CDU-Fraktion

Lichtenberg. Ob es nach Spandau oder ins Olympiastadion geht: Wer mit dem Auto fährt, kommt an der Heerstraße kaum vorbei – und dort in der Regel recht gut voran, nicht zuletzt dank eines speziellen Verkehrsleitsystems. Eine elektronische Verkehrslenkung nach dem Vorbild der westlichen Ausfallstraße favorisiert die CDU-Fraktion auch für die Landsberger Allee. Jetzt konnte die Union die anderen Fraktionen der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihren Antrag gewinnen. Danach...

Malchow. Massive Auswirkungen des Pankower Großbauprojektes „Blankenburger Süden“ auf das benachbarte Straßendorf Malchow sieht die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) voraus. Sie hat das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert, so schnell wie möglich über den Stand der Planungen und die Folgen für Malchow zu informieren. „Wir brauchen eine strukturierte Verkehrsplanung, die einen dichten Verkehrsfluss auf der Malchower Dorfstraße verhindert“, sagt die...

Kladow. Die Kladower Stadtteilbibliothek ist gut besucht. Knapp 47.000 Leser nutzten 2017 die Bücherei. Was ihr aber bislang fehlt, ist eine Leseecke, in der man gemütlich sitzen und bei einem Kaffee ins Gespräch kommen kann. Das könnte sich jetzt ändern. Denn die Bezirksverordneten haben einem entsprechendem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt. „Viele Kladower nutzen das vielfältige kulturelle und literarische Angebot der Stadtteilbibliothek. Ein Austausch findet aber nur dann statt, wenn laut...

Lichtenberg. Für ein moderneres Tourismuswegeleitsystem setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung ein. Der Bezirk Lichtenberg biete zahlreiche Anziehungspunkte für Besucher wie Museen, Kultureinrichtungen und Naherholungsgebiete, doch die Touristen würden nicht ausreichend darauf aufmerksam gemacht, heißt es von der Union. Sie will, dass das vorhandene touristische Wegeleitsystem im Bezirk um zusätzliche Stationen erweitert und modernisiert wird. Dazu soll das...

Staaken. Der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Live-Übertragung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ein. Das Public Viewing beginnt um 14 Uhr im Wahlkreisbüro in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. Themen der CDU-Fraktion sind an diesem Sitzungstag im Plenum unter anderem die Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Verkehrspolitik und Justiz. uk

Am 31. Mai hat Florian Graf für viele überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus erklärt. In dieser Position war er seit 2011 tätig. Gegenüber der Berliner Woche erläuterte er seine Entscheidung. „Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe, werde ich nun eine neue berufliche Herausforderung annehmen und einen neuen Weg“, so Graf, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher...

Pankow. Im Abschnitt der Vinetastraße zwischen Neumannstraße und Straße am Eschengraben sollte eine Querungshilfe entstehen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV. Damit soll die Verkehrssicherheit im Bereich der Kurt-Tucholsky-Oberschule verbessert werden. Der Schulhof an der Neumannstraße 9-11 besteht aus zwei Teilen, die durch die Vinetastraße getrennt sind. Die Schüler wechseln mehrmals täglich zwischen den Schulgebäuden und -höfen. Sie müssen dabei die Vinetastraße überqueren. Die...

Die CDU-Fraktion hat am 17. Mai einen Antrag zum Gewerbegebiet Motzener Straße ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Dabei geht es um das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK). „Der Senat wird aufgefordert, das Gewerbegebiet Motzener Straße bei der Initiierung als Null-Emissionen-Gewerbepark und Schaufenster für eine klimaneutrale Berliner Wirtschaft zu unterstützen“, schreibt die Partei. Das ortsansässige Unternehmensnetzwerk solle demnach finanzielle Zuschüsse erhalten. Im BEK 2030...

Prenzlauer Berg. Wer in diesem Frühjahr durch den Volkspark Prenzlauer Berg spaziert, dem werden sie auffallen: die beschädigten Mülleimer und fehlenden Mülleimereinsätze. Die Ursachen sind Vandalismus und Diebstahl. Doch so wie zurzeit kann es nicht bleiben. Deshalb soll das Bezirksamt die Müllbehälter rasch erneuern beziehungsweise ersetzen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Außerdem solle geprüft werden, ob die Reinigungsintervalle für diesen Park gerade im Frühjahr...

Alt-Hohenschönhausen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat vom Bezirksamt einen Plan zur Verbesserung des Einzelhandels im Wohngebiet Große-Leege-Straße gefordert. In einer Presseerklärung verweist sie auf fehlende Parkplätze und eine schlechte Nahversorgung. Die CDU unterstützt einen Investor, der eine Nahversorgung mit 1000 Quadratmetern Verkaufsfläche und einen Stellplatz für Busse an der Freienwalder Straße schaffen möchte. Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann...

Lichtenberg. Die Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich für eine bessere Medienbildung an den Schulen eingesetzt und mehr Geld für die digitale Ausstattung gefordert. Außerdem sollten IT-Verantwortliche für die Hard- und Software eingestellt werden. Auch das müsse finanziert werden. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Pascal Ribble sagte: „Unsere Idee wurde jetzt vom rot-rot-grünen Senat aufgegriffen und wird seit März 2018 auf Landesebene umgesetzt.“ Die...

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein Nachfolger in diesem Amt ist jetzt der Bezirksverordnete Patrick Wolf....

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

Gatow. Mehr Sitzbänke zum Verweilen fordert die CDU-Fraktion und greift damit die Wünsche älterer Gatower auf. Die vermissen solche Sitzmöbel in Alt-Gatow konkret nahe der Kreuzung Buchwaldzeile und Melsunger Straße sowie am Parkplatz des Einkaufsmarktes Alt-Gatow 48. „Auf den Sitzbänken könnten sich ältere Bewohner auf dem Weg von oder zum Gatower Ortskern ausruhen, mit oder ohne Einkaufstaschen“, so die CDU. Eine dritte Bank schlägt die Fraktion im nördlichen Gelände der Villa Lemm direkt an...

Bekommt Tempelhof-Schöneberg vielleicht schon bald ein Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum (TGZ)? Wenn es nach der CDU-Fraktion geht, sollte sich der Bezirk unbedingt darum bemühen. Ein entsprechender Antrag wird bei der BVV-Sitzung am 21. März zur Diskussion kommen. Ein Gründerzentrum dient beispielsweise zur Förderung von Unternehmensgründungen und einem Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Auf diese Weise sollen neue, hochwertige Arbeitsplätze entstehen und das Abwandern...

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

Florian Graf, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat seine Ankündigung wahr gemacht und sich gegenüber der Deutschen Bahn erneut für eine behindertengerechte Fußgängerüberführung am Bahnübergang Säntisstraße starkgemacht. Wie berichtet, wird der Bahnübergang im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn bis zum Jahr 2021 für den Autoverkehr geschlossen. Für Fußgänger möchte die Bahn in dieser Zeit die Überquerung über eine provisorische Fußgängerbrücke ermöglichen. Diese ist jedoch...