Bündnis 90/Die Grünen

Pankow. Der Kreisverband der Bündnisgrünen hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, die zwei grünen Wahlkreise in Prenzlauer Berg erneut zu gewinnen und in ganz Pankow kräftig zuzulegen. „Wir sehen durchaus Chancen dafür, in weiteren Wahlkreisen das Direktmandat zu gewinnen“, so die Kreisvorsitzende Stefanie Turba. Dafür stehe mit den Kandidaten ein erfahrenes Team bereit. Neben Andreas Otto, der bereits bei der letzten...

Neukölln. In diesem Jahr feiert der „Europapreis“ sein 60-jähriges Bestehen. Auch Neukölln bekam ihn schon einmal verliehen. Zur Eröffnung einer Europa-preis-Ausstellung lädt der Bezirk ältere Neuköllner am 20. November zu einem Ratespiel über den Kontinent ein. Zur Förderung der europäischen Solidarität, Völkerverständigung und des europäischen Einigungsgedanken wurde im Jahr 1955 zum ersten Mal der Europapreis vom Ministerkomitee des Europarates gestiftet. Um für den Preis in Betracht zu...

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat seine sechs Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 bestimmt. Im Wahlkreis 901 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) kandidiert Harald Moritz. Er ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort für Bündnis 90/Die Grünen Sprecher für Straßen- und Luftverkehr. Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Peter Groos ist Kandidat in Schöneweide und Johannisthal (Wahlkreis 902). Der Sprecher des...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk bekommt einen Energiebeauftragten. Damit will das Bezirksamt neue Weichen für Energieeinsparungen stellen. Das Bezirksamt will beim sorgsamen Umgang mit Energieträgern mit gutem Beispiel vorangehen. Der oder die Energiebeauftragte soll die Energiekosten bei den bezirkseigenen Gebäuden prüfen, Einsparungsmaßnahmen vorschlagen und insbesondere in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung umsetzen. Die Bündnisgrünen haben schon lange eine solche Stelle gefordert. Das...

Lichtenberg. Die Behindertenfahrdienste sollen gerade für Schüler flexibler agieren. Obwohl das Problem bekannt ist, ist eine Änderung erst 2017 in Sicht.Einen flexibleren Schüler-Transport, das wünschen sich viele Schüler mit Handicap. Sogenannte Schülertransporte werden beispielsweise von Kindern und Jugendlichen mit Rollstuhl im Rahmen der Behindertenbeförderung an gewöhnlichen Schulen in Anspruch genommen. In der Vergangenheit gab es jedoch Kritik an den starren Abholzeiten des...

Lichtenberg. Parkplätze sind in vielen Wohngebieten rar. Jetzt sollen die in den Gebieten ansässigen Einzelhandelseinrichtungen aushelfen. Das Bezirksamt soll nun auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 17. September mit Betreibern von Supermärkten und Discountern vereinbaren, ihre Parkplatzflächen in der Zeit von 20 Uhr bis 8 Uhr für Anwohner zur Verfügung zu stellen. Die Idee geht ursprünglich auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zurück, die mit der Nutzung...

Marzahn-Hellersdorf. Nickel von Neumann ist neuer Vorsitzender der Fraktion B'90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Biesdorfer ersetzt Bernadette Kern, die ihren bisherigen Posten in der Fraktion freiwillig aufgab. Kern war seit 2006 Vorsitzender der Fraktion der Bündnisgrünen. Sie stellte unter anderem die Weichen dafür mit, dass 2012 eine sogenannte Zählgemeinschaft von SPD, CDU und B' 90/Die Grünen zustandekam. Dadurch konnte mit Stefan Komoß (SPD) erstmals ein Politiker...

Neukölln.Die Grünen begrüßen den Plan, in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof Flüchtlinge unterzubringen. „Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, die Ankommenden mit offenen Armen zu empfangen, ihr Leid so gut es geht zu mindern und ihnen zu helfen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Grünen aus Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg. Sie plädieren für eine "gelebte Solidarität mit Geflüchteten". Die Grünen planen verschiedene Aktionen wie gemeinsames...

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) schlägt Alarm: Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. September hat er die Senatsverwaltung wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Senatsverwaltung habe das geplante September-Treffen mit den Bezirksstadträten abgesagt. Dort sollte es um die Flüchtlingsunterbringung und die Koordination zwischen den Bezirken gehen. Ein neuer Termin sei nicht genannt worden, die Senatsverwaltung habe auf die nächste reguläre Sitzung im...

Rummelsburg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg lädt am 31. August zu einer offenen Bürgersprechstunde in der Geschäftsstelle in der Münsterlandstraße 33 ein. Bürger können zwischen 17 und 18 Uhr Fragen zu Lichtenberg und Berlin stellen, Probleme ansprechen und Anregungen geben. Gesprächspartner sind die Fraktionsvorsitzende Camilla Schuler und die Abgeordnete Silke Gebel. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen gibt es unter  32 53 42 39 und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich für eine Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Hanfparade am 8. August forderte sie eine „Entkriminalisierung von Cannabis“. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg werde sehr deutlich, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die Grünen fordern eine andere Drogenpolitik. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen die Idee einer kontrollierten Abgabe von Cannabis. „Ein ‚Weiter so‘ in der...

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für geflüchtete Menschen einzusetzen. Die Ausländerbehörde soll ihre Ermessensspielräume nutzen, wenn es um Aussetzung der Abschiebung, Duldung oder Gewährung eines Aufenthaltstitels geht. Und zwar dann, wenn Flüchtlinge in Berlin gerade eine Berufsausbildung absolvieren oder kurz vor dem Schulabschluss an einer...

Wedding. Unbekannte haben am 29. Juli auf die Geschäftsstelle der Grünen mit dem Bürgerbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu in der Malplaquetstraße 7 einen Farbanschlag verübt. Die Täter schmierten mit schwarzer Farbe „Flucht ist kein Verbrechen“ auf die Fenster. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Erst vor Kurzem wurden die Scheiben des Bürgerbüros der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, in der Wolliner Straße 16 am Arkonaplatz...

Schöneberg. Das dritte Forum der Bündnisgrünen in Tempelhof-Schöneberg unter dem Motto „Mitreden und Mitgestalten“ findet am 16. Juli ab 19 Uhr im Clubhaus des FC Internationale Berlin, Vorarlberger Damm 38, statt. Es geht um das Thema „Integrieren durch Sport“. Der Eintritt ist frei. KEN

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll sich um den Titel „Fairtrade-Town“ bewerben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Der Titel und das Siegel werden von TansFair, dem Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt, vergeben. 437 Städte und Gemeinden in Deutschland tragen bereits diesen Titel. Dazu gehören Aachen, Bremen und Düsseldorf. Auch die Berliner Bezirke Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf...