BVV Mitte

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert. Der private Zusammenschluss von Händlern und Gewerbetreibenden rund um die Friedrichstraße...

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

Gesundbrunnen. Die Pläne, das Gelände des seit 2011 leerstehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße zum Wohn- und Kulturort umzubauen, stecken erneut fest. Grund ist die fehlende Finanzierung für die neue Sporthalle. Die orangefarbene Schule wird saniert und zum Kiez-Kulturzentrum mit Kita und Gemeinschaftsgarten. In den Obergeschossen entstehen preiswerte Mietwohnungen. Und die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft degewo baut auf dem Sportplatzareal Wohnhäuser mit rund 360...

Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen. Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die zurückgeschickten Umschläge sicher bis zum Auszähltag zu verwahren....

Moabit. Für die Preisträger war es ein Sommermärchen. Kein Wunder: Selten war der „Moabiter Wecker“, die Auszeichnung der CDU Moabit für ehrenamtliche Tätigkeit, so politisch. Unter den fünf Einzelpersonen und Gruppen, die in diesem Jahr in der Arminiusmarkthalle gewürdigt wurden, gehört die Initiative „Erhalt der Jugendverkehrsschule“. Die Jury im Ortsvereinsvorstand habe lange überlegt, ob sie die Initiative auszeichne, gibt der CDU-Vorsitzende Volker Liepelt zu. „Wir haben uns aneinander...

Moabit. Moabit erhält weitere neue Straßen. Sie werden nach Widerstandskämpferinnen und Naturwissenschaftlerinnen benannt. Die Bezirksverordneten haben entschieden, welche Namen sie vier weiteren Straßen und einem kleinen Platz geben wollen, die in der „Europacity“, dem Neubaugebiet an der Heidestraße, entstehen. Sie tragen künftig die Namen von Lisa Fittko, Clara von Simson, Clara Mleinek und Lydia Rabinowitsch. Lisa Fittko (1909-2005) war eine österreichische Widerstandskämpferin gegen die...

Mitte. Berlins denkmalgeschützter, 1939 eröffneter Bärenzwinger im Köllnischen Park soll kulturell genutzt werden, fordert die BVV. Doch bisher gibt es keinen Interessenten. Maike Cruse ist etwas verwundert über die Aussage des für den Zwinger zuständigen Stadtrates Carsten Spallek (CDU), dass sie Interesse an dem leerstehenden Bärenzwinger habe. „Ich kenne den Stadtrat nicht; ich weiß nicht mal was und wo der Bärenzwinger ist“, sagt die Chefin der Kunstmesse art berlin contemporary (abc). Sie...

Mitte. Thorsten Reschke, über alle Parteigrenzen geschätzter Kommunalpolitiker in der BVV, hat in einer persönlichen Erklärung auf der letzten BVV vor der Berlinwahl am 18. September mit seiner Partei abgerechnet. Nach 15 Jahren in der CDU-Fraktion Mitte, davon die letzten zehn Jahre als Fraktionschef, verlässt Thorsten Reschke die BVV. Nicht freiwillig. Er wurde von den Parteigremien „abgeräumt“, wie er selbst sagt. Reschke wollte für das Abgeordnetenhaus und die BVV kandidieren, wurde jedoch...

Prenzlauer Berg. Der Ortsteil Prenzlauer Berg wird größer. Er erhält im Bereich des Mauerparks sieben Hektar hinzu. Dazu fassten die Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und Mitte einen gleichlautenden Beschluss. Bei der Fläche, die an den Bezirk Pankow geht, handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf etwa fünf Hektar soll dort der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung...

Mitte. Bei Sprachproblemen einfach den Live-Dolmetscher dazu schalten. Bereits Hunderte Behörden, Krankenhäuser, Polizeidienststellen, Arbeitsämter oder Organisationen in Deutschland und Österreich nutzen den Übersetzungsdienst der österreichischen Firma SAVD Videodolmetschen GmbH. Jetzt will auch der Bezirk Mitte den Service nutzen. Die BVV hat auf ihrer letzten Sitzung einen SPD-Antrag beschlossen, „im Bezirksamt Mitte einen Dolmetschdienst per Video anzubieten“. Bürgermeister Christian Hanke...

Moabit. Im April hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Beschluss zum geplanten „Cube“ auf dem Washingtonplatz gefasst. Nun liegt die Antwort des Investors vor. Der beschlossene Antrag der SPD forderte das Bezirksamt auf, bei der CA Immo dafür zu werben, im Erdgeschoss des würfelförmigen Büroneubaus Läden und Gastronomie unterzubringen. Es geht den Sozialdemokraten wie auch den anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung darum, den Stadtplatz zu beleben. Baustadtrat...

Tiergarten. Den „Platz der Kinderrechte“ neben dem Tipi am Kanzleramt wird es offenbar nicht geben. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) blitzt bei Ordnungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ab. Die Buddy-Bär-Stiftung wollte mit Unterstützung des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen Unicef auf der Grünfläche zwischen John-Foster-Dulles-Allee, Großer Querallee, Heinrich-von-Gagern-Straße und Paul-Löbe-Allee eine temporäre Ausstellung für Kinderrechte aufbauen. Bestückt mit den Buddy-Bären von...