Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Verkehr

Per Rad von Karow nach Mitte
Informationen zum geplanten Panke-Trail im Sommer

Er soll eine schnelle Radverbindung von der Innenstadt durch Pankow Richtung Norden und natürlich auch in entgegengesetzter Richtung werden: der Panke-Trail, von manchen auch als Fahrradautobahn bezeichnet wird. Aus Richtung Norden soll er nach bisherigem Stand der Planung aber erst am Bahnhof Karow beginnen. Doch warum beginnt er nicht noch weiter nördlich, und zwar am S-Bahnhof Buch? Mit dieser Frage wandten sich die Abgeordnetenhausmitglieder Elke Breitenbach und Kristian Ronneburg (beide...

  • Bezirk Pankow
  • 11.05.23
  • 605× gelesen
Verkehr

Autoanmeldung von zu Hause
Tausende Bürger nutzen Online-Zulassung

Von den 34.917 Kfz-Zulassungen im Dezember 2022 wurden 2680 über das Projekt internetbasierte Fahrzeugzulassung – kurz „i-Kfz“ – abgewickelt. Auch in den Monaten davor lag der Anteil der „i-Kfz“ bei knapp zehn Prozent. Seit Oktober 2019 können Bürger alle Standardzulassungen im Internet machen. Über das Onlineportal der Zulassungsbehörde kann man mit dem neuen elektronischen Personalausweis (nPA) oder dem elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion sein Auto vom...

  • Mitte
  • 11.05.23
  • 333× gelesen
Politik
Die CDU-Abgeordnete und Wahlkreisabgeordnete von Marzahn-Mitte, Olga Gauks, und der CDU-Bundestagsabgeordnete Mario Czaja durchschnitten gemeinsam das rote Band zur Eröffnung ihres gemeinsamen Bürgerbüros im Tal-Center. Mit dabei war die neue CDU-Bildungssenatorin Katharina-Günther-Wünsch (Zweite von rechts). | Foto:  Daniel Steinbrecher

„Schneller auf Bedürfnisse reagieren“
Olga Gauks und Mario Czaja von der CDU eröffneten gemeinsames Bürgerbüro

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und CDU-Vorsitzende von Marzahn-Hellersdorf, Mario Czaja, und die CDU-Wahlkreisabgeordnete von Marzahn-Mitte, Olga Gauks, haben am 26. April ein gemeinsames Bürgerbüro im Tal-Center eröffnet. „Gerade in diesen herausfordernden Zeiten soll unser Bürgerbüro eine wichtige Brücke zwischen den Marzahnerinnen und Marzahnern und der Verwaltung und Politik auf allen Ebenen bilden, wodurch das Thema Beteiligung im Bezirk gestärkt werden soll“, erklärte Mario Czaja. Er wolle...

  • Marzahn
  • 08.05.23
  • 487× gelesen
Blaulicht

Rund 3000 Unfälle mit BVG-Bussen

Berlin. Im vergangenen Jahr waren BVG-Busse an genau 3084 Unfällen beteiligt. Die Zahl ist etwas weniger als in den Vorjahren, 2020 waren es noch 3190 Unfälle. Das geht aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine CDU-Anfrage hervor. Fast immer sind Fahrzeuge an den Kollisionen beteiligt. Aber es gab auch 59 Unfälle, bei denen Radfahrer beteiligt waren, und 44 mit Fußgängern. Hauptunfallursachen sind laut Statistik „ungenügender Sicherheitsabstand“, „Fehler beim Fahrstreifenwechsel“ und...

  • Mitte
  • 07.05.23
  • 359× gelesen
Verkehr

Rund 10.000 Privatjets am BER

Berlin. Am Hauptstadtflughafen BER sind im vergangenen Jahr 9850 Firmenflieger und Privatjets gelandet oder gestartet. 2021 waren es etwa 1000 weniger. In den kleinen Maschinen saßen 31.770 Passagiere, die 2022 am General Aviation Terminal (GAT) abgefertigt wurden. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken im Abgeordnetenhaus zum Thema „Privatjets am BER“ hervor. Hauptziele der Privatflieger waren 2022 Stuttgart, Palma Mallorca, Zürich, Köln/Bonn und München. Das...

  • Schönefeld
  • 05.05.23
  • 227× gelesen
Umwelt

So viel Energie wie eine Kleinstadt
Senat will Kliniken bei Investitionen in den Klimaschutz unterstützen

Um Investitionen der Kliniken in Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen, stellte der Senat 10,75 Millionen Euro für 2022 und 2023 zur Verfügung. Dazu soll es weitere 20 Millionen Euro für 2024 und 2025 geben. Zum „Green Hospital“-Konzept gehören zum Beispiel Klimaschutzbeauftragte, die in jedem Krankenhaus Einsparmaßnahmen vorantreiben sollen. Das Gesundheitswesen ist für fünf Prozent der in Deutschland freigesetzten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Krankenhäuser verbrauchten pro Bett und...

  • Mitte
  • 04.05.23
  • 258× gelesen
Bauen
Der ehemalige Bürokomplex steht an der viel befahrenen Kreuzung An der Urania und Kurfürstenstraße. | Foto:  Schilp

Wann verschwindet die Bauruine?
Schadstoffbelasteter Bürokomplex soll neuem Wohn-Gewerbe-Bau weichen

Seit fast sechs Jahren steht der ehemalige Bürokomplex An der Urania 4-10 leer und rottet vor sich hin. Der Abriss ist Mitte 2024 geplant. Danach soll dort ein neues Ensemble für Wohnen, Gewerbe und Verwaltung entstehen. Mit der Fertigstellung wird frühestens im Jahre 2029 gerechnet. Das teilte Jana Borkamp, Staatssekretärin bei der Senatsfinanzverwaltung, auf eine Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (Die Linke) mit. Der wollte wissen, warum der schadstoffbelastete Büroriese nicht saniert...

  • Schöneberg
  • 03.05.23
  • 1.452× gelesen
Verkehr

Rohrleitungen vor Stasi-Knast

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt Lichtenberg weiß nicht, wem die Rohrleitungen über der Freienwalder Straße gehören. Die alten Rohre vor der Gedenkstätte Hohenschönhausen „waren mutmaßlich Betriebsanlagen innerhalb des Sperrgebietes der Staatssicherheit“, schreibt die Ex-Staatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage des Abgeordneten Martin Pätzold (CDU). Weil die Zuständigkeit für die schlummernden Stasirohre vor dem Mielke-Knast ungeklärt ist, prüfe Lichtenberg „die Möglichkeit eines...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 29.04.23
  • 316× gelesen
Bauen

Polizei muss umziehen
Sanierung der Wache in Lichtenrade soll im dritten Quartal dieses Jahres beginnen

Noch in diesem Jahr soll die Sanierung der Polizeiwache an der Ecke Lichtenrader Damm und Groß-Ziethener Straße beginnen. Das hat Ralf Kleindiek, Staatssekretär der Senatsinnenverwaltung, auf Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) mitgeteilt. Rund vier Millionen Euro sollen in den Bau fließen. Auf Vordermann zu bringen sind haus- und elektrotechnische Anlagen und die Gebäudehülle. Zudem müssen Schadstoffe beseitigt, der Brandschutz verbessert und die Barrierefreiheit in der Wache...

  • Lichtenrade
  • 27.04.23
  • 519× gelesen
Politik

Wo drückt der Schuh?
Sprechstunde mit Franziska Becker: Freitag, 21. April 2023, 16.00-17.00 Uhr

Die nächste Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker MdA findet statt am Mittwoch, 21. April 2023, 16.00 bis 17.00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin (U Blissestraße oder Bus 101, 143, 249 & 310). Eine Anmeldung ist erforderlich: telefonisch unter (030) 863 196 53 oder per E-Mail kontakt@franziska-becker.berlin. https://www.franziska-becker.berlin/Webseite von Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 18.04.23
  • 287× gelesen
Politik

Steuerverlust durch Wegzug

Berlin. In den vergangenen drei Jahren sind viel mehr Menschen aus Berlin nach Brandenburg gezogen als andersherum. Der sogenannte Fortzugsüberschuss liegt bei weit über 50.000 Menschen. Das geht aus den Tabellen von Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp auf eine AfD-Anfrage hervor. Aus dem negativen Wanderungssaldo des Landes Berlin gegenüber dem Land Brandenburg ergeben sich Steuermindereinnahmen inklusive Finanzkraftausgleich für Berlin in der Größenordnung von rund 60 Millionen Euro pro...

  • Mitte
  • 12.04.23
  • 201× gelesen
  • 1
Politik

Landtag soll sich noch mehr öffnen

Berlin. Die neue Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) will das Abgeordnetenhaus weiter öffnen. Schüler und Obdachlose will sie einladen, das Parlament kennenzulernen, sagt die 49-Jährige im Podcast der Morgenpost „Richter und Denker“. Jeder Schüler solle einmal die Möglichkeit haben, „die Herzkammer der Demokratie“ kennenzulernen. „Wir sind gerade dabei, das zu organisieren“, so Seibeld. Auch Obdachlose will die Abgeordnetenhauspräsidentin zu einem Essen in den Preußischen Landtag an...

  • Mitte
  • 11.04.23
  • 145× gelesen
Kultur

Erinnerung an Zwangsarbeiter

Britz. In der Hufeisensiedlung gab es zur Nazi-Zeit ein Zwangsarbeiterlager. Am 24. April 1945 endete mit der Befreiung die menschenunwürdige Unterbringung und Ausbeutung für 18 polnische und sowjetische Menschen, die aus ihrer Heimat verschleppt worden waren. Heute ist das Lager weitgehend in Vergessenheit geraten. Aber das soll sich ändern. Am Montag, 24. April, um 18 Uhr wird neben dem Häuserblock Onkel-Bräsig-Straße 2-4 eine Gedenktafel enthüllt. Als Gastrednerinnen werden Bahar...

  • Britz
  • 10.04.23
  • 332× gelesen
Politik

Schwarz-Rot will weiter fördern

Berlin. Der Senat hat bis zum Auslaufen des Förderprogramms Ende 2021 insgesamt 202 Lastenräder und zum Lastentransport vorgesehene Fahrradanhänger gefördert, davon knapp ein Drittel in Friedrichshain-Kreuzberg. Auf den weiteren Plätzen folgen Pankow (18 Prozent) sowie Mitte und Neukölln mit jeweils 14 Prozent. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage der AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervor. In den anderen Bezirken gab es viel weniger...

  • Mitte
  • 09.04.23
  • 237× gelesen
Verkehr
Solange die Entenbrücke gesperrt ist, müssen Fußgänger weite Umwege in Kauf nehmen. | Foto:  Die Linke

Entenbrücke soll ersetzt werden
Senatsverwaltung will Ersatzbau im Jahre 2025 in Betrieb nehmen

Für den Neubau der seit Oktober 2022 gesperrten Entenbrücke neben dem Stadion Wuhletal ist eine Inbetriebnahme im Jahre 2025 geplant. Ein konkreter Fertigstellungstermin könne aufgrund des derzeitigen Planungsstandes aber noch nicht angegeben werden. Wie die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz auf Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) mitteilte, liegen inzwischen die Prüfergebnisse für eine Behelfsbrücke vor. „Die Prüfung hat ergeben, dass ein...

  • Hellersdorf
  • 08.04.23
  • 444× gelesen
  • 1
Politik

Strom für Rollstühle
Abgeordnete regen Ladebuchsen für Akkumulatoren an Wall-Toiletten an

Die CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold haben sich beim Senat nach Möglichkeiten erkundigt, wie Rollstuhlfahrer unterwegs ihre Batterien aufladen können. Martin Pätzold regt in der Anfrage an, die öffentlichen Wall-Toiletten mit Ladebuchsen auszustatten. Der Senat kennt derartige Überlegungen nicht, wie Umweltstaatssekretär Markus Kamrad schreibt. Es gebe auch keinen Bedarf. „Erstmals im März 2023 wurde von einer Bürgerin gegenüber der Senatsumweltverwaltung vorgeschlagen, ein...

  • Mitte
  • 07.04.23
  • 245× gelesen
Politik

Girls' Day bei der SPD-Abgeordneten Bettina König

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet zwei Schülerinnen ab 14 Jahren die Möglichkeit, sie beim diesjährigen Girls’ Day am 27. April, zu begleiten. An diesem Tag ist Plenartag im Abgeordnetenhaus. Die Teilnehmerinnen bekommen deshalb auch interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit. Bewerbungen bitte bis spätestens 20. April per E-Mail an info@bettina-koenig.de oder unter Telefon 40 72 43 36. tf

  • Reinickendorf
  • 04.04.23
  • 83× gelesen
Blaulicht
Räder und Sattel vermutlich gestohlen: In diesem Zustand wird der Drahtesel aber noch nicht von der Polizei in der Datenbank zu Fahrraddiebstählen erfasst. Die Datenbank ist öffentlich zugänglich. | Foto:  Dirk Jericho

Fahrradklau hat Hochkonjunktur
27.000 Drahtesel wurden im vergangenen Jahr gestohlen

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 26.833 Fahrräder geklaut. Was weg ist, bleibt in der Regel weg. Die Aufklärungsquote lag 2022 laut Polizei bei 3,9 Prozent. Die Diebe haben es dabei nicht auf billige Drahtesel abgesehen. Der durchschnittliche Schaden pro geklautem Rad liegt bei 1047 Euro. Insgesamt liegt die Schadensumme bei rund 28 Millionen Euro. Das geht aus den Datenkolonnen der Kriminalstatistik hervor, die Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Vasili...

  • Mitte
  • 02.04.23
  • 621× gelesen
Umwelt

Sechs Hektar neuer Wald

Berlin. Durch Erstaufforstung sind nur auf Flächen des ehemaligen Reifenwerks Schmöckwitz circa sechs Hektar neuer Wald für die Berliner Forsten hinzugekommen. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf die Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über „Neue Waldflächen“ hervor. Zum Vergleich: Berlin als eine der waldreichsten Metropolen Europas hat etwa 16.000 Hektar Wald im Stadtgebiet und 12.000 Hektar in Brandenburg. Wie Karcher schreibt, sind...

  • Köpenick
  • 30.03.23
  • 574× gelesen
Politik

Ein offenes Ohr für die Bürger

Französisch Buchholz. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) am 11. April ab 19 Uhr im Bürgerbüro an der Berliner Straße 5. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Französisch Buchholz und Karow, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihr direkt gewähltes Abgeordnetenhausmitglied wenden möchten. Um Anmeldung unter der Nummer 030/94 39 69 16 oder post@johannes-kraft.de wird gebeten. BW

  • Französisch Buchholz
  • 29.03.23
  • 142× gelesen
Politik

Einladung ins Landesparlament

Reinickendorf. Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am 18. April, 17 bis 18.30 Uhr, ins Abgeordnetenhaus, Niederkirchner Straße 5, ein. Im Rahmen einer 90-minütigen Führung lernen sie das historische Gebäude kennen. Zudem ist ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten geplant. Anmeldungen werden bis spätestens Dienstag, 11. April, unter Angabe des Namens, der...

  • Mahlsdorf
  • 28.03.23
  • 132× gelesen
Umwelt

Erst eine Million Euro bewilligt

Berlin. Für das Programm SolarPlus, mit dem der Senat die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern und Balkonen fördert, sind bis Ende Februar 3320 Anträge eingegangen. Davon wurden bisher 653 Zuwendungen bewilligt und 20 Anträge abgelehnt, wie Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf auf eine CDU-Anfrage sagt. Die durchschnittliche Fördersumme lag bei 1564,04 Euro pro Antrag. Der Senat stellt in diesem Jahr 23,7 Millionen Euro für das Förderprogramm SolarPlus zur Verfügung. Das...

  • Mitte
  • 27.03.23
  • 131× gelesen
Politik

„Ohne Angabe“ und „divers“

Berlin. In der Hauptstadt sind zum Stichtag 24. Februar 2023 mit Hauptwohnung 1 955 132 Personen mit dem Geschlechtseintrag „weiblich“, 1 910 082 Personen mit dem Geschlechtseintrag „männlich“ und 142 Personen mit dem Geschlechtseintrag „divers" gemeldet. Außerdem sind beim Einwohnermeldeamt 128 Personen mit dem Geschlechtseintrag „ohne Angabe" registriert. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervor. Wie der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Ralf Kleindiek...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 288× gelesen
Politik

Immer mehr Minderjährige kommen allein
Betreuung unbegleiteter Jugendlicher kostete 2022 über 82 Millionen Euro

Immer mehr Kinder und Jugendliche kommen als Flüchtlinge allein nach Deutschland. Auch in Berlin ist im vergangenen Jahr die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) stark angestiegen. 3205 Jugendliche vor allem in der Altersgruppe zwischen 15 und 17 Jahren hat der Senat 2022 registriert, die ohne Eltern oder andere Erziehungsberechtigte nach Berlin kamen. Das ist fast eine Verfünffachung zu 2021, wie aus der Antwort von Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt auf Anfrage des...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 833× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.