SPD

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September. „Wir sollten...

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

Charlottenburg. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am Sonnabend, 9. September, um 14.30 Uhr zu ihrem traditionellen Fest auf der großen Schillerwiese im Lietzenseepark. An über 30 Ständen stellen sich Initiativen und Vereine vor, das Angebot reicht von den der Deutschen Oper und dem Renaissance Theater bis hin zu gemeinnützigen Vereinen wie Kubus oder der Stadtmission. Ein buntes Programm auf der Bühne – unter anderem mit der Band "Berlin Groove Affair" – sowie eine Hüpfburg und ein...

Prenzlauer Berg. Eine Wanderausstellung über das Schicksal der Flüchtlinge, die vor 50 Jahren wegen der Militärjunta Griechenland verlassen mussten, ist in der Kulturbrauerei eröffnet worden. Die Schau „Solidarität und Widerstand“ wird nun ein Jahr lang auf Wanderschaft durch alle Bundesländer gehen. Ende des nächsten Jahres wird sie wieder nach Berlin zurückkommen und dann auch für längere Zeit zu sehen sein. Im Mittelpunkt steht die Militärdiktatur in Griechenland von 1967 bis 1974. Vor 50...

Wilmersdorf. Der Landesverband der SPD lädt am Donnerstag, 24. August, zu einem Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel und Tim Renner, Bundestagskandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf, ein. Ab 19.30 Uhr wird im Pangea-Haus, Trautenaustraße 5, über Terroranschläge und ihren Einfluss auf den Zusammenhalt der Gesellschaft, auf das Leben in Sicherheit und die individuelle Freiheit diskutiert. maz

Charlottenburg. "Ich deutsch – die neue Leitkultur. 10 Regeln für das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft“, lautet der Titel der Lesung mit anschließender Diskussion, zu der die SPD-Abgeordneten Ülker Radziwill und Fréderic Verrycken am Mittwoch, 16. August, einladen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Autor, Raed Saleh, wird um 19 Uhr im Café Morgenlicht, Schloßstraße 13, Passagen aus seinem Werk lesen, in dem er die Vorzüge einer offenen Gesellschaft...

Schöneberg. Berlin ist mit Kuriositäten reich gesegnet. Eine davon ist, dass Ringbahn und A100 ohne Lärmschutz durch dicht bebautes Stadtgebiet führen; so auch in Schöneberg. Die Sozialdemokraten in der BVV fordern deshalb Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für die Grünen) zum Handeln auf. Auf dem Südring hat die Deutsche Bahn die Gütergleise zwischen Halensee und Neukölln wieder in Betrieb genommen und plant deren Elektrifizierung. Damit die Anwohner unter dieser noch stärker...

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion. „Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der SPD-Politiker die Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ ins Leben gerufen –...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...

Charlottenburg. Der SPD-Abgeordnete Frank Jahnke lädt am Donnerstag, 13. Juli, zum Stadtteiltag. Um 8.30 Uhr ist er am U-Bahnhof Bismarckstraße anzutreffen, um 15.30 Uhr hält er eine mobile Bürgersprechstunde in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße/Ecke Pestalozzistraße ab. Ab 18.30 Uhr findet in seinem Bürgerbüro in der Goethestraße 15 ein Sommerfest statt. Klaus Wowereit stellt sich zum "Charlottenburger Gespräch". my

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen. Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll in die Prüfung einbezogen werden. Da sich immer mehr...

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor allem...