Bezirk Reinickendorf - Politik

Borsigwalde.Vom 4. bis 10. September findet erstmals die „Borsigwalder Woche“ des CDU-Ortsverbandes Borsigwalde statt. An diesen Tagen werden Führungen, Besuche, Spaziergänge, Vorträge und Gespräche in Borsigwalde, aber auch dem Bundesrat, dem Abgeordnetenhaus und dem Bundestag, angeboten. Am Dienstag, den 5. September, um 11 Uhr, wird das Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Dort steht neben einer Führung ein Gespräch mit dem Borsigwalder Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen auf dem Plan. Um 17...

Borsigwalde. Vom 4. bis 10. September findet erstmals die „Borsigwalder Woche“ des CDU-Ortsverbandes Borsigwalde statt. An diesen Tagen werden Führungen, Besuche, Spaziergänge, Vorträge und Gespräche in Borsigwalde, aber auch dem Bundesrat, dem Abgeordnetenhaus und dem Bundestag, angeboten. Am Montag, 4. September, 11.45 Uhr, wird eine Führung durch den Bundesrat angeboten. Um 15 Uhr steht ein Besuch im Humboldt-Klinikum, Am Nordgraben 2, auf dem Programm. Am Dienstag, 5. September, 8 Uhr, wird...

Waidmannslust. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen hat auch in diesem Jahr den Waidmannsluster Ehrenamtspreis für besonderes gesellschaftliches Engagement ausgeschrieben. Der Preis ist mir 200 Euro dotiert. Im vergangenen Jahr gewann der Förderverein der Königin-Luise-Kirche den Preis. Der Verein setzt sich für den Erhalt der Kirche ein, organisiert regelmäßig kulturelle Veranstaltungen und ist auch bei der Entwicklung des Ortsteils sehr aktiv. Zeelen: „Ich rufe alle Waidmannsluster auf,...

Reinickendorf. Der ehemalige Bezirksverordnete Michael Schulz kandidiert für die Bundestagswahl am 24. September als Wahlkreiskandidat der im Mai gegründeten Partei „Die Grauen – für alle Generationen“. Der 40-Jährige führt auch die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl an. Schulz zog 2006 für die Grauen Panther in die Bezirksverordnetenversammlung ein, fünf Jahre darauf für die Piraten. Nachdem er sich von diesen trennte, blieb er bis 2016 Einzelverordneter. CS

Reinickendorf. Unter dem Motto „Politik hautnah erleben“ lädt der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel am Donnerstag, 7. September, zu einer Tagestour durch das politische Berlin ein. Er steht den Teilnehmern eine Stunde lang Rede und Antwort. Besucht werden im Rahmen der Tour der Reichstag, das Bundeskanzleramt und der Bundesrat. Wegen der begrenzten Platzzahl wird bis zum 10. August um Anmeldung gebeten unter  22 77 25 00 oder per E-Mail unter frank.steffel@bundestag.de....

Tegel. Für die Zukunft des aktuell geschlossenen Strandbads Tegel ergeben sich neue Perspektiven. Es könnte in den kommenden Jahren von einem privaten Interessenten betreiben werden. Die Entscheidung fiel am 11. Juli. Die Aufsichtsräte der Berliner Bäder-Betriebe und der BBB Infrastruktur-Verwaltungs GmbH haben in ihren Sitzungen den Vorstand der Berliner Bäder-Betriebe und die Geschäftsführung der BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie...

Wittenau. Das Bezirksamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung haben in Gedenken an die Opfer des gescheiterten Attentates vom 20. Juli 1944 durch Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler am 20. Juli Kränze am Denkmal am Rathaus Reinickendorf niedergelegt. Das Denkmal in der Straße Am Rathauspark erinnert an die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft. CS

Reinickendorf. Bis zum 1. September entfallen die Sprechstunden der Mobilen Bürgerämter Hermsdorf, Märkisches Viertel, Reinickendorf-Ost und Reinickendorf. In diesem Zeitraum wird in den stationären Bürgerämtern wegen der Sommerferien mit verstärktem Publikumsandrang gerechnet. Durch die Schließung kann das Personal den Bürgerämtern in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Empfohlen wird die Online-Terminvereinbarung unter www.berlin.de/terminvereinbarung. Auch über das...

Reinickendorf. Für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September sucht das Bezirkswahlamt Reinickendorf Wahlhelfer für die Mitarbeit in einem der vielen Reinickendorfer Wahllokale. Einzige Voraussetzung für die Mitarbeit im Wahlvorstand ist, wahlberechtigt zur Wahl zum Deutschen Bundestag zu sein. Wahlberechtigt in der Bundesrepublik Deutschland sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten...

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

Heiligensee. Die senatseigene Immobilienverwaltung hat den Vertrag für das ehemalige TetraPak-Gelände, Hennigsdorfer Straße 159, in dem ursprünglich Flüchtlinge untergebracht werden sollten, fristlos gekündigt. Für den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt bleiben trotzdem offene Fragen. Angesichts des starken Zustroms von Flüchtlingen gab es im Jahr 2015 Pläne im Senat, die seit 2013 leerstehende ehemalige TetraPak-Fabrik zur Unterbringung von rund 1000 Flüchtlingen zu nutzen. Der Bezirk hatte von...

Reinickendorf. Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Marco Käber folgt auf Thorsten Koch. Ende Juni hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Koch, mitgeteilt, sein Amt zurückzugeben. Gleiches tat sein 1. Stellvertreter, Gerald Walk. Im Gespräch mit der Berliner Woche begründete Koch seinen Schritt damit, dass es angesichts der nach den Wahlen 2016 auf 13 Mitglieder verkleinerten Fraktion schwierig geworden war, „alle mitzunehmen“. Zugleich...

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

Tegel. Das in diesem Jahr erstmals an zehn Tagen stattfindende 8. Tegeler Hafenfest vom 14. bis 23. Juli wird im September Thema einer öffentlichen Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek sein. Dies kündigte der Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Sebastian Maack (AfD), am 27. Juni auf einer Sondersitzung des zuständigen Ausschusses der Bezirksverordneten an. Diese Sitzung war der zweite Teil eines Sondertermins, auf dem die Verordneten das umstrittene Fest nach...

Waidmannslust. Der Reinickendorfer Abgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU), zuständig für den Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle, lädt ein zur Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro am Mittwoch, 12. Juli, von 9.30 bis 10.30 Uhr in seinem Wahlkreisbüro am Oraniendamm 68. Um Anmeldung wird gebeten unter  40 39 63 04 oder per E-Mail: buero@schultze-berndt.de. my

Reinickendorf. Das Standesamt Reinickendorf bietet ab kommendem Jahr wieder Außentrauungen an. Die teilte der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni dem Ausschuss für Bürgerdienste der Bezirksverordneten mit. Maack hatte in diesem Jahr die Außentrauungen ausgesetzt, um generell Wartezeiten zu verkürzen. Eine Außentrauung erfordere deutlich mehr Zeitaufwand als eine Eheschließung im Standesamt im Rathaus. Mittlerweile konnte Maack eine zusätzliche Vollzeitstelle im Standesamt...

Tegel. Der Flughafensee bleibt in jeder Hinsicht ein Sorgenkind des Bezirks. Dies wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Juni deutlich. Nach wie vor gehört der Flughafensee mit umgebendem Gelände dem Bund. Doch um den Erhalt des ökologischen Kleinods kümmert sich der Bezirk. 40 000 Euro gibt der Bezirk jährlich für die Belüftung des Gewässers aus, und diese Summe wird noch steigen. Die Anlage dafür ist in die Jahre gekommen und braucht Reparaturen. Es wird also künftig noch teurer,...

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

Reinickendorf. Am Freitag, 7. Juli, findet der erste Stadtteiltag der Abgeordneten Bettina König (SPD) in Reinickendorf-Ost statt. Geplant sind verschiedene Aktionen direkt im Kiez. Mit dabei sind unter anderem Thorsten Karge, Bundestagskandidat der SPD Reinickendorf, Stefan Valentin, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Reinickendorf und Gilbert Collé, baupolitischer Sprecher der Reinickendorfer SPD-Fraktion. Los geht es um 8.30 Uhr. Dann lädt Bettina König zunächst zum Frühstück ins...

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...