Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Blaulicht
Im Rathaus Neukölln gab es einen brutalen Angriff auf mehrere Mitarbeiter. | Foto: Sylvia Baumeister

Ein brutaler Einzelfall: Rathaus verstärkt Wachschutz nach Angriff auf Mitarbeiter

Neukölln. Nachdem am 19. September ein Mitarbeiter des Sozialamtes von einem Mann verletzt worden war, zieht das Bezirksamt nun Konsequenzen aus dem Vorfall. Auf allen Etagen des Rathauses gibt es ab sofort Wachschützer. Der Vorfall spielte sich gegen 9.30 Uhr im Sozialamt in der Donaustraße ab. Ein 57-Jähriger betrat ein Büro und bedrohte die für ihn zuständige Sachbearbeiterin mit einem Messer. Daraufhin flüchtete die 40-Jährige in ein Nachbarzimmer. Ein Kollege, der auf den Vorfall...

  • Neukölln
  • 23.09.16
  • 313× gelesen
Politik
Sandra Scheeres lässt von Tim Nischalke und Julia Schiller eine Plakatwand gestalten. | Foto: Bernd Wähner
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Endspurt vor dem Wahlsonntag: Kandidaten versuchen es nochmal mit originellen Plakaten

Pankow. Wahlplakate sind dieser Tage auf den Straßen unübersehbar. Weil sich viele in ihrer Machart doch recht ähnlich sehen, regt dies einige Kandidaten an, kurz vor der Wahl kreativ etwas Neues zu versuchen. So ließ Sandra Scheeres (SPD) vor wenigen Tagen zum Beispiel zwei sogenannte Wesselmanntafeln, das sind die großen Plakatwände mit standardisierten Abmaßen, von zwei jungen Künstlern gestalten. Die bisherige Bildungssenatorin tritt zur Berliner Abgeordnetenhauswahl als Direktkandidatin im...

  • Pankow
  • 12.09.16
  • 428× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 560× gelesen
  • 1
Politik
Diese Plakate werben für Toleranz. | Foto: Grüne Pankow
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Zeichen gegen rechts: Grüne hoffen auf hohe Wahlbeteiligung

Buch. Die Bündnisgrünen haben am 19. August mehr als 100 Plakate in Buch aufgehängt. „Bunt statt Braun“ und „Wählen gehen!“ ist auf ihnen zu lesen. Anlass ist die Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft an der Großcurthstraße. Dort hatte ein Feuer am 8. August zwei Wohncontainer zerstört. Zwar sei noch nicht klar, ob Rechtsextreme hinter dem Anschlag steckten, heißt es in der Erklärung der Grünen. Aber Neonazis hätten in der Vergangenheit immer wieder versucht, Vertreter demokratischer...

  • Buch
  • 23.08.16
  • 220× gelesen
Politik
Der Rollkoffer-Tourismus als Problem: Wenn Reisende in zweckentfremdeten Wohnungen übernachten, sind diese dem Mietmarkt entzogen. | Foto: Thomas Schubert

Wie Mieter zweckentfremdete Wohnungen zurückbekommen sollen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zaghaftes Ankämpfen gegen den Rechtsbruch: Im Bezirk verläuft die Aufdeckung von Ferienwohnungen schleppend – aufgrund der Personalmisere. Nun hilft der Senat mit weiteren Posten und ernennt die Aufklärer zur „Taskforce“. Kanzleien, wo einst Familien wohnten. Touristen, die Koffer durchs Treppenhaus wuchten, um in einer Ferienwohnung abzusteigen. Raum, der Mietern nicht mehr zur Verfügung steht und so das Angebot auf dem Markt verteuert – es gibt kaum eine Partei,...

  • Charlottenburg
  • 17.08.16
  • 242× gelesen
Soziales
Abgeordnete Anja Kofbinger und Sozialstadtrat Bernd Szczepanski unterstützen die Forderung der Senioren und der AG Wohnumfeld, im Reuterkiez mehr Stadtmöbel aufzustellen, wie sie auf selbst mitgebrachten Kartonstühlen am Reuterplatz demonstrieren. | Foto: Sylvia Baumeister
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Ältere Bewohner wollen mehr Stadtmöbel im Reuterkiez

Neukölln. Im Reuterkiez gibt es einige Grünstreifen, aber wenig Sitzgelegenheiten. Eine Gruppe von Senioren im Kiez fordert daher mehr Stühle und Sitzbänke. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski und die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger unterstützen die Forderung. Viele junge Menschen leben im Reuterkiez, aber auch einige ältere. Sie möchten möglichst lange mobil bleiben, in ihrer Wohnung leben, sich selbst versorgen können und auch mal spazieren gehen. Wie sie ihre Umgebung unter diesem...

  • Neukölln
  • 11.08.16
  • 359× gelesen
Verkehr
Im Kampf gegen Feinstaub: Alexander Kaas Elias und Silke Gebel fordern striktere Regeln für Diesel-Fahrzeuge. | Foto: Thomas Schubert

Anstinken gegen Stickoxide: Grüne beklagen zunehmende Luftverschmutzung an Magistralen

Wilmersdorf. Atemschutzmasken und aufgeblasene Schmutzpartikel zur Verbildlichung der Gefahr: Die Grünen-Politiker Alexander Kaas Elias und Silke Gebel erinnern an eine unsichtbares Problem. Im Bezirk liegen einige der schmutzigsten Straßenzüge Berlins. Ein schwülwarmer Nachmittag an der Berliner Straße. Zwei Passanten spazieren den anderen entgegen, zeigen durch das Schwenken von schwarzen Tüten und angelegte Atemschutzmasken: Hier ist eine Gefahr im Verzug, die niemand sieht. Alexander Kaas...

  • Charlottenburg
  • 09.08.16
  • 470× gelesen
Verkehr

Veranstalter müssen zahlen: Grüne fordern Gebühren für Autorennen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

  • Friedrichshain
  • 04.08.16
  • 214× gelesen
  • 1
Politik

Welche Schulen sind barrierefrei?

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

  • Reinickendorf
  • 31.07.16
  • 36× gelesen
Politik
Für viele ein Ort der Entspannung: der Rummelsburger See. | Foto: Schilp

Entwicklungskonzept für die Rummelsburger Bucht

Rummelsburg. Es ist vollbracht: Bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Lichtenberger Bezirksverordneten das „Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht“ beschlossen. Hintergrund: Vor knapp drei Jahren hatten die Bündnisgrünen die Diskussion in Gang gebracht. Ein „Runder Tisch Rummelsburger See“ wurde gegründet, an dem Anwohner, Interessenvertreter und Politiker saßen und ihre Ideen austauschten. Schließlich beauftragte das Bezirksamt ein...

  • Rummelsburg
  • 29.07.16
  • 506× gelesen
Politik

Protest gegen HKW Klingenberg

Rummelsburg. Mit einer Bootstour protestierten Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg am 10. Juli für „das unverzügliche Abschalten des Braunkohlekraftwerks Klingenberg“, heißt es in einer Mitteilung des Kreisverbands. „Auch am Standort Klingenberg gibt es Alternativen für umweltfreundlichere Energiegewinnung“, so der Kreisvorsitzende Philipp Ahrens. Das Heizkraftwerk (HKW) stehe für die verfehlte Klimaschutzpolitik des Berliner Senates, weil Vattenfall entgegen einer ersten...

  • Rummelsburg
  • 15.07.16
  • 157× gelesen
Politik

Parteischiedsgericht der Grünen fällt Urteil / AL will in Berufung gehen

Spandau. Das Landesschiedsgericht der Grünen hat den am 7. Februar gewählten Vorstand des Spandauer Kreisverbandes weitestgehend bestätigt. Die Bezirksgruppe Alternative Liste (AL) will das Urteil anfechten. Nach langem Warten legte das Landesschiedsgericht am 19. Juni sein Urteil vor. Zusammengefasst bestätigt es weitestgehend die Vorstandswahl beim Kreisverband der Spandauer Grünen vom 7. Februar. Einzig die Wahl von Bodo Byszio zum Vizevorsitzenden erklärte das Gericht aufgrund eines...

  • Spandau
  • 27.06.16
  • 209× gelesen
Politik

Milieuschutz wird erweitert

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Juli-Sitzung voraussichtlich den Milieuschutz für Rixdorf, Körnerpark und Flughafenstraße/Donaustraße beschließen. Mit den Mitteln des Milieuschutzes will der Bezirk gegen Verdrängungstendenzen vorgehen. Das Bezirksamt kann eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen untersagen, ebenso teure Sanierungen, die die Mieten in die Höhe treiben. Der Milieuschutz ist bereits seit Februar dieses Jahres...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 269× gelesen
  • 1
Politik
Mit Plakaten demonstrierten Schulleitung, Lehrer und Schüler der Sonnengrundschule gegen die Abschiebung der Erstklässlerin Ayla im März. | Foto: Jochen Biedermann

Ein Integrationsfeindliches Signal

Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 15. Juni den Appell „Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden“ als Dringlichkeits-Entschließung mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschlossen. Ist eine Entscheidung, die in einem rechtsstaatlichen Verfahren zustande gekommen ist, in jedem Fall zu respektieren oder sind auch Proteste dagegen angebracht? Über diese Frage stritten in der BVV am 15. Juni die Fraktionen der SPD, Grünen,...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 168× gelesen
Politik

Grünen fordern ein WC

Charlottenburg-Nord. Ein inoffizielles Pissoir unter freiem Himmel sind die Geländeflächen am Bahnhof Jungfernheide lange genug gewesen, meint die Fraktion der Grünen. In einem neu eingebrachten Antrag fordert sie jetzt die Bereitstellung eines echten öffentlichen WCs. Das Bezirksamt soll es möglichst an der Südseite postieren lassen – dort, wo sich regelmäßig zahlreiche Männer in Sichtweite einer Kita erleichtern. tsc

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 44× gelesen
Politik

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

  • Neukölln
  • 15.05.16
  • 771× gelesen
Politik
Mitglieder der Grünen warben mit einer Leise-Rallye in Elektroautos für Lärmreduzierung. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen
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Auf leisen Reifen: Grüne Politiker besuchten zum „Tag gegen Lärm“ Pankows lauteste Orte

Pankow. So ruhig und idyllisch wie Pankow an manchen Stellen auch ist, es gibt auch richtig lärmintensive Bereiche. Auf die machten Mitglieder des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Leise-Rallye aufmerksam. Anlässlich des diesjährigen „Tages gegen Lärm“ fuhren sie zu Pankows lautesten Orten, und zwar mit ganz leisen Elektroautos. Die vier Fahrzeuge von Flinkster stellte ihnen das Unternehmen DB Rent zur Verfügung. „Die Elektroautos wurden von den Pankowern sehr gut wahrgenommen....

  • Pankow
  • 13.05.16
  • 446× gelesen
Politik

Grüne stellen Kandidaten auf

Pankow. Nachdem die anderen in der BVV vertretenen Parteien bereits ihre Bürgermeisterkandidaten nominiert und die BVV-Kandidatenliste aufgestellt haben, stehen nun auch die Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen fest. Zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters wurde der bisherige Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner, gewählt. Er ist in der laufenden Legislaturperiode bereits stellvertretender Bürgermeister. Für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind zunächst die...

  • Pankow
  • 13.05.16
  • 193× gelesen
Politik
Frisch vereidigt: BV-Vorsteherin Judith Stückler übergibt Stadtrat Oliver Schruoffenegger seine Urkunde. | Foto: Thomas Schubert

Stadtrat für zwischendurch: Oliver Schruoffeneger (Grüne) ersetzt Elfi Jantzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rathausspitze wieder vollzählig: Die BVV kürt Oliver Schruoffeneger zum Stadtrat für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt. Er beerbt die erkrankte Elfi Jantzen und übernimmt ein anstrengendes Bündel aus Zuständigkeiten. Aber nur bis zur anstehenden Wahl. Vier Monate Zeit, um viele neue Namen zu lernen – und die Befindlichkeiten in einem fremden Bezirk. Oliver Schruoffeneger, 53 Jahre alt, mit Erfahrungen im Abgeordnetenhaus, in BVV-Sälen und Verwaltungen...

  • Charlottenburg
  • 09.05.16
  • 2.097× gelesen
  • 1
Politik
Stefan Taschner ist der neue Grüne-Direktkandidat für den Wahlkreis 5. | Foto: Bündnis 90/ Die Grünen Lichtenberg

Im Wahlkreis 5 neu gewählt: Direktkandidat der Grünen tritt zurück

Lichtenberg. Im Wahlkreis 5 hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen mit Stefan Taschner einen neuen Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gewählt. Stefan Taschner tritt anstelle des bisherigen Direktkandidaten Bartosz Lotarewicz an, der seine Kandidatur auf eigenen Wunsch zurückgezogen hat. Lotarewicz ist aktuell Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Doch fehlt sein Name auf der Liste zur BVV-Wahl im September. „Ich werde bis zum Ende...

  • Lichtenberg
  • 07.05.16
  • 355× gelesen
Politik

Keine Mehrheit für Spielstraße

Charlottenburg. Braucht der Kiez am Mierendorffplatz eine Spielstraße für Kinder? Die Fraktion der Grünen bejaht dies nicht nur, sondern forderte in einem Antrag, die Umsetzung zu prüfen. Der Wunsch, eine temporäre Sperrung der Straße am Mierendorffplatz zu erwirken, fand allerdings bei Beratungen in den Ausschüssen der BVV keine Mehrheit. Bereits im vergangenen Jahr war in Berlin ein ähnliches Unterfangen, die Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg zeitweise als Spielfläche zu nutzen, ebenfalls...

  • Charlottenburg
  • 04.05.16
  • 131× gelesen
Politik

Register für Diskrminierung: Grünen-Fraktion ist weitere Anlaufstelle

Reinickendorf. Das Fraktionsbüro von Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, steht ab sofort als eine Anlaufstelle des Reinickendorfer Registers für rechtsextreme oder diskriminierende Vorfälle zur Verfügung. Hier können Bürger rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle melden, die dann im Reinickendorfer Register gesammelt und veröffentlicht werden. Das Reinickendorfer Register wird seit Juli 2015 von der ver.di Jugendbildungsstätte Berlin- Konradshöhe im Auftrag...

  • Wittenau
  • 03.05.16
  • 132× gelesen
Verkehr
Die beiden Neuköllner Grünen-Abgeordneten Anja Kofbinger und Susanna Kahlefeld rollten am 19. April den roten Teppich für Radfahrer an der Weserstraße aus. | Foto: Sylvia Baumeister

Grüne starten Flashmob für den Ausbau von Radwegen

Neukölln. Die Direktkandidaten Anja Kofbinger, Susanna Kahlefeld und Georg Kössler rollten am 19. April an drei Standorten in Nord-Neukölln einen Roten Teppich aus. Mit der Flashmob-Aktion untermauerten sie ihre Forderung nach mehr Fahrradwegen, vor allem in Nord-Neukölln. Mit einem Megaphon steht Anja Kofbinger am Dienstag um 10 Uhr auf der Weser- Ecke Pannierstraße. Neben dem Fahrradweg hat sie einen etwa zehn Meter langen, roten Teppich mit Fahrrad-Piktogramm ausgerollt. „Der Bezirk muss...

  • Neukölln
  • 26.04.16
  • 497× gelesen
  • 1
Politik
Die Grünen-Kandidaten Robert Pohle, Jutta Griep, Camilla Schuler, Sebastian Füllgraff (vorn v.l.); Marc Sill, Mark Schuler, Elke Böttcher, Daniela Ehlers, Philipp Ahrens, Frederike Strunk, Regina Schmidt , Torben Wöckner , Paul Meyer-Dunker (hinten v.l.). | Foto: Bündnis 90/ Die Grünen Lichtenberg

Grüne stellen Kandidaten auf

Lichtenberg. Am 9. April hat der Kreisverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen seine Kandidaten für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Insgesamt wurden 14 Listenplätze vergeben. Auf dem ersten Platz kandidiert die bisherige Fraktionsvorsitzende Camilla Schuler. Auf Platz zwei ist Sebastian Füllgraff zu finden. Er engagiert sich bislang als Bürgerdeputierter in den BVV-Ausschüssen Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung. Auf dem...

  • Lichtenberg
  • 19.04.16
  • 1.210× gelesen
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