BVV Mitte

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Das alte Sprichwort kann auf ein parteiübergreifendes Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit für Radfahrer auf der Turmstraße angewendet werden. Die Bezirksverordneten von Mitte haben es vor der Sommerpause mit breiter Mehrheit beschlossen. Seit Eröffnung des Schult-heiss-Quartiers und des „Meininger“ kommt es immer wieder zu unguten Situationen vor Einkaufszentrum und Hotel, wenn Radfahrer wegen parkender Reisebusse gezwungen werden, auf die Fahrbahn auszuweichen....

Nach dem Wasserschaden im Sommer 2018 ist im Juni erneut Wasser in das Rathaus Mitte eingedrungen und von der Foyerdecke geplätschert. Monatelang standen die Gerüste mitten im Foyer des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 33. Nach einem Wassereinbruch Ende August 2018 hatte die Firma Union Investment Real Estate als Hauseigentümerin die waagerecht in der Decke verlaufenden Entwässerungsleitungen auf allen Etagen erneut. Doch der Defekt diesmal betraf die senkrecht verlaufenden Rohre, die...

Wedding. Die BVV hat auf ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag der Grünen Ilse Rudnik als ordentliche Bürgerdeputierte für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in den Schulausschuss gewählt. Als stellvertretende Bürgerdeputierte wurde Jelisaweta Kamm gewählt. DJ

Mitte. Die Gruppe der Piraten fordert eine „Rasenpflege im Volkspark Rehberge“. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung in den Grünflächenausschuss überwiesen. Statt einer geplanten Rasenregeneration im Schillerpark solle sich das Bezirksamt um den Rasen im Volkspark Rehberge kümmern. Insbesondere im südlichen Teil des Volksparks sei der Rasen schwer beschädigt und sollte repariert werden. „Während die Wiese im Schillerpark zum Ballsport genutzt wird,...

Mitte. Der Grünen-Politiker Frank Bertermann ist von der BVV zum neuen Vorsteher gewählt worden. Er erhielt von den 50 anwesenden Verordneten 40 Ja-Stimmen. Acht Verordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Zur Stellvertreterin hat die BVV die SPD-Verordnete Sonja Kreitmair gewählt (32 Ja, 12 Nein, sechs Enthaltungen). Bertermann war bisher Vize von BV-Vorsteher Sascha Schug von der SPD. Nach der Berlinwahl 2016 hatte die rot-grüne Zählgemeinschaft vereinbart, dass sich der BV-Vorsteher...

Mitte. Der Ex-Bezirksverordnetenvorsteher Sascha Schug ist auf der SPD-Fraktionssitzung am 8. April zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er erhielt neun Stimmen, die derzeitige Fraktionschefin Martina Matischok-Yesilcimen nur fünf. Zu Schugs Stellvertretern wurden Susanne Fischer und Daniel Schwarz gewählt. Die beiden waren bereits Vize. Neu als dritte Stellvertreterin ist Sonja Kreitmair. Sascha Schug war bisher BV-Vorsteher und übergibt den Vorsitz nach 2,5 Jahren an seinen Vize Frank...

Die Krankenheilwohnung für Obdachlose auf dem Gelände des ehemaligen Moabiter Krankenhauses an der Turmstraße 21 soll teilweise weichen. Das Gesundheitsamt Mitte hat Bedarf angemeldet. Grüne und Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte wehren sich gegen solche Pläne. Der landeseigene Immobiliendienstleister, die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), plant, ab dem 1. Juli mindestens die halbe Fläche der Krankenheilwohnung dem Gesundheitsamt Mitte zu überlassen. Die Caritas, die...

Der Bezirk Mitte geht zum zweiten Mal bei der Anmeldung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen aus dem Senatsprogramm Siwana (Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) komplett leer aus. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, wurden alle fünf beantragten Projekte für die Siwana-5-Runde nicht berücksichtigt. Insgesamt wollte Mitte 95 Millionen Euro aus dem Extratopf des Finanzsenators. Allerdings war darin auch die Sanierung des Hauses der Statistik...

Mitte. Bezirksverordnetenvorsteher Sascha Schug (SPD) hat sich auf der BVV-Sitzung am 21. März als Chef von den Bezirksverordneten verabschiedet. Wie nach der Berlinwahl 2016 in der rot-grünen Zählgemeinschaft vereinbart, wechseln sich der BV-Vorsteher und sein Stellvertreter in der Mitte der Legislatur ab. SPD und Grüne hatten seinerzeit um den Posten des Vorstehers gestritten. Beide Parteien wollten den Chef im Bezirksparlament stellen. Als Kompromiss hatten sich die Koalitionäre auf eine...

Die Parkposse rund um die neu eröffnete Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) kostet den Bezirk 2000 Euro. Das sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Wegen des Mitte Januar von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) angeordneten Sicherheitshaltverbotes vor dem BND an der Habersaathstraße 51-57 und Ida-von-Arnim-Straße müssen zwei Parkscheinautomaten wieder abgebaut werden. Der Automat an der...

Mitte. Die Bezirksverordnete Anett Vietzke von der Fraktion Die Linke hat ihr Mandat niedergelegt. Wie sie auf der Februar-BVV erklärte, könne sie „Familien- und Sorgearbeit sowie Erwerbsarbeit mit politischer Teilhabe nicht mehr vereinbaren. Die BVV müsse sich „mehr Gedanken machen, um Vielfalt besser abzubilden und mehr Menschen zu ermöglichen, politisch teilzuhaben“, sagte Vietzke. Zeitliche Ressourcen seien oft verbunden mit ökonomischen Ressourcen, so die Linke. Für Vietzke wird Kadriye...

Sie posten einen angebissenen Pfannkuchen zum Rosenmontag und bezeichnen ihn völlig unberlinerisch als "angefressenen Berliner", twittern Fotos von Schneeglöckchen aus dem Großen Tiergarten, die beim Social Media Team Märzenbecher heißen, und informieren über die Verschiebung von #BSR-#Müll-Abfuhrterminen wegen des neuen Feiertages am 8. März: Es ist immer was los auf dem offiziellen Account des Bezirksamtes. Die Pressestelle hat unter @BA_Mitte_Berlin schon fast 5000 Tweets rausgejagt. Es sind...

In Mitte können Schüler zum vierten Mal über die Verwendung eines Budgets von 4000 Euro pro Schule entscheiden. Der Bezirk ist Vorreiter für den sogenannten „Schüler*innen-Haushalt“. Eine Hängematte zwischen den Bäumen, ein Boxsack, neue Bänke für den Schulhof und ein paar Tablets – das konnte sich die Hemingway-Schule an der Gartenstraße im vergangenen Jahr anschaffen. Die 4000 Euro dafür hat das Schulamt zur Verfügung gestellt. Die Integrierte Sekundarschule ist seit 2016 dabei, als im Bezirk...