Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Suche nach der Sumpfschnecke
Bezirksverordnete wollen rechtsradikale Demos verhindern

Friedrichshain-Kreuzberg ist Schauplatz vieler Demonstrationen. Meist werden dort eher linke, manchmal auch linksradikale Forderungen und Botschaften transportiert. Aber es finden auch immer wieder rechtsextreme Aufzüge statt. Etwa am 4. und 5. Oktober vergangenen Jahres, als "Pegida München" zwei Kundgebungen im Görlitzer Park sowie am Schleidenplatz angemeldet hatte. Vor allem im Görli hatte das eine massive Polizeipräsenz zur Folge. Teile des Parks wurden für mehr als 20 Stunden gesperrt und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.02.20
  • 217× gelesen
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Meinungsmauern abbauen

Berlin. 2020 ist der politische Diskurs so polarisiert wie selten zuvor. In Talkshows, Facebook-Kommentarspalten und Auseinandersetzungen auf Twitter erhalten häufig provozierende, polemische und undifferenzierte Aussagen am meisten Zuspruch. Deshalb hat der Verein „Diskutier Mit Mir“ die kostenlose App und Web-Plattform (www.diskutiermitmir.de) ins Leben gerufen, wo man einfach auf Menschen trifft, die politisch anders ticken als man selbst. Ein eigens entwickelter Algorithmus verknüpft...

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 109× gelesen
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„Ich profitiere nachhaltig von den tief erlebten Momenten“, sagt Martina Troxler über ihre ehrenamltiche Arbeit im Hospizdienst. | Foto: Harald Mühle

Wenn es ans Sterben geht
Hospizdienst der Volkssolidarität begleitet Schwerstkranke auf ihrem letzten Weg

Sie wurde in Zürich geboren und lebt seit 2009 in Berlin. Sie ist 32 Jahre alt und drehte zwei Filme für die Plattform Silbernetz. Sie arbeitet als freiberufliche Regisseurin und betreut Sterbende. Martina Troxler ist eine Frau voller Gegensätze. Sie hat bis 2013 an der Freien Universität Berlin studiert und hier ihren Abschluss als Bachelor of Arts für Publizistik und Kommunikationswissenschaften gemacht. Inzwischen arbeitet sie als freiberufliche Konzept-entwicklerin und Regisseurin....

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 1.217× gelesen
Ziemlich süß – und akut bedroht: die Bürstenschwanz-Felskängurus.  | Foto: FBTRW - The Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby

Australiens Tieren helfen
Luftbrücke für Kängurus – Freunde der Hauptstadtzoos rufen zum Spenden auf

Die Freunde der Hauptstadtzoos rufen eindringlich zum Spenden für Australiens Kängurus auf. Deren Lebensräume sind zu einem großen Teil verbrannt. Um die Tiere, die sich vor den Flammen retten konnten, mit dem Nötigsten zu versorgen, werden tausende Kilo Gemüse benötigt. Die Freunde der Hauptstadtzoos unterstützen die australische Initiative „Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby“, welche die Tiere etwa mit Abwürfen aus der Luft verpflegt. Jeder Euro hilft. „Mit Australien werden vor allem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.02.20
  • 405× gelesen

Engagiert für Europa

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt ruft dazu auf, Personen und Initiativen, die sich ehrenamtlich für die europäische Idee einsetzen, als Kandidaten für den Europapreis "Blauer Bär" vorzuschlagen. Die Aktivitäten können zum Beispiel im Bereich Kunst und Kultur, Freizeit oder Sport oder in der Förderung des transnationalen Austauschs liegen. Der Blaue Bär wird von der Senatsverwaltung für Kultur und Europa und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vergeben. Er ist mit...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.20
  • 72× gelesen

Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt

Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit. Eine Entscheidung...

  • Friedrichshain
  • 31.01.20
  • 207× gelesen
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Polizeifahrzeuge vor dem Rathaus Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Angst vor linken Angriffen
Nach Warnungen des LKA tagte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Publikum

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Januar fand unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit statt. Zumindest die Tagesordnungspunkte, die schließlich an diesem Abend behandelt wurden. Am Ende war das vor allem die Abstimmung über die Konsensliste, also jene Anträge und Beschlussempfehlungen, über die im Plenum ohnehin nicht debattiert worden wäre. Alles andere wird bei einer Fortsetzung der Sitzung am Montag, 10. Februar, behandelt. Der Grund dafür: Es bestand ein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 526× gelesen
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgerrmeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? | Foto: Thomas Frey

Maulheld oder Manipulator?
Florian Schmidt, seine Aussagen zur Diese eG und wie sie bewertet werden

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 556× gelesen
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Unter schwerem Beschuss
Strafantrag gegen Stadtrat Florian Schmidt

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der Fraktionen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.01.20
  • 276× gelesen
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Mitmachen beim Berliner Demokratie- und Europafest

Charlottenburg. Auf dem Steinplatz und entlang der Hardenbergstraße bis zur Fasanenstraße findet am 16. Mai von 13 bis 19 Uhr das Berliner Demokratie- und Europafest statt. Alle Berliner und Gäste der Stadt sind eingeladen, sich über Projekte rund um das Thema zu informieren, ins Gespräch zu kommen oder Ideen auszutauschen. Neben Markt- und Infoständen wird für Groß und Klein auf Frei- und Aktionsflächen ein vielfältiges Programm angeboten: von Tanz und Gesang über Mitmachaktionen,...

  • Charlottenburg
  • 22.01.20
  • 301× gelesen
Singst du auch so gerne wie ich? Dann guck mal hier rein. | Foto: Verlag

Einmal laut mitsingen!
Für künftige Tenöre und Operdiven

Wilfried Bergholz hat schon ein ziemlich spannendes Leben geführt. Er hat ganz unterschiedliche Berufe ausgeübt: Redakteur beim Jugendsender „DT 64“ in der ehemaligen DDR, Buchautor und Psychologe. Mit dem Schreiben für Kinder hat er schon lange angefangen, bevor du geboren wurdest. Viele Gedichte sind dabei entstanden und ebenso viele Liedtexte, die fast alle auch vertont wurden, gesungen oft von großen Musikern. Es ist gut möglich, dass sogar deine Eltern als Kinder etwa die Songs von Ulf und...

  • Schöneberg
  • 20.01.20
  • 202× gelesen

Klimabewusst essen im Februar

Berlin. Das Verbraucherportal Vegpool hat zur persönlichen Ernährungswende aufgerufen. Teilnehmer der „Klima-Challenge“ können ab dem 1. Februar Punkte für eine nachhaltigere Ernährungsweise sammeln. Spielerisch bekommen sie täglich Tipps und Infos rund um einen klimaschonenden Speiseplan. Vor allem geht es darum, den pflanzlichen Anteil im Essen zu erhöhen, regionaler zu kaufen und mehr Bio-Produkte zu verwenden. Schirmherr der Aktion ist Prof. Dr. Volker Quaschning von der Hochschule für...

  • Schöneberg
  • 19.01.20
  • 138× gelesen

Das Ziel klar verfehlt
Im Bezirksamt sind 70 Prozent der PCs ohne Windows 10

Am 14. Januar endete eigentlich das Sicherheitsupdate für das Computerbetriebssystem Windows 7. Alle Rechner in der Berliner Verwaltung sollten bis dahin auf den Nachfolger Windows 10 umgestellt sein. Schon seit einigen Monaten deutete sich an, dass dieses Ziel wahrscheinlich nicht erreicht wird. Und richtig, am Stichtag gab es noch ungefähr 20 000 Computer, die nicht nachgerüstet waren. Das entspricht mehr als 20 Prozent aller PCs in den Landes- und Bezirksämtern. In Friedrichshain-Kreuzberg...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 151× gelesen

Wiener Wohnen- Modell für Berlin
Podiumsdiskussion und Publikumsgespräch

Wiener Wohnen – Modell für Berlin? Warum sind Mieten in Wien dauerhaft günstig und was kann Berlin daraus lernen? Podiumsdiskussion und Publikumsgespräch Mit Dr. Karin Zauner-Lohmeyer, vom Gemeindebau Wiener Wohnen Mit Dr. Andrej Holm, Stadtsoziologe für Wohnungspolitik Mit Michael Prütz, vom Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co Enteignen Immer mehr Menschen in Berlin verlieren ihre Wohnung durch exorbitant steigende Mieten oder Umwandlung in Eigentumswohnungen. Die Erfahrung zeigt: der Markt ist...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 472× gelesen
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Anderer Blick auf die Wendezeit

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Veränderungen im Jahr 1990, nach dem Mauerfall und vor der Wiedervereinigung, sind Thema einer neuen Ausstellung im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a. Sie wird am Donnerstag, 23. Januar, um 19 Uhr eröffnet und beschäftigt sich, laut Ankündigung, vor allem mit Perspektiven jenseits der gängigen historischen Geschichtsschreibung. Etwa einer feministischen Sichtweise auf die Zeit vor 30 Jahren. Die Ausstellung ist bis 22. März zu sehen, montags bis...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.01.20
  • 94× gelesen
SED-Gegner dringen in Haus 18 der Stasizentrale ein.  | Foto: Ralf Drescher
5 Bilder

Demonstration vom 15. Januar 1990 jährt sich
Bürger stürmen die Stasizentrale

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Trotz friedlicher Revolution sind die Strukturen der Staatssicherheit noch nicht aufgelöst, werden Akten vernichtet. Am 15. Januar 1990 schreiten ein paar tausend Ostberliner nach einem Aufruf des Neuen Forums zur Tat und stürmen die Stasizentrale in der Normannenstraße. Ich war mit der Kamera dabei. Die Vorgeschichte: Kurz nach Weihnachten 1989 hatten Unbekannte das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park mit Losungen gegen...

  • Lichtenberg
  • 10.01.20
  • 748× gelesen
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71 000 Euro bei Weihnachtsaktion

Berlin. Leser der Berliner Morgenpost, der Berliner Woche und des Spandauer Volksblatts sowie Firmen aus Berlin beteiligten sich erneut zahlreich und großzügig an der „Schönen Bescherung“ des Vereins „Berliner helfen“. Sie spendeten 71 000 Euro für die Weihnachtsaktion 2019. Mit dem Geld wurden und werden Jugendeinrichtungen, Vereine und Initiativen, die sich für Kinder und Jugendliche engagieren, unterstützt. csell

  • Steglitz
  • 07.01.20
  • 83× gelesen

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag 2020
„Stadt, Land, Flucht?! Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Der Jugendmedienworkshop „Stadt, Land, Flucht?! Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ findet vom 21. bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag statt. Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Die Jugendlichen erwartet ein abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der...

  • Charlottenburg
  • 06.01.20
  • 260× gelesen

Das Abgeordnetenhaus lädt ein
Sonderführungen zu Friedlicher Revolution und Mauerfall im Januar

Das Abgeordnetenhaus von Berlin bietet im Januar 2020 immer mittwochs um 11 Uhr thematische Sonderführungen zum Thema Friedliche Revolution und Mauerfall an. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die erste Führung findet am 8. Januar 2020 statt. Rund um das Berliner Abgeordnetenhaus erinnern Reste der Grenzanlagen daran, dass sich das Gebäude während der Teilung im Grenzgebiet befand. Doch was sagen sie über die Berliner Mauer aus? Die Sonderführung begibt sich auf Spurensuche. Sie ruft die Gründe für...

  • Charlottenburg
  • 06.01.20
  • 119× gelesen

BVV-Termine in 2020

Friedrichshain-Kreuzberg. Für dieses Jahr sind bisher zehn Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geplant. Sie finden in der Regel am letzten Mittwoch eines Monats statt, konkret am 29. Januar, 26. Februar, 25. März, 29. April, 27. Mai und, wegen der Sommerferien, bereits am 17. Juni. Danach lauten die Termine 26. August, 23. September, hier bereits am vorletzten Mittwoch, 28. Oktober und 25. November. Beginn ist um 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.01.20
  • 36× gelesen
Es gab im vergangenen Jahr mehrere konzertierte Abschleppaktionen des Ordnungsamtes. Hier zum Beispiel Ende März rund um den Heinrichplatz. | Foto: Thomas Frey

Mehr als 2000 Fahrzeuge am Haken
Leistungsbilanz des Ordnungsamtes Friedrichshain-Kreuzberg

"Wir sind nicht untätig." Diese Feststellung zieht sich durch die Bilanz für 2019, die das Ordnungsamt kurz vor dem Jahreswechsel vorlegte. Demnach hat das Amt allein in den Monaten Januar bis November 2157 Umsetzungen von verkehrswidrig abgestellten Fahrzeugen veranlasst. Es sind, wie auch bei anderen Angaben, noch einige mehr, denn bei allen fehlten noch die Zahlen für Dezember. Und bei den Falschparkern auch noch die aus dem Monat Oktober. 517 Mal landeten motorisierte Vier- oder Zweiräder...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.01.20
  • 275× gelesen
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Ein Termin nach dem Geschmack von Monika Herrmann (Vierte von links). Die Eröffnung der temporären Spielstraße in der Bölchstraße. | Foto: Thomas Frey

Rückblick und Ausblick im Schnelldurchlauf
Die Bilanz der Bürgermeisterin Monika Herrmann

Es war das vorletzte Jahresendgespräch mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Sie hat bereits angekündigt, bei der Wahl 2021 nicht mehr zu kandidieren. Hier ihr Rück- und Ausblick. Am meisten gefreut hat mich 2019: Dass sich das Land Berlin auf den Weg gemacht hat, ein Familienfördergesetz in Angriff zu nehmen. Am meisten geärgert habe ich mich im abgelaufenen Jahr: Dass wir bei der Verkehrswende immer noch so defensiv agieren. Was auch daran liegt, dass die Koalitionspartner...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.01.20
  • 425× gelesen

100 Jahre Groß-Berlin - wo alles begann
Stadtführung am 3. Januar 2020 in die Niederkirchnerstraße und ins Abgeordnetenhaus

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

  • Charlottenburg
  • 28.12.19
  • 359× gelesen
Ankunft in „Babylon Berlin“: Kommissar Gereon Rath, gespielt von Volker Bruch, bezieht seine Wohnung am Kreuzberger Wassertorplatz.  | Foto: ARD Degeto

100 Jahre Groß-Berlin
Manches kommt einem bekannt vor - Typisches von 1920 bis heute

Seit der Gründung von Groß-Berlin vor fast 100 Jahren hat sich natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg einiges verändert. Gleichzeitig gab es schon damals einiges, was bis heute als Markenzeichen für den inzwischen Gesamtbezirk gilt. Ort der Zuwanderer: Das waren Friedrichshain und Kreuzberg über weite Strecken ihrer Geschichte. Gerade auch um 1920. Damals kamen vor allem viele Neubürger aus Osteuropa. Dass sie in dieser Gegend landeten und häufig dort hängen blieben, hing mit den beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.12.19
  • 969× gelesen
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