Demonstration

"Mach ich Foto – tu ich Facebook." Für viele eine bekannte Aussage. Aber was ist eigentlich mit dem Urheberrecht an so einem Foto und wie sieht es bei Liedtexten, Videos und Co. aus? Zur Verschärfung dieses Rechtes ist schon seit einiger Zeit eine neue EU-Reform in der Pipeline. Diese enthält neben dem deutschen Leistungsschutzrecht auch den koalitionsbrechenden - Artikel 13. Dieser Artikel kommt mit einer Inhalterkennungsmaßnahme. Das bedeutet: Beim Upload von Inhalten schaut ein Algorithmus,...

Bei einer Protestveranstaltung der 20 verbliebenen Mieter im DDR-Plattenbauriegel an der Habersaathstraße 40–48 am 20. Februar hat Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) den Mietern und zahlreichen Unterstützern zugesagt, dass der Bezirk dem Investor vorschlagen will, das Haus an die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) zu verkaufen. „Dann wäre der Investor aus dem Ding raus und kann sich wieder anderen Vorhaben zuwenden“, sagte Gothe. Das "Ding" ist mittlerweile ein Politikum und ein...

Für den Kinderschutz, mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in den Jugendämtern haben am 22. Januar rund 200 Sozialarbeiter, Mütter und Väter vor dem Rathaus Spandau demonstriert. Die Protestaktion hatten Mitarbeiterinnen der Regionalen Sozialen Dienste (RSD) des Jugendamtes Spandau organisiert. Die Veranstalter sprachen im Anschluss von einem positiven Feedback unter den Kollegen. Zahlreiche Mütter solidarisierten sich mit den Protestierenden.

Auch in diesem Jahr findet wieder die Pankower „Lichterkette für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus“ statt. Die Aktion beginnt am 27. Januar um 18 Uhr am ehemaligen Jüdischen Waisenhaus in der Berliner Straße 120/121. Im Anschluss an die Lichterkette laden die Organisatoren um 18.45 Uhr zur Andacht in der Kirche „Zu den vier Evangelisten“ auf dem Pankower Anger ein. Organisiert wird das Ganze von der Kommission für Bürgerarbeit, der evangelischen...

In einem knappen Monat müssen die Jugendclubs Potse und Drugstore ihre Räume in der Potsdamer Straße 180 besenrein übergeben. Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) plant gerade den Auszug. Die Punker haben für den 15. Dezember eine „Abschieds“-Demonstration angekündigt. Sie startet um 14 Uhr am Rathaus Schöneberg und zieht zum Winterfeldtplatz. Schworck: „Hoffentlich bleibt alles friedlich.“ Die Situation um die Jugendclubs habe sich dramatisch zugespitzt, so Alexander King und Elisabeth Wissel...

Mehrere Bezirksverordnete schafften es nicht pünktlich zu ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober. Grund war eine Demonstration, die den Verkehr in den Straßen rund um die Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz für Stunden nahezu lahm legte. Der Protest richtete sich gegen ein Vorhaben, das an diesem Tag gar nicht zur Debatte stand: die Bebauung am Ostkreuz. Die Veranstalter sprachen von 1.700 Teilnehmern, mehrere Hundert waren es bestimmt, die am Nachmittag des 18. Oktober im Tross vom Markgrafendamm zur...

Sanierungsstau, Lehrermangel, überfüllte Klassen: Wieder sind Spandauer auf die Straße gegangen und haben demonstriert. Am 25. September zogen knapp 50 Eltern, Schüler und Lehrer von der Carlo-Schmid-Oberschule und der Schule am Gartenfeld vor das Rathaus. Dort hielten sie Plakate hoch und machten mit Trommelwirbel auf sich aufmerksam. „Spandaus Schulen platzen aus allen Nähten, wenn sie nicht gerade dem Sanierungsstau zum Opfer fallen“, sagte Thorsten Hartje, Vorsitzender des...

„Straßenbahn statt Autowahn“ und „Straßenbahnen für Steglitz“ stand auf den Transparenten der Demonstranten, die sich am 22. September für eine Straßenbahnlinie vom Alexanderplatz bis Rathaus Steglitz stark machen. Um den Autoverkehr aus der Stadt zu verdrängen, sei die Straßenbahn die beste Lösung. „Sie ist sicherer und wesentlich günstiger als die U-Bahn“, betonte Uwe Hiksch von den Naturfreunden Berlin, Organisator der Kundgebung, zu der sich rund 30 Befürworter der Straßenbahn...

Rund 60 Seniorinnen und Senioren machten am 15. August bei einer Demonstration ihrem Ärger Luft: Sie wollen es nicht weiter hinnehmen, dass wegen der Bauarbeiten auf der Karl-Marx-Straße der Umleitungsverkehr durch die Rollberg- und Morusstraße rollt. „Pkw, Lkw, BVG-Gelenkbusse, Transporter, Sattelschlepper fahren seit Anfang Mai 24 Stunden lang durch die beiden kopfsteingepflasterten Seitenstraßen und machen uns das Leben zur Hölle“, sagt Brenda Lee Friberg vom Verein „MoRo...

Auch der zweite Anlauf von Neonazis, in Spandau einen Rudolf-Heß-Marsch als jährliches Ereignis zu inszenieren, ist am Sonnabend, 18. August, gescheitert. Wie berichtet, hatte ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Organisationen für den Zeitpunkt des Neonazi-Aufmarsches eine Kundgebung vor dem Rathaus und danach ein Fest der Demokratie auf dem Gelände des ehemaligen Kriegverbrechergefängnisses an der Wilhelmstraße 23, in dem sich der Hitler-Stellvertreter Rudolf...

Sie tanzen wieder. Am 25. August findet bei prognostizierten 23 Grad Celsius mit Sonne der Zug der Liebe statt, eine Ravedemonstration für Toleranz und Mitgefühl. Trotz großen Erfolges ist es wahrscheinlich das letzte Mal. Demonstrationen gibt es viele in Berlin, um die 5000 jährlich. Nur wenige Bewegungen allerdings erobern sich wie der Revolutionäre Erste Mai oder der Christopher Street Day einen Legendenstatus. Mit deren langer Tradition kann sich der Zug der Liebe, oft zu Unrecht als...

Rund 50 Anwohner und Aktivisten haben am 27. Juli gegen das Immobilienprojekt Carré Sama-Riga in der Rigaer Straße 71-73 demonstriert. Mit einer „Kiez-Schepperaktion“ machten sie ihrem Ärger über die Gentrifizierung erneut Luft. Das millionenschwere Bauprojekt des Karlsruher Unternehmers Christoph Gröner führe laut Veranstalter dazu, dass Geringverdiener verdrängt und der ehemalige Arbeiterkiez zugunsten einer „Klientel mit gehobenem Einkommen“ umgewandelt werde. Die Anwohner beklagen zudem...

Eltern, Schüler und Lehrer der Carlo-Schmid-Oberschule haben gegen den desolaten Zustand ihrer Schule demonstriert und einen Neubau gefordert.  Am Tag der Zeugnisausgabe verpassten Eltern und Schüler der Carlo-Schmid-Oberschule Senat und Bezirksamt besonders schlechte Noten. „Wir fühlen uns im Stich gelassen. Wir haben die Nase voll.“ Den Eltern geht die Geduld aus, Lehrern und Schülern auch. Weshalb sie am 4. Juli alle gemeinsam auf die Straße gingen, um ihrem Ärger Luft zu machen. Mit...

Kundgebung gegen Rassismus und Hass: Mehrere hundert Spandauer haben ein Zeichen für mehr Toleranz gesetzt und eine Erklärung unterzeichnet. Rund 500 Menschen haben am 22. Juni vor dem Rathaus Spandau gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt demonstriert. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Spandau hält zusammen" hatten die Islamische Gemeinde Spandau und der Evangelische Kirchenkreis Spandau aufgerufen. Hintergrund ist der Alltagsrassismus, der auch in Spandau zunimmt. Ende März war ein...