BVV Reinickendorf

2018 werden zwei große Frauenrecht-Jubiläen begangen: Seit hundert Jahren können Frauen wählen und gewählt werden. Innerhalb der 68er-Bewegung traten Feministinnen vor fünfzig Jahren eine Debatte über Rollenbilder, das Recht auf Abtreibung und Verhütung los. Ein Anlass, die Gleichstellungsbeauftragte von Reinickendorf, Brigitte Kowas, einmal zu fragen: Wie ist die Lage? Was macht eigentlich eine Gleichstellungsbeauftragte? Brigitte Kowas: Meine Arbeitsgrundlage ist das...

Die Rekordhitze der vergangenen Wochen führt auch zu politischen Forderungen. Die Reinickendorfer FDP möchte mehr Wasserspender im öffentlichen Raum. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des Saales der Bezirksverordneten im Rathaus, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir in Reinickendorf weitere Wasserspender...

Für ein Reinickendorfer Problem gibt es jetzt Unterstützung aus Brandenburg: In einer Petition fordern 6421 Personen einen Zehn-Minuten-Takt auf der S-Bahnlinie 1 zwischen Frohnau und Oranienburg. Ausgerechnet in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause am 4. Juli sprach der Reinickendorfer Horst Barth in Form einer Einwohneranfrage ein Thema an, das zumeist außerhalb der Ferien drängend wird: Die Überfüllung der S-Bahnlinie 1. Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU)...

Ein Rahmenvertrag zwischen Bezirksamt und einer Firma soll das insbesondere in Reinickendorf-Ost grassierende Müllproblem entschärfen. Dafür setzt sich die bezirkliche CDU ein. Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen. „Ein solcher Zustand heute ist nicht mehr hinnehmbar“, sagt der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger. Bereits im Februar dieses Jahres lud er...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni im Alter von 87 Jahren. Helmut Adrian war Bezirksverordneter in den Wendejahren von 1989 bis 1992. Auch danach blieb er der Kommunalpolitik eng verbunden und nahm bis zuletzt regen Anteil am Parteileben, das er unter anderem als langjähriger Kreisvorsitzender und stellvertretender Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus maßgeblich mitgeprägt hatte. Der...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihr ehemaliges Mitglied Kurt Pohlan. Der 88-Jährige starb am 10. Mai nach langer schwerer Krankheit. Bis vor wenigen Jahren war ein älterer Herr regelmäßig Gast von Ausschüssen in der Bezirksverordentenvsersammlung, in denen es um Stadtplanung und Umwelt ging. Ab und zu meldete er sich zu Wort – und dann war es, als ob sich ein in einen freundlichen Menschen verwandeltes Lexikon lokaler Eigenarten und Ereignisse äußerte. Kurt...

Die Forderung der AfD, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine temporären Unterkünfte für Geflüchtete zu errichten, stößt bei anderen Parteien auf Empörung. Zurzeit geht ein Antrag der AfD durch die Ausschüsse der Bezirksverordneten, nach dem sich das Bezirksamt dafür einsetzen solle, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitig temporäre Unterkünfte zu bauen. Dafür solle „ordentlich geplanter und bezahlbarer...

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt und...

Das Jahr 2017 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl interessanter Ereignisse bereit. Manche waren für die Betroffenen ärgerlich, andere sorgten für Freude, und auch Kurioses war dabei. Januar Gleich in der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten bringt die SPD einen Antrag ein, das traditionelle Turmblasen zu Silvester vor dem Rathaus wieder aufzunehmen. Das war 2016 ausgefallen. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) verwies auf nicht vorhandene Personalkapazitäten der Verwaltung und zu hohe...

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...

Reinickendorf. Schüler einer chinesischen Grundschule aus Peking und deren Partnerschule, der Victor-Gollancz-Grundschule, wurden von Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rathaus Reinickendorf empfangen. Im historischen Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nahmen die Fünft- und Sechstklässler auf jenen Stühlen Platz, auf denen sonst die Reinickendorfer Lokalpolitiker sitzen. Die deutschen und chinesischen Schüler nutzten die Gelegenheit, dem Bürgermeister viele Fragen zu stellen, etwa...

Tegel. Die Baugenehmigung für den Umbau des Tegel-Centers ist erteilt. Die HGHI Holding GmbH und ihre Tochtergesellschaften sind Investor und Entwickler zahlreicher Berliner Bauprojekte. Sie bauen die bestehende Fußgängerzone und das Einkaufszentrum Tegel-Center so um, dass eine neue moderne Fußgängerzone für Tegel mit rund 32.000 Quadratmetern Verkaufsfläche, rund 10.000 Quadratmeter Bürofläche und mehr als 536 Parkplätzen entsteht. Mit einer mehr als 4600 Quadratmeter großen, begrünten...

Reinickendorf. Der Integrationspreis des Bezirks heißt jetzt nach dem 2015 verstorbenen Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD). Eine Gruppe von rund 60 Reinickendorfern hatte die Bezirksverordneten angeregt, mit der Namensnennung den über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Kommunalpolitiker zu ehren. Die Umbennung wurde dann auch einstimmig am 12. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ursprünglich wurde der Integrationspreis im Jahr 2010 von der damaligen Grauen-Fraktion...