BVV Mitte

Moabit. Eine Privatstraße im Baugebiet Lehrter Straße wird nach der Kiezmutter Klara Franke (1911-1995) benannt. Dies hat das Bezirksamt auf Antrag der Grundstückseigentümer beschlossen. Auch die Arbeitsgruppe Geschichte des Bildungs- und Kulturausschusses in der BVV hat dem Benennungsvorschlag zugestimmt. KEN

Tiergarten. Das Grundstück Kluckstraße 11 und Lützowstraße 28 ist aus der Wohnbaupotenzialstudie des Bezirks Mitte gestrichen worden. Das Bezirksamt folgte damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die BVV hatte befürchtet, dass das soziokulturelle Zentrum auf dem Grundstück Wohnungsneubau weichen muss. KEN

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt auch in diesem Jahr einen Integrationspreis aus. Die Auszeichnung von Projekten und Initiativen, die sich für die Integration von Zuwanderern einsetzen, ist mit bis zu 2000 Euro dotiert. Noch bis 24. Juni können alle mit Wohnsitz in Berlin dem BVV-Büro in der Karl-Marx-Allee 31 Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen als Kandidaten vorschlagen. Die Auswahl trifft eine BVV-Jury. Nähere Informationen, etwa über die Hauptkriterien der...

Moabit. Wie es mit den verbliebenen 22 Männern im ehemaligen „Gästehaus Moabit“ weitergeht, will die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erst in ihrer Sitzung Mitte Juni diskutieren. Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag vom Bezirksamt, die Kosten für Müllentsorgung und Sauberhaltung des Hauses in der Berlichingenstraße 12 vorzuschießen, um „die Bemühungen der Bewohner auf einen dauerhaften dortigen Verbleib zu unterstützen“. Nach den Vorstellungen der Grünen sollen diese Kosten über die...

Wedding. Die vom Bezirk beschlossenen sozialen Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) in Moabit und Wedding sind mit der Veröffentlichung im Amtsblatt seit dem 24. Mai rechtskräftig. Die Hauseigentümer dürfen in den fünf erlassenen Milieuschutzgebieten Birkenstraße und Waldstraße in Moabit sowie Leopoldplatz, Sparrplatz und Seestraße in Wedding keine Baumaßnahmen mehr durchführen, die zu hohen Mieten und damit Verdrängung der jetzigen Mieter führen. Untersuchungen hatten ergeben, dass in Wedding...

Mitte. Weil die Bezirksverordneten mit ihren Anfragen die Verwaltung beschäftigen, listet das Bezirksamt seit einiger Zeit die Kosten für Antworten auf, wenn Beamte oder Angestellte recherchieren müssen. Die Kleine Anfrage 1372/IV „Skateboard-Hund am Alexanderplatz“ hat 127,15 Euro gekostet. Aber dafür auch hohen Unterhaltungswert. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Matischok-Yesilcimen fragte das Bezirksamt, ob es davon weiß, dass „seit Monaten tagtäglich auf dem Alexanderplatz eine...

Mitte. Die Gedenktafel auf der Brache an der Johannistraße 16 muss während der Bauarbeiten auf dem Tacheles-Areal weiter „öffentlich sichtbar und zugänglich“ sein. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Die Tafel erinnert seit 2006 an die im Zweiten Weltkrieg zerstörte Synagoge der Jüdischen Reformgemeinde an dieser Stelle. In den kommenden Jahren entsteht hier ein Wohn- und Geschäftsviertel. Die Tafel ist derzeit eingezäunt und nicht mehr sichtbar. Nach einem Bericht in...

Moabit. An der Wilhelmshavener Straße sollte es nach einem BVV-Beschluss vom Januar am U-Bahnhof Turmstraße mehr Fahrradbügel geben. Die Straßenverkehrsbehörde hat das mit dem Argument abgelehnt, es würden dadurch mindestens zwei Parkplätze verloren gehen, was für das dortige Gewerbe „nicht vertretbar“ sei. Das Straßen- und Grünflächenamt von Mitte hat nach Alternativen gesucht und ist fündig geworden. In Kürze werden zwölf weitere Fahrradabstellplätze auf dem Gehweg auf der Seite des Kleinen...

Moabit. Das ehemalige Hertie-Kaufhaus an der Turmstraße hat seine neue Bestimmung gefunden. Doch was auf dem dahinter liegenden Areal entstehen soll, bleibt weiterhin unklar. „Der Bebauungsplan geht ins fünfte Jahr“, hat der grüne Bezirksverordnete und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Frank Bertermann, festgestellt und fragt ironisch: „Erlebt er noch die Einschulung?“. Bertermann reichte dazu eine kleine Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung ein. Wie Baustadtrat Carsten...

Moabit. Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) wollte die Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit schließen. Weder im Schulausschuss noch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand sich dafür eine Mehrheit. Für die SPD-Fraktion vertane Zukunftschancen. Sozialer Wohnungsbau und eine innovative Verkehrserziehung seien verhindert worden. „Sie wird gebraucht, sie wird genutzt“, heißt es auf der Seite der Gegner einer JVS-Schließung. Im März favorisierte die BVV noch den Bau von bis zu 200 bezahlbaren...

Hansaviertel. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat am Bebauungsplan 1-72 für die Errichtung von 170 Wohnungen in der Bachstraße 1-2 nichts beanstandet. Somit kann der B-Plan im Mai, spätestens Juni festgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass der zuständige Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und anschließend die BVV selbst dem Plan zustimmen. KEN

Moabit. Die vom Bezirksamt vorgelegten Bebauungspläne für die großen Wohnungsbauprojekte in der Lehrter Straße und in der Bachstraße 1 haben die Zustimmung des zuständigen Stadtentwicklungsausschusses erhalten. Das teilte dessen Vorsitzender, der Bündnisgrüne Frank Bertermann, mit. Darüber hinaus sei auch die Ausweisung Moabits und Weddings als Milieuschutzgebiet „durchgegangen“, so Bertermann. KEN

Mitte. Der Bezirksverband Mitte der AfD (Alternative für Deutschland), die erstmals zur Berlin-Wahl im September antritt, hat ihre Kandidaten für die BVV Mitte und die Direktkandidaten der Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bestimmt. Für die BVV-Liste wurden 18 Kandidaten nominiert. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl wurden Eckhard Paetz, Jürgen Mickley, Joel Bußmann, Beate Prömm, Franz Kerker, Martin Kußmann und Michael Wehlus gewählt. DJ

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

Tiergarten. Die Bezirksverodnetenversammlung (BVV) möchte die Alte Potsdamer Straße zur Fußgängerzone machen. Jetzt ist für die mögliche Umsetzung ein weiterer Schritt erfolgt. Das Bezirksamt hat sich mit der Taxi-Innung darüber verständigt, die acht Taxihalteplätze in der Alten Potsdamer Straße in die Gabriele-Tergit-Promenade in Fahrtrichtung Stresemannstraße zu verlegen. Der bestehende Nachrückeplatz vor dem Grand-Hyatt-Hotel wird in einen regulären Taxihalteplatz umgewandelt. Mit den...

Hansaviertel. Die Zahl der Fahrradbügel am U-Bahnhof Hansaplatz reicht nach Meinung von Bürgern und Gewerbetreibenden nicht aus. Die Bezirksverordnetenversammlung ist dem Antrag der SPD gefolgt und hat das Bezirksamt aufgefordert, in Abstimmung mit dem Bürgerverein Hansaviertel und den Geschäftsleuten weitere Fahrradbügel zu installieren. KEN

Mitte. Das Straßenamt muss zukünftig auf dem Weg zwischen der Wallstraße zur Fischerinsel über die Inselbrücke und Inselstraße am Kreativhaus vorbei zu den Wohnhochhäusern Schnee fegen und Eis entfernen. Dazu wird der Parkweg zu einem Verkehrsweg umgewidmet. Einen entsprechenden Antrag der Linken und SPD hat die BVV jetzt beschlossen. Das Bezirksamt muss nun auch alle Gehwegschäden reparieren. Bisher war der Weg als Parkweg definiert. Die Benutzung erfolgte laut Grünanlagengesetz auf eigene...

Mitte. Die FDP, die seit 2011 nicht mehr im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten ist, meldet sich im Wahljahr mit Forderungen zu besserem Verkehr zurück. „Die Straße des 17. Juni muss dem fließenden Pkw-Verkehr wieder zur Verfügung stehen“, sagte Felix J. Hemmer, FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2016. Grund dafür ist der „jetzt vorgelegte Verkehrsindex des Navigationsgeräte-Herstellers TomTom“, so Hemmer. Demnach würden sich die Zeitverluste für Berliner Pendler...

Moabit. In der Wahrnehmung der Bezirksverordneten ist das nördliche Moabit stark verkehrsbelastet. Ein Verkehrsgutachten sollte Klärung bringen. Es geht um den ungewollten Durchgangsverkehr im Wohngebiet nördlich der Turmstraße zwischen Beussel- und Stromstraße und seine Verringerung. Wenn man Stadtrat Carsten Spallek (CDU) auf diese Forderung der Grünen anspricht, antwortet er knapp: „fachlich nicht geboten“ und nur schwer zu finanzieren. Denn das gewünschte Gutachten würde, so Spallek, einen...

Tiergarten. Nun hat sich auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hinter die Forderung von Bürgermeister Christian Hanke (SPD) gestellt, alles für den Erhalt des Gaslaternen-Freilichtmuseums im Tiergarten zu tun. Die BVV verabschiedete einen entsprechenden Beschluss. Der Antrag war von der SPD-Fraktion eingebracht worden. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) will das Open-Air-Museum auf das Gelände des Technikmuseums in Kreuzberg verlegen. Mittes Rathauschef hat bereits einen...