BVV Marzahn-Hellersdorf

Die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf werden in den kommenden fünf Jahren nicht mehr von Kathrin Henkel (CDU) geleitet. Nach zehn Jahren stand Henkel nicht mehr zur Wahl. Seit der konstituierenden Sitzung am 4. November ist Steffen Ostehr (Linke) neuer BV-Vorsteher. Obwohl er erst Mitte 30 ist, verfügt Ostehr bereits über langjährige politische Erfahrung. Seit zehn Jahren ist er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Zunächst gehörte er der Piratenpartei an...

Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November wurden Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bürgermeister sowie vier weitere der sechs Stadträte gewählt. Damit kann die Arbeit des neuen Bezirksamts beginnen. Besonders eng wollen SPD, Linke und Grüne zusammenarbeiten. Zur Wahl Gordon Lemms bildeten sie eine Zählgemeinschaft aus fünf Parteien mit der FDP und der Tierschutzpartei. Welche Projekte Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren voranbringen will, stellte das...

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November im Freizeitforum Marzahn ist Gordon Lemm (SPD) wie erwartet zum Bürgermeister gewählt worden. Bisher Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie, tritt er nun die Nachfolge von Dagmar Pohle (Linke) an. Lemm reichte gleich der erste Wahlgang, in dem er mit 33 Ja-, 21 Neinstimmen und ohne Enthaltung gewählt wurde. Seine Partei bildete eine Zählgemeinschaft mit Grünen, Linken, FDP und Tierschutzpartei. Trotz des...

Bei der Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September war die CDU durchaus überraschend stärkste Partei. Wie es nun aussieht, dürfte die CDU-Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic, bisher Stadträtin, dennoch nicht neue Bürgermeisterin werden. Denn die SPD, mit 20,3 Prozent nur knapp hinter der CDU (20,8%) gelegen, arbeitet an einem Bündnis aus fünf Parteien, um ihren Spitzenkandidaten Gordon Lemm (bisher ebenfalls Stadtrat) zum Bürgermeister zu machen. Dafür müssen sich die...

Die Vorplanung ist abgeschlossen, die Finanzierung steht. Anfang 2024 soll die Sanierung des Marzahner Rathauses am Helene-Weigel-Platz beginnen. Zuvor müssen die derzeitigen Nutzer, darunter das Stadtentwicklungsamt und die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien, umziehen. Das Haus werde für den Bezirk langfristig gesichert und als modernes Bürodienstgebäude zur Verfügung stehen, teilte das Bezirksamt auf einer Informationsveranstaltung kürzlich mit. Doch...

Die Seilbahn vom U-Bahnhof Kienberg zu den Gärten der Welt hat als Bestandteil des öffentlichen Verkehrsnetzes wohl keine Chance. Auf einer Sitzung im Abgeordnetenhaus am 9. September erklärte Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf Nachfrage, es sei nicht geplant, die Seilbahn in den Nahverkehr zu integrieren. Schon seit Langem diskutieren die Parteien im Abgeordnetenhaus über die Seilbahn für den ÖPNV. Im Frühjahr hatte es dazu einen eindeutigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung...

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

Das Land Berlin und die Berliner Bäderbetriebe haben sich nun offiziell zum Neubauvorhaben eines Kombibades (Freibad inklusive Schwimmhalle) in Marzahn-Hellersdorf bekannt. Dies sei laut Bezirksamt ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Bauvorhaben. Das Projekt sei demnach als „Multifunktionsbad“ auf die Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe aufgenommen worden. Auf dieser sind sowohl die Sanierungen als auch Neubauten des landeseigenen Betriebs aufgeführt. Laut deren Pressesprecher...

Der 15. Oktober wird der letzte Arbeitstag von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sein. An diesem Freitag wird sie ihr Büro im zweiten Stock des Rathauses mit Blick auf den Alice-Salomon-Platz räumen und sich von ihren Kollegen im Bezirksamt verabschieden. Nach dem Wahltag am 26. September moderiert die 67-Jährige, die seit 1978 in Marzahn lebt, nur noch den Übergang in die neue Legislaturperiode. Angesprochen auf ihr Ende in der aktiven Politik sagt sie: „Es ist weder Wehmut noch...

In den Innenstadtbezirken gibt es kaum noch welche. Marzahn-Hellersdorf dagegen verfügt noch über viele grüne Innenhöfe. Aufgrund des Wohnungsmangels geraten sie jedoch zunehmend in Gefahr. An der Luzinstraße 11-13 in Hellersdorf droht eine solche grüne Oase nun bebaut zu werden. Vor einigen Jahren wurde die im Innenhof liegende, eingezäunte Baufläche der Berliner Immobilienmanagement GmbH zur Vermarktung übertragen. „Um eine verträgliche Bebauung zu gewährleisten“, wie die für die...

Der namenlose Platz zwischen Luzinstraße und Feldberger Ring soll zu einem attraktiven Stadtplatz entwickelt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Linksfraktion im November 2017 beschlossen. Dreieinhalb Jahre später sind diesbezüglich noch immer keine Fortschritte erkennbar. An dieser Situation wird sich auch so schnell nichts ändern. Die Entwicklung des Platzes ist aus dem laufenden Bezirkshaushalt nicht zu realisieren, teilte das Bezirksamt auf Anfrage des...

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

Das Kunsthaus Flora soll um einen Neubau auf dem Gelände erweitert werden. Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schloss sich Anfang Januar mehrheitlich einem entsprechenden Antrag des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung an. „Unser Kulturamt hat die Investitionsmaßnahme angemeldet, und wir freuen uns, dass der Kulturausschuss und nun auch der Hauptausschuss diese Anmeldung mit ihrem einhelligen Votum unterstützen“, sagt Kulturstadträtin Juliane Witt (Die...