Bezirk Lichtenberg - Politik

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

Lichtenberg. Eine Bürgersprechstunde bietet Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) am 23. Juli an. Er ist im Bezirksamt für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft zuständig. Die Sprechstunde findet von 15.30 bis 17.30 Uhr nach Anmeldung unter ¿902 96 80 01 statt. Bürger können mit dem Stadtrat entweder im Raum 213 im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, oder telefonisch sprechen. Auch ein Gespräch über Videokontakt ist möglich. Wie das Gespräch stattfindet, ist bei der Anmeldung zu...

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

Lichtenberg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet Michael Grunst (Die Linke) am 15. Juli im Stadtteilzentrum Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 39. Lichtenbergs Bürgermeister ist auch Leiter der Abteilungen Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur. Wer möchte, kann sich von 15 bis 17 Uhr mit seinen Sorgen, Problemen und Anregungen direkt an den Rathaus-Chef wenden. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich. BW

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

Lichtenberg will „Fairtrade Town“ werden – andere Berliner Bezirke tragen das Siegel bereits. Damit verbunden sind Schritte und Maßnahmen, zu denen sich das Bezirksamt gerade per Beschluss selbst verpflichtet hat. Das Bezirksamt will den fairen Handel in Lichtenberg stärken, also immer mehr auf Produkte setzen, die nachweislich unter menschenwürdigen Bedingungen hergestellt wurden. „Kommunen sind nah an den Menschen, die durch ihr Handeln Einfluss auf ein soziales und nachhaltiges Miteinander...

Lichtenberg. Eine Onlinesprechstunde via Facebook wird auf dem Kanal des Bürgermeisters übertragen, nächster Termin ist Donnerstag, 25. Juni, von 16 bis 17 Uhr: https://www.facebook.com/buergermeisterlichtenberg. Im Vorfeld können Interessierte ihre Fragen an pressestelle@lichtenberg.berlin.de senden oder den Live-Stream kommentieren. bm

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark fordert, den Sanierungstau bei Polizei und Feuerwehr zu beenden. In einer Pressemitteilung äußert er Unverständnis über die „Zweckentfremdung von Sanierungsmitteln“. Anlass war die Bekanntgabe, dass der Senat die geplante Corona-Helden-Prämie aus coronabedingt nicht verbrauchten Baumitteln der Innen- und Sportverwaltung finanzieren wird. „Wir werben seit Jahren für die Sanierung der Dienstgebäude unserer Helfer in Uniform, dafür wird jeder Cent...

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

Lichtenberg. Die Stadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, Katrin Framke (parteilos, für Die Linke) bietet am Mittwoch, 24. Juni, um 17.30 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Um Anmeldung wird unter 902 96 40 01 gebeten. bm

Alt-Hohenschönhausen. Der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Gedenkstätte Hohenschönhausen hat am 2. Juni seine Arbeit fortgesetzt. Als zweite Zeugin wurde Staatsministerin Monika Grütters befragt. Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, die Abgeordnete Sabine Bangert, teilte anschließend mit, Grütters habe im Wesentlichen die bereits in der Öffentlichkeit bekannten Vorgänge bestätigt. Die Staatsministerin habe ausgesagt, dass der ehemalige Leiter der Gedenkstätte, Hubertus...

Lichtenberg. In diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr für Tische und Stühle auf Gehwegen – das fordert Heike Wessoly, für die Lichtenberger CDU-Fraktion Sprecherin im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Wir müssen den Gastwirten in der Krise helfen“, so die Bezirksverordnete. Deshalb solle vorübergehend auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren verzichtet werden und man solle mehr Stellflächen für Tische, Stühle und Biergartengarnituren im Außenbereich zulassen. Die...

Lichtenberg. Die nächste Online-Sprechstunde von Stadtrat Martin Schaefer (CDU) findet am Dienstag, 23. Juni 2020, von 18 bis 19 Uhr statt. Schaefer ist Dezernent der Abteilungen Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr. Anmeldung über: https://meet.jit.si/ Kennwort: RathausLichtenberg. Außerdem ist eine telefonische Vereinbarung von Sprechstunden möglich unter 902 96 42 01. bm

Lichtenberg. Der Lichtenberger Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Kevin Hönicke (SPD), bietet monatliche Sprechstunden für interessierte Bürger und Unternehmen an. Nächster Termin ist Mittwoch, 24. Juni, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr. Interessierte wenden sich für Terminvereinbarungen an das Sekretariat unter 902 96 80 01. bm

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, eine neue Straße in Lichtenberg nach Adolf Wermuth (1855–1927) zu benennen. Die Sozialdemokraten wollen damit an den „Vater von Groß-Berlin“ erinnern. Anlass des Antrags ist die Gründung Groß-Berlins vor 100 Jahren. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten. bm

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) veröffentlicht jetzt einen wöchentlichen Podcast, ein Gesprächsformat im Netz, der Titel „Aus LiBe“. Darin berichtet er aus dem Bezirk und über aktuelle gesamtberliner Entwicklungen. Er führt Gespräche mit Aktiven und Engagierten aus der ganzen Stadt. Der Bürgermeister will mit seiner Serie die Arbeit des Bezirksamtes transparenter machen und gleichzeitig mehr Menschen erreichen. In der ersten Folge des etwa 20-minütigen Podcasts geht es um...

Neu-Hohenschönhausen. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) hat neue Öffnungszeiten ihres Wahlkreisbüros in der Zingster Straße 12: dienstags bis donnerstags in der Zeit von 10 bis 15 Uhr. Wer sich mit einem Anliegen an die Politikerin wenden möchte, hat nun wieder direkt vor Ort die Gelegenheit dazu. Besucher werden gebeten, sich an die Abstandsregeln zu halten und nach Möglichkeit vorher anzurufen unter 99 27 07 25. bm

Lichtenberg. Die Linksfraktion und die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen dem Mädchen- und Frauenfußball im Bezirk auf die Sprünge helfen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Trainings- und Spielmöglichkeiten verbessert werden, heißt es in einem Antrag, der in der Mai-Sitzung der BVV beschlossen wurde. Dazu soll die zuständige Verwaltung nun zunächst gemeinsam mit interessierten Sportvereinen einen Zeit- und Maßnahmenplan erarbeiten. Außerdem müsse geprüft werden,...

Karlshorst. Der Schriftzug am Hermann-Duncker-Denkmal in Karlshorst bedarf einer Generalüberholung – auf Initiative der Linksfraktion soll er die auch bekommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt per Mehrheitsbeschluss dazu aufgefordert, die Inschrift erneuern und außerdem eine Informationstafel aufstellen zu lassen. Wenn die Bauarbeiten in der Treskowallee abgeschlossen sind, soll die Grünanlage außerdem neu gestaltet und das Beet befestigt werden. Die überlebensgroße Bronzeskulptur...

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal eine...

Trotz deutlicher Lockerungen der Corona-Auflagen bleiben in den Lichtenberger Ämtern persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert. Nach wie vor sollten Anliegen besser telefonisch oder per E-Mail geklärt werden. Das Gesundheitsamt Lichtenberg nimmt noch immer hauptsächlich Aufgaben zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie wahr. Andere Sprechstunden finden kaum statt. Einschulungsuntersuchungen im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und Untersuchungen im Zahnärztlichen Dienst gibt es bis zum 30....