Rechtsextremismus

Brandanschläge, Naziparolen, Bedrohungen: Weit über 70 Straftaten, die der rechtsradikalen Szene zuzuordnen sind, hat es seit dem Jahre 2016 in Neukölln gegeben. Am 12. Dezember befand das Landgericht Berlin zwei Männer für schuldig und verhängte Haftstrafen. Der 38-jährige Sebastian T. wurde unter anderem wegen Brandstiftung, Sachbeschädigung und Bedrohung zu drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Außerdem muss er rund 16 500 Euro zurückzahlen, die er unberechtigterweise als...

Steglitz. Was können junge Menschen gegen den Rechtsextremismus und den Rechtsruck tun? Diese Frage steht am Freitag, 29. November, 18 Uhr, im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion in der Aula der Fichtenberg-Oberschule, Rothenburgstraße 18. Jakob Springfield, Autor des Buches „Unter Nazis“, spricht mit Schülern der Schule und Vertreterinnen von "Omas gegen Rechts" darüber, was junge Menschen motiviert, sich gegen den Rechtsruck zu engagieren und woher sie die Kraft schöpfen, sich trotz...

Treptow-Köpenick. Außer für Altglienicke gibt es in diesem Jahr eine zweite Antragsrunde: Ab sofort können Ideen für demokratiefördernde Projekte im Bezirk bei den Partnerschaften für Demokratie Schöneweide und Treptow-Köpenick eingereicht werden. Vereine, Initiativen und Einzelpersonen, die sich im Bezirk mit ihren Ideen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit starkmachen wollen, können Geld über den Aktionsfonds beantragen. Für Nieder- und Oberschöneweide können Anträge...

Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn Hellersdorf hat den Demokratiebericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Am auffälligsten ist der enorme Anstieg an rechtsextremistischen und diskriminierenden Vorfällen im Vergleich zum Vorjahr. Die Berliner Registerstellen erfassten insgesamt 5286 Vorfälle, im Jahre 2022 waren es 4156, das entspricht einer Zunahme von 27 Prozent. Für Marzahn-Hellersdorf erfasste die Statistik des bezirklichen Registers insgesamt 531 Vorfälle, womit die...

Einsatzkräfte des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes Berlin durchsuchten am 24. Juli im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin die Wohnungen eines 50-Jährigen in Oberschöneweide und einer 55-Jährigen in Adlershof sowie an deren weiterer Aufenthaltsanschrift in Neuenhagen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Beide stehen im Verdacht, zwischen Oktober 2022 und April 2023 Mitglieder der rechten...

Lichtenberg. Wie die Fußball-Europameisterschaft eindrücklich zeigt: Sport verbindet Menschen. Doch inwiefern ist Sport auch mit der Politik verbunden? Und wie wurde er in der NS-Zeit für politischen Widerstand genutzt? Auf diese Fragen geht der Diskussionsabend “Sportler*innen im Widerstand” ein. Dazu lädt Tamara Lüdke (SPD), MdA, am Dienstag, 16. Juli, um 19 Uhr in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Inhaltlichen Input gibt es von Uwe Heinecke, Beisitzer bei der SPD Lichtenberg und Experte zum...

Im Bezirk macht sich ein Bündnis stark gegen rechtsextreme Parteien und Organisationen. Mehr als 1000 Menschen haben eine entsprechende Petition unterschrieben. „Keine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien und Organisationen.“ Das fordert die Petition „Bleibt-stabil“, die im Bezirk über 1400 Menschen unterschrieben haben. Die Initiatoren um den Lehrer und Projektentwickler Rainer Milletat vom Bündnis „Hand in Hand“ aus Charlottenburg übergaben die Unterschriften jetzt allen demokratischen...

Hermsdorf. Die Privatinitiative „Hermsdorf Steht Vereint“ ruft am Sonnabend, 25. Mai, zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auf. Treffpunkt ist um 12 Uhr in der Heinsestraße am Max-Beckmann-Platz. Gedacht werden soll auch an den 75. Jahrestag des Grundgesetzes, der am 23. Mai begangen wird. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen Trillerpfeifen oder Rasseln mitbringen und sie lautstark einsetzen. tf

Die Vorfälle rechtsextremer Gewalt und Propaganda im Bezirk haben -im vergangenen Jahr stark zugenommen. In der Jahresauswertung der Registerstelle Treptow-Köpenick wurden 451 Fälle registriert. Das entspricht einem Zuwachs von 29 Prozent seit 2022. Dabei ist die verbale Gewalt auf einem Höchststand. Seit 2006, als die Registerstelle eingerichtet wurde, gab es noch nie so viele Beleidigungen, Bedrohungen und Pöbeleien. Insgesamt 80 Vorfälle stellen nahezu eine Verdoppelung zum Vorjahr dar....

Lichtenberg. Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am 25. April um 19 Uhr zum Themenabend “Die Widerstandsgruppe rund um Anton Saefkow, Bernhard Bästlein, Franz Jacob und Otto Marquardt” in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Es handelt sich um die zweite Veranstaltung aus der Reihe “Widerstand im Kiez”. Inhaltlichen Input wird es von Uwe Heinecke, Co-Vorsitzender der Jusos Lichtenberg und Experte zum Thema Rechtsextremismus, geben. Nach den Beschmierungen des Mahnmals für die “Rote Kapelle” in...

Hermsdorf. Die Initiative „Hermsdorf Steht Vereint“ gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus lädt am Sonnabend, 20. April, ab 11 Uhr zu einer Menschenkette auf dem Max-Beckmann-Platz. Laut Veranstalter soll damit ein „deutlicher Weckruf in Sachen Demokratie“ ausgesendet werden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen Trillerpfeifen, Rasseln oder ähnliche Gegenstände mitbringen. Ausdrücklich nicht erwünscht sind Hassplakate. Weitere Informationen gibt es per E-Mail an...

Wilmersdorf. Zu einem Kiezspaziergang mit dem Schwerpunkt „Neue Rechte“ lädt das Haus der Nachbarschafft für Freitag, 15. März, um 16 Uhr ein. Der Startpunkt wird bei Anmeldung per E-Mail an cw@berliner-register.de bekanntgegeben. Mit dem Spaziergang soll im Rahmen der Aktionswochen gegen Rassismus in Charlottenburg-Wilmersdorf auf Orte aufmerksam gemacht werden, an denen rechte Akteure verstärkt Fuß fassen und aktiv werden. Im Anschluss an den Spaziergang besteht ab 18 Uhr die Möglichkeit, im...

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

Britz. Die Berliner Woche hat in ihrer vergangenen Ausgabe über den Diebstahl der Gedenktafel für ein ehemaliges Zwangsarbeiterlager an der Onkel-Bräsig-Straße berichtet. Nun die gute Nachricht: Die Neuköllnerinnen und Neuköllner haben in kürzester Zeit so viel Geld gespendet, dass für Ersatz gesorgt werden kann. „Wir haben bereits eine neue Metalltafel in Auftrag gegeben und eine provisorische aus Holz angebracht“, so Jürgen Schulte von der Anwohnerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“. Er...

Marzahn. Am 24. April 1992 wurde der vietnamesische Vertragsarbeiter Nguyễn Văn Tú vor einem Supermarkt am Brodowiner Ring von einem Rechtsextremen durch einen Messerstich tödlich verletzt. Nun soll es in Kürze einen würdigen Erinnerungsort für den Getöteten geben, der damals 29 Jahre alt war. Wie Sozialstadträtin Juliane Witt (Linke) mitteilte, soll das Gedenkzeichen für Nguyen ván Tú am Freitag, 15. Dezember, um 16.30 Uhr am Brodowiner Ring mit Blickrichtung zum Rewe-Markt eingeweiht werden....

Berlin. An der Humboldt-Universität werden im Wintersemester wieder zahlreiche öffentliche Ringvorlesungen angeboten. Die Dozenten thematisieren unter anderem Entwicklungen und Zukunftsperspektiven in der Ukraine oder diskutieren über Rechtsextremismus und Justiz, den Begriff der Rekonstruktion oder über Konzepte, die helfen können, die Gesellschaft besser zu verstehen. Die Vorlesungsreihen werden zum Teil in englischer Sprache gehalten. Die Teilnahme ist kostenlos. Details zu Themen, Adressen...

Vor sieben Jahren haben sich Neuköllner Buchläden unter der Devise „Gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ zusammengeschlossen. Vom 8. bis 17. November steht wieder eine Lesereihe auf dem Programm. Die Veranstaltungen hätten viel positive Resonanz erfahren, so Heinz Ostermann vom Rudower Buchladen Leporello. Aber auch die Rechten reagierten. Sie zerstörten ein Schaufenster und steckten zwei Autos in Brand. Weil die Sympathien für rechtsextreme Strömungen steigen statt zu sinken, machen die...