Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Mut vieler Einzelner
Tom Sello fordert Erinnerungs- und Lernort zur DDR-Bürgerbewegung

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

  • Mitte
  • 09.11.21
  • 363× gelesen

Bürgeramt einen Tag geschlossen

Friedrichsfelde. Aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung bleibt das Bürgeramt 3 im Tierparkcenter, Otto-Schmirgal-Straße 7, am Mittwoch, 10. November, geschlossen. Der nächste reguläre Sprechtag findet am 11. November statt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen dann wieder zu der üblichen Sprechzeit von 10 bis 18 Uhr zur Verfügung. sim

  • Friedrichsfelde
  • 05.11.21
  • 16× gelesen
So wurde beim Warntag im vergangenen Jahr auf einer großen digitalen Werbefläche der Firma Wall gewarnt. | Foto:  Wall GmbH

Weckruf im Ernstfall
Bund fördert in Berlin die Installation von Sirenen mit 4,5 Millionen Euro

Die Bundesregierung will in Deutschland wieder mehr Sirenen als Warnmittel im Katastrophenfall und fördert deshalb den Ausbau des Sirenennetzes mit 88 Millionen Euro. Berlin bekommt 4,5 Millionen Euro. In Berlin und anderen Großstädten wie München, aber auch in großen Teilen von Hamburg gibt es keine Sirenen. Sie wurden aus Kostengründen abgebaut, als der Kalte Krieg vorbei war. Dass dies äußerst problematisch ist, zeigte der zentrale Probealarm am bundesweiten Warntag im vergangenen Jahr. Die...

  • Mitte
  • 03.11.21
  • 441× gelesen

Zimmer und Wolf wiedergewählt

Lichtenberg. Nach CDU und SPD hat auch die Linksfraktion in der BVV ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Kerstin Zimmer und Norman Wolf wurden erneut und mit einstimmigem Ergebnis Vorsitzende. Ihre Stellvertreter sind die langjährige Kommunalpolitikerin Tatjana Behrend und der bisherige Sprecher für Stadtentwicklung Antonio Leonhardt. Komplettiert wird der neue Vorstand von Camilla Schuler, bisher Vorsitzende des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung sowie dem neuen Fraktionsmitglied Toni...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 31.10.21
  • 65× gelesen

BVV-Ausschüsse suchen Bürgerdeputierte

Lichtenberg. Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) müssen die Ausschüsse der BVV neu gebildet werden. Zur Besetzung gehören auch die Bürgerdeputierten. Das sind Bürgerinnen und Bürger, die stimmberechtigt an der Arbeit beteiligt werden. Aktuell werden Deputierte für den Ausschuss Partizipation und Integration sowie für den Jugendhilfeausschuss gesucht. Im Ausschuss für Partizipation und Integration sollen Bürger mitarbeiten, die das 18. Lebensjahr...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 29.10.21
  • 192× gelesen
Benjamin Hudler, Gregor Hoffmann und Dennis Haustein bilden den neuen Vorstand der CDU-Fraktion. | Foto:  CDU-Fraktion Lichtenberg

Start in die Legislaturperiode der BVV
Fraktionsvorstände von CDU und SPD neu gewählt

Die Verordneten von CDU und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung haben ihre Fraktionsvorstände gewählt. „Unsere verlässliche Politik für Lichtenberg hat sich bewährt“, sagte Gregor Hoffmann, der als Fraktionsvorsitzender der CDU im Amt bestätigt wurde. Hoffmann (50 Jahre alt) führt die Fraktion seit zwei Wahlperioden. Auch der stellvertretende Vorsitzende Benjamin Hudler (29) wurde wiedergewählt. Neuer Schatzmeister ist der 31-jährige Dennis Haustein, der neu in die Fraktion kam. Alle...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.10.21
  • 309× gelesen

Eigene Perspektiven einbringen
Im Frauenbeirat können sich Frauen kommunalpolitisch engagieren

Das Bezirksamt sucht engagierte Frauen, die in Lichtenberg leben oder arbeiten, und sich im Frauenbeirat engagieren wollen. Die Mitglieder sollen Ansprechpartnerinnen für die Interessen und Belange der Frauen sein und diese gegenüber dem Bezirksamt vertreten. Angesprochen sind Frauen unterschiedlichen Alters, mit oder ohne Behinderung und jeder ethnischen Herkunft, Religion, Weltanschauung, sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität. Die Zusammensetzung des Gremiums soll die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 26.10.21
  • 104× gelesen

Mit Corona in den Herbst
Zurück in einen normalen Zustand – und achtsam sein

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

  • Mitte
  • 26.10.21
  • 1.982× gelesen

Bürgerdeputierte gesucht

Lichtenberg. Nach den Wahlen ist es notwendig, die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung neu zu bilden. Auch Bürgerdeputierte und ihre Stellvertretenden werden gewählt. Das sind Bürgerinnen und Bürger, die stimmberechtigt in den Gremien mitarbeiten. Vorschläge und Bewerbungen für Bürgerdeputierte im neuen Jugendhilfeausschuss werden ab sofort entgegengenommen. Vorschlagsberechtigt gemäß Paragraf 35 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) sind anerkannte...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 18.10.21
  • 57× gelesen

Im Interesse älterer Bürger

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

  • Mitte
  • 18.10.21
  • 81× gelesen

Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 84× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen. | Foto:  pololia , AdobeStock

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 311× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 895× gelesen
  • 1
Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben. | Foto:  Malteser Hilfsdienst
2 Bilder

Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 802× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 73× gelesen

Gelbes Heft reicht nicht
Senat schreibt digitalen Impfnachweis vor

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

  • Mitte
  • 28.09.21
  • 1.572× gelesen
  • 3
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Bürgermeister Michael Grunst (rechts) zeichnete Rainer Bosse (3. von links) und Manfred Becker (Mitte) mit der Ehrenurkunde aus. | Foto:  Bezirksamt Lichtenberg/Katja Dallmann
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Ehrung für zwei BVV-Urgesteine
Rainer Bosse und Manfred Becker hören auf

Das Bezirksamt hat zwei langjährige Kommunalpolitiker, die nicht mehr für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Verfügung stehen, mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg ausgezeichnet. Auf der letzten BVV-Sitzung der zurückliegenden Legislaturperiode verlieh Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) diese Ehrenurkunde an Rainer Bosse (Die Linke) und Manfred Becker (SPD). Beide erhielten sie in Anerkennung und Würdigung ihres langjährigen Engagements für die Lichtenberger...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.09.21
  • 266× gelesen
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen. | Foto:  u18.org
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 660× gelesen
Konzerte für große und kleine Besucher gibt es bei der Familiennacht am 2. Oktober. | Foto:   Kay Herschelmann

"Ich! Du! Wir"
Familiennacht am 2. Oktober

Konzerte, Märchenstunden, Nachtwanderungen, Schatzsuchen, Lagerfeuer, Theater und vieles mehr – das alles gibt es bei der 11. Familiennacht. Die findet am Sonnabend, 2. Oktober, von 17 bis 24 Uhr unter dem Motto „Ich! Du! Wir! Gemeinsam für unsere Erde!“ statt. Der Startschuss fällt im Familienzentrum am Nauener Platz in Wedding. Dort gibt es zahlreiche Aktionen und Angebote rund um die Themen Nachhaltigkeit, Up-Cycling und Naturphänomene. Darüber hinaus finden in der ganzen Stadt mehr als 100...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 244× gelesen

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 296× gelesen

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 121× gelesen

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 113× gelesen

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 993× gelesen
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen. | Foto:  Hendrik Stein

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 332× gelesen
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