SPD

Neukölln. Fritz Felgentreu soll im Bundestag bleiben. Am 20. Januar hat die Neuköllner SPD ihn erneut als Kandidaten für die Bundestagswahl am 24. September aufgestellt. Der 48-Jährige wurde bei der letzten Wahl von den Neuköllnern direkt in den Bundestag gewählt. Einen Schwerpunkt möchte er weiterhin auf Bildungspolitik legen. Besonders Kinder aus bildungsfernen Familien müssten von der Kita bis zum Schulabschluss begleitet werden, meint er. „Die härtesten Kieze brauchen die besten Schulen....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um das Direktmandat im Bezirk für die Bundestagswahl wetteifern derzeit gleich fünf SPD-Kandidaten. Neben Sozialpolitikerin Ülker Radziwill, die seit 15 Jahren im Abgeordnetenhaus sitzt, buhlen der frühere Kulturstaatssekretär Tim Renner, Ex-Baustadtrat Marc Schulte, der Abgeordnete Daniel Buchholz und Ex-Jusos-Landesschef Fabian Schmitz-Grethlein um die Gunst der Parteibasis. Per Mitgliederbefragung soll in diesen Tagen bestimmt werden, wem die Wähler bei der...

Neukölln. In der Hufeisensiedlung brannte am frühen Morgen des 14. Januar das Auto der SPD-Politikerin Mirjam Blumenthal. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Mirjam Blumenthal ist Bezirksverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Sie engagiert sich seit Jahren gegen Faschismus und ist Gruppenleiterin bei den Neuköllner Falken, der Sozialistischen Jugend Deutschlands. Für sie ist klar, dass der Anschlag aus der rechten Szene kommt. Sie sagt: „Gegen die Feinde der...

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert den Senat auf, die Hausglastonnen so schnell wie möglich wieder einzuführen. Sie wurden unter anderem in Marzahn-Hellersdorf ab Ende 2013 nicht mehr aufgestellt. Bürger protestierten dagegen. Schon wenige Monate später ließ sich belegen, dass mehr Glas im Restmüll landete. Auch das Abgeordnetenhaus hat im vergangenen Jahr einen Beschluss gefasst, das haushaltsnahe Altglassammelsystem wieder einzuführen. Dazu besteht jetzt die Möglichkeit....

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

Pankow. Die SPD hat ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow benannten die Vertreter der Wahlkreiskonferenz den bisherigen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindup als Kandidaten. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Bundestagswahlkreis Prenzlauer Berg-Ost/Friedrichshain-Kreuzberg wurde Cansel Kiziltepe als Kandidatin nominiert. Sie ist ebenfalls in der laufenden Wahlperiode bereits Mitglied des Bundestages. BW

Wedding. Der frühere Bürgermeister von Wedding, Hans Nisblé, ist vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (beide SPD), zum Stadtältesten ernannt worden. Insgesamt haben 2016 drei Frauen und vier Männer diese Auszeichnung als Anerkennung für ihrer Verdienste um Berlin erhalten. Der SPD-Politiker Hans Nisblé, geboren am 28. März 1945 in Berlin, war von 1985 bis 1986 Mitglied des Abgeordnetenhauses, dann mehrfach Stadtrat und von 1994...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein. Und bei der CDU sind es Gesina Gesa und Detlef Wagner. Insgesamt hat die...

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im Bundesinnenministerium beschäftigt. RD

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos gesehen und deshalb wohl erfüllt. Somit gibt es künftig folgende...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Kulturstaatssekretär ausgeschieden, jetzt für eine Bundestagskandidatur im Gespräch: Tim Renner (SPD) will seinen Heimatbezirk nach der Wahl 2017 als Abgeordneter vertreten. Der Musikproduzent wäre damit Konkurrent von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), der den Wahlkreis aktuell vertritt und zuvor als stellvertretender Bezirksbürgermeister wirkte. Renners derzeitiger Posten als Staatssekretär wird indes von den Linken und ihrem Senator Klaus Lederer neu besetzt....

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése Lehmann, Christina Pfaff und Fred Bordfeld gewählt worden. Auch die...