BVV Mitte

Mitte. Die Bezirksverordneten unterstützen einen Antrag der Deutsch-Armenischen Gesellschaft, vor der St. Hedwig-Kathedrale zur Erinnerung an den Genozid am Armenischen Volk vor 100 Jahren ein Steinkreuz aufzustellen.An dem Ort vor der St. Hedwigs-Kathedrale hat bereits am 14. Mai 1919 die von Johannes Lepsius gegründete Deutsch-Armenische Gesellschaft eine Gedenkfeier für die im damaligen Osmanischen Reich ermordeten Armenier abgehalten. Am 24. April hat sich der Beginn des Genozids in der...

Moabit. Zu den Vorwürfen der Bürgerinitiative Siemensstraße, der entstehende Hamberger Großmarkt sei womöglich ein "Schwarzbau", hat jetzt auch die BVV-Fraktion der Linken Stellung genommen. Wie ihr Geschäftsführer Falko Looff mitteilte, spreche aus ihrer Sicht "gefühlt" viel dafür, dass diese Vorwürfe einen wahren Kern haben. Es gebe aber seitens des Bezirksamtes durchaus auch andere, nicht völlig unbegründete Positionen. Die Linken-Fraktion hatte den Großmarktbau an der Siemensstraße und im...

Moabit. Die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Perleberger Straße 33 soll erweitert werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung Ende 2014 eine Machbarkeitsstudie gefordert. Diese Studie sollte neben den Möglichkeiten eines Ausbaus auch den Erhalt der anderen Bibliotheken in den angrenzenden Ortsteilen berücksichtigen und entstehende Kosten für den Bezirk unter die Lupe nehmen. Das Bezirksamt prüft nun zunächst in Abstimmung mit dem Kultur- und dem Stadtplanungsamt, ob diese Studie aus...

Tiergarten. Das Nisan-Kinderfest 2015 am Brandenburger Tor ist endgültig abgesagt. Die Grünen geben dem Bezirk die Schuld. Das Verbot der Verkehrslenkung Berlin war sogar Thema in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Trotz Gesprächen zwischen Veranstalter und Behörden seit März sei keine Lösung gefunden worden, wie Sicherheitsmängel beseitigt werden können, so Carsten Spallek (CDU). Der Baustadtrat bedauert, dass das "tolle Kinderfest" nicht genehmigt werden konnte. Die Sicherheit...

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

Mitte. Die zusätzliche Beleuchtung auf dem Mittelweg zwischen Kaskaden und Neptunbrunnen bezahlt die Senatsbauverwaltung. 52 000 Euro hat sie für zehn moderne Leuchten bereitgestellt, die den Mittelweg zwischen den Rosenbeeten nachts erhellen und sicherer machen sollen. Das geht aus einer SPD-Anfrage zum Beleuchtungskonzept hervor. Noch sind die Lampen nicht installiert. Die Kosten für die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes für die Marienkirche werden aus EU-Fördergeldern finanziert und...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Wedding. Die Bezirksverordneten haben einen Grünen-Antrag beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, "eine priorisierte Dringlichkeitsliste anstehender Schultoiletten-Sanierungen zu erstellen, zu veröffentlichen und mit den bezirklichen Gremien zu diskutieren".Hintergrund sind Sondermittel, die der Bezirk für die Sanierung der maroden Schulklos bekommt. Eine Million Euro hat der Bezirk aus dem Senatsprogramm für 2015 erhalten. Das Amt möchte damit die Toiletten im Gymnasium Tiergarten...

Moabit. Über die Zukunft der Jugendverkehrsschule Bremer Straße ist noch nichts entschieden. Eines aber steht fest: Auch 2015 können Kinder in der Einrichtung das richtige Verhalten im Verkehr erlernen.Die Initiative zum Erhalt der Jugendverkehrsschule Moabit (JVS) spricht von einem ersten Erfolg. 6600 Unterschriften einer Online-Petition hat sie zusammengetragen. Initiatorin, Doris C., überreichte sie Ende Februar an Sabine Smentek. Die Schulstadträtin stellte jetzt das Infrastrukturkonzept...

Moabit. Thorsten Lühtke, Vorsitzender der SPD Moabit-Nord und Bezirksverordneter von Mitte, ist von der sozialdemokratischen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zum stellvertretenden Fraktionschef gewählt worden. Er folgt Janina Körper nach, die zum Jahresende ihr Vorstandsamt niedergelegt hat. Karen Noetzel / KEN

Tiergarten. Spritzen, Kondome, sonstiger Unrat: Schulen und Spielplätze in Tiergarten-Süd bekommen täglich die Auswirkungen der Straßenprostitution und des Drogenkonsums zu spüren.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt die Notbremse gezogen. Auf Initiative der SPD-Fraktion beauftragte sie das Bezirksamt, bis 21. Mai zu klären, ob ein Schließdienst für den Spielplatz in der Kurfürstenstraße nach dem Vorbild des Schließdienstes für den Geschichtspark "Ehemaliges Zellengefängnis" am...

Wedding. Weddings SPD-Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach lädt am 5. März gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Eva Högl, Bürgermeister Christian Hanke (SPD), den Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Kultur sowie Bezirksverordneten zu einem Gespräch über die Kunst- und Kulturlandschaft im Wedding. Kulturschaffende und Kulturinteressierte sind zu dem Abend unter dem Titel "Wer macht Kultur im Wedding? Künstler treffen Künstler" eingeladen. Die Veranstaltung findet im Barfuss Theater am...

Moabit. Weder auf dem Gehweg vor dem Rathaus Tiergarten noch am Ottopark darf der Ökomarkt seine Stände aufbauen. Das Bezirksamt hat die Anträge der Betreiber des Moabiter Ökomarktes auf Ausweichstandorte abgelehnt.Die Händler wollten den Markt entweder vor dem Rathaus Tiergarten oder auf dem Gehweg an der Thusnelda-Allee in Höhe des Ottoparks abhalten. Ihren traditionellen Platz vor der Heilandskirche können sie nicht einnehmen. Die Kirche wird saniert. Als Begründung sagte die Verwaltung zum...

Mitte. 2013 wurde das Sozialamt Mitte von den Amtsgerichten und den den beauftragten Gerichtsvollziehern über 753 im Bezirk geplante Zwangsräumungen informiert. 2014 lag die Zahl der gemeldeten Fälle bei 654. Das geht aus einer Anfrage des Linken-Verordneten Sven Diedrich hervor. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) kann jedoch nicht sagen, ob die geplanten Räumungen tatsächlich durchgeführt wurden. Details zu den betroffenen Mietern oder den Gläubigern hat das Bezirksamt nicht;...

Tiergarten. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule stehen Themen aus Tiergarten und Moabit im Mittelpunkt. Am 12. Februar ab 17.30 Uhr beschäftigen sich die Verordneten mit der Bürgerbeteiligung in Sachen Bremer Straße 10. Die dortige Jugendverkehrsschule weicht womöglich Wohnungen. Eng verknüpft mit diesem im Kiez diskutierten Thema ist das Konzept für die sogenannte Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte, das im Hause von Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) erarbeitet wurde. Es...

Moabit. Kauft das Land Berlin das Seniorenwohnhaus am Hansa-Ufer 5 zurück und wie viel würde das kosten? Genau das wollte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geklärt wissen.Die BVV hatte am 22. November das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für den Rückkauf des Gebäudes einzusetzen und den Verkehrswert des Hauses zu ermitteln. Über Ergebnisse dieser Bemühungen soll das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 19. Februar berichten. Doch vermutlich wird das Bezirksamt keine Antworten parat...

Moabit. Das Bezirksamt möchte mit dem Investor des ehemaligen Seniorenwohnhauses am Hansa-Ufer einen Vertrag abschließen, damit die geplante Modernisierung und Instandsetzung für die betagten Mieter sozialverträglich durchgeführt wird. Dazu hatte das Bezirksamt das schwedische Unternehmen am 23. Juni vergangenen Jahres angeschrieben. Verbunden mit der Bitte um Stellungnahme zu einem Beschluss der Bezirksverordneten vom Mai.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich in seltener...