SPD

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion. „Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der SPD-Politiker die Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ ins Leben gerufen –...

Charlottenburg. Der SPD-Abgeordnete Frank Jahnke lädt am Donnerstag, 13. Juli, zum Stadtteiltag. Um 8.30 Uhr ist er am U-Bahnhof Bismarckstraße anzutreffen, um 15.30 Uhr hält er eine mobile Bürgersprechstunde in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße/Ecke Pestalozzistraße ab. Ab 18.30 Uhr findet in seinem Bürgerbüro in der Goethestraße 15 ein Sommerfest statt. Klaus Wowereit stellt sich zum "Charlottenburger Gespräch". my

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen. Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll in die Prüfung einbezogen werden. Da sich immer mehr...

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor allem...

Marzahn. Auch die Senatskoalition aus SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für den Erhalt der Arbeitsplätze bei der Knorr-Bremse aus. Der Senat soll sich nach einem gemeinsamen Beschluss der Koalitionspartner gegenüber der Geschäftsführung des Konzerns für die Belange der Beschäftigten und die Sicherung des Industriestandorts einsetzen. Darüber informiert die Abgeordnete Iris Spranger (SPD) in einer Presseerklärung. Spranger ist Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine Gegenkandidaten. tf

Wilmersdorf. Einer der lautesten Orte im Bezirk könnte durch die Elektrifizierung des Güterinnenrings noch lauter werden. Der Bundesplatz braucht deshalb aus Sicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ein Schallschutzkonzept, das alle Lärmquellen, auch die Stadtautobahn, abschirmen hilft. Und ein solches Konzept soll das Bezirksamt möglichst bald anstoßen. Den entsprechenden Antrag hat die SPD nun eingebracht. tsc

Charlottenburg-Nord. Ab Mai ist das Kiezbüro des Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) in der Tauroggener Straße 45 an fünf Tagen die Woche geöffnet. Neben regelmäßigen Bürgersprechstunden findet man im Kiezbüro Publikationen und Informationsmaterialien. Zudem gibt es jeden Montag ab 17.30 Uhr eine Bürgersprechstunde, einmal im Monat eine kostenfreie Rechtsberatung. Geöffnet ist das Kiezbüro Mo/Mi 9-14 Uhr, Di 12-17 Uhr, Do 13-16 Uhr, Fr 10-15 Uhr,  52 13 19 70. my

Haselhorst. Die Spandauer SPD-Politiker Daniel Buchholz und Miodrag Nikolic (Bezirksverordneter) laden am Sonnabend, 6. Mai, zur mobilen Bürgersprechstunde an ihren Infostand. Themen sind die neue Buslinie X36 und die Sauberkeit im Kiez. Ein offenes Ohr haben die beiden aber auch für alle anderen Themen und Fragen der Haselhorster. Der Infostand steht von 10.30 bis 12 Uhr an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm. uk

Tempelhof-Schöneberg. „Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz“ lautet die Überschrift eines Antrags, den SPD, Grüne und Linke Anfang April in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht haben. Der 1986 in Tempelhof begründete und seitdem unter Federführung der Bezirksamtsabteilung Dezentrale Kulturarbeit veranstaltete Frauenmärz fand in diesem Jahr zum 31. Mal statt. Beim 32. Mal will nun die Politik entscheidend mitmischen – und zwar schon im Vorfeld. Mit dem von den drei...

Charlottenburg. Wenn es am Mittwoch, 26. April, klingelt, könnte Frank Jahnke vor der Tür stehen. An diesem Tag veranstaltet der Charlottenburger SPD-Abgeordnete in der Schillerstraße spontane Hausbesuche und holt die Sorgen der Anwohner an Ort und Stelle ab. Von 17 bis 19 Uhr arbeitet sich Jahnke von Türklinge zu Türklinke vor. Wer den Spieß umdrehen möchte, findet den Abgeordneten in seinem Bürgerbüro in der Goethestraße 15. frank-jahnke.de. tsc

Neukölln. Zum elften Mal hat die Peter-Petersen-Schule in diesem Jahr zur „Attacke gegen Hundekacke“ aufgerufen. Etwa 300 Schüler demonstrierten am 7. April im Körnerkiez mit Eltern und Lehrkräften für mehr Sauberkeit. Unterstützung bekamen sie von Kitas, Horten, engagierten Anwohnern und aus dem Rathaus. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ging mit, um gegen die Hinterlassenschaften von Hunden auf Gehwegen, Grünflächen und Spielplätzen zu demonstrieren. Schon seit 20 Jahren macht die Schule...

Neukölln. Weil der vergangene Winter wieder recht kalt ausfiel und viele obdachlose Menschen gefährdete, eröffnete die gemeinnützige Gesellschaft Kubus Mitte Januar eine Notunterkunft (wir berichteten). Etwa 25 männliche Obdachlose erhielten in der Teupitzer Straße 39 bis Ende März täglich eine Abendmahlzeit und konnten dort übernachten und frühstücken sowie ihre Wäsche waschen und trocknen. Weil das Geld knapp war, bat der Betreiber um Spenden. Und die kamen auch prompt. „Nach einem Aufruf in...