Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde mit der Stadträtin

Lichtenberg. Camilla Schuler (Linke), Stadträtin für Stadtentwicklung, Bauen und Facility Management sowie Jugend und Familie, lädt am Dienstag, 19. November, von 16 bis 17 Uhr zu ihrer nächsten Sprechstunde im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, ein. Bürger werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 030/902 96 40 01 oder per E-Mail an StadtBauFMJug@lichtenberg.berlin.de anzumelden. uma

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.11.24
  • 43× gelesen
Janine Wolter mit Bürgermeister Martin Hikel (links) und Karsten Schulze, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung. | Foto:  BA Neukölln
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Stadträtin im Amt
Janine Wolter löst Karin Korte ab

Janine Wolter ist die neue SPD-Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport. Am 4. November erhielt sie ihre Ernennungsurkunde aus den Händen von Karsten Schulze (CDU), Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, und Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Die 43-Jährige folgt auf Karin Korte, die ihr Amt zum 31. Oktober aufgegeben hatte. Die Bezirksverordneten hatten bereits bei ihrer jüngsten Sitzung am 16. Oktober für Janine Wolter gestimmt. Die frisch gebackene Stadträtin sagt, sie freue sich, in...

  • Neukölln
  • 11.11.24
  • 126× gelesen

Auch sonntags bolzen

Zehlendorf. Auf dem Bolzplatz am Ringelsteinweg soll zukünftig auch sonntags gebolzt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Oktobersitzung das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Öffnung des Platzes auch an Sonntagen möglich wäre. Damit folgte die BVV einem Antrag der CDU-Fraktion. KaR

  • Zehlendorf
  • 10.11.24
  • 41× gelesen

Gedenken am Volkstrauertag

Reinickendorf. Am Sonntag, 17. November, dem Volkstrauertag, werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf ab 11 Uhr Kränze an der Kriegsopfergedenkstätte am Freiheitsweg 64 niederlegen. Es spricht Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU). Die Zeremonie wird durch die Zollkapelle Berlin musikalisch begleitet. Der Volkstrauertag erinnert an die Opfer von Gewalt und Krieg, von Terrorismus und politischer Verfolgung. tf

  • Reinickendorf
  • 10.11.24
  • 35× gelesen

Toiletten für Taxifahrer

Mitte. Taxifahrer haben in Berlin offenbar ein größeres Problem. Sie finden keine Toiletten. Das meint die CDU-Fraktion und hat das Bezirksamt daher aufgefordert, das notdürftige Problem zu lösen. Etwa über mehr mobile Klos im öffentlichen Raum. Vor manchen Toilettenstandorten wiederum ist das Kurzzeitparken nicht erlaubt. Hier könnten laut CDU ausgewiesene Liefer- und Ladezonen helfen. Ein weiteres Problem ist, dass die Taxifahrer nach Aussage der Taxiinnung keine Schlüssel für die...

  • Mitte
  • 09.11.24
  • 57× gelesen
  • 1

Zeitzeugengespräch zum Mauerfall

Spandau. Anlässlich des 35. Jahrestags des Mauerfalls gibt es am Sonnabend, 16. November, ab 13 Uhr ein Zeitzeugengespräch mit Karl-Heinz Bannasch. Bannasch berichtet dabei aus seiner Stasi-Akte sowie über Aktionen und Initiativen aus Spandau vor und während der friedlichen Revolution von 1989. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und im Gebäude der Volkshochschule in der Carl-Schurz-Straße 17 statt. Die Teilnahme ist kostenfrei, eine...

  • Spandau
  • 09.11.24
  • 44× gelesen

Kritik an Organisation der Einwohnerversammlungen
FDP-Fraktion fordert größere Räume und Live-Aufzeichnungen

In der Einwohnerversammlung für den Ortsteil Biesdorf am 15. November im Otto-Nagel-Gymnasium geht es um die Schulplatzversorgung, den Biesdorfer Baggersee, die Situation am Elsterwerdaer Platz und weitere Probleme. Interessierte konnten sich per E-Mail anmelden. Die Themen stießen auf sehr großes Interesse – bereits am 5. November war die Einwohnerversammlung ausgebucht. Die FDP im Bezirk ärgert sich und fragt: „Geht so lebendige Demokratie?“. „Wer den Dialog zwischen Verwaltung und Bürgern...

  • Biesdorf
  • 08.11.24
  • 118× gelesen

Austausch am Stammtisch

Westend. Zum geselligen Austausch zu aktuellen Themen aus dem Wahlkreis lädt der Wahlkreisabgeordnete Ariturel Hack (CDU) ein. Am Freitag, 22. November, wird um 18 Uhr die Runde am Stammtisch im Wahlkreisbüro, Fredericiastraße 9a, eröffnet. Wer mitreden möchte, meldet sich per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de oder telefonisch unter 64 44 07 00 an. KaR

  • Westend
  • 08.11.24
  • 31× gelesen
Streit in der City West: Der Bezirk will den Hardenbergplatz von einer eigenen Gesellschaft betreiben lassen. Viele Bezirksverordnete sehen das kritisch.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Streit um Urban Space GmbH
Bezirk gründet eigene Betreibergesellschaft für Hardenbergplatz - BVV-Opposition ist dagegen

Die vom Bezirksamt geplante Gründung einer Betreibergesellschaft für den Hardenbergplatz hat im Bezirksparlament für Verstimmung gesorgt. Die Verwaltung gebe damit öffentliche Aufgaben aus der Hand – vorbei an den Bezirksverordneten, so der Vorwurf. Charlottenburg-Wilmersdorf will als erster Berliner Bezirk eine private Betreibergesellschaft in bezirklicher Verwaltung gründen. Sie trägt den Namen „Urban Space GmbH“, hat ein Stammkapital von 50 000 Euro und ist im Bezirksamt bereits beschlossene...

  • Charlottenburg
  • 08.11.24
  • 129× gelesen
  • 1

Chancen und offene Fragen

Adlershof. Um die Lebensrealitäten von Transpersonen soll es am 13. November ab 19 Uhr im Kiezklub Alte Schule, Dörpfeldstraße 54/56, gehen. Zwei Wochen nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG) diskutieren Michaela Dudley, Sarah Pfeiffer und Nora Eckert. Das Gesetz erlaubt unter anderem eine leichtere Angleichung von Geschlechtsidentität und -eintrag. Chancen, aber auch offene Fragen soll das Gespräch beleuchten. Der Eintritt ist frei, Anmeldung nicht erforderlich. st

  • Adlershof
  • 08.11.24
  • 38× gelesen

Was tut sich in Siemensstadt?

Siemensstadt. Die nächste Veranstaltung in der Reihe „Siemensstadt im Dialog“ des CDU-Ortsverbandes findet am Donnerstag, 14. November, ab 19 Uhr im Restaurant des Sportcentrums, Buolstraße 14 statt. Unter der Überschrift „Spandau und Siemensstadt hat viel zu bieten“ soll es um bisherige Investitionen in soziale und grüne Infrastruktur sowie um weitere Wünsche und Anregungen gehen. Die Spandauer Jugend- und Gesundheitsstadträtin Tanja Franzke, die Abgeordnete Kerstin Brauner und der...

  • Siemensstadt
  • 07.11.24
  • 64× gelesen

Kai Wegner in Spandau

Falkenhagener Feld. Im Rahmen der Reihe „Kai Wegner vor Ort“ kommt der Regierende Bürgermeister (CDU) am Mittwoch, 20. November, von 19 bis 20.30 Uhr ins Klubhaus Spandau, Westerwaldstraße 13. Themen werden unter anderem die Bildungs-, Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik sein. Anmeldungen sind möglich bis Mittwoch, 13. November auf bwurl.de/19xq. tf

  • Falkenhagener Feld
  • 06.11.24
  • 52× gelesen

Diskussion im Museum
Folgen des Hitler-Stalin-Pakts auf Moldau und Rumänien

Zur Podiumsdiskussion sind Interessierte am Dienstag, 12. November, ab 19 Uhr ins Museum Karlshorst, Zwieseler Straße 4, eingeladen. Das Thema: „Grenzen und Schicksale. Die Auswirkungen des Hitler-Stalin-Pakts auf Moldau und Rumänien“. Rumänien verlor in der Folge des Pakts einen großen Teil seines nach dem Ersten Weltkrieg erlangten Gebietes. Am 28. Juni 1940 fiel die Rote Armee völkerrechtswidrig in Bessarabien und der Nordbukowina ein und annektierte die Gebiete. In Rumänien entwickelte sich...

  • Karlshorst
  • 05.11.24
  • 69× gelesen

Sprechstunde und Reisebericht

Westend. Zum Reisevortrag „Zu Gast bei James Herriot in den Yorkshire Dales“ lädt Andreas Statzkowski ein. Am Mittwoch, 13. November, 18 Uhr, ist der CDU-Politiker im Bürgerbüro Ariturel Hack, Fredericiastraße 9a, zu Gast. Wie immer serviert Statzkowski eine Spezialität des Landes. Anmeldungen sind erbeten per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de oder unter der Telefonnummer 030/644 407 00. Am Montag, 18. November, lädt dann Hack zu einer persönlichen Sprechstunde in sein Büro ein. Bürger...

  • Westend
  • 05.11.24
  • 33× gelesen

Karten und Daten zum Umbruch

Schöneberg. In der Volkshochschule, Barbarossaplatz 5, ist derzeit die Ausstellung „Friedliche Revolution und deutsche Einheit kompakt“ zu sehen. Präsentiert werden Karten und illustrierte Zeitleisten, die die chronologischen und geografischen Zusammenhänge des politischen Umbruchs in den Jahren 1989 und 1990 verdeutlichen. Die Schau läuft bis zum 23. Dezember, geöffnet ist werktags von 8.30 bis 21.30 Uhr, am Wochenende von 9.30 bis 17 Uhr. Der Eintritt ist frei. sus

  • Schöneberg
  • 05.11.24
  • 41× gelesen

Sprechzeiten auch am Sonnabend

Staaken. Das Büro der CDU-Abgeordneten Bettina Meißner und Heiko Melzer am Brunsbütteler Damm 269 hat an folgenden Sonnabenden zusätzlich geöffnet. Der erste Termin ist am 9. November, weitere folgen am 16. November sowie am 7. und 14. Dezember, jeweils von 9 bis 15 Uhr. Das Angebot ist insbesondere für berufstätige Menschen gedacht, die unter der Woche wenig Zeit für einen Besuch haben. tf

  • Staaken
  • 04.11.24
  • 54× gelesen

Kai Wegner lädt zur Sprechstunde

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 76× gelesen
Die kilometerlange Installation zum 35. Jahrestag des Mauerfalls folgt dem ehemaligen Mauerverlauf und führt auch am Checkpoint Charlie vorbei. | Foto: Kulturprojekte Berlin/Harf Zimmermann
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„Haltet die Freiheit hoch“
Feierlichkeiten „35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“

Der Fall der Berliner Mauer jährt sich in diesem Herbst zum 35. Mal. Höhepunkt der Feierlichkeiten sind am 8. und 9. November Veranstaltungen, Installationen, Musik und friedliche Freude entlang des ehemaligen Mauerverlaufs in der Innenstadt. Vor 35 Jahren wurde die Berliner Mauer zu Fall gebracht und kurz darauf ein ganzes politisches System. Der Mauerfall war ein Höhepunkt der Friedlichen Revolution in der DDR – und der Mut der Menschen, gegen die SED-Diktatur aufzustehen sowie die...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 283× gelesen

Sarrazin beim Tegeler Gespräch

Tegel. Thilo Sarrazin, ehemaliger SPD-Finanzsenator von Berlin und mittlerweile umstrittener Buchautor ist am Montag, 11. November, Gast in der Reihe „Tegeler Gespräch“. Die Veranstaltung findet ab 18.30 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr, in den Tegeler Seeterrassen, Wilkestraße 1, statt. Sie wird von Frank Henkel (CDU), Ex-Innensenator von Berlin, moderiert. Anmeldungen und weitere Informationen gibt es auf www.tegeler-gespraech.de. Der Unkostenbeitrag beträgt fünf Euro für Mitglieder des Vereins...

  • Tegel
  • 04.11.24
  • 150× gelesen
  • 1

Serap Güler bei der Jungen Union Reinickendorf

Waidmannslust. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler ist am Dienstag, 12. November, Gast bei einer Veranstaltung der Jungen Union Reinickendorf. Sie findet ab 18 Uhr in der JU-Lounge in der Nordmeile, Oraniendamm 6-10, statt. Themen sind die Innen- und die Verteidigungspolitik. Besucherinnen und Besucher werden um Anmeldung per E-Mail an garleff@ju-reinickendorf.de gebeten. tf

  • Waidmannslust
  • 03.11.24
  • 39× gelesen

Gedenkkultur zur Shoah neu denken

Pankow. Am 9. November, dem 86. Erinnerungstag an die Pogrome gegen Juden in Deutschland, veranstaltet die Cajewitz-Stiftung ihr 70.„Waisenhausgespräch“. Vier Redner werden Impulse für eine zukünftige Gedenkkultur zur Shoah vermitteln. Zudem wird das neue partizipative Konzept einer zukunftsfesten Erinnerungskultur in Bibliothek und ehemaligem Betsaal vorgestellt, das im ersten Quartal 2025 für die Öffentlichkeit verfügbar sein wird. Beginn ist am Sonnabend, 9. November, um 18 Uhr im Ehemaligen...

  • Pankow
  • 03.11.24
  • 49× gelesen

Gedenken an die Pogromnacht

Wittenau. Zum 86. Jahrestag der Novemberpogrome gegen die jüdische Bevölkerung am 9. und 10. November 1938 werden Bezirksamt und BVV Reinickendorf am Sonnabend, 9. November, um 11 Uhr Kränze am Mahnmal für die Opfer der Gewaltherrschaft in der Straße am Rathaus Reinickendorf niederlegen. Außerdem wird am Rosenbeet an die Zerstörung des tschechischen Ortes Lidice erinnert. Bei der Gedenkveranstaltung sprechen Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) und die Schülerin Neva Friesch vom...

  • Wittenau
  • 02.11.24
  • 58× gelesen
  • 1

Tino Schopf im Bezirk unterwegs

Pankow. Tino Schopf (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, bietet am Donnerstag, 14. November, in seinem Bürgerbüro, Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a, von 16 bis 17 Uhr eine kostenfreie Mietrechtsberatung durch einen Fachanwalt an. Anmeldung unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de oder telefonisch unter 030/92 15 25 26. Zur "mobilen Sprechstunde“ kommt Schopf am Sonnabend, 16. November, von 10 bis 12 Uhr zum Wochenmarkt am Arnswalder Platz. Außerdem...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.11.24
  • 44× gelesen
Der Glacier Express kann bei seiner Fahrt durch die verschneite Landschaft von den Besuchern beobachtet werden.  | Foto: IG Modellbahn Hellersdorf
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Einstimmung auf die Weihnachtszeit
Modellbahnfreunde Hellersdorf laden zur Winter-Ausstellung ein

Bei der IG Modellbahn Hellersdorf zieht der Winter ein. Wie er bei den Bahnfreunden ausschaut, das zeigen sie am 9. und 10. November in einer Ausstellung. Auf sieben Anlagen und Modulen können sich alte und junge Besucher auf die beschauliche Weihnachtszeit einstimmen lassen. Gezeigt werden unter anderem eine Z-Anlage mit winterlicher Gestaltung von den Modellbau- und Busfreunden. Auch eine verschneite TT-Anlage wird zu bewundern sein. Weiterhin zeigt die IG Modellbahn Hellersdorf ihre...

  • Mahlsdorf
  • 01.11.24
  • 163× gelesen

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