Bündnis 90/Die Grünen

Neukölln. Sowohl der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen als auch die Bezirksverordneten der grünen Fraktion haben nach der Wiederholungswahl ihre neuen Vorstände gewählt. Der neue Kreisvorstand setzt sich zusammen aus Lisa Ruppel, Christina Hilmer-Benedict, Qusay Amer und Rahul Schwenk. Sprecherinnen der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sind Samira Tanana und Beate Bruker. Zum erweiterten Fraktionsvorstand gehören Tjado Stemmermann und Jan Stiermann. sus

Lichtenberg. Gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften soll das Bezirksamt die Einrichtung einer bezirksweiten zentralen Wohnungsbörse prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ziel solle es sein, Wohnungen an Menschen zu vermitteln, die diese dringend benötigen. Durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure sollen Hürden abgebaut werden, um zum Beispiel Wohnberechtigungsscheine für obdachlose Menschen schneller zu...

Prenzlauer Berg. Zu einer Bürgersprechstunde lädt Sozial- und Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) am 18. April von 15 bis 17 Uhr in ihr Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 2, Raum 322 ein. Anmeldung unter Angabe des Anliegens per E-Mail an Sabine Laumer: sabine.laumer@ba-pankow.berlin.de. BW

Weißensee. Der Stadtrat für Jugend und Familie, Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), bietet am Freitag, 24. März, von 14 bis 16 Uhr eine Sprechstunde an in seinem Büro in der Berliner Allee 252-260 (Raum 116 a). Auf Wunsch kann das Gespräch auch telefonisch oder als Videokonferenz durchgeführt werden. Zur Vorbereitung wird um Anmeldung inklusive einer Schilderung des Anliegens gebeten bei Stefanie Jahnke: stefanie.jahnke@ba-pankow.berlin.de oder unter der Telefonnummer 030/902 95 73 01....

Niederschönhausen. An der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße ist es für Fahrradfahrer derzeit gefährlich, aus der Dietzgenstraße nach links in die Blankenburger Straße abzubiegen. Die Radfahrer sind gezwungen, sich entweder zwischen die Kfz, über ein Straßenbahngleis, in die Linksabbiegerspur einzuordnen oder abzusteigen und den Fußgängerüberweg zu benutzen. In der Praxis wird häufig einfach auf dem Bürgersteig gefahren. Dadurch werden wiederum Fußgänger behindert und gefährdet....

Neu-Hohenschönhausen. Die abgebauten Bänke in der Ribnitzer, Ecke Zingster Straße sollen ersetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Sitzgelegenheiten wurden viel genutzt. Deshalb sollte Ersatz geschaffen werden, so die Verordneten. Der BVV-Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr stellte zwar fest, dass die Bänke auf privaten Flächen standen. Aber nun soll das Bezirksamt prüfen, ob in der Umgebung auf öffentlichen Flächen Bänke aufgebaut werden...

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt soll die Verkehrssicherheit in der Uhlandstraße, insbesondere im Abschnitt zwischen Nordgraben und Lessingstraße, verbessern. Möglich wäre, den Kfz-Durchgangsverkehr in der Uhlandstraße durch Modalfilter in der Uhlandstraße Höhe Nordgraben zu unterbinden oder einen Zebrastreifen an der Kreuzung Lessingstraße/Uhlandstraße anzuordnen. Das beschloss die BVV auf Antrag von Bürgern, den der Verordnete Jan Drewitz (Bündnis 90/Die Grünen) in der BVV stellte. Mit diesen...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob in verschiedenen Regionen Lichtenbergs Fahrradreparaturstationen aufgestellt werden können. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Diskussion im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr. Dabei sollte insbesondere die Aufstellung an wichtigen Bahnhöfen, Jugendverkehrsschulen, am Job-Center, am Rathaus oder am Linden-Center in Betracht gezogen werden. Außerdem soll die BVG angeregt werden, an künftig zu...

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Dominique Krössin (Die Linke), am 16. Februar von 16 bis 18 Uhr in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 121. Damit sie sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bittet die Stadträtin um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an ihre Referentin Liane Behrendt: Liane.Behrendt@ba-pankow.berlin.de. Sozial- und Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch...

Friedrichsfelde. Die versiegelte Teilfläche in der Grünanlage an der Sewanstraße 44-54/ Michiganstraße 1-5 zwischen Kraatz-Tränke-Graben und Garagenanlage sollte möglichst vollständig entsiegelt werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen, beschloss die BVV auf Antrag der Grünen. Laut Berliner Grünanlagengesetz sind öffentliche Grünflächen gärtnerisch gestaltete Anlagen, Spielplätze, Freiflächen, waldähnliche oder naturnahe Flächen, die entweder der Erholung dienen oder für das Stadtbild oder die...

Das Bezirksamt soll die Einbahnstraße in der Amalienstraße zwischen Schönstraße und Roelckestraße für Radfahrer in der Gegenrichtung öffnen lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung. In der Debatte des Ausschusses wurde an den Beschluss der BVV erinnert, grundsätzlich Einbahnstraßen im Zweirichtungsverkehr für Radfahrer zu öffnen. Die Amalienstraße ist zwischen Roelckestraße und Schönstraße...

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV fordert, dass auch die Dominicusstraße, der Sachsendamm, die Schöneberger Straße und Alt-Tempelhof mit geschützten Radwegen ausgestattet werden. „Mit dem fahrradfreundlichen Ausbau diese Strecke schaffen wir einen direkten Übergang zur geschützten Radanlage am Tempelhofer Damm“, erklärt Astrid Bialluch-Liu, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen für den Radverkehr. Mit dem Antrag wollen die Grünen dies forcieren. Der...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll sich dafür einzusetzen, dass vor der Agentur für Arbeit in der Storkower Straße 120 eine zusätzliche Ampel eingerichtet wird, um das Überqueren der Straße für Fußgänger sicherer zu machen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung im Verkehrsausschuss. Im Rahmen des Gebietsdialogs Storkower Straße und bei einem Runden Tisch wurde festgestellt, dass die Anzahl der Lichtzeichenanlagen...

Pankow. Unter dem Motto „Schutz der Schwächsten“ lädt Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen), verkehrspolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus, am 19. Januar um 20 Uhr zu einer Veranstaltung mit Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/ Die Grünen) ein. Die Veranstaltung findet in der Berliner Straße 5 statt. Themen sind unter anderem barrierefreie Fußwege, Schulwegsicherheit, Mietpreise, Schulplätze und das Pankower Schwimmbad. Eine Anmeldung ist nicht nötig. BW

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die abgebauten Bänke in der Ribnitzer, Ecke Zingster Straße durch neue ersetzt werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Die bisherigen Sitzgelegenheiten wurden viel genutzt. Deshalb sollte Ersatz geschaffen werden. Die Verordneten entschieden, sich mit diesem Thema zunächst im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr zu befassen. BW

Die grünen Bezirksverordneten haben den Antrag gestellt, Radfahrern auf der rund 300 Meter langen Eschersheimer Straße Vorrang zu gewähren. Demnächst berät der BVV-Ausschuss für Straßen und Verkehr darüber. Die SPD hat jedoch bereits ihre grundsätzliche Zustimmung signalisiert. So ist es wahrscheinlich, dass der Ausschuss mehrheitlich eine Empfehlung für die gewünschte Fahrradstraße gibt. Auf dieser dürften Radfahrer sogar zu zweit nebeneinanderfahren, Autos hätten sich nach ihnen zu richten....

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Das fordern die Grünen. Der Plan ist nicht neu. Im Bezirk wird darüber schon länger nachgedacht. Auch der Senat hat die autofreie Zone ins Gespräch gebracht. Nach der Friedrichstraße werden Stimmen lauter, auch das Areal rund um den Hackeschen Markt zur autofreien Zone zu machen. Die Rosenthaler Straße ist eine beliebte Einkaufsmeile. Doch die Fußwege sind schmal, an den wenigen Ampeln staut sich der Verkehr und auch sonst ist der Hackesche...

Charlottenburg. Rund um das Schloss Charlottenburg soll ein "Kulturquartier Charlottenburg" mit gemeinsamen Aktivitäten der Museen entstehen. Das schlagen die Grünen vor. Die Idee dahinter: Alle acht benachbarten Kulturstätten schließen sich zusammen, geben eine gemeinsame "Kulturkarte", Flyer und Werbebroschüren heraus oder organisieren ein Kombi-Ticket für alle Einrichtungen, um die Attraktivität des "Kulturquartiers Charlottenburg“ zu steigern. Zu den Institutionen gehören das Schloss...