Bezirk Lichtenberg - Politik

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

Lichtenberg. Die Stadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, Katrin Framke (parteilos, für Die Linke) bietet am Mittwoch, 24. Juni, um 17.30 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Um Anmeldung wird unter 902 96 40 01 gebeten. bm

Alt-Hohenschönhausen. Der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Gedenkstätte Hohenschönhausen hat am 2. Juni seine Arbeit fortgesetzt. Als zweite Zeugin wurde Staatsministerin Monika Grütters befragt. Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, die Abgeordnete Sabine Bangert, teilte anschließend mit, Grütters habe im Wesentlichen die bereits in der Öffentlichkeit bekannten Vorgänge bestätigt. Die Staatsministerin habe ausgesagt, dass der ehemalige Leiter der Gedenkstätte, Hubertus...

Lichtenberg. In diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr für Tische und Stühle auf Gehwegen – das fordert Heike Wessoly, für die Lichtenberger CDU-Fraktion Sprecherin im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Wir müssen den Gastwirten in der Krise helfen“, so die Bezirksverordnete. Deshalb solle vorübergehend auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren verzichtet werden und man solle mehr Stellflächen für Tische, Stühle und Biergartengarnituren im Außenbereich zulassen. Die...

Lichtenberg. Die nächste Online-Sprechstunde von Stadtrat Martin Schaefer (CDU) findet am Dienstag, 23. Juni 2020, von 18 bis 19 Uhr statt. Schaefer ist Dezernent der Abteilungen Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr. Anmeldung über: https://meet.jit.si/ Kennwort: RathausLichtenberg. Außerdem ist eine telefonische Vereinbarung von Sprechstunden möglich unter 902 96 42 01. bm

Lichtenberg. Der Lichtenberger Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Kevin Hönicke (SPD), bietet monatliche Sprechstunden für interessierte Bürger und Unternehmen an. Nächster Termin ist Mittwoch, 24. Juni, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr. Interessierte wenden sich für Terminvereinbarungen an das Sekretariat unter 902 96 80 01. bm

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, eine neue Straße in Lichtenberg nach Adolf Wermuth (1855–1927) zu benennen. Die Sozialdemokraten wollen damit an den „Vater von Groß-Berlin“ erinnern. Anlass des Antrags ist die Gründung Groß-Berlins vor 100 Jahren. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten. bm

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) veröffentlicht jetzt einen wöchentlichen Podcast, ein Gesprächsformat im Netz, der Titel „Aus LiBe“. Darin berichtet er aus dem Bezirk und über aktuelle gesamtberliner Entwicklungen. Er führt Gespräche mit Aktiven und Engagierten aus der ganzen Stadt. Der Bürgermeister will mit seiner Serie die Arbeit des Bezirksamtes transparenter machen und gleichzeitig mehr Menschen erreichen. In der ersten Folge des etwa 20-minütigen Podcasts geht es um...

Neu-Hohenschönhausen. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) hat neue Öffnungszeiten ihres Wahlkreisbüros in der Zingster Straße 12: dienstags bis donnerstags in der Zeit von 10 bis 15 Uhr. Wer sich mit einem Anliegen an die Politikerin wenden möchte, hat nun wieder direkt vor Ort die Gelegenheit dazu. Besucher werden gebeten, sich an die Abstandsregeln zu halten und nach Möglichkeit vorher anzurufen unter 99 27 07 25. bm

Lichtenberg. Die Linksfraktion und die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen dem Mädchen- und Frauenfußball im Bezirk auf die Sprünge helfen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Trainings- und Spielmöglichkeiten verbessert werden, heißt es in einem Antrag, der in der Mai-Sitzung der BVV beschlossen wurde. Dazu soll die zuständige Verwaltung nun zunächst gemeinsam mit interessierten Sportvereinen einen Zeit- und Maßnahmenplan erarbeiten. Außerdem müsse geprüft werden,...

Karlshorst. Der Schriftzug am Hermann-Duncker-Denkmal in Karlshorst bedarf einer Generalüberholung – auf Initiative der Linksfraktion soll er die auch bekommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt per Mehrheitsbeschluss dazu aufgefordert, die Inschrift erneuern und außerdem eine Informationstafel aufstellen zu lassen. Wenn die Bauarbeiten in der Treskowallee abgeschlossen sind, soll die Grünanlage außerdem neu gestaltet und das Beet befestigt werden. Die überlebensgroße Bronzeskulptur...

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal eine...

Trotz deutlicher Lockerungen der Corona-Auflagen bleiben in den Lichtenberger Ämtern persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert. Nach wie vor sollten Anliegen besser telefonisch oder per E-Mail geklärt werden. Das Gesundheitsamt Lichtenberg nimmt noch immer hauptsächlich Aufgaben zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie wahr. Andere Sprechstunden finden kaum statt. Einschulungsuntersuchungen im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und Untersuchungen im Zahnärztlichen Dienst gibt es bis zum 30....

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) bietet im Mai eine telefonische Sprechstunde und eine Online-Sprechstunde via facebook-Livestream an. Die telefonische Variante findet am 20. Mai von 15 bis 17 Uhr statt. Unter 902 96 30 00 kann man sich anmelden. Die Onlinesprechstunde via facebook wird auf dem facebook-Kanal des Bürgermeisters am Mittwoch, 27. Mai, von 16 bis 17 Uhr übertragen: https://www.facebook.com/buergermeisterlichtenberg. Fragen kann man vorab an...

Lichtenberg. Der Lichtenberger Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Kevin Hönicke (SPD), bietet eine monatliche Sprechstunde für Bürger und Unternehmen an. Nächster Termin ist Mittwoch, 27. Mai, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr. Auch diesmal muss die Sprechzeit noch online und per Telefon stattfinden. Interessierte wenden sich für Terminvereinbarungen an das Sekretariat unter 902 96 80 01. bm

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

Lichtenberg. Die Corona-Krise sollte kein Grund dafür sein, dass sich die Bearbeitung von Bauanträgen verzögert. Das findet die Lichtenberger CDU, die in einer Pressemittelung die von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) angekündigte Ausweitung der Zeiten moniert. „Die Verlängerung der Beteiligungs- und Bearbeitungsfristen bei Baugenehmigungen ist das falsche Signal“, schreibt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion. Das führe zu deutlichen Verlängerungen bei...

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

Die ganz großen Feierlichkeiten können wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden - daher ruft das Bezirksamt Lichtenberg anlässlich des Jahrestags zum individuellen Gedenken auf: Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. „Wir feiern die Befreiung und gedenken gleichzeitig der Opfer des mörderischen Nazi-Regimes“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). „Wir erinnern an diesem Tag an diejenigen, die ihr Leben im Kampf für die Befreiung vom Faschismus ließen.“ Der...