BVV Mitte

Tiergarten. Einstimmig haben die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Fraktionen beschlossen, für ein Jahr einen Pflasterstein mit dem sogenannten QR-Code auf dem Potsdamer Platz zu verlegen. Der zweidimensionale Code in der Form einer quadratischen Matrix aus schwarzen und weißen Punkten, mit dem man Daten binär kodieren kann, informiert unter dem Titel „Zeitreise mit dem Smartphone am Potsdamer Platz“ über die Geschichte und die Veränderungen des Ortes. Eine erste Empfehlung...

Mitte. Das Bezirksamt soll einen Platz nach Nelson Mandela benennen. Eine entsprechende Empfehlung des BVV-Kulturauschusses wurde jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig angenommen. Das Bezirksamt muss jetzt prüfen, „welcher Platz beziehungsweise welche Plätze in Mitte geeignet und angemessen sind, nach Nelson Mandela benannt zu werden“, heißt es in dem Beschluss. Den Antrag hatten im Mai die Grünen eingebracht. DJ

Wedding. Nach dem Bericht über die Wildgehege im Volkspark Rehberge in der Berliner Woche macht sich jetzt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für die Tiere stark. Wie berichtet, wurde am 26. Mai das letzte Wildschwein eingeschläfert. Der Eber war sehr alt und krank, weshalb der Tierarzt es von seinen Qualen erlösen wollte, erklärte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Auch soll das Tier als letztes Wildschwein sehr einsam gewesen sein. Laut Spallek leben in den...

Mitte. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass das Schulamt an allen Schulen Wasserspender aufstellt, damit die Schüler genügend trinken können. Etwa die Hälfte aller Kinder und Jugendlichen nehme weniger Wasser als empfohlen zu sich, heißt es in einem aktuellen BVV-Antrag. Dies führe zu Konzentrationsschwierigkeiten und gesundheitlichen Problemen. Das Thema „Wasser trinken“ soll auch im Unterricht, zum Beispiel in Form von Projekttagen, behandelt werden....

Mitte. Fragen kostet doch was. Das Bezirksamt weist deshalb seit 2013 die Stunden und Kosten für die Beantwortung kleiner Anfragen von Bezirksverordneten aus. Jetzt wird der Text präzisiert.Welche Auswirkung auf die Hausnummern hat die Platzbenennung am Rathaus Wedding? Wie viel Lebensmittel und Öko hat der Hackesche Markt noch? Diese und Hunderte weitere Anfragen landen jährlich beim Bezirksamt. Die Stadträte schicken dann ihre Beamten in die Spur, die recherchieren und die Antworten...

Wedding. Das Bezirksamt lässt im Goethepark Poller einbauen, damit Autos nicht mehr illegal von der Senegalstraße in Höhe der Tangastraße in den Park fahren können. Das hatte die BVV in dem Beschluss "Sicherheit im Goethepark" gefordert. Außerdem sollen die beiden Hinweisschilder an der Einfahrt zum Werkhof des Naturschutz- und Grünflächenamtes erneuert werden. Der Schriftzug "Achtung! Fahrzeugverkehr" war kaum noch lesbar. Dirk Jericho / DJ

Mitte. Das Bezirksamt hat ein Plakatierungsverbot am Platz des Volksaufstandes von 1953 an der Leipziger Straße/Ecke Wilhelmstraße erlassen. Das hatte die BVV in einem Beschluss gefordert. Es ist bereits verboten, Plakate im Bereich von jüdischen Mahnmalen anzukleben. Dirk Jericho / DJ

Moabit. Seit 1. Mai ist der neue Träger Reformations-Campus Eigentümer der kirchlichen Immobilie an der Wiclefstraße. Der Bezirk soll den Träger unterstützen und bei der Beantragung von Fördermitteln behilflich sein.Die Mitglieder des Reformations-Campus werden unter anderem die vorhandenen Gebäude sanieren und eine Kita errichten. Um das stemmen zu können, braucht der Reformations-Campus Unterstützung vom Bezirk, meint die Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und...

Mitte. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte den Fischerkiez als "Keimzelle Berlins" würdigen. Dazu solle das Bezirksamt zum Beispiel eine Stele oder Tafel aufstellen, die über die Bedeutung des Kiezes im Süden der Fischerinsel für die Geschichte Berlins informiert, heißt es in einem aktuellen Antrag. Kosten dürfen dem Bezirk dafür jedoch nicht entstehen. Laut Antrag erfahre der alte Fischerkiez bisher nicht die angemessene Würdigung seiner Bedeutung für die Geschichte der Doppelstadt...

Moabit. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai ab 17.30 Uhr dem Gremium den Festsetzungsbeschluss des Bebauungsplanes für den Hamberger Großmarkt zur Abstimmung vorlegen. Das Projekt ist umstritten. Kritiker sprechen von einem "Schwarzbau". Der B-Plan konnte bislang nicht festgesetzt werden, weil das Eisenbahnbundesamt die Bahnnutzung eines schmalen Streifens auf dem Grundstück noch nicht aufgehoben hatte. Karen Noetzel / KEN

Tiergarten. Ein Zaun soll den Magdeburger Platz vor den Begleiterscheinungen von Prostitution und Drogenkonsum schützen. So die Überlegung einer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Nach einem Beschluss des Gremiums im Februar hat das Bezirksamt geprüft, inwieweit eine abschließbare Umzäunung sinnvoll und finanzierbar ist. Eingezäunt sind der Platz und der dortige Kinderspielplatz bereits - mit einem ein Meter hohen Zaun auf einer Länge von 360 beziehungsweise 180 Metern. Der...

Mitte. Das Bezirksamt wird im Weinbergspark keine größeren Müllbehälter einbauen, wie es die BVV in einem Beschluss gefordert hat. Dafür sei kein Geld vorhanden, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Der Austausch der vorhandenen 50 Müllbehälter würde rund 30.000 Euro kosten. Da der Volkspark Weinbergsweg ein Gartendenkmal sei, müsste das Mülltonnenmodell mit der Denkmalpflege abgestimmt werden. Im Monbijoupark gibt es größere Müllbehälter. Der Park sei jedoch kein Gartendenkmal,...

Moabit. Wenn die Gegend um die Arminiusmarkthalle umgestaltet wird, soll auch das denkmalgeschützte Gebäude entsprechend zur Geltung kommen, etwa durch eine Beleuchtung architektonischer Details in den Abendstunden wie beispielsweise die geschmückten Giebelwände in der Bremer- und Jonasstraße. Da der Bezirk knapp bei Kasse ist, darf die Lichtinszenierung nicht zu seinen Lasten gehen, so die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss vom März 2014. Bevor das Umfeld der Markthalle nicht neu...

Mitte. Die Uferpromenade zwischen Anna-Louisa-Karsch-Straße und Karl-Liebknecht-Straße gegenüber vom Berliner Dom soll Vera-Brittain-Ufer heißen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Vera Brittain (29.12.1893 bis 29.03.1970) war eine englische Schriftstellerin, Feministin und Pazifistin. Im Ersten Weltkrieg verlor sie ihren Bruder, ihren Verlobten und zwei enge Freunde. Während des Zweiten Weltkriegs veröffentlichte sie in Großbritannien und den USA Schriften, in...

Mitte. Die BVV drängt auf die Einrichtung einer zentralen Impfstelle für Flüchtlinge. Laut Beschluss vom 23. April soll das Bezirksamt beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Druck machen. Bisher gibt es kein reguläres Impfangebot für Flüchtlinge. Es kommen immer mehr Flüchtlinge in die Stadt, die in ihren Heimatländern nicht oder nur unzureichend gegen Masern und andere epidemische Erkrankung geimpft worden sind. Laut BVV-Beschluss "nahm nicht nur die aktuelle Masern-Welle ihren...

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert mehr Deutschkurse für Flüchtlinge an Volkshochschulen (VHS). Einen entsprechenden SPD-Antrag hat die BVV am 23. April beschlossen. Das Bezirksamt solle die finanziellen Mittel für Deutschkurse aufstocken und sich dafür einzusetzen, dass für die beim Bezirk Mitte angesiedelte berlinweite Koordinierungsleitstelle eine weitere Personalstelle bekommt. Im Januar hatte Integrationssenatorin Dilek Kolat im Rathaus Mitte die ersten Deutsch-Zertifikate an...

Mitte. Die Bezirksverordneten unterstützen einen Antrag der Deutsch-Armenischen Gesellschaft, vor der St. Hedwig-Kathedrale zur Erinnerung an den Genozid am Armenischen Volk vor 100 Jahren ein Steinkreuz aufzustellen.An dem Ort vor der St. Hedwigs-Kathedrale hat bereits am 14. Mai 1919 die von Johannes Lepsius gegründete Deutsch-Armenische Gesellschaft eine Gedenkfeier für die im damaligen Osmanischen Reich ermordeten Armenier abgehalten. Am 24. April hat sich der Beginn des Genozids in der...

Moabit. Zu den Vorwürfen der Bürgerinitiative Siemensstraße, der entstehende Hamberger Großmarkt sei womöglich ein "Schwarzbau", hat jetzt auch die BVV-Fraktion der Linken Stellung genommen. Wie ihr Geschäftsführer Falko Looff mitteilte, spreche aus ihrer Sicht "gefühlt" viel dafür, dass diese Vorwürfe einen wahren Kern haben. Es gebe aber seitens des Bezirksamtes durchaus auch andere, nicht völlig unbegründete Positionen. Die Linken-Fraktion hatte den Großmarktbau an der Siemensstraße und im...

Moabit. Die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Perleberger Straße 33 soll erweitert werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung Ende 2014 eine Machbarkeitsstudie gefordert. Diese Studie sollte neben den Möglichkeiten eines Ausbaus auch den Erhalt der anderen Bibliotheken in den angrenzenden Ortsteilen berücksichtigen und entstehende Kosten für den Bezirk unter die Lupe nehmen. Das Bezirksamt prüft nun zunächst in Abstimmung mit dem Kultur- und dem Stadtplanungsamt, ob diese Studie aus...

Tiergarten. Das Nisan-Kinderfest 2015 am Brandenburger Tor ist endgültig abgesagt. Die Grünen geben dem Bezirk die Schuld. Das Verbot der Verkehrslenkung Berlin war sogar Thema in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Trotz Gesprächen zwischen Veranstalter und Behörden seit März sei keine Lösung gefunden worden, wie Sicherheitsmängel beseitigt werden können, so Carsten Spallek (CDU). Der Baustadtrat bedauert, dass das "tolle Kinderfest" nicht genehmigt werden konnte. Die Sicherheit...