Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik
Mittes Sozialstadtrat ist Christian Hankes Herausforderer am 18. September. | Foto: KEN

Sozialstadtrat Stephan von Dassel will Bürgermeister werden

Mitte. Die Bündnisgrünen haben ihren Herausforderer von SPD-Bürgermeister Christian Hanke gekürt. Auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung am 12. April im Rathaus Tiergarten erhielt der amtierende Sozialstadtrat von Mitte, Stephan von Dassel, ein nahezu einstimmiges Votum. Es gab nur eine Enthaltung. Bereits drei Tage zuvor hatten die Grünen in teilweise harten Kampfabstimmungen die Kandidaten für die ersten 30 Listenplätze für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt....

  • Gesundbrunnen
  • 19.04.16
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Politik

Stephan von Dassel kandidiert

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

  • Mitte
  • 15.04.16
  • 93× gelesen
Wirtschaft
Özcan Mutlu (links) zeigt sich immer volksnah. Vergangenen Sommer radelte er mit US-Botschafter John B. Emerson und dessen Frau Kimberly durch seinen Wahlkiez und besuchte auch einen türkischen Supermarkt in Wedding. | Foto: Dirk Jericho

"Konstruktives Gespräch": Nach Protesten lenkt Grünen-Politiker Özcan Mutlu ein

Prenzlauer Berg. Mittes Bundestagsabgeordneter der Grünen, Özcan Mutlu, ist in seiner Partei nach der durch die Berliner Woche am 4. April enthüllten Mietaffäre unter Druck geraten. Ob der Immobilienbesitzer die Kündigung für das Kosmetikstudio in der Stargarder Straße 74 zurückgezogen hat, ist nicht bekannt geworden. Özcan Mutlu hat im vergangenen Jahr gemeinsam mit seiner Ehefrau Sevim eine Gewerbeeinheit in Prenzlauer Berg gekauft und von der Betreiberin des im Kiez beliebten Kosmetikstudios...

  • Mitte
  • 13.04.16
  • 1.002× gelesen
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Verkehr

Bezirksamt lehnt Erstellung eines neuen Verkehrsgutachtens für den Moabit-Nord ab

Moabit. In der Wahrnehmung der Bezirksverordneten ist das nördliche Moabit stark verkehrsbelastet. Ein Verkehrsgutachten sollte Klärung bringen. Es geht um den ungewollten Durchgangsverkehr im Wohngebiet nördlich der Turmstraße zwischen Beussel- und Stromstraße und seine Verringerung. Wenn man Stadtrat Carsten Spallek (CDU) auf diese Forderung der Grünen anspricht, antwortet er knapp: „fachlich nicht geboten“ und nur schwer zu finanzieren. Denn das gewünschte Gutachten würde, so Spallek, einen...

  • Moabit
  • 25.03.16
  • 208× gelesen
Politik

Grüner eröffnet Wahlkampfbüro

Moabit. Der Bezirksverordnete und Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV Mitte, Tilo Siewer (Grüne), wurde von seiner Partei zum Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 im Wahlkreis 3 (Tiergarten, Hansaviertel und Moabit südlich der Turmstraße) nominiert. Siewer steigt früh in den Wahlkampf ein. Am 6. April um 19 Uhr eröffnet er sein Wahlkampfbüro in der Potsdamer Straße 86. Weitere Infos auf www.tilo-fuer-tiergarten.de. KEN

  • Tiergarten
  • 21.03.16
  • 105× gelesen
Politik

Barrierefreiheit am Weißenseer Weg gefordert

Fennpfuhl. Für eine barrierefreie Gestaltung eines Weges zwischen den Häusern Weißenseer Weg 88 und 89 setzt sich die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit einem Antrag ein, der am 17. März in die Bezirksverordnetenversammlung eingeht. Eine Treppe versperrt derzeit mobil eingeschränkten Personen den Weg, um die Haltestellen am Knoten Hohenschönhauser Straße/ Weißenseer Weg zu erreichen. Über diesen Weg lassen sich auch die Kita "Entdeckerland" oder der Jugendclub "Judith Auer" schnell erreichen....

  • Lichtenberg
  • 14.03.16
  • 96× gelesen
Sport

Kicken im Steinbergpark

Wittenau. Spätestens ab Sommer soll das Fußballfeld im Steinbergpark in der Nähe der Rosentreterpromenade wieder bespielbar sein. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung hat am 1. März beschlossen, das Bezirksamt Reinickendorf zu ersuchen, die Sportwiese im Steinbergpark in den nächsten Monaten wieder in einen bespielbaren Zustand zu versetzen. Vorausgegangen war eine gemeinsame Initiative von der CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Die Wiese mit den Fußballfeldern war seit längerem...

  • Wittenau
  • 10.03.16
  • 119× gelesen
Politik

Grüne eröffnen Bürgerbüro

Steglitz. Die Grünen in Steglitz-Zehlendorf haben ein Bürgerbüro am Steglitzer Damm 25 eröffnet. Damit gibt es jetzt auch im Kiez Albrechtstraße und Steglitzer Damm eine Anlaufstelle für Bürger. Urban Aykal, Direktkandidat von B'90/Die Grünen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus wird mittwochs von 18 bis 22 Uhr Sprechstunden anbieten. Geplant sind außerdem Diskussionsrunden zu lokalen Themen. KM

  • Steglitz
  • 03.03.16
  • 40× gelesen
Verkehr
Vor den Schule viel Blech: Der Weg ins Klassenzimmer ist von parkenden Karossen gesäumt. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Grüne wollen Eltern das Chauffieren zur Schule verleiden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kurz vor Schulbeginn: Eltern-Taxis im Stau. Dass Schüler morgens massenhaft im Auto vorfahren, sieht die Grünen-BVV-Fraktion als Problem an. Ist es an der Zeit zum Umerziehen von Vater und Mutter? Der Schulweg – eine Welt, die Kinder durch Seitenscheiben sehen. Auf der Rückbank von Familienkutschen überbrücken sie selbst kurze Wege zwischen Wohnungstür und Schulhof, obwohl das lange dauern kann. Wegen der Staus. Längst hat der Bringservice vor...

  • Charlottenburg
  • 03.03.16
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Politik
Mittes Bundestagsabgeordneter Özcan Mutlu (Grüne) lädt am 3. März zur ersten Twitter-Sprechstunde. | Foto: Matthias Borowski

Zwitschern mit Mutlu

Mitte. Der bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu (Foto) aus Mitte will am 3. März erstmals Bürgerfragen in einer „Twitter-Sprechstunde“ beantworten. Von 15 bis 16 Uhr widmet sich Mutlu den Tweets, die den Abgeordneten auf seinem Twitter-Account @OezcanMutlu erreichen. Unter dem Hashtag #FragMutlu kann jeder seine Fragen und Anmerkungen loswerden. „Heute erreicht man die Menschen nicht mehr nur mit einer klassischen Bürgersprechstunde. Um im Gespräch mit breiten Bevölkerungsgruppen zu...

  • Mitte
  • 29.02.16
  • 157× gelesen
Politik
Seit knapp 50 Jahren befindet sich das Tanklager am Teltowkanal. | Foto: K. Menge

Grüne wollen Tanklager am Teltowkanal schließen lassen

Steglitz. In einem Antrag fordern die Fraktionen der Grünen und der CDU „Wohnbebauung statt gefährlichem Öllager am Teltowkanal“. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass das Öllager an der Kaiser-Wilhelm-Straße geschlossen wird. Begründet wird der Antrag mit den Gefahren, die davon ausgehen. Das Öllager am Teltowkanal befindet sich mitten in einem Wohngebiet. „Explosionen und Brände sind bei Öllagern extrem gefährlich. Aus unserer Sicht besteht kein ausreichender Schutzabstand zu den...

  • Lankwitz
  • 27.02.16
  • 1.725× gelesen
Politik

Tonka Wojahn bleibt Grünen-Kreisvorsitzende

Steglitz-Zehlendorf. Tonka Wojahn ist weiterhin Grünen-Kreisvorsitzende. Der Kreisverband der Grünen in Steglitz-Zehlendorf hat sie am 21. Februar in ihrem Amt bestätigt. Die Philologin vertritt die Grünen auch als integrationspolitische Sprecherin in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ist Direktkandidatin der Grünen für das Berliner Abgeordnetenhaus. Neben Wojahn wurde Ronald Wenke als gleichberechtigter Kreisvorsitzender gewählt. Er arbeitete mehrere Jahre als Kreisgeschäftsführer...

  • Steglitz
  • 25.02.16
  • 411× gelesen
Politik
Die Kandidaten: Robert Pohle, Daniela Ehlers, Antje Kapek, Camilla Schuler, Bartosz Lotarewicz. | Foto: Grüne Lichtenberg

Im Wahlkampf: Grüne Kapek kandidiert

Lichtenberg. Erstmals wirbt die aktuelle Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, als Direktkandidatin um die Stimmen der Lichtenberger bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September. Sie tritt im Wahlkreis 4 an. Darauf hat sich der Kreisverband am 20. Februar bei seiner Wahl geeinigt. Kapek freut sich auf den Wahlkampf: "Lichtenberg ist einer der spannendsten Berliner Bezirke. Hier wird die Dynamik der wachsenden Stadt besonders sichtbar – und...

  • Lichtenberg
  • 25.02.16
  • 961× gelesen
  • 1
Verkehr

Grüne wollen Schienen-TVO

Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen von B'90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg lehnen die bisherigen Planungen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) ab. Sie fordern stattdessen die sogenannte Schienen-TVO. Dazu haben die Bündnisgrünen eine gemeinsamen Erklärung verfasst. Darin fordern sie vom Senat ein Verkehrskonzept für den östlichen Ballungsraum Berlins mit seinem Brandenburger Umland. Darin sollen die Möglichkeiten des ÖPNVs, insbesondere der Regional- und S-Bahn, mit...

  • Marzahn
  • 20.02.16
  • 523× gelesen
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Verkehr
Die CDU lehnt einen Radfahrstreifen auf der Heligenseestraße ab und möchte liebe den kombinierten Rad- und Fußweg daneben sanieren. | Foto: Frank Marten

Streit um Radstreifen in Heiligensee: CDU-Fraktion fürchtet Kosten

Heiligensee. Auf der Heiligenseestraße wird es in absehbarer Zeit keinen Radstreifen geben. Die Reinickendorfer CDU hält diesen für zu teuer und von der Bevökerung nicht gewünscht. Der Verkehrspolitiker der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Frank Marten, begründete die Ablehnung: „Schon heute bilden sich Pfützen bei regnerischem Wetter an den Straßenrändern der Heiligenseestraße im Tegeler Forst. Die SPD hat nun gefordert, durch bauliche Maßnahmen sicherzustellen, dass...

  • Heiligensee
  • 14.02.16
  • 331× gelesen
Politik

Grüne fordern Verbot für Schiffe auf Rummelsburger See

Rummelsburg. Der Rummelsburger See soll künftig nicht mehr von Fahrgastschiffen befahren werden. Dafür setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ein, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar behandelt wird. Die Grünen begründen das Fahrverbot mit einer jüngst veröffentlichten Studie der Freien Universität Berlin zur Schadstoffbelastung der Seesedimente. Nach Jahrzehnten industrieller Nutzung haben sich am Grund des Sees giftige Schadstoffe gesammelt. Laut der...

  • Rummelsburg
  • 13.02.16
  • 164× gelesen
Politik
Der neue Vorstand stellt sich vor (von links nach rechts): Frederike Strunk, Philipp Ahrens, Elke Böttcher, Paul Homrighausen. | Foto: Eva Molau

Lichtenberger Grüne wählen neuen Vorstand

Lichtenberg. Der Kreisverband der Lichtenberger Bündnis 90/Die Grünen wählte einen neuen Vorstand. Als Doppelspitze wurden die 32-jährige Frederike Strunk und der 27-jährige Philipp Ahrens zu Kreisvorsitzenden gewählt. Beide waren bisher Beisitzer im Vorstand. Wiedergewählt wurden Paul Homrighausen als Finanzverantwortlicher und Elke Böttcher als Beisitzerin. "Gerade in einem so vielversprechenden Bezirk wie Lichtenberg lohnt es sich, sich für eine grüne, lebenswerte und demokratische Zukunft...

  • Lichtenberg
  • 11.02.16
  • 823× gelesen
Soziales
Tilmann Pritzens (Mitte) nimmt 14 gespendet Räder entgegen. Philipp Ahrens (links) und Sebastian Füllgraff vom Vorstand der Lichtenberger Grünen gaben die Spende an die Fahrradwerkstatt. | Foto: Grüne_Lichtenberg

Fahrradspende für Flüchtlinge übergeben

Lichtenberg. Insgesamt vierzehn Fahrräder konnte die Partei Bündnis 90/ Die Grünen Lichtenberg mit dem Spendenaufruf "Werde Radgeber!" einsammeln. Mit der Aktion rief die Partei Bürger auf, nicht genutzte oder reparaturbedürftige Fahrräder zu spenden. Die Räder sollen den in Lichtenberger Einrichtungen untergebrachten geflüchteten Menschen zugute kommen. Vierzehn Fahrräder kamen bei der Aktion zusammen. Sie wurden kurz vor Weihnachten an eine Fahrradwerkstatt in Neu-Hohenschönhausen übergeben....

  • Rummelsburg
  • 16.01.16
  • 346× gelesen
Politik

Grüne wählen Kreisvorstand

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Sprecherin wurde Andrea Rüdiger (30 Jahre), ihre Stellvertreterin ist Sarah Kutscher (26). Weitere Mitglieder des Vorstands sind David Przewozny (43), der für die Finanzen verantwortlich ist, und der bisherige Sprecher Benjamin Hanke (33). Das neue Sprecherinnen-Duo hat ebenfalls bereits Erfahrung aus der Vorstandsarbeit der letzten Amtszeit. „In den Kiezen wollen wir in diesem Jahr noch sichtbarer...

  • Köpenick
  • 08.01.16
  • 132× gelesen
Bauen

Flüchtlingsunterkunft in Haarlemer Straße wird erweitert

Britz. Lange Zeit war ungewiss, ob die zwei Flüchtlingsunterkünfte in der Haarlemer Straße nach Ablauf des Pachtvertrages abgerissen werden müssen (wir berichteten). Zu guter Letzt haben sich nun aber doch noch alle Beteiligten auf eine weitere Nutzung geeinigt – für zehn Jahre. Monatelang stand es auf der Kippe ob die beiden Gebäude, erst 2014 für 8,2 Millionen Euro erbaut, möglicherweise zum Jahresende 2015 abgerissen werden müssen. Nach einem Eigentümerwechsel des Grundstücks bemühte sich...

  • Britz
  • 29.12.15
  • 334× gelesen
Verkehr

Gremium für Radfahrer

Marzahn-Hellersdorf. Die Bündnisgrünen wollen einen Fahr-Rat ins Leben rufen. Er soll über Verbesserungen der Situation von Radfahrern und Fußgängern im Bezirk diskutieren und Vorschläge hierfür erarbeiten. Einen entsprechenden Antrag hat sie in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Sie begründet ihn unter anderem damit, dass Marzahn-Hellersdorf der einzige Berliner Bezirk ohne ein solches Gremium ist. hari

  • Marzahn
  • 15.12.15
  • 135× gelesen
Verkehr

Räder an der Straße parken

Schöneberg. Radler sollten ihr Rad auf der Straße am Rand der Fahrbahn abstellen können. Ein Modellprojekt des Senats gibt es zwar, die entsprechenden Radparkplätze aber kaum. Nun fordern die Grünen in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung, dass im Verlauf der Akazien-, Goltzstraße zwischen Haupt- und Pallasstraße an den Kreuzungen und Einmündungen jeweils wenigstens eine Abstellanlage mit mindestens sechs Bügeln eingerichtet wird. In dieser Gegend sei der Fahrradverkehr besonders...

  • Schöneberg
  • 11.12.15
  • 134× gelesen
Verkehr

Tempo 10 gefordert

Lichtenberg. Für einen besseren Schutz der Radfahrer an der Kreuzung Buchberger Straße/ Schulze-Boysen-Straße und am Wiesenweg plädiert die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. In einem Antrag fordern sie, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in diesem Bereich auf 10 km/h zu begrenzen oder einen Fußgängerüberweg anstelle der bestehenden Fußgängerinsel zu errichten. Der Antrag wird in der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember behandelt. Die Sitzung beginnt 17 Uhr und findet in der...

  • Rummelsburg
  • 04.12.15
  • 150× gelesen
Soziales
Sozialstadtrat Bernd Szczepanski hat sich erfolgreich für eine neue Notunterkunft für Obdachlose in Neukölln eingesetzt. | Foto: Sylvia Baumeister

Glücksfall für Obdachlose mit neuer Notunterkunft

Neukölln. Für die geschätzten 800 Menschen, die in Berlin auf der Straße leben, gibt es im Winter bei weitem nicht genügend Übernachtungsangebote. Aus diesem Grund eröffnete der Bezirk am 1. Dezember eine neue Notunterkunft am Mariendorfer Weg 9, wo kurz zuvor noch Flüchtlinge untergebracht waren. Das ehemalige mobile Unterrichtsgebäude einer Grundschule war dem Landesamt für Soziales und Gesundheit (LaGeSo) im Januar für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt worden. Bis...

  • Neukölln
  • 03.12.15
  • 676× gelesen
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