SPD

In der kalten Jahreszeit ist an der Teupitzer Straße eine Notübernachtung für Obdachlose geöffnet. Wer die Einrichtung unterstützen möchte, kann noch bis zum 15. Dezember Spenden in den Büros von SPD-Politikern abgeben. Eine warme Dusche, eine Mahlzeit, frische Wäsche und ein Bett: Die Kältehilfestation ist täglich von 19 bis 7 Uhr geöffnet und kann bis zu 25 Männer beherbergen. Betrieben wird sie von der Kubus Gmbh und der gemeinnützigen Organisation „Kultur des Helfens“. Weil das Geld knapp...

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis SPD?“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Bürgerbüro an der...

von Christian Schindler Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am 11. November beschlossen, Tochterfirmen von Charité und des an der Aroser Allee 72 ansässigen Vivantes-Konzerns zu rekommunalisieren und die Beschäftigten in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu überführen. Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer Abgeordnete, Jörg Stroedter: „Der Beschluss ist mehr als nur ein Zeichen an die Beschäftigten, die...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Neukölln. Rixdorfer sollten sich nicht wundern, wenn es am Freitag, 17. November, bei ihnen klingelt und ein freundlicher Herr von der SPD vor der Wohnungstür steht. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ist an diesem Tag rund um den Richardplatz unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Seine Besuche sind Teil der bundesweiten Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“. Ziel ist es herauszufinden, welche Themen die Bürger am meisten interessieren und wo sie Handlungsbedarf sehen....

Gropiusstadt. Die SPD-Abgeordnete Karin Korte lädt ein: Am Dienstag, 7. November, zwischen 14 und 15.30 Uhr erinnert sie am Gedenkstein an der Fritz-Erler-Allee an die Grundsteinlegung für die Gropiusstadt vor 55 Jahren. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und engagierten Bürgern wird das Umfeld des Steines mit neuen Pflanzen verschönert. Danach, von 18 bis 18 Uhr, gibt es im Wahlkreisbüro an der Lipschitzalle 69 Kaffee, Geburtstagstorte und Möglichkeiten zum Gespräch. Die...

Charlottenburg-Nord. Die Task Force "Beschleunigung der BVG" wird bis zum nächsten Frühjahr Beschleunigungsmaßnahmen an der Linie M27 vornehmen, auch an verschiedenen Stellen in Charlottenburg Nord. Das teilt Fréderic Verrycken (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, mit.  So werden fünf Lichtsignalanlagen für den Omnibusverkehr optimiert. Zudem wird der Gültigkeitszeitraum des Bussonderfahrtstreifens auf dem Tegeler Weg von der Olbersstraße bis zur Max-Dorn-Straße auf 24 Stunden erweitert. Ein...

Tiergarten. Kurz nach dem Mord an der 60 Jahre alten Susanne F. hatte ein Mitarbeiter des Biergartens „Schleusenkrug“ gegenüber der Presse gesagt, der Weg von der beliebten Gaststätte am Landwehrkanal zum Hardenbergplatz sei ziemlich düster. Wahrscheinlich ist das der Berliner Kunsthistorikerin zum Verhängnis geworden. Der Weg, der zwischen Bahndamm und Zoo entlangführt, ist schlecht beleuchtet. Büsche und Sträucher sind ungepflegt. Nun fordert die SPD-Fraktion in der BVV mit einem Antrag, die...

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September. „Wir sollten...

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

Charlottenburg. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am Sonnabend, 9. September, um 14.30 Uhr zu ihrem traditionellen Fest auf der großen Schillerwiese im Lietzenseepark. An über 30 Ständen stellen sich Initiativen und Vereine vor, das Angebot reicht von den der Deutschen Oper und dem Renaissance Theater bis hin zu gemeinnützigen Vereinen wie Kubus oder der Stadtmission. Ein buntes Programm auf der Bühne – unter anderem mit der Band "Berlin Groove Affair" – sowie eine Hüpfburg und ein...

Prenzlauer Berg. Eine Wanderausstellung über das Schicksal der Flüchtlinge, die vor 50 Jahren wegen der Militärjunta Griechenland verlassen mussten, ist in der Kulturbrauerei eröffnet worden. Die Schau „Solidarität und Widerstand“ wird nun ein Jahr lang auf Wanderschaft durch alle Bundesländer gehen. Ende des nächsten Jahres wird sie wieder nach Berlin zurückkommen und dann auch für längere Zeit zu sehen sein. Im Mittelpunkt steht die Militärdiktatur in Griechenland von 1967 bis 1974. Vor 50...

Wilmersdorf. Der Landesverband der SPD lädt am Donnerstag, 24. August, zu einem Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel und Tim Renner, Bundestagskandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf, ein. Ab 19.30 Uhr wird im Pangea-Haus, Trautenaustraße 5, über Terroranschläge und ihren Einfluss auf den Zusammenhalt der Gesellschaft, auf das Leben in Sicherheit und die individuelle Freiheit diskutiert. maz

Charlottenburg. "Ich deutsch – die neue Leitkultur. 10 Regeln für das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft“, lautet der Titel der Lesung mit anschließender Diskussion, zu der die SPD-Abgeordneten Ülker Radziwill und Fréderic Verrycken am Mittwoch, 16. August, einladen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Autor, Raed Saleh, wird um 19 Uhr im Café Morgenlicht, Schloßstraße 13, Passagen aus seinem Werk lesen, in dem er die Vorzüge einer offenen Gesellschaft...

Schöneberg. Berlin ist mit Kuriositäten reich gesegnet. Eine davon ist, dass Ringbahn und A100 ohne Lärmschutz durch dicht bebautes Stadtgebiet führen; so auch in Schöneberg. Die Sozialdemokraten in der BVV fordern deshalb Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für die Grünen) zum Handeln auf. Auf dem Südring hat die Deutsche Bahn die Gütergleise zwischen Halensee und Neukölln wieder in Betrieb genommen und plant deren Elektrifizierung. Damit die Anwohner unter dieser noch stärker...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...