Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Linkspartei stellt in dieser Legislaturperiode mit Sören Benn (links) den Bürgermeister und mit Michael van der Meer den BV-Vorsteher. | Foto: Bernd Wähner
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Wer macht was in Pankow? Das Bezirksamt hat sich konstituiert

Pankow. Auf seiner ersten Sitzung hat das neue, noch nicht ganz vollständige Bezirksamt die Verteilung der einzelnen Ressorts beschlossen. Der neue Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) leitet danach die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal. Ihm unterstehen damit das Amt für Weiterbildung und Kultur, der Bereich Finanzservice/Steuerungsdienst, die Pressestelle, das Rechtsamt sowie die Beauftragten für Gleichstellung, Integration, EU-Angelegenheiten, der Behindertenbeauftragte, die Beauftragte...

  • Pankow
  • 02.11.16
  • 509× gelesen

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt. Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke) gewählt. Bei der folgenden Wahl des neuen Bürgermeisters erhielt Sören Benn...

  • Pankow
  • 28.10.16
  • 240× gelesen

Kiezfeste in Gefahr! Gegen die saftigen Gebühren regt sich bei Vereinen jetzt Widerstand

Pankow. Die vielen kleineren und größeren Kiezfeste bereichern das soziale und kulturelle Leben in den Ortsteilen. Doch werden sie für die Organisatoren künftig noch bezahlbar sein? In fast jedem Ortsteil finden Feste statt. Die Bandbreite reicht vom Sommerfest auf dem Arnswalder Platz über das Fest „Novemberlicht“ in Niederschönhausen bis zum Weißenseer Blumenfest. Eines haben all diese Feste gemeinsam: Sie werden ehrenamtlich von Vereinen oder Initiativen organisiert. Doch zunehmend wird es...

  • Pankow
  • 26.10.16
  • 167× gelesen

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 516× gelesen
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Pankower Seniorenvertretung wird neu gewählt

Pankow. Nach der Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind nun auch die Mitglieder der bezirklichen Seniorenvertretung neu zu berufen. Vorschläge für Kandidaten können schriftlich bis zum 24. Oktober unter dem Stichwort „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“, an das Bezirksamt Pankow, Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Soz A, 10405 Berlin, gerichtet werden. Die Vorschläge werden in Form von Berufungsvorschlagslisten ab 26. Januar durch Aushang...

  • Pankow
  • 18.10.16
  • 193× gelesen

Paracelsusplatz wird benannt

Pankow. Das Bezirksamt hat beschlossen, dass die bisher noch unbenannte Grünanlage an der Paracelsus-, Achtermann- und Prießnitzstraße den Namen Paracelsusplatz erhält. Die Anlieger der umliegenden Straßen hätten gemeinschaftlich den Antrag zu dieser Platzbenennung gestellt, so der Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) weiter. „Vor 110 Jahren wurde das weithin bekannte Krankenhaus Pankow gebaut, dem der Bau des Krankenhauswohnviertel folgte“, so Kirchner. Die...

  • Pankow
  • 18.10.16
  • 291× gelesen

Senat lehnt Pankower Variante von Berliner Bären an Autobahn A 114 ab

Weißensee. Es war eine charmante Idee: Im Zuge der anstehenden Sanierung der A 114 sollte an der Landesgrenze Berlin und Brandenburg ein Berliner Bär aufgestellt werden, und zwar eine Pankower Variante. Diese sollte das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit der Weißenseer Kunsthochschule entwickeln lassen. Vor fünf Jahren fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Beschluss. Solche Plastiken gibt es bereits an den Einfahrten nach Berlin auf der A 115, A 111 und A 113. An der...

  • Pankow
  • 16.10.16
  • 208× gelesen

Letzter Spaziergang

Prenzlauer Berg. Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) lädt am 23. Oktober zum letzten Spaziergang in der Reihe „Durch das grüne Pankow“ ein. Zwölf Jahre spazierte er gemeinsam mit Dietrich Vigaß von Ostern bis Oktober einmal im Monat mit Pankowern durch Parks, Wohngebiete oder über Friedhöfe. Dabei erfuhren die Teilnehmer stets mehr über Flora, Fauna und die Geschichte der jeweiligen Orte. Nach der anstehenden Neuwahl des Bezirksamtes verabschiedet sich Köhne aus dem Amt als Rathauschef. Damit...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.10.16
  • 90× gelesen
Das Krankenhaus an der Fröbelstraße soll bis zum Sommer 2018 leergezogen sein. | Foto: Bernd Wähner

Keine Hoffnung fürs Krankenhaus: Senat und Vivantes bleiben bei ihrer Entscheidung

Prenzlauer Berg. Senat und Vivantes sind nicht bereit, ihre Entscheidung zur Schließung des Krankenhauses Prenzlauer Berg zurückzunehmen. Das teilten Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) und die Vivantes-Geschäftsführung dem Bezirksamt mit. Das Bezirksamt hatte im Sommer von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Auftrag erhalten, sich für den Erhalt des Krankenhauses in der Fröbelstraße 15 einzusetzen. Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie die Geschäftsführung der...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.10.16
  • 813× gelesen

Verhandlungen zum Volkspark

Blankenfelde. Die Grün Berlin GmbH strebt eine langfristige Nutzung des Volksparks Blankenfelde an. Verhandlungen über einen Vertrag bis Ende 2031 möchte sie mit dem Pankower Bezirksamt führen und zum Abschluss bringen. 2010 wurde der aktuelle Nutzungsvertrag zwischen Bezirksamt und Grün Berlin GmbH abgeschlossen. Seitdem gibt es eine konstruktive Zusammenarbeit. Im Juli teilte das Unternehmen dem Bezirksamt mit, dass man an der Vereinbarung eines langfristigen Nutzungsvertrages interessiert...

  • Blankenfelde
  • 12.10.16
  • 74× gelesen

Zu kommerziell? Feuerwehrfeste stehen wegen gestiegener Gebühren auf der Kippe

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 1.318× gelesen
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  • 1

Kandidaten für Seniorenwahl

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 11.10.16
  • 208× gelesen

Kandidaten für den Ausschuss

Pankow. Nach der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird auch der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV neu zusammengesetzt. Dieser kann anders als andere Ausschüsse laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Gesetzlich festgelegt ist, dass ihm wegen seiner besonderen Rolle nicht nur Mitglieder der BVV-Fraktionen, sondern auch Vertreter von freien Trägern der Jugendarbeit, der...

  • Pankow
  • 10.10.16
  • 77× gelesen

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

  • Charlottenburg
  • 05.10.16
  • 882× gelesen
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Mehrsprachiges Leitsystem

Prenzlauer Berg. Im Ortsteil leben Menschen aus 145 Nationen. Und immer mehr kommen hinzu. Sie müssen sich beim Bürgeramt mit ihrem Wohnsitz anmelden und andere Behördenhänge erledigen. Bisher hatten sie allerdings Schwierigkeiten, sich auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17 zu orientieren. Deshalb soll sich das Bezirksamt bei der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) dafür einsetzen, dass ein mehrsprachiges Wegeleitsystem auf dem Gelände eingerichtet wird. Diesen Auftrag gab es...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.10.16
  • 78× gelesen

Neue Tafeln und Schilder

Blankenfelde. Über die Natur sowie Verhaltensregeln im Gebiet der Kiesseen Arkenberge informieren neue Informationstafeln. „Die Information der Bürger zu den Schutzgebieten dient dem aktiven Umwelt- und Naturschutz“, so Umweltstadtrat Torsten Kühne (CDU). „Insbesondere informieren die Tafeln über die hier vorkommenden, schützenswerten Tier- und Pflanzenarten sowie die zu beachtenden Ge- und Verbote im Schutzgebiet.“ Den Wunsch, neue Informationstafeln aufzustellen, trugen zahlreiche Nutzer des...

  • Blankenfelde
  • 26.09.16
  • 86× gelesen

Wie nutzen Sie die Angebote? Pankowerinnen können sich an der Umfrage beteiligen

Pankow. Das Bezirksamt hat eine Befragung von Pankower Frauen gestartet. Deren Ergebnisse sollen in eine Studie einfließen. In dieser Studie soll untersucht werden, wie Pankowerinnen im Alter ab 16 Jahre öffentlich geförderte Angebote annehmen. Etwas mehr als die Hälfte der 380.000 Pankower sind Mädchen und Frauen. Für sie besteht ein breites, vom Bezirksamt gefördertes Angebot an Beratung, Unterstützung, Bildung, Kultur und Selbsthilfe. Dieses richtet sich an Frauen unterschiedlichen Alters,...

  • Pankow
  • 24.09.16
  • 119× gelesen
Im Saal der BVV konnten Interessierte am Wahlabend live die Entwicklung bei der Stimmauszählung auf Großleinwand verfolgen. | Foto: Bernd Wähner

Rot-grün-rote Zählgemeinschaft in der Pankower BVV derzeit am wahrscheinlichsten

Pankow. Nach den Wahlen am 18. September werden auch im Pankower Rathaus die Karten neu gemischt. Ein Desaster erlebte die SPD bei den Wahlen zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie verlor 8,1 Prozent der Wählerstimmen und liegt bei glatt 20 Prozent. Damit ist sie nur noch drittstärkste Kraft im Bezirk. Bisher stellte sie mit den 2011 errungenen 28,1 Prozent sowohl den Bürgermeister als auch eine Stadträtin. Nun wird sie nur noch einen Sitz im Bezirksamt haben. In der BVV ist sie nur...

  • Pankow
  • 22.09.16
  • 422× gelesen
Bürgermeister Matthias Köhne verfolgte am Wahlabend im BVV-Saal auf der Großleinwand die eingehenden Ergebnisse aus dem Bezirkswahlamt. | Foto: Bernd Wähner

Stimmen nach der Wahl: Parteien analysieren und diskutieren das Ergebnis

Pankow. Dieser Tage wird in den Parteien intensiv das Wahlergebnis vom 18. September analysiert und diskutiert. „Das Wahlergebnis für Pankow zeigt, dass Bündnis 90/Die Grünen bei hoher Wahlbeteiligung eine stabile politische Kraft im Bezirk sind“, meint die Kreisvorsitzende der Grünen, Cordelia Koch. Aber jetzt sei über den Umgang mit der AfD in der BVV nachzudenken. „Das ist ein schockierendes Ergebnis“, kommentiert die Abgeordnete Clara West (SPD) das Wahlergebnis im Bezirk. „In Pankow...

  • Pankow
  • 22.09.16
  • 190× gelesen

Bürgerämter bleiben zu

Pankow. Alle vier Pankower Bürgerämter bleiben aufgrund einer Weiterbildung der Beschäftigten am Freitag, 30. September, ganztägig geschlossen. Es gibt keinen Notdienst, und auch Dokumente können nicht abgeholt werden. Allerdings stehen in dringenden Fällen die anderen Berliner Bürgerämter zur Verfügung. Weitere Informationen zu diesen finden sich auf www.berlin.de/verwaltungsfuehrer/buergerberatung. Am 4. Oktober steht der Service dann zu den gewohnten Sprechzeiten uneingeschränkt wieder zur...

  • Pankow
  • 22.09.16
  • 73× gelesen

Endlich Einigung erzielt: An der Storkower Straße kommen 477 Geflüchtete unter

Prenzlauer Berg. In der Storkower Straße 118 eröffnet dieser Tage eine neue Flüchtlingsunterkunft. Der Betreiber ist die STK 118 Immobilien GmbH. Das ehemalige Bürogebäude im Gewerbegebiet an der Storkower Straße bietet Platz für 477 Menschen. Diese werden Mehrbettzimmer mit Gemeinschaftsküchen und -bädern bewohnen. Ein Teil der Unterkunft wird mit besonders schutzbedürftigen Personen belegt. Weiterhin sollen Menschen, die bislang noch provisorisch in Notunterkünften untergebracht sind,...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.09.16
  • 720× gelesen
Das Grundstück, das China gehört, ist komplett eingezäunt. Auf ihm entwickelte sich inzwischen ein Biotop mit Obstbäumen. | Foto: Bernd Wähner

In chinesischer Hand: Die Zukunft der Brache bleibt weiter unklar

Pankow. Seit vielen Jahren liegt die große Fläche an der Ecke Arnold-Zweig- und Neumannstraße im Dornröschenschlaf. Das wird leider auf absehbare Zeit auch so bleiben. Das musste Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) jetzt auf Anfrage mitteilen. Dabei könnte der Bezirk diese Fläche gut gebrauchen. Das Bezirksamt ließ in den zurückliegenden Monaten ein Konzept für die soziale und grüne Infrastruktur im Bezirk erarbeiten. Dieses kam zum Ergebnis, dass in diesem Gebiet Pankows erhebliche Defizite in...

  • Pankow
  • 21.09.16
  • 603× gelesen

Lebensmittel als Reserve: Bundesregierung rät zur Notfallvorsorge

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

  • Charlottenburg
  • 20.09.16
  • 465× gelesen
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Die erste Veranstaltung der neuen Bürger-Park-Initiative war äußerst gut besucht. | Foto: Bernd Wähner
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Die Bürger-Park-Initiative lud zu ihrer ersten Diskussionsveranstaltung ein

Pankow. Wie wird sich der Bürgerpark Pankow weiterentwickeln? Und wie werden die Bürger an künftigen Planung beteiligt? Um diese und weitere Fragen ging in einer Diskussionsveranstaltung in den Delphin-Werkstätten an der Wilhelm-Kuhr-Straße. Dort hatte sich am 9. August die Bürger-Park-Initiative Pankow gegründet. Zu dieser schlossen sich zunächst 35 Bürger zusammen. Mindestens doppelt so viele Pankower kamen zur ersten Bürgerversammlung der Initiative. In den vergangenen Wochen gab es in den...

  • Pankow
  • 18.09.16
  • 388× gelesen

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