne „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ gehisst. | Foto:  Bezirksamt Lichtenberg
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Fahne weist auf Jubiläumsjahr hin
1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland

Vor dem Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 weht bis auf Weiteres die Fahne zum Jubiläum „1700 Jahres jüdischen Lebens in Deutschland“. Bereits Anfang Dezember wurde dort ein Chanukka-Leuchter entzündet und nach 80 Jahren erstmals wieder öffentlich ein Chanukka-Fest in Lichtenberg gefeiert. Mit dem Hissen der Jubiläumsfahne möchte das Bezirksamt einmal mehr ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Gehisst wurde sie von Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) gemeinsam mit...

  • Lichtenberg
  • 20.12.21
  • 123× gelesen
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