Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Waste Watcher spüren auch in diesen Tagen Müllsünder auf. | Foto: Thomas Frey

Kiezstreifen bleiben im Einsatz
Weitere Corona-Fragen und Antworten

Corona berührt so ziemlich alle Themen, manchmal bis zu kleinen Details. Hier einige Beispiele. Welche Ausnahmen bei der Kinderbetreuung gibt es? Wenn beide Elternteile in sogenannten "sytstemrelevanten Berufen" arbeiten, können sie ihr Kind weiter in der Kita oder Grundschule abgeben. Dazu zählen unter anderem der Gesundheits- und Pflegedienst, Polizei, Feuerwehr, auch unter Umständen der öffentliche Nahverkehr, die Wasserbetriebe, Stromversorgung, bestimmte Stellen in der Verwaltung....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.03.20
  • 342× gelesen
Prinzip Hoffnung: Plakat am Yorck-Kino an der Yorckstraße. | Foto: Thomas Frey

Alles auf Null
Wegen Corona geht fast nichts mehr

Geschlossen, gestrichen, verschoben. Veranstaltungen abgesagt. Einrichtungen sind nicht mehr zugänglich. Schuld ist Corona. Der Schul- und Kitabetrieb ruht. In den Tagesstätten und Grundschulen gibt eine Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten und die darüber hinaus keine andere Möglichkeit für die Betreuung haben. Das gilt zum Beispiel für das Ärzte- und Pflegepersonal, Polizisten und Feuerwehrleute oder Mitarbeiter von Versorgungsunternehmen. Terminiert ist...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.03.20
  • 338× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 388× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 5.111× gelesen
Die Verwaltung ist im Coronamodus. | Foto: Thomas Frey

Was ein Notfall ist:
Update: Besuch in Ämtern nur in Ausnahmefällen erlaubt

Trotz Corona soll die Arbeit in der Verwaltung aufrecht erhalten werden. Allerdings gibt es gerade in den publikumsintensiven Bereichen einige Einschränkungen. Bürgeramt: Bereits gebuchte Termine bleiben bestehen. Die langfristige Terminvereinbarung wird aber erst einmal eingestellt. Bereits fertige Dokumente wie Personalausweise oder Reisepässe können abgeholt werden. Alle Dienstleistungen, die schriftlich beantragt werden können, werden nicht mehr persönlich behandelt, dringende Anfragen nur...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.03.20
  • 2.856× gelesen
Frauenporträts sind Teil der Ausstellung.  | Foto: Thomas Frey

Themenraum Emanzipation

Kreuzberg. Passend zum Frauenmärz widmet sich der Themenraum der Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz 1 aktuell der Emanzipation. Und das noch bis 26. April. Analog und digital geht es dort um den Kampf für Frauenrechte und den weiblichen Beitrag in Kunst, Literatur und Wissenschaft. Auch Porträts bekannter Zeitgenossinnen sind zu sehen. Geöffnet ist Montag bis Freitag von 10 bis 21, Sonnabend, 10 bis 19, am Veranstaltungssonntag von 11 bis 17 Uhr. Der Eintritt ist frei. Dazu gibt es...

  • Kreuzberg
  • 15.03.20
  • 117× gelesen

Aufruf zur Menschenkette

Kreuzberg. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus wird es am Freitag, 20. März, eine Menschenkette geben. Sie soll ab 11.30 Uhr in der Adalbertstraße zwischen Kottbusser Tor und Bethaniendamm gebildet werden. Dazu aufgerufen hat der Beirat für Integration und Migration Friedrichshain-Kreuzberg im Rahmen der Aktion „5 vor 12 gegen Rassismus“. tf

  • Kreuzberg
  • 13.03.20
  • 24× gelesen
  • 1

Bewerben für Silvio-Meier-Preis

Friedrichshain. Zum fünften Mal verleiht der Bezirk den Silvio-Meier-Preis. Er erinnert an Silvio Meier, der 1992 im U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis erstochen wurde. Mit der Auszeichnung werden Personen, Initiativen, Gruppen oder Projekte geehrt, die sich aktiv gegen Diskriminierung oder soziale Bevormundung eingesetzt sowie Zivilcourage gegenüber rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt gezeigt haben. Bewerbungen können bis 3. Mai eingereicht werden und zwar über die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.03.20
  • 140× gelesen
Erklärung bei der Führung: Die Ereignisse von 1848 haben Bedeutung bis heute. | Foto: Julian Kichling
2 Bilder

Erinnern an 1848
Führung und Gedenkfeier zur bürgerlichen Revolution

Der 18. März 1848 markiert in Berlin den Beginn der sogenannten bürgerlichen Revolution. In ihrer Folge gab es zum ersten Mal ein frei gewähltes deutsches Parlament. Nach etwa einem Jahr bekamen allerdings die alten Mächte wieder die Oberhand. Die Revolution wurde niedergeschlagen. Viele ihrer Forderungen sind aber heute Bestandteil unserer Verfassung. An die Ereignisse erinnert an jedem 18. März eine Gedenkfeier auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain. Dort sind viele...

  • Friedrichshain
  • 06.03.20
  • 174× gelesen
Das Ensemble von „Patterns“. | Foto: Ballhaus Naunynstraße/Zé de Paiva
2 Bilder

Der März ist weiblich
Programm rund um den Frauentag

Seit vergangenem Jahr ist der 8. März, der internationale Frauentag, in Berlin ein Feiertag. In Friedrichshain-Kreuzberg steht schon lange der gesamte Monat im Zeichen der Frauen – mit Vorträgen, Führungen und einem Kulturprogramm. So auch in diesem Jahr. Ein Schwerpunkt ist dabei das Thema Arbeit. Auch beim Fachtag am 9. März von 13 bis 17 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, wo es um die Digitalisierung, ihre Chancen und Nebenwirkungen geht. Ob sie für mehr Geschlechtergerechtigkeit...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.03.20
  • 412× gelesen

Grüne wählten neuen Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk haben am 25. Februar ihren Geschäftsführenden Ausschuss, vergleichbar mit dem Kreisvorstand bei anderen Parteien, bestimmt. Erneut gewählt wurden Aida Baghernjead, Johanna Haffner, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco. Neu vertreten sind Dorothée Marquardt, Anika West, Enad Altaweel und Michael Schneiß. Der Kreisverband hat aktuell mehr als 1500 Mitglieder – ein Plus von 25 Prozent innerhalb eines Jahres. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.02.20
  • 49× gelesen

Straßen und Grün sind Chefinsache

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Straßen- und Grünflächenamt steht jetzt unter der Leitung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Es war bisher im Fachbereich von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne). Begründet wurde die "Änderung der Geschäftsverteilung" mit den zahlreichen zusätzlichen Aufgaben des Amtes, etwa im Zusammenhang mit dem Mobilitätsgesetz, der "Sauberen Stadt" oder des Parkmanagements. Ähnliches gelte für das Stadtentwicklungsamt und das Facility Management, den beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.02.20
  • 594× gelesen

Bibeltreue Christen, Wunderheiler und Offenbarungen aus Korea
SektenInfo Berlin stellt Jahresbericht 2019 vor

Die 2008 gegründete Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin heißt nun SektenInfo Berlin. Kürzlich wurde der Jahresbericht 2019 der Anlauf- und Beratungsstelle vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen fast 600 Anfragen zu Sekten, Religionsgemeinschaften und Lebenshilfe-Angeboten bei den Experten in der Anlauf- und Beratungsstelle ein. Den größten Informations- und Beratungsbedarf gab es im Zusammenhang mit evangelikalen Freikirchen. Ebenfalls im Fokus standen sogenannte Neuoffenbarer wie die...

  • Charlottenburg
  • 25.02.20
  • 912× gelesen
Plakat zur Ausstellung "Labor 89" im Friedrichshain-Kreuzberg Museum. | Foto: Thomas Frey

Feminismus in Ost und West
Ausstellung eröffnet neue Perspektiven auf die Wendezeit

Neue Perspektiven auf die Wendezeit vor 30 Jahren möchte die Ausstellung "Labor 89" im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, bieten, etwa eine feministische oder die von Migrantinnen und People of Color. Sich auch öffentlich wahrnehmbar zu machen, war für diese Gruppen in beiden Teilen Deutschlands ein schwieriger Prozess, in der DDR aber noch mehr Zwängen unterworfen. Nach kurzem Aufblühen in Folge von 1989 gab es danach zunächst eher einen Rückschritt, auch in Form von Gewalt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.02.20
  • 236× gelesen
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 712× gelesen
  • 2
  • 1

1976 Obdachlose in Berlin gezählt

Berlin. Bei der ersten Obdachlosenzählung in Berlin am 29. Januar wurden 1976 Menschen gezählt. Dies teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach auf einer Pressekonferenz mit. Der Großteil wurde in Einrichtungen der Kältehilfe (942) und auf Straßen und Plätzen (807) registriert. Weitere 158 Obddachlose wurden in der S-Bahn und der BVG, 15 in Rettungsstellen Berliner Krankenhäuser, 12 im Polizeigewahrsam und 42 im Warte- und Wärmeraum Gitschiner Straße angetroffen. csell

  • Steglitz
  • 11.02.20
  • 101× gelesen

Suche nach der Sumpfschnecke
Bezirksverordnete wollen rechtsradikale Demos verhindern

Friedrichshain-Kreuzberg ist Schauplatz vieler Demonstrationen. Meist werden dort eher linke, manchmal auch linksradikale Forderungen und Botschaften transportiert. Aber es finden auch immer wieder rechtsextreme Aufzüge statt. Etwa am 4. und 5. Oktober vergangenen Jahres, als "Pegida München" zwei Kundgebungen im Görlitzer Park sowie am Schleidenplatz angemeldet hatte. Vor allem im Görli hatte das eine massive Polizeipräsenz zur Folge. Teile des Parks wurden für mehr als 20 Stunden gesperrt und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.02.20
  • 221× gelesen
  • 1

Meinungsmauern abbauen

Berlin. 2020 ist der politische Diskurs so polarisiert wie selten zuvor. In Talkshows, Facebook-Kommentarspalten und Auseinandersetzungen auf Twitter erhalten häufig provozierende, polemische und undifferenzierte Aussagen am meisten Zuspruch. Deshalb hat der Verein „Diskutier Mit Mir“ die kostenlose App und Web-Plattform (www.diskutiermitmir.de) ins Leben gerufen, wo man einfach auf Menschen trifft, die politisch anders ticken als man selbst. Ein eigens entwickelter Algorithmus verknüpft...

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 111× gelesen
  • 1
„Ich profitiere nachhaltig von den tief erlebten Momenten“, sagt Martina Troxler über ihre ehrenamltiche Arbeit im Hospizdienst. | Foto: Harald Mühle

Wenn es ans Sterben geht
Hospizdienst der Volkssolidarität begleitet Schwerstkranke auf ihrem letzten Weg

Sie wurde in Zürich geboren und lebt seit 2009 in Berlin. Sie ist 32 Jahre alt und drehte zwei Filme für die Plattform Silbernetz. Sie arbeitet als freiberufliche Regisseurin und betreut Sterbende. Martina Troxler ist eine Frau voller Gegensätze. Sie hat bis 2013 an der Freien Universität Berlin studiert und hier ihren Abschluss als Bachelor of Arts für Publizistik und Kommunikationswissenschaften gemacht. Inzwischen arbeitet sie als freiberufliche Konzept-entwicklerin und Regisseurin....

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 1.241× gelesen
Ziemlich süß – und akut bedroht: die Bürstenschwanz-Felskängurus.  | Foto: FBTRW - The Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby

Australiens Tieren helfen
Luftbrücke für Kängurus – Freunde der Hauptstadtzoos rufen zum Spenden auf

Die Freunde der Hauptstadtzoos rufen eindringlich zum Spenden für Australiens Kängurus auf. Deren Lebensräume sind zu einem großen Teil verbrannt. Um die Tiere, die sich vor den Flammen retten konnten, mit dem Nötigsten zu versorgen, werden tausende Kilo Gemüse benötigt. Die Freunde der Hauptstadtzoos unterstützen die australische Initiative „Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby“, welche die Tiere etwa mit Abwürfen aus der Luft verpflegt. Jeder Euro hilft. „Mit Australien werden vor allem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.02.20
  • 412× gelesen

Engagiert für Europa

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt ruft dazu auf, Personen und Initiativen, die sich ehrenamtlich für die europäische Idee einsetzen, als Kandidaten für den Europapreis "Blauer Bär" vorzuschlagen. Die Aktivitäten können zum Beispiel im Bereich Kunst und Kultur, Freizeit oder Sport oder in der Förderung des transnationalen Austauschs liegen. Der Blaue Bär wird von der Senatsverwaltung für Kultur und Europa und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vergeben. Er ist mit...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.20
  • 73× gelesen

Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt

Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit. Eine Entscheidung...

  • Friedrichshain
  • 31.01.20
  • 210× gelesen
  • 1
Polizeifahrzeuge vor dem Rathaus Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Angst vor linken Angriffen
Nach Warnungen des LKA tagte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Publikum

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Januar fand unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit statt. Zumindest die Tagesordnungspunkte, die schließlich an diesem Abend behandelt wurden. Am Ende war das vor allem die Abstimmung über die Konsensliste, also jene Anträge und Beschlussempfehlungen, über die im Plenum ohnehin nicht debattiert worden wäre. Alles andere wird bei einer Fortsetzung der Sitzung am Montag, 10. Februar, behandelt. Der Grund dafür: Es bestand ein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 531× gelesen
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgerrmeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? | Foto: Thomas Frey

Maulheld oder Manipulator?
Florian Schmidt, seine Aussagen zur Diese eG und wie sie bewertet werden

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 561× gelesen
  • 2
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