Rechtsextremismus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie Leben - aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hatte sich das Bezirksamt sofort beworben. Nun ist klar - man hatte Erfolg. In den nächsten fünf Jahren unterstützt die "Partnerschaft für Demokratie" in Charlottenburg-Wilmersdorf zahlreiche Projekte von Jugendlichen, zivilgesellschaftlichen Organisationen finanziell und schöpft dabei aus einem...

Marzahn-Hellersdorf. Der Rektor der Alice Salomon Hochschule, Uwe Bettig, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. In einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) wirft er den Polizisten vor, bei den Montagsdemonstrationen zum geplanten Containerdorf für Flüchtlinge in der Schönagelstraße auf einem Auge blind zu sein. Sie schützten die Demonstranten, die sich für die Flüchtlinge einsetzen, zu wenig vor den Drohungen bekennender Nazis und Hooligans. Stattdessen gebe es...

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, ist Anfang August im Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufaFabrik, Viktoriastraße 13, die erste zentrale Meldestelle für rassistische, antisemitische, rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle im Bezirk eingerichtet worden. Und prompt gab es den ersten Ärger.Gleich nach unserer Berichterstattung hatte sich ein Berliner-Woche-Leser (Name der Redaktion bekannt) bei der neuen, durch das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und...

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl rechtsextremistischer und rassistisches Vorfälle hat sich im vergangenen Jahr erheblich erhöht.Der Schwerpunkt solcher Vorfälle liegt in Hellersdorf. Das geht aus dem Bericht des Bezirksamts zur Demokratieentwicklung im Bezirk für 2013 hervor. Hintergrund ist die Einrichtung des Asylbewerberheims im ehemaligen Gebäude des Max-Reinhardt-Gymnasiums. Im Vergleich zu 2012 stieg die Zahl rechtsextremistischer und rassistisches Vorfälle im Bezirk insgesamt von 34 auf...

Tempelhof. Seit Monatsbeginn ist das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufaFabrik, Viktoriastraße 13, offiziell erste Anlaufstelle, wenn es um rassistische, antisemitische, rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle im Bezirk geht.Zwecks zentraler Erfassung, Dokumentation und Registrierung diesbezüglicher Vorfälle hat das Bezirksamt auf dem Gelände der Tempelhofer Kulturfabrik eine externe und durch das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus der...

Lichtenberg. Der Weitlingkiez ist kein Hort der Rechtsextremen. Das geht aus der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Ole Kreins (SPD) durch Innensenator Frank Henkel (CDU) hervor.Im vergangenen Jahr wurden vier politisch motivierte Straftaten durch rechtsextreme Anwohner begangen. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum 24 politisch motivierte Gewaltdelikte mit rechtsextremem Hintergrund im Weitlingkiez registriert. Dabei handelte es sich sowohl um antisemitische wie auch...

Buch. Gegen die Zunahme von rechtsextremen Vorfällen in Buch haben die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. In dieser sprechen sich Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und die Piratenpartei gegen Aktionen der NPD und das Auftreten Rechtsextremer in Buch und Karow in den vergangenen Wochen aus."Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes und vielfältiges Buch und werden nicht hinnehmen, dass Gegner einer...

Niederschöneweide. Das Fest der Demokratie hat am S-Bahnhof Schöneweide bereits Tradition. Am 24. Mai gibt es die zehnte Auflage.Ins Leben gerufen wurde die Veranstaltung, für die von Anfang an der jeweilige Bürgermeister die Schirmherrschaft übernahm, um öffentlichen Raum von rechtsgerichteten Jugendlichen zurückzuerobern. Herumlungernde Rechtsextremisten hatten bereits vor der Jahrtausendwende das Gebiet um den Bahnhof Schöneweide als ihr Areal deklariert und Jugendliche mit anderer Gesinnung...

Treptow-Köpenick. Nach außen büßt die rechte Szene Einfluss im Bezirk ein. Die Nazikneipe "Zum Henker" steht ohne Mietvertrag vor der Schließung, der Laden des NPD-Vorsitzenden von Berlin ist zu. Trotzdem kann keine Entwarnung gegeben werden.Jetzt hat das Register Treptow-Köpenick Zahlen vorgelegt, mit denen rechtsextreme Vorfälle des Jahres 2013 dokumentiert werden. Dabei werden nicht nur bei der Polizei angezeigte Straftaten erfasst, sondern auch Vorfälle, die nicht justiziable sind wie...