SPD

In den nächsten Tagen laden gleich drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Anfang macht Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt. Er ist am 8. März von 15 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung unter 902 97 32 66. Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Sport und Schule, hält ihre Sprechstunde am 12. März von 14 bis 15 Uhr in der Musikschule Köpenick, Freiheit 15, ab, Anmeldung...

Baumschulenweg. Der SPD-Ortsverein Baumschulenweg hat turnusmäßig den Vorstand gewählt. Als Abteilungsvorsitzender wurde Andy Jauch bestätigt, Stellvertreterin ist wie bisher Josefine Weinhold. Neu im Vorstand sind als weitere Stellvertreter Julia Dittmar und Peter Groos. RD

Die Sperrung des Rapswegs in Richtung Blumberger Damm soll wieder rückgängig gemacht werden. Dies hat eine Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD auf der Februar-Sitzung beschlossen. Danach wird das Bezirksamt ersucht, das von Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) kürzlich angekündigte Verbotsschild zeitnah wieder zu entfernen. Die SPD und auch die Linksfraktion werfen Martin vor, seine Entscheidung im Alleingang getroffen zu haben und die Cecilienstraße zusätzlich...

Gropiusstadt. Die Abgeordnete der SPD, Karin Korte, lädt zu einer Bürgersprechstunde am 13. Februar in ihr Wahlkreisbüro in der Lipschitzallee 69 ein. Von 16 bis 18 Uhr können Einwohner mit ihr diskutieren, ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen ins Gespräch einbringen. Um eine Voranmeldung wird gebeten: kontakt@karin-korte.de oder 66 00 66 89. KT

Kommt die GroKo oder nicht? Nach langen Sondierungsgespächen und einem 28-seitigem Papier, welches auch als Koalitionsvereinbarung bezeichnet wird, kommt nun die Stunde er Wahrheit für die Union und die SPD. Die Union braucht die SPD nach Scheitern der Jamaikakoalition als Partner, um weiter unangefochten regieren zu können. Die SPD braucht die GroKo aber nur bedingt. Sigmar Gabriel will weiter Aussenminister bleiben und Teile der SPD hätten wieder eine Regierung in der sie was sagen dürfen....

Wartenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einsetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Diesen Auftrag erhielt es jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Die Sozialdemokraten schlagen konkret vor, dass die Buslinie 256 zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße und dem S-Bahnhof Hohenschönhausen durchgehend im Zehn-Minuten-Takt...

Neukölln. Im November ist Jan-Christopher Rämer (SPD) von seinem Amt als Stadtrat für Schule, Kultur und Sport zurückgetreten. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagt, es sei geplant, dass die SPD im Januar den Bezirksverordneten ihren neuen Kandidaten vorstellt und dieser dann bei der Februarsitzung gewählt werden kann. „Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt am 1. März wieder vollständig ist“, hofft die Rathauschefin. sus

Siemensstadt. Autofahrer halten sich auf dem Jungfernheideweg offenbar nicht ans Tempolimit. Weshalb die SPD-Fraktion großflächige Farbmarkierungen auf dem Asphalt will. Die Rot umrandete „30“ mitten auf der Fahrbahn soll zusätzlich zu den Verkehrsschildern Autofahrer an den Zufahrten zum Jungfernheideweg davon abhalten, aufs Gaspedal zu drücken. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende November fand der Antrag einhellige Zustimmung. Jetzt soll das Bezirksamt tätig werden. uk

Die Dresdener Bahn gehört zu den historischen Verbindungen aus dem Zeitalter der Industriealisierung. Mitte des 19. Jahrhunderts verbanden die neuen Verkehrsmittel Berlin mit allen Landesteilen. Die erste Bahnverbindung nach Dresden wurde 1848 aufgenommen. In Dresden entstand der Berliner Bahnhof, sein Gegenstück war der Dresdener Bahnhof am heutigem Gleisdreieck. Am 17. Juni 1875 wurde eine zwölf Kilometer kürzere Strecke eingeweiht. Sieben Jahre später wurde der Zugverkehr dann über den...

In der kalten Jahreszeit ist an der Teupitzer Straße eine Notübernachtung für Obdachlose geöffnet. Wer die Einrichtung unterstützen möchte, kann noch bis zum 15. Dezember Spenden in den Büros von SPD-Politikern abgeben. Eine warme Dusche, eine Mahlzeit, frische Wäsche und ein Bett: Die Kältehilfestation ist täglich von 19 bis 7 Uhr geöffnet und kann bis zu 25 Männer beherbergen. Betrieben wird sie von der Kubus Gmbh und der gemeinnützigen Organisation „Kultur des Helfens“. Weil das Geld knapp...

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis SPD?“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Bürgerbüro an der...

von Christian Schindler Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am 11. November beschlossen, Tochterfirmen von Charité und des an der Aroser Allee 72 ansässigen Vivantes-Konzerns zu rekommunalisieren und die Beschäftigten in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu überführen. Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer Abgeordnete, Jörg Stroedter: „Der Beschluss ist mehr als nur ein Zeichen an die Beschäftigten, die...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Neukölln. Rixdorfer sollten sich nicht wundern, wenn es am Freitag, 17. November, bei ihnen klingelt und ein freundlicher Herr von der SPD vor der Wohnungstür steht. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ist an diesem Tag rund um den Richardplatz unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Seine Besuche sind Teil der bundesweiten Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“. Ziel ist es herauszufinden, welche Themen die Bürger am meisten interessieren und wo sie Handlungsbedarf sehen....

Gropiusstadt. Die SPD-Abgeordnete Karin Korte lädt ein: Am Dienstag, 7. November, zwischen 14 und 15.30 Uhr erinnert sie am Gedenkstein an der Fritz-Erler-Allee an die Grundsteinlegung für die Gropiusstadt vor 55 Jahren. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und engagierten Bürgern wird das Umfeld des Steines mit neuen Pflanzen verschönert. Danach, von 18 bis 18 Uhr, gibt es im Wahlkreisbüro an der Lipschitzalle 69 Kaffee, Geburtstagstorte und Möglichkeiten zum Gespräch. Die...

Charlottenburg-Nord. Die Task Force "Beschleunigung der BVG" wird bis zum nächsten Frühjahr Beschleunigungsmaßnahmen an der Linie M27 vornehmen, auch an verschiedenen Stellen in Charlottenburg Nord. Das teilt Fréderic Verrycken (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, mit.  So werden fünf Lichtsignalanlagen für den Omnibusverkehr optimiert. Zudem wird der Gültigkeitszeitraum des Bussonderfahrtstreifens auf dem Tegeler Weg von der Olbersstraße bis zur Max-Dorn-Straße auf 24 Stunden erweitert. Ein...

Tiergarten. Kurz nach dem Mord an der 60 Jahre alten Susanne F. hatte ein Mitarbeiter des Biergartens „Schleusenkrug“ gegenüber der Presse gesagt, der Weg von der beliebten Gaststätte am Landwehrkanal zum Hardenbergplatz sei ziemlich düster. Wahrscheinlich ist das der Berliner Kunsthistorikerin zum Verhängnis geworden. Der Weg, der zwischen Bahndamm und Zoo entlangführt, ist schlecht beleuchtet. Büsche und Sträucher sind ungepflegt. Nun fordert die SPD-Fraktion in der BVV mit einem Antrag, die...